Die Wechselbeziehungen von Politik und Medien

0. Einleitung

Anhaltende Politikverdrossenheit, ausbleibende politische Reformen und eine „Entertainisierung“ der Politik haben die Diskussion um das Zusammenspiel von Massenmedien und politischem System verschärft. Während Bundeskanzler Schröder als „Medienkanzler“ (Meng 2002) betitelt, die Politik zum „Politainment“ (Dörner 2001) degradiert und das sinkende Niveau der Fernsehprogramme allgemein beklagt wird, verstehen immer weniger Menschen, was im politischen System vor sich geht. Die vorliegende Hausarbeit soll das Verhältnis von Massenmedien und Politik näher durchleuchten, wobei ich mich auf wesentliche Punkte beschränken werde. Dabei konzentriere ich mich besonders auf die Ebene, in der Politik und Medien in Deutschland direkt aufeinander treffen. Um die komplexen Zusammenhänge zwischen Politik und Massenmedien zu verstehen, müssen auch die Bedingungen erläutert werden, unter denen die Wechselbeziehungen stattfinden. Wenn man die Wechselbeziehungen von Politik und Medien als ein Geflecht von Politik, Massenmedien und Gesellschaft sieht, ist es wichtig, die Interessen und Handlungsweisen der drei Subsysteme zu erläutern. Um nur auf die für die Wechselbeziehungen von Politik und Medien relevanten Merkmale einzugehen, erörtere ich die Gesellschaft unter dem Aspekt der „Mediengesellschaft“ (Choi 1995). Anschließend erläutere ich die Intentionen der Massenmedien, als dominierende Gruppe der Medien. Zudem findet politische Kommunikation zu einem großen Teil auf der Akteursebene statt, weshalb ich näher auf die Funktionen von Journalisten und Pressesprechern eingehen werde. Im Gegensatz zu einer Theorie der einseitigen Abhängigkeit des einen Systems gegenüber dem anderen werde ich die Wechselbeziehungen unter der „Theorie der Interpenetration“ von Münch (1982) erläutern, da ich glaube, so ein realitätsnäheres Bild erzeugen zu können. Um die Unausgewogenheit der Balance in der politischen Kommunikation zu erfassen, beschreibe ich das Phänomen der Mediatisierung der Politik, sowie das der Instrumentalisierung der Massenmedien durch die Politik und schließe mit einem Fazit ab.

1

1. Die „Mediengesellschaft“

Die „Mediengesellschaft“ ist keine neue Erscheinung, es gibt sie, seit es moderne Kommunikationsmedien gibt. Merkmal der Mediengesellschaft ist lediglich, dass Menschen durch Massenmedien informiert werden. Natürlich hat der Mensch verschiedene Informationsquellen, vor allem das soziale Umfeld, doch nur die Massenmedien bieten heute Informationen aller Art und erreichen die gesamte Öffentlichkeit (vgl. Choi 1995, S.44). Hervorzuheben ist der Bedeutungszuwachs der Massenmedien in den letzten Jahren. Besonders der Fernsehkonsum in Deutschland ist ungebrochen hoch. Er geht gleichzeitig mit einer Reduktion der kommunikativen Kompetenz einher (Piper 1986, S.9). Viele Menschen lesen, schreiben und kommunizieren immer weniger. Heutzutage sieht der Durchschnittsbürger in Deutschland 203 Minuten pro Tag fern (AGF/GfK 2004). Daraus resultiert der Umstand, dass die Menschen die Wirklichkeit in einem erheblichen Maße virtuell wahrnehmen und erfahren. Somit ist ein Merkmal der „Mediengesellschaft“, dass wir „unsere Weltbilder ganz wesentlich mit Hilfe der Medien“ (Weischenberg 1990a, S.28) konstruieren. Der Übergang zwischen Realität und Konstruktion (Irrealität) wird immer fließender und für den Betrachter kaum noch unterscheidbar. In dem Maße, wie die Bedeutung der Massenmedien in der Gesellschaft wächst, wird auch die politische Wirklichkeit/Unwirklichkeit immer stärker durch Massenmedien vermittelt. „Das hoch differenzierte politische System […] ist kaum noch in der Lage, politische oder gar innerparteiliche Öffentlichkeiten ohne journalistische Leistungen herzustellen.“ (Pfetsch 2003, S.89)

Ein zweites Merkmal der „Mediengesellschaft“ ist, dass öffentliche bzw. gesellschaftliche Kommunikation in einem großen Teil über das Mediensystem erfolgt. Die Gesellschaft ist dadurch in zunehmendem Maße bei der Wirklichkeitsfindung auf die Leistungen des Mediensystems angewiesen. Es kann jedoch nicht genau bestimmt werden, wie stark der Rezipient bei seiner Meinungsbildung durch die Massenmedien geprägt wird. Dass in der „Mediengesellschaft“ eine gewisse zunehmende Abhängigkeit von den Massenmedien bei der Wirklichkeitsfindung und damit auch bei der Meinungsbildung des Menschen besteht, kann aber nicht bestritten werden. Im Hinblick auf das Verhältnis von Massenmedien und Politik ist wichtig, dass die Gesellschaft für die Medien die Konsumenten bzw. Rezipienten darstellt, für das politische System ist die Gesellschaft als Legitimationsgrundlage (Wähler)

2

entscheidend. Die im Zentrum der politischen Kommunikation stehenden Akteure, politische Sprecher und Journalisten, richten deshalb ihr Handeln auf das Publikum aus. Das Publikum hat als Beobachter nur mittelbaren Einfluss (Blumler/Gurevitch 1995:98) auf die politische Kommunikation.

2. Massenmedien im politischen Kontext

Massenmedien, als Institutionen der Aufmerksamkeitsgenerierung, spielen also eine zentrale Rolle im Meinungsbildungsprozess (Pfetsch 2003, S.23) und sind daher wichtiger Bestandteil für das Funktionieren einer pluralistischen Demokratie. Vor allem das Fernsehen hat sich als zentrales Medium der politischen Kommunikation (ebd., S.61) etabliert, da es die „Gesamtheit aller Zeichensysteme, die von menschlichem Handeln ausgehen können“ (Meyer 2003, S.14) vereint und der Mensch etwas mehr Glauben schenkt, wenn er es auch sehen kann (Reichstein 1999, S.339). Zudem haben die Medien durch die Rolle des Fernsehens während des Vietnam-Krieges und der Watergate-Affäre gelernt, „die Macht auszuüben, was sie für aufdeckenswert halten.“ (Chomsky 2002, S.60) Barbara Pfetsch zufolge (2003, S.161; 6-1) halten politische Sprecher in Deutschland die Printmedien jedoch für noch wichtiger. Das große Interesse der Politik an der „Bildzeitung“ und anderen vor allem nationalen Zeitungen mit hoher Auflage bestätigen dies.

Das politische System und das Mediensystem sind in vielerlei Hinsicht aufeinander angewiesen. Dabei vermitteln die Massenmedien

„dem politisch-administrativen System notwendige Informationen über die gesellschaftliche Realität (Input). Zugleich wirken sie kontinuierlich an den Meinungs- und Willensbildungsprozessen mit, in dem sie bestimmten Interessen und Themen Publizität verleihen (Transformationsphase). Schließlich machen sie die Bürger mit den Ergebnissen politischer Prozesse bekannt, indem sie diese an das politische Publikum vermitteln (Output).“ (Jarren 1988, S.620)

Während die Politik die Massenmedien für seine Entscheidungen und Legitimation nutzt, sind die Medien hingegen auf die Informationen aus dem politischen System angewiesen, auf die sich ein wichtiger Teil der Medienproduktion stützt. Zudem werden sie begrenzt, da nur im politischen System gesellschaftlich verbindliche Entscheidungen gefällt werden. Trotzdem ist durch ausgebaute Autonomie als Resultat der Privatisierung des Rundfunkmarktes und „angesichts der ständig zunehmenden Bedeutung der Massenkommunikation im politischen Prozess ein

3