Die Arbeit thematisiert die Entwicklungsmöglichkeiten der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU zwischen dem Vertrag von Nizza und dem Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents. Ausgehend von den derzeit gültigen Regelungen des Vertrags von Nizza soll untersucht werden inwiefern der Verfassungsentwurf die Integration der GASP vorantreibt oder aber den derzeitigen Stand konserviert. Abschließend stellt sich die Frage, wie die GASP sich in Zukunft entwickeln kann und wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die GASP in ihrer derzeit gültigen Form gemäß dem Vertrag von Nizza (2001)
2.1 Historische Entwicklung
2.2 Strukturen und Institutionen
3. Zukunftschancen und Entwicklungsmöglichkeiten der GASP
3.1 Vor- und Nachteile einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
3.2 Enge Kooperation oder verstärkte Integration
3.3 GASP und NATO
4. Die GASP im Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents (EVE)
5. Die Reform der GASP zwischen EU-Vertrag und Europäischem Konvent. Versuch einer Bewertung (Schlussteil)
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Effektivität und die zukünftige Ausrichtung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union vor dem Hintergrund des Vertrages von Nizza sowie der Reformvorschläge des Europäischen Konvents von 2003.
- Historische Genese und institutionelle Struktur der GASP
- Debatte über eine verstärkte Integration versus intergouvernementale Kooperation
- Verhältnis der GASP zur NATO und zu den Interessen der USA
- Analyse des Verfassungsentwurfs des Europäischen Konvents bezüglich außenpolitischer Reformen
- Bewertung der Handlungsfähigkeit und künftiger Entwicklungsperspektiven der EU-Außenpolitik
Auszug aus dem Buch
3.1 Vor- und Nachteile einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Vor allem in Großbritannien und in einigen der neuen Beitrittsländer, die sich in einem Prozess nationaler Identitätsbildung befinden, wird der Sinn einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik grundsätzlich in Frage gestellt. Auf der einen Seite sind dies die Boulevardpresse und populistische Parteien, die in der Gesellschaft vorhandene Vorurteile gegenüber der EU ausnutzen und verstärken. Die EU und mit ihr die GASP wird als bürokratisches Ungetüm dargestellt, das die Souveränität der einzelnen Länder langfristig aushöhlt und diese zur Beteiligung an Maßnahmen zwingt, die dem nationalen Interesse zuwiderlaufen. Diese Auffassungen beruhen größtenteils auf Vorurteilen, beziehen sich im Kern aber durchaus auf Argumente, die in der politischen und wissenschaftlichen Diskussion gegen eine integrierte Außen- und Sicherheitspolitik angeführt werden.
Erstens sieht man die Gefahr, durch eine enge Vernetzung der außenpolitischen Aktivitäten in Konflikte involviert zu werden, die ohne Bedeutung für den eigenen Nationalstaat seien und lehnt deshalb eine Übertragung von Kompetenzen auf überstaatliche Institutionen ab.
Zweitens glauben die Kritiker in der GASP eine unnötige Konkurrenz zur NATO und zur transatlantischen Partnerschaft mit den USA erkennen zu können. Sie argumentieren, jeder Versuch die EU zu einem sicherheitspolitischen Machfaktor auszubauen, gefährde langfristig die Partnerschaft zu den Vereinigten Staaten. Die lange Friedensphase in Europa seit 1945 sei gerade darauf zurückzuführen, dass die NATO militärisch und die EG wirtschaftlich stabilisierend gewirkt hätten. Der Aufbau einer auch militärpolitisch handlungsfähigen EU führe nicht nur zu unkalkulierbaren Kosten, sondern beraube die „Zivilmacht Europa“ auch der ihr eigenen Möglichkeiten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Forderung nach einer GASP, die bestehenden Herausforderungen an die Handlungsfähigkeit der EU sowie den Fokus der Untersuchung auf den Vertrag von Nizza und den Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents.
2. Die GASP in ihrer derzeit gültigen Form gemäß dem Vertrag von Nizza (2001): Dieses Kapitel analysiert die historische Entwicklung der GASP seit 1993 sowie die bestehenden Strukturen, Institutionen und Entscheidungsprozesse innerhalb der EU.
3. Zukunftschancen und Entwicklungsmöglichkeiten der GASP: Hier werden die kontroversen Debatten über Vor- und Nachteile der GASP, die Möglichkeiten zwischen Integration und Kooperation sowie das komplexe Verhältnis zwischen der EU und der NATO kritisch erörtert.
4. Die GASP im Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents (EVE): Dieses Kapitel untersucht, inwieweit der Konventsentwurf die Strukturen der GASP reformiert und welche neuen Ämter sowie Kompetenzverschiebungen dabei vorgesehen sind.
5. Die Reform der GASP zwischen EU-Vertrag und Europäischem Konvent. Versuch einer Bewertung (Schlussteil): Der Schlussteil zieht eine Bilanz der Reformbemühungen und bewertet die zukünftigen Entwicklungsperspektiven der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik in einem realistischen Rahmen.
Schlüsselwörter
GASP, Europäische Union, Vertrag von Nizza, Verfassungsentwurf, Europäischer Konvent, Sicherheitspolitik, Außenpolitik, Integration, NATO, Souveränität, Handlungsfähigkeit, Militarisierung, Zivilmacht, Krisenbewältigung, Europa der zwei Geschwindigkeiten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Status quo, die Kritikpunkte und die Reformperspektiven der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union im Kontext des Übergangs vom Vertrag von Nizza zum EU-Verfassungsentwurf.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen die institutionelle Ausgestaltung der GASP, die Spannung zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Integration sowie die sicherheitspolitische Rolle der EU im globalen Kontext und gegenüber der NATO.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu bewerten, ob und inwiefern der Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents die Effizienz und Handlungsfähigkeit der EU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen steigern kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Verträgen, Dokumenten des Konvents, aktueller Fachliteratur und sicherheitspolitischen Diskursen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bestandsaufnahme der GASP nach Nizza, eine Analyse der strategischen Chancen und Risiken (einschließlich des NATO-Verhältnisses) sowie eine kritische Prüfung der Reformvorschläge des EU-Konvents.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind GASP, Europäische Union, Integration, Sicherheitspolitik, NATO, Konventsentwurf, Souveränität und Handlungsfähigkeit.
Welche Rolle spielt der Begriff "Zivilmacht Europa" in der Argumentation?
Der Begriff dient als Gegenposition zu einer militärisch orientierten Außenpolitik; Kritiker argumentieren, dass eine militärische Aufrüstung der EU die ursprüngliche Stärke Europas als friedensorientierte Zivilmacht untergraben könnte.
Wie bewertet der Autor das Konzept eines "Europas der zwei Geschwindigkeiten"?
Der Autor steht diesem Konzept skeptisch gegenüber, da es zu einer riskanten Spaltung der Union führen könnte und eine künstliche Trennung von Wirtschaftspolitik und Außenpolitik befördert, die langfristig der europäischen Integration schadet.
- Quote paper
- Gregor Patt (Author), 2004, Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31589
