Inhalt

0  Einleitung.  4

1  Definition Entwicklungshilfe.  5

2  Das BMZ  5

2.1  Aufgabenbereich.  6

2.2  Entwicklungshilfe und - zusammenarbeit im Verständnis des BMZ  6

2.3  Entwicklungshilfe und - zusammenarbeit im Bereich der Bildung  9

2.3.1  Grundbildung  10

2.3.2  Berufliche Bildung.  11

2.3.3  Hochschulwesen.  11

3  Formen der Entwicklungszusammenarbeit.  12

3.1  Multilaterale Zusammenarbeit  13

3.2  Bilaterale staatliche Entwicklungszusammena rbeit.  14

4  Die Richtlinien der Afrikapolitik des BMZ.  18

4.1  Allgemeine Ziele der Afrikapolitik.  18

4.2  Konflikt- bzw. Krisenbewältigung.  19

4.3  Gesundheit und Bildung  19

4.4  Entwicklung der Wirtschaftskraft  20

4.5  Erhaltung des Regenwaldes  20

4.6  Stellung der Frauen im Entwicklungsprozess  20

4.7  Länderübergreifende Zusammenarbeit der afrikanischen Staaten.  21

5  Projekte der Entwicklungshilfe und - zusammenarbeit  21

5.1  Förderung der Primarschule und Bau bzw. Rehabilitierung von Schulen und  

  Lehrerbildungseinrichtungen in Äthiopien.  21

5.2  Nothilfe, Gesundheit und Grundbildung für die vom Bürgerkrieg betroffene  

  Zivilbevölkerung in den Dörfern des Südsudan  22

5.3  St. Joseph’s Mission: Missionsschule mit Wohnheim in Swasiland  23

5.4  Das Hostel Karasburg in Namibia  24

5.5  Kenia: Grundausbildung für die Slumkinder von Nairobi.  24

6  Kritik  25

7  Zusammenfassung  27

8  Literatur  30

0 Einleitung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der deutschen Entwicklungspolitik. Die deutsche Entwicklungshilfe hat in der BMZ, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe, sozusagen ihre Mutter. Sie lenkt mit ihren Grundlinien zur Entwicklungspolitik dieselbe und betreibt selbst staatliche Entwicklungshilfe. An ihren Konzepten orientieren sich außerdem private bzw. nichtstaatliche Träger von Entwicklungshilfe, mit denen das BMZ eng zusammenarbeitet. In dieser Arbeit sollen zunächst die allgemeinen Richtlinien der deutschen Entwicklungspolitik dargestellt werden, um dann etwas genauer auf die Konzepte im Bereich der Bildung einzugehen. Daran anschließend sollen die zur Umsetzung der Leitlinien zur Verwendung stehenden Instrumente und Institutionen vorgestellt werden, um im Anschluss daran an konk reten Situationen darzustellen, wie Hilfsprojekte aussehen können. In Anlehnung an das Thema des Seminars liegt das Augenmerk dabei auf dem Gebiet Afrikas unterhalb der Sahara. Die allgemeinen bildungspolitischen Ziele des BMZ finden ihren Niederschlag in dem Afrikakonzept der BMZ, welches hier in seinen wichtigsten Eckpunkten zusammengefasst dargestellt werden soll. Am Ende der Arbeit wird auch der Kritik an der deutschen Entwicklungshilfe Raum geschenkt werden, wobei diese trotz angesichts einer umfangreichen Literatur, vor allem im Internet, knapp ausfallen wird, um die Dimensionen der Arbeit nicht zu sprengen.

Da sich die Arbeit stark am Medienhandbuch und den Internetseiten des BMZ orientiert, weil diese die Hauptquellen der meisten Informationen sind, ist es vermutlich dementsprechend parteipolitisch eingefärbt, stellt also die Leistungen der momentanen rot-grünen Regierung tendenziell immer ein Stück heraus. Es ist als Frage in den Raum zu stellen, inwiefern Entwicklungspolitik auch Parteipolitik ist, ob sie also andere Formen annimmt, wenn die CDU anstelle der SPD Deutschland führt, die zum jetzigen Zeitpunkt lenkende Kraft ist. Sicherlich gibt es verbindliche, internationale Vorgaben, welche Leistungen ein Land bringen sollte und muss, aber innerhalb derer ist die parteipolitische Auslegung der staatsführenden Partei eventuell wieder eine andere als die der Vorgängerregierung. Andererseits könnte man auch mutmaßen, dass der Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ein zu wichtiges Feld ist, um Parteipolitik daran auszuüben und dass sich die großen Parteien der deutschen Politik einig darin sein sollten, dass geholfen werden muss und dass man dazu feststehende und nicht alle vier Jahre zu ändernde Richtlinien für die Entwicklungshilfe benötigt.

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1 Definition Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe wird den Entwicklungsländern von den Industriestaaten gewährt. „Wirtschaftsspezifisch ausgedrückt bedeutet das den Nettozufluss an offizieller Entwicklungshilfe, der von Staaten, internationalen Behörden und öffentlichen Institutionen der Geberländer geleistet wird. Auch die materielle und technische Hilfe, die von Nicht-Regierungsorganisationen für Länder und Völker in Not besonders als Sofort- und Katastrophenhilfe geleistet wird, zählt zur Entwicklungshilfe.“ ¹ Auf internationaler Ebene haben sich die helfenden Länder auf die Bezeichnung Offizielle Entwicklungshilfe (Official Development Assistance, ODA) geeinigt, deren Ziel ist, „den Empfängerländern bei der Verbesserung der Lebensbedingungen zu helfen, indem Maßnahmen gegen Massenarmut, zu starkes Bevölkerungswachstum und fortschreitende Umweltzerstörung ergriffen werden“ ² , was zumeist in Form von Krediten und nichtrückzahlbaren Finanzhilfen geschieht.

2 Das BMZ

In Deutschland begann die staatliche Entwicklungspolitik 1952 mit einer finanziellen Unterstützung an einem Programm der Vereinten Nationen zur wirtschaftlichen Entwicklung von Ländern der Dritten Welt, sowie eines 1956 eingerichteten “50-Millionen-Fonds“ des Auswärtigen Amtes. 1961 wurde dann das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (seit 1993 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), BMZ, auf Grund des steigenden Hilfsvolumens der Bundesrepublik, mit Walter Scheel als ersten Minister, gegründet. Drei Jahre später, 1964, wurde dem BMZ die Zuständigkeit für Grundsätze und Programme der Entwicklungspolitik sowie für die Technische Zusammenarbeit erteilt.

Als das BMZ die Zuständigkeit für die bi- und multilaterale Finanzielle Zusammenarbeit erhielt, war es nicht mehr nur mit der Aufgabenkoordinierung beauftragt, sondern war die Entwicklungspolitik ab 1972 als eigenständiger Politikbereich anerkannt. Das BMZ arbeitet eng verzahnt mit anderen Geberländern unter den Industrienationen, internationalen Gemeinschaften, nationa len und internationalen nichtstaatlichen Trägern von Entwicklungshilfe, wie Kirchen, Stiftungen und Vereinen und mit Unterstützung der

¹ Microsoft Corporation: Microsoft Encarta Enzyklopädie 2002, 2002

² Encarta

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Bundesländer und Kommunen daran, Dritte-Welt-Länder in ihrer Entwicklung zu unterstützen. Das bedeutet, das BMZ geht im Verbund mit seinen Partnern gegen Hunger, Armut, Wasserknappheit, Krieg, fehlende Bildung, HIV/ AIDS und andere Hinterlassenschaften der Kolonialzeit vor, um den Menschen in den betreffenden Regionen in ihrem Fortschritt, ihrer Entfaltung zu helfen.

2.1 Aufgabenbereich

„Das Aufgabenspektrum reicht von länderbezogener Grundsatzarbeit, Politikdialog und Programmierung der bilateralen Zusammenarbeit über die Koordinierung und Integration aller entwicklungspolitischen Maßnahmen bis hin zur Steuerung und Kontrolle der Projekte und Programme der bilateralen finanziellen und technischen Zusammenarbeit.“ ³ Die Aufgaben des Ministeriums umfassen die Entwicklungspolitik, die Federführung für die Entwicklungspolitik der Europäischen Union, die Ausarbeitung und Durchführung von Konzepten der bilateralen finanziellen und technischen Zusammenarbeit, sowie die Aus- und Fortbildung, Entsendung von Entwicklungshelfern. Außerdem unterstützt das BMZ nichtstaatliche Träger von Entwicklungshilfe. Darüber hinaus ist man verantwortlich für die Koordination der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Friedenspolitik und Krisenprävention und dafür, dass die von der BMZ verfolgten Ziele und Anstrengungen im Einklang mit denen der Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik stehen.

2.2 Entwicklungshilfe und -zusammenarbeit im Verständnis des BMZ

Das BMZ begründet die Entwicklungsarbeit Deutschlands mit einer ethischen Verantwortung gegenüber den mehr als einer Milliarde Armen, 750 Mio. Hungernden und täglich 30.000 sterbenden Kindern. Diese Verantwortung rührt daher, dass Deutschland eines der reichsten Länder der Erde und deswegen in der Pflicht ist, dieses Leid zu beenden und die Entwicklungsländer zu unterstützen. Dieses Verantwortungsempfinden entwickelte sich bereits zu Zeiten des deutschen Wirtschaftswunders, als es der deutschen Bevölkerung besser ging und man anderen armen Ländern ebenso helfen wollte, wie man selbst Hilfe bekam. „In der globalisierten Welt ist die Menschheit zu einer Verantwortungsgemeinschaft zusammengewachsen. Was in einem Teil der Welt geschieht, hat zwangsläufig Auswirkungen

³ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe: Medienhandbuch

Entwicklungspolitik 2002,

http://www.bmz.de/infothek/fachinformationen/allgefachinfo/90359.html, 2.06.2003, S.47

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auf die anderen Teile der Erde. Entwicklungspolitik, die auf nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verträglichkeit in den Partnerländern setzt, leistet insofern auch einen Beitrag zur Sicherung der gemeinsamen, also auch unserer, Zukunft. Dazu gehört, dass Entwicklungspolitik dabei mithelfen will, die Ursachen für millionenfache Migration, Kriege und Gewalt zu bekämpfen. Unser eigenes Sicherheitsinteresse gebietet es, Krisen präventiv zu verhindern und zur friedlichen Lösung von Konflikten beizutragen. Dazu hat die deutsche Entwicklungspolitik in den letzten Jahren ein umfassendes Instrumentarium entwickelt.“ 4

Die deutsche Entwicklungspolitik folgt der Idee der Entwicklungspartnerschaft, was bedeutet, dass Regierung und Bevölkerung des Partnerlandes eigene Verantwortung für das tragen, was mit internationaler Hilfe erreicht werden soll und Deutschland dafür mit nötigem Wissen und finanzieller Unterstützung zur Seite steht. Die kooperierenden Geber- und Empfängerländer arbeiten gemeinsam Konzepte aus, wobei die entsprechende, helfende Industrienation eher eine Beraterfunktion erfüllt und die letzte Entscheidung bei der Vertretung des Entwicklungslandes liegt. Sind schließlich Fortschritte gemacht worden, müssen die Entwicklungskonzepte auch Pläne vorsehen, die den erreichten Entwicklungsstand dauerhaft sichern und dieser als Basis für zukünftige, allein zu erreichende Fortschritte dienen kann. Voraussetzung dafür ist die ganz spezielle Förderstrategie für jedes einzelne Land, innerhalb derer Deutschland einen wirksamen Beitrag leisten kann. Weiterhin müssen fächerartig viele Bereiche im Zielland angesprochen werden, beispielsweise Gesellschaft, Politik, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, so dass die Entwicklung einen festen, weil breit verankerten Stand im Empfängerland hat. Um jeweils jedem Bereich Unterstützung bieten zu können, plädiert das BMZ dafür, dass Akteure dieser Bereiche aus den Entwicklungs- und Industrieländern zusammenarbeiten. Um einen geeigneten Plan für die angestrebte Entwicklung zu entwerfen, ist es notwendig, die Rahmenbedingungen eines Landes daraufhin zu prüfen, ob sie die angestrebten Ziele begünstigen oder behindern. Anhand folgender Kriterien macht sich das BMZ ein Bild von den durch staatliches Handeln der Partnerländer gegebenen Bedingungen:

- Achtung der Menschenrechte,

- Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit,

- Stabilität des politischen und gesellschaftlichen Systems

- Beteiligung der Bevölkerung am politischen Prozess,

- Schaffung einer marktfreundlichen und sozial orientierten Wirtschaftsordnung,

- Entwicklungsorientierung des staatlichen Handelns.

http://www.bmz.de/themen/imfokus/grundsaetze/grundsaetze100.html, 02.06.2003 4

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Einerseits sollen diese Kriterien nach einer Prüfung zeigen, ob die Anstrengungen der jeweiligen Regierungen in die richtige Richtung weisen und andererseits können sie der Identifizierung besonders förderungsbedürftiger Bereiche in den einzelnen Partnerländern dienen. Doch abgesehen von den fünf Kriterien sind zudem, wie bereits erwähnt, globalstrukturpolitische Überlegungen mittragend für Art und Umfang der Zusammenarbeit mit einem Entwicklungsland. Diese „gehen über die nationalen Strukturen hinaus auf die globale Ebene und berücksichtigen auch deutsche Zukunftsinteressen, zum Beispiel am Klimaschutz, der Friedenssicherung, der Ausrottung von Seuchen oder einer stabilen und prosperierenden Weltwirtschaft“ ⁵ . Sollten allerdings bei den oben aufgezählten Kriterien interner Rahmenbedingungen eines Ziellandes Defizite festgestellt werden, wird die Entwicklungszusammenarbeit in der Regel nicht völlig eingestellt. „Länder mit schwierigen politischen Rahmenbedingungen sollen nicht isoliert werden, sondern auch mit ihnen soll der Dialog über Strukturveränderungen aufrecht erhalten werden, insbesondere m it Reformkräften, Organisationen der Privatwirtschaft und/ oder der Zivilgesellschaft.“ ⁶ Um destruktiven Prozessen wie Staatszerfall, grenzüberschreitende Konflikte, humanitäre und ökologische Katastrophen, Ausbreitung von Seuchen und anderes zu vermeiden, unterstützt das BMZ besonders arme Bevölkerungsgruppen, indem es zum Beispiel ortsansässige Kirchen oder Selbsthilfegruppen unterstützt.

Die monetären Aufwendungen sind dabei eher gering und die deutschen Projektpartner sind vornehmlich im dem nichtstaatlichen Bereich (z. Bsp.: Kirchen,

Nichtregierungsorganisationen) zu finden. Das BMZ definiert seine Politik im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit im Allgemeinen über mehrere Ressorts, welche da sind:

- die Bekämpfung der Armut im Rahmen des Aktionsprogrammms 2015, mithilfe dessen die Zahl aller armen Menschen bis 2015 halbiert werden soll,

- Durchsetzung fundamentaler Anliegen, wie der Menschenrechte der Demokratie und der Gleichberechtigung,

- Friedensentwicklung und Krisenprävention,

- Abbau der Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer,

- Umweltschutz und Ressourcennutzung,

- Stärkung der Privatwirtschaft und des Finanzsystems,

- Außenhandel und Welthandelsordnung,

- Ernährung und Landwirtschaft,

http://www.bmz.de/themen/imfokus/grundsaetze/grundsaetze400.html, 02.06.2003 5

http://www.bmz.de/themen/imfokus/grundsaetze/grundsaetze400.html 6

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- Bevölkerung und Gesundheit,

- Bildung.

2.3 Entwicklungshilfe und -zusammenarbeit im Bereich der Bildung

„Weltweit haben ungefähr 130 Mio. Kinder im schulpflichtigen Alter keinen Zugang zu Schulen und rund eine Milliarde Jugendliche und Erwachsene können nicht lesen und schreiben.“ 7

Daher ist Bildungsförderung ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Entwicklungshilfe. Zwar sind die Schülerzahlen und die Zahl alphabetisierter Erwachsener in den meisten Ländern gestiegen, trotzdem kann der Ausbau der Bildungssysteme mit dem Wachstum der Bevölkerung nicht Schritt halten. Somit is t eine ausreichende Versorgung mit Grundbildung nicht gewährleistet, was wiederum ein wesentliches Entwicklungshindernis und Ursache für Armut ist. Die Abbrecher- und Wiederholerquoten einschlägiger Bildungseinrichtungen sind sehr hoch, was an fehlenden oder schlecht ausgestatteten Unterrichtsräumen, überfüllten Klassen und an zum Teil schlecht oder nicht ausgebildetem Lehrpersonal liegt. Zudem sind die Stundenpläne nicht dem jeweiligen, lokalen Wissensbedarf angepasst und in den ersten Klassen der Grundschule wird die Muttersprache als allgemeinverständliches Kommunikationsmittel derart vernachlässigt, dass die Folge sein muss, dass das Lernen der Kinder enorm erschwert wird. Des weiteren fehlt es an grundlegenden Lehr- und Lernmaterialien, insbesondere an Schulbücher, aber auch an Management, Beratung und Kontrolle von Schulen und Lehrpersonal. Viele Lernende kommen auch nur sporadisch zur Schule, denn sie müssen Zuhause oder auf dem Land mithelfen oder können sich das zum Teil geforderte Schulgeld nicht le isten. Vor allem Frauen und Mädchen erleiden durch fehlende schulische Bildung einen Mangel an ihnen zustehenden Rechten, weswegen Bildung für Mädchen und Frauen an vorderster Stelle der Bemühungen des BMZ steht. Die Universitäten können in den meisten Entwicklungsländern weder die wachsende Anzahl interessierter Lernender aufnehmen und ausbilden noch „einen relevanten Beitrag zur Entwicklung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft durch Forschung und wissenschaftliche Beratung leisten“ ⁸ .

⁷ BMZ-Medienhandbuch, S. 148

⁸ BMZ-Medienhandbuch, S. 150

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