Richard Nixon und die US Außenpolitik 1969-1974: Ein Bereiter des Friedens zwischen Ost und West?

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung 3  

2.  Nixon und Kissinger: die konservative Wende  1969

2.1.  Historischer Hintergrund 3  

2.2.  Außenpolitische Konzeption und Nixon-Doktrin 6  

3.  Die US-Politik gegenüber der Volksrepublik China  

3.1.  Annäherung und Entspannung 8  

3.2.  Die Taiwan-Frage 9  

3.3.  Auswirkungen auf Japan 10  

4.  Der amerikanisch-sowjetische Bilateralismus  

4.1.  Annäherung und Entspannung 11  

4.2.  SALT und friedliche Koexistenz 12  

5.  Die Beziehungen zu Europa  

5.1.  Perzeption der amerikanisch-russischen Annäherung in Westeuropa 13  

5.2.  Ökonomischer  Interessenkonflikt...............................................................14

5.3.  Auswirkungen des Yom Kippur Krieges 15  

6.  Die Nahost-Politik 16  

7.  Die  VietnamMMMMMMMPolitik

7.1.  Das Konzept des Ehrenvollen Friedens 17  

7.2.  Das Abkommen vom 27 Januar 1973 18  

8.  Watergate und seine Auswirkungen auf die US-Außenpolitik 20  

9.  Bewertung der Außenpolitik Richard Nixons und Henry Kissingers 21  

2  NA  

1. Einleitung

„The greatest honor history can bestow is he title of peacemaker” – Die größte Ehre, die die Geschichte verleihen kann ist der Titel des Friedensstifters. Eine Aussage, mit der Richard Nixon als 37. Präsident der Vereinigten Staaten am 20. Januar 1969 sein Amt antrat. Ein Präsident, der von der Nachwelt vor allem negativ und in Zusammenhang mit der Watergate-Affäre, die die bisher tief greifendste Vertrauenskrise der Amerikaner in ihr politisches System auslöste, wahrgenommen wurde. Diese Arbeit soll jedoch eine im Zuge des innenpolitischen Fehlverhaltens Richard Nixons oftmals vergessene Seite seiner Präsidentschaft beleuchten: seine Außenpolitik. Wie im Einleitungssatz angedeutet, war Nixon angetreten, die starre Verkrustung des Kalten Krieges zwischen Ost und West aufzubrechen und durch eine Annäherung der gegnerischen Lager den Weltfrieden zu sichern. Unter was für Umständen dies geschah, welche Hauptakteure am außenpolitischen Prozess beteiligt waren, welche Impulse die Nixon Administration in den internationalen Beziehungen einbrachte und inwiefern sie ihrem Anspruch den Frieden zu sichern gerecht wurde, soll Thema dieser Arbeit sein. Die Auswirkungen des Watergate-Skandals auf die Außenpolitik werden ebenso behandelt. Auf eine Darlegung der multikausalen Ursachen der einzelnen internationalen Konflikte habe ich bewusst verzichtet, da es den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde.

2. Nixon und Kissinger: Die konservative Wende 1969

2.1. Historischer Hintergrund

Um den Anspruch der Politik Richard Nixons und den durch sie hervorgerufenen Wandel in der US- Amerikanischen Außenpolitik zu verstehen, erfordert es einer Betrachtung der Situation zur Zeit der Amtsübernahme Nixons im Januar 1969. Innenpolitisch wurden die USA durch wachsende soziale und politische Unruhen erschüttert. Den durch die Ermordung Präsident Kennedys 1963 hervorgerufenen Schock hatte das Land immer noch nicht gä nzlich überwunden. Die Ermordung des Bürgerrechtlers Martin L. King führte zu vermehrten Rassenunruhen zwischen Schwarzen und Weißen. Die immer tieferen Verstrickungen in einen mörderischen Krieg im fernen Vietnam ließ den Legitimitätsanspruch der amerikanischen Außenpolitik und somit das Selbstverständnis der Amerikaner und ihres Sendungsbewusstseins in den Grundfesten erschüttern.

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Als Nixon am 20. Januar 1969 Präsident wurde, befanden sich rund 550 000 US Soldaten in Vietnam. Die Kriegskosten betrugen in diesem Jahr bereits 30 Milliarden Dollar. Mehr als 31 000 Amerikaner waren seit 1961 gefallen. Die traditionelle Außenpolitik des Kalten Krieges schien gescheitert zu sein.

In dieser Situation war Richard Nixon angetreten, die USA wieder zu einen und den inneren und äußeren Frieden wieder herzustellen. 1968 wurde er zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei berufen und stellte sich unter dem Motto „Nixon’s the One“ als Retter in der Not dar. Seine ehrgeizigen Bemühungen wurden von Erfolg gekrönt. Am 20. Januar 1969 wurde er zum 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Die vorangegangene Wahl fiel mit 43,6 % jedoch denkbar knapp aus. Hauptgrund für seinen Erfolg war die Glaubwürdigkeit, mit der er seine Absicht darlegte, den Krieg in Vietnam zu beenden. Ein anderer Grund war die Selbstzerfleischung der Demokratischen Partei, die auf ihrem von bürgerkriegsähnlichen Umständen begleiteten Parteitag in Chicago 1968 gipfelte. In seiner Vereidigungsrede, der „Inaugural Adress“, betonte er den bereits im Vorwort dieser Arbeit erwähnten Anspruch, als Friedenspräsident in die Geschichte der USA einzugehen:

„The greatest honor history can bestow ist he title of peacemaker. This honor now beckons America … If we succeed, generations to come will say of us now living that we mastered our moment, that we helped make the world safer for mankind. This is our summons to greatness.” Angesichts des sich anbahnenden militärischen und moralischen Desasters, das bis heute einmalig in der US Geschichte ist und wie ein Trauma auf dem Geschichtsbewusstsein vieler Amerikaner lastet, begann Nixon eine Wende in der Außenpolitik einzuleiten um das Land nach innen und außen zu einen und mit sich selbst zu versöhnen.

Nixon war sich bewusst, dass er zur Verwirklichung dieses Anspruchs fähige Berater mit Fachwissen und Durchsetzungskraft im politischen Prozess an seiner Seite haben musste. Er benötigte einen „woodcutter“, der sich durch das Dickicht der amerikanischen Außenpolitik durchschlagen konnte und auch andere abschlagen konnte. Er fand eine solche Persönlichkeit in Henry Kissinger, den er am 2. Dezember 1968, noch vor seinem Außenminister, zum nationalen Sicherheitsberater ernannte. Er wollte somit sein Versprechen einlösen, dem NSC „seine bedeutende Rolle bei der Planung der Nationalen Sicherheit zurückzugeben“ 1 und eine groß angelegte Reorganisation des außenpolitischen Apparats mit einer Konzentration der Macht im

1 Bierling, S. 67

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Weißen Haus auf seine eigene Person und Kissinger und weg vom Außenministerium und der Bürokratie zu erreichen.

Kissinger war 1923 als Heinz Alfred Kissinger im fränkischen Fürth geboren und aufgrund der nationalsozialistischen Judenverfolgung mit seinen Eltern 1938 in die USA emigriert. 1943 erhielt er die amerikanische Staatsbürgerschaft und studierte an der Harvard Universität. 1973 sollte er von Nixon zum ersten Außenminister der USA ernannt werden, der nicht auf dem amerikanischen Kontinent geboren war. Die Beziehung zu Nixon war von Anfang an ambivalent. Dies verwundert nicht, so war Kissinger lange Zeit ein enger Vertrauter von Nixons innerparteilichem Gegner Rockefeller gewesen und soll vor der Wahl 1968 behauptet haben, Richard Nixon sei „the most dangerous, of all the men running, to have as President“ 2 . Nixon selbst war sich dieses Tatbestandes bewusst, ebenso wusste er jedoch um Kissingers exzellente außenpolitische Kenntnisse und Erfahrungen. Obwohl er Kissinger erst seit einem Jahr kannte, hatten ihn die zahlreichen Veröffentlichungen des Harvard-Historikers mit den Vorbildern Bismarck und Metternich bezüglich der Außenpolitik überzeugt. Sein Kommentar „I don’t trust Henry, but I can use him“ gibt hierüber treffend Aufschluss. Ihre wechselseitige Beziehung war geprägt von persönlichem Misstrauen und großer Bewunderung. Im Laufe der Zeit wurde Kissinger „nixonisiert“ 3 , er passte sich den Erwartungen des Präsidenten größtenteils an und erfüllte somit seine Erwartungen. Nichtsdestotrotz bewahrte er sich durch seine Distanz auch einen Freiraum, den er für seinen persönlichen Machtausbau nutzte, so dass er am Ende der Amtszeit Nixons mehr Einfluss auf die Außenpolitik hatte als sein Präsident. Der Ausspruch „Everybody reports to Kissinger, and only Kissinger reports to the President“ 4 gibt Aufschluss über die enge Verbindung der beiden Politiker. Das Ziel das Außenministerium mit dem Außenminister Rogers an seiner Spitze weitestgehend auszuschalten, gelang Kissinger. Dies ist allein an der Zahl seiner Auslandsreisen, auf die später noch genauer eingegangen wird, ersichtlich. So leitete er allein von 1969 bis 1973 dreizehn Geheimverhandlungen zum Vietnamkrieg in Paris, reiste sechsmal nach Peking und fünfmal nach Moskau. Außerdem unterhielt er engste Konsultationen mit hochrangigen Regierungsbeamten der BRD, Frankreichs, Japans und Südvietnams. Dies kam einem „Monopol als außenpolitischer Berater des Präsidenten“ 5 gleich. Am Ende der Ära

2 Eine Einschätzung, die auf Kissingers Furcht beruhte, Nixon könnte eine nukleare Konfrontation mit der Sowjetunion suchen.

3 Safire, Before the Fall, S. 161 4 Bierling, S. 71 5 Bierling, S. 72

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Nixon war sein Machtbereich so umfassend, dass er als „President vor foreign relations“ 6 bezeichnet wurde.

2.2. Außenpolitische Konzeption und Nixon Doktrin

Bei seiner Amtseinführung verkündete Richard Nixon:

„Amerika kann nicht alle Pläne ausarbeiten, nicht alle die Programme aufstellen, nicht alle die Entscheidungen ausführen und nicht die gesamte Verteidigung der freien Welt übernehmen … Unser Ziel ist es in erster Linie, unsere Interessen und derjenigen anderer Nationen basiert, desto wirksamer kann unsere Rolle in der Welt sein. Wir sind nicht am Weltgeschehen beteiligt, weil wir Verpflichtungen haben; wir haben Verpflichtungen, weil wir beteiligt sind. Unsere Verpflichtungen müssen an unseren Interessen orientiert sein, nicht umgekehrt.“ 7

Praktisch bedeutete dies eine Abkehr im Selbstverständnis der USA vom Weltpolizisten, da man erkannt hatte, dass eine große Diskrepanz zwischen den mächt igen Verpflichtungen als alleiniger Verteidiger der freien Welt vor dem Weltkommunismus und seinen begrenzten Möglichkeiten – der Vietnam Krieg hatte dies gezeigt – bestand.

Eine Hinwendung zum Neo-Isolationismus war jedoch nicht erkennbar, das Gegenteil war der Fall. Nixon wollte lediglich der Forderung nach einem Rückzug der US Truppen aus Vietnam nachkommen, um damit die Legitimität der US Außenpolitik wiederherzustellen und Amerikas Engagement in Asien erfolgreich verfolgen konnte. Isolationistischen Forderungen sollte somit der Wind aus den Segeln genommen werden. Wichtiger Bestandteil der Nixon-Doktrin ist das Konzept des „Ehrenvollen Friedens“, auf die ich im siebten Kapitel dieser Arbeit noch näher eingehen werde. Nixon legte dieses Konzept und seine Ansichten bezüglich Vietnams in einer Pressekonferenz im Juli 1969 in Guam nieder. Sie bilden den Kerninhalt der Nixon- Doktrin: Die Autorität und Legitimität der amerikanischen Außenpolitik und somit ein dauerhafter Frieden konnten nur wiederhergestellt werden, wenn die Hauptursache für den Verfall des innergesellschaftlichen Konsens und die Blockierung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit, Vietnam, gelöst würde. Ein neuer „Seelenfriede“ der USA selbst sollte mit dem angestrebten Truppenrückzug aus Vietnam und die Rückkehr aller Kriegsgefangenen herbeigeführt werden. Hauptbeweggrund für den Rückzug aus Vietnam war also innenpolitischer Druck.

Nixon wollte nicht zum ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten werden, der einen Krieg verliert. Gleichzeitig erkannte er aber, dass eine Überlebensfähigkeit Südvietnams ohne amerikanische Unterstützung sehr irreal war. Mit der Verabschiedung der Nixon-

6 Bierling, S. 80 7 Hacke, S. 79

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