Die Opposition im Deutschen Bundestag

eingereicht von:
Lt Hauke Johannsen
05. März 2002


UNIVERSITÄT DER BUNDESWEHR HAMBURG
Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften

Professur für Politikwissenschaft unter besonderer Berücksichtigung der
politischen Theorie

Seminar: Innenpolitik
Wintertrimester 2002




Inhaltsverzeichnis

1. Zielsetzung und methodische Vorgehensweise

2. Die Opposition im Bundestag
2.1 Begriff und Sinn einer Opposition
2.2 Funktionen des Bundestages - Dualismus von Mehrheit und Opposition
2.3 Parlamentarische Verhaltensmuster
2.4 Begrenzte Anerkennung des Dualismus und Internationaler Vergleich

3. Kontrollfunktion und Mitregierung
3.1 Zweck der parlamentarischen Kontrolle
3.2 Instrumente parlamentarischer Kontrolle
3.3 Auswirkungen

4. Der Bundestag zwischen Rede- und Arbeitsparlament
4.1 Das formelle Gesetzgebungsverfahren
4.2 Dominanz der Regierung
4.3 Die Ausschüsse
4.4 Einschränkungen der Parlamentsbefugnisse

5. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis

Die Opposition im Deutschen Bundestag
1. Zielsetzung und methodische Vorgehensweise
Das Funktionieren des gesamten politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von der Konfrontation des Handlungsverbundes aus Regierung, regierungstragenden Fraktionen und Regierungsparteien mit den nicht selten untereinander konkurrierenden oppositionellen Fraktionen und Parteien. So ist das parlamentarische Regierungssystem, welches der Regierung(smehrheit) und der Opposition grundsätzlich klare Rollen zuweist, die wichtigste Determinante oppositionellen Verhaltens. Anknüpfend an die Parlamentarismusdiskussion in Deutschland während der letzten 50 Jahre, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, inwieweit die Opposition die ihr zugewiesenen Funktionen der Artikulation und Kontrolle ausfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Es soll also gezeigt werden, welche Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament zur Verfügung stehen, um die ihr auferlegten Aufgaben wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird daher die Position der Opposition im deutschen Bundestag erläutert und auf den Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition eingegangen. Ein allgemeiner Einblick in die Instrumente parlamentarischer Kontrolle und in die daraus resultierenden Auswirkungen soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen, um schließlich im letzten Schritt zu untersuchen, inwiefern der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments einzuordnen ist. Ein grundlegendes aktuelles Werk dieser Arbeit stellt ‚Das politische System der Bundesrepublik Deutschland′ von Wolfgang Rudzio dar, in dem auf Grundlage neuester Forschungen und Auswertungen auch die oben genannte Fragestellung behandelt wird. Ferner lieferte die Monographie ‚Der Deutsche Bundestag′ von Wolfgang Ismayr einen detaillierten Einblick in Struktur, Organisation und Arbeitsweise sowie insbesondere die Kontrollmechanismen des deutschen Bundestages.

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