Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

2.  Historie der Demokratie  

2.1  Stufe 1: Forderung nach Frieden  

2.2  Stufe 2: Forderung nach Freiheit  

2.3  Stufe 3: Forderung nach Gleichheit  

2.4  Stufe 4: Forderung nach Brüderlichkeit  

2.5  Stufe 5: Forderung nach globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit  

3.  Grundtypen der Demokratietheorie  

3.1  Das traditionell-liberale Demokratiemodell  

3.2  Der pluralistische Demokratiebegriff  

3.3  Die elitäre Demokratietheorie  

3.4  Die kritische Demokratietheorie  

3.5  Die sozialistische Demokratietheorie  

3.6  Die ökonomische Demokratietheorie  

3.7  Die systemtheoretische Demokratietheorie  

4.  Das Demokratieverständnis aus der Sicht Österreichs  

4.1  Die Repräsentative Demokratie  

4.1.1  Exkurs: Der Bundespräsident  

4.2  Das parlamentarische Regierungssystem  

5.  Elemente der direkten Demokratie  

5.1  Das Volksbegehren  

5.2  Die Volksabstimmung  

5.3  Die Volksbefragung  

6.  Conclusio  

7.  Literaturverzeichnis  

3

1. Einleitung

Aufgrund dessen, dass 7 Personen sich mit dem ersten von Ihnen gestellten Thema befassen, und damit es zu keinen Überschneidungen bzgl. der Referate kommt/kam beschäftige ich mich während des Referates und in der vorliegenden Arbeit ausschließlich mit dem Thema Demokratie.

Ein kurzer Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Demokratie, und die Forderungen des Plebiszits, stufenweise Darstellung, nach mehr Rechten stellen die Phasen der menschlichen Bedürfnisse dar und begründen somit auch die Institutionalisierung diverser Machtstrukturen. Theoretische Ansätze verdeutlichen die Ausformung/mögl. Handhabung der Demokratie und stellen auch die Basis des Demokratieverständnisses, in weiterer Folge für das Demokratiekonzept Österreichs, dar.

Das österreichische Konzept ist ein Mix aus repräsentativer und plebiszitärer Komponenten mit einer Sonderstellung des Präsidenten, der die Rolle eines Ersatzmonarchen einnimmt.

Die direkte Demokratie kennt in Österreich nur 3 Ausformungen; die Volksbefragung, das Volksbegehren und die Volksabstimmung.

Theorien und Realität des demokratischen Konzepts Österreichs, mit Schwerpunkt auf die direkte Demokratie, sollen im Anschluss in Zusammenhang gebracht werden.

Diese Arbeit läßt die Einbindung Österreichs in die EU außer acht und erörtert auch nicht das Demokratiedefizit in der Gestaltung der Europäischen Union.

2. Historie

Der Begriff Demokratie setzt sich aus dem griechischen demos (Volk) und kratein (herrschen) zusammen und hat sich erfolgreich in der politischen Semantik etabliert, selbst Gegner dieser haben Demokratie als Oberbegriff akzeptiert und richten i hre Kritik an Erscheinungsformen (Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Herrschaftslimitierung und -kontrolle, Grundrechte, Gewaltenteilung, rechts- und Sozialstaatlichkeit, Mehrparteiensystem, allgemeine Wahlen, Öffentlichkeit, Meinungswettbewerb, Pluralismus, ...) der Demokratie. Demokratie weist daraufhin, dass die Herrschaft vom Volk, durch das Volk und in seinem Interesse ausgeübt wird.

4

Demokratie „... verkörpert kein ´finales´ Verfassungsereignis und ... Verfassungskonzept, sondern ein mehrstufiges, immer nur vorläufiges historisches Prozeßresultat ...“ 1

Demokratie ist eng mit der Begründung des modernen Verfassungsstaates verbunden, dessen Entwicklung, und die der Demokratie sich in bislang 5 Stufen vollzogen haben:

2.1 Stufe 1

Der Forderung nach Frieden, allgemeinen Überlebens- und Sicherheitsrechten, wurde ein souveräner Staat gegenübergestellt, der das Monopol der legitimen physischen Gewaltmittel in der Hand hatte.

2.2 Stufe 2

Dem Bedürfnis nach Freiheit wurde insofern Rechnung getragen, indem sich der Verfassungsstaat institutionalisierte, der auf der Gewaltenteilung und dem parlamentarischen Mehrheitsprinzip beruhte und auf Grund- und Menschenrechte bedacht genommen wird.

2.3 Stufe 3

Die Einführung des Rechtsstaates und der politischen Demokratie mit ihren Elementen des allgemeinen, gleichen Wahlrechts, der parlamentarischen Repräsentation, der Volkssouveränität und der Parteienmitwirkung, entsprach dem Verlangen nach Gleichheit.

2.4 Stufe 4

Die Kernforderung nach Brüderlichkeit, nach sozialen Rechten hatte den Sozialstaat, den modernen Wohlfahrtsstaat zur Konsequenz.

2.5 Stufe 5

Schließlich ließ die Forderung nach globalem Frieden und ökologischer Unversehrtheit eine Neue Weltordnung entstehen, dessen Inhalt ein System der kollektiven Sicherheit, der Arten-, Umwelt- und Lebensschutz als Verfassungsgrundrechte u.a.m. ist.

¹ Guggenberger, Bernd. Demokratie/Demokratietheorie in: Nohlen, Dieter (Hg.). Wörterbuch Staat und

5