Einleitung
Das Herz der öffentlichen Finanzwirtschaft ist der Haushaltsplan. Die Ziele und Pläne, Größenordnungen und Grenzen der staatlichen Aktivität finden dort ihren zahlenmäßigen Ausdruck und Niederschlag. 1 Die Auswahl meiner Hausarbeit habe ich aufgrund dieses elementaren Charakters gewählt. Im Haushaltsplan findet man die Ausgaben und Einnahmen systematisch nach verschiedenen Verteilungsschlüsseln strukturiert. Meine Betrachtung bezieht sich lediglich auf die Ausgabenseite des Bundeshaushaltsplans und nicht auf die eigenständigen Haushalte der Länder und der Gemeinden. Außerdem beschränke ich mich mit meinen Ausführungen größtenteils auf die Systematik der Staatsausgaben, da die entsprechende Literatur sehr knapp und mir nicht besonders ergiebig erschien. Dementsprechend beginne ich mit einer allgemeinen Definition des Staatshaushaltsplans und gehe dann auf die wichtigsten Haushaltsgrundsätze, die von stärkerer Bedeutung für die Systematik der Ausgabenseite sind, ein. Die weiteren Grundsätze sollen bewusst nur peripher behandelt werden. In Kapitel 4 wird dann auf die Gliederung des Bundeshaushaltsplanes eingegangen. Einer zunächst theoretischen Bearbeitung folgt zumeist eine Abbildung, die die theoretischen Grundlagen grafisch darstellt. Beginnend mit den sehr detaillierten Einzelplänen und ihrer grundsätzlichen Systematik folgt in diesem Kapitel dann der Inhalt des Gesamtplanes. Die Haushaltsübersicht basierend auf den Bundeshaushaltsplan 2001 ist teilweise als Abbildung eingefügt. Weitere Haushaltspläne der letzten Jahre sind im Internet auf der Homepage des Bundesfinanzministerium zu finden. Es wird sich allerdings nicht allzu lange mit den Zahlen auseinandergesetzt. Abschließen möchte ich dieses Kapitel mit der Nennung und Erklärung der verschiedenen, sehr wichtigen dem Bundeshaushaltsplan beigefügten Übersichten. Auch hier soll eine Abbildung das generelle Verständnis verbessern. Am Ende meiner Betrachtung über die Struktur und Systematik der Staatsausgaben steht eine kurze Schlussbetrachtung.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2.Haushaltsplan
3.Haushaltsgrundsätze
3.1.Gesetzliche Grundlage
3.2. Wichtige Grundsätze der Ausgabenseite
3.2.1. Grundsatz der Klarheit
3.2.2. Grundsatz der Vollständigkeit
3.2.3.Grundsatz der Spezialität
3.2.4. Grundsatz der Non-Affektation
3.2.5. Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
3.3. Weitere Grundsätze
4. Gliederung des Haushaltsplans
4.1. Übersicht
4.2. Die Einzelpläne
4.2.1. Einzelpläne nach Gruppen
4.2.2. Einzelpläne nach Funktionen
4.3. Der Gesamtplan
4.3.1. Allgemeines
4.3.2. Haushaltsübersicht
4.3.3. Finanzierungsübersicht
4.3.4. Kreditfinanzierungsplan
4.4. Die Übersichten
4.4.1. Allgemeines
4.4.2. Gruppierungs- und Funktionenübersicht
4.4.3. Haushaltsquerschnitt
4.4.4. Übersicht der durchlaufenden Posten
4.4.5. Personalübersicht
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die Struktur und Systematik der Staatsausgaben im Bundeshaushaltsplan, um ein Verständnis für die finanzwirtschaftliche Planung und die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen zu schaffen.
- Definition und Funktion des Haushaltsplans
- Bedeutung der Haushaltsgrundsätze
- Gliederungsprinzipien nach Gruppen und Funktionen
- Struktur des Gesamtplans und der Übersichten
- Methodik der haushaltsrechtlichen Darstellung
Auszug aus dem Buch
4.2.1. Einzelpläne nach Gruppen
Die Einzelpläne umfassen die Ausgaben, Einnahmen und Verpflichtungsermächtigungen eines einzelnen Verwaltungszweiges oder bestimmter Gruppen von Ausgaben, Einnahmen und Verpflichtungsermächtigungen. Im Bundeshaushalt werden die Einzelpläne hauptsächlich nach den Verwaltungszweigen, d.h. nach institutionellen Gesichtspunkten, abgegrenzt. Hier spricht man vom Ministerialprinzip, da überwiegend nach Ministerien abgegrenzt wird. Die haushaltssystematische Untergliederung erfolgt nach Kapitel und Titel. In Abbildung 2 ist diese Untergliederung für den Einzelplan 07 (Justizminister) dargestellt. Die Gliederung in Kapitel wird wiederum nach Sachgebieten oder Institutionen vorgenommen. In den Titeln, werden die einzelnen Ausgaben nach Zwecken getrennt voneinander veranschlagt. Die Einteilung in Titel erfolgt nach dem sogenannten Gruppierungsplan.
Nach dem Gruppierungsplan werden die Ausgaben, wie in Abbildung 2 dargestellt, nach folgenden Hauptgruppen gegliedert: Personalausgaben, sächliche Verwaltungsausgaben, militärischer Beschaffung, Ausgaben für Schuldendienst, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Baumaßnahmen, sonstige Investitionsausgaben und besondere Finanzierungsausgaben. „Diese Hauptgruppen werden nach Obergruppen und Gruppen aufgegliedert, so dass sich zunächst eine dreistellige Titelnummer ergibt. So enthält Hauptgruppe 4 (Personalausgaben) beispielsweise: in Obergruppe 41 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige, Obergruppe 42 Dienstbezüge u.ä., Gruppe 421 die Dienstbezüge des Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und anderer Regierungsmitglieder, Gruppe 422 die Bezüge der Beamten und Richter.“
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung des Haushaltsplans als Herzstück der öffentlichen Finanzwirtschaft ein und erläutert die thematische Eingrenzung auf die Ausgabenseite.
2.Haushaltsplan: Dieses Kapitel definiert den Haushaltsplan als systematisches Planungsinstrument und beleuchtet dessen Funktionen für Parlament und Regierung.
3.Haushaltsgrundsätze: Hier werden die gesetzlichen Grundlagen und die zentralen Prinzipien wie Klarheit, Vollständigkeit, Spezialität und Sparsamkeit erläutert.
4. Gliederung des Haushaltsplans: Das Kapitel behandelt detailliert den Aufbau des Haushalts, unterteilt in Einzelpläne, Gesamtplan und ergänzende Übersichten.
5. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die gewonnenen Erkenntnisse über die Systematik und Gliederung der Staatsausgaben zusammen.
Schlüsselwörter
Haushaltsplan, Staatsausgaben, Haushaltsgrundsätze, Bundeshaushalt, Gruppierungsplan, Funktionenplan, Ministerialprinzip, Einzelpläne, Gesamtplan, Finanzwirtschaft, Haushaltsrecht, Haushaltsquerschnitt, Finanzierungsübersicht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Struktur und Systematik von Staatsausgaben, wobei der Fokus auf dem Aufbau und der Gliederung des deutschen Bundeshaushaltsplans liegt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die gesetzlichen Haushaltsgrundsätze, die detaillierte Untergliederung der Einzelpläne nach Gruppen und Funktionen sowie die Darstellung des Gesamtplans.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, einen fundierten Einblick in die logische Struktur des Haushaltsplans zu geben und die methodischen Grundlagen der staatlichen Mittelverwaltung verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine systematische Analyse der theoretischen Finanzwissenschaft in Kombination mit der praktischen Darstellung anhand des Bundeshaushaltsplans 2001 angewandt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Erläuterung der Budgetgrundsätze, die Analyse der Einzelpläne nach dem Ministerialprinzip sowie die Vorstellung des Gesamtplans und der statistischen Übersichten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist maßgeblich durch Begriffe wie Haushaltsplan, Gruppierungsplan, Funktionenplan und Haushaltsgrundsätze charakterisiert.
Was unterscheidet die Gruppierungsübersicht von der Funktionenübersicht?
Die Gruppierungsübersicht gliedert Ausgaben nach ihrer ökonomischen Art (z.B. Personalausgaben), während die Funktionenübersicht die Ausgaben nach den zu erfüllenden Aufgabenbereichen sortiert.
Warum ist der Kreditfinanzierungsplan für den Haushalt relevant?
Er erläutert die geplanten Krediteinnahmen und stellt diese den Tilgungsausgaben gegenüber, woraus sich die Nettoneuverschuldung des Bundes ableiten lässt.
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- Kai Eickhof (Author), 2002, Struktur und Systematik von Staatsausgaben, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30971
