Sowohl in einigen Kreisen der Politik als auch in der Bevölkerung verbreiteten sich die Befürchtungen, dass sich eine große Zahl von erwerbslosen Rumänen und Bulgaren in Deutschland ansiedeln und eine Belastung für das Sozialsystem darstellen könnte.
Aufgrund der Aktualität des Themas und dessen Ausweitung auf andere europäische Länder, wird sich diese Arbeit mit dem Problem des „Sozialtourismus“ auseinandersetzen. Konkret soll folgende Frage beantwortet werden: Besteht die Gefahr eines essentiellen Missbrauchs des deutschen Sozialsystems durch erwerbslose Immigranten aus Bulgarien und Rumänien?
Um hierauf eine Antwort zu finden, werden im ersten Teil der Arbeit die Begriffe „Migration“ und „Migrationspolitik“ erläutert. Zudem wird die Migrationspolitik der Bundesrepublik in ihrer historischen Entwicklung nachvollzogen und der gesetzliche Rahmen, in dem sich Immigranten bewegen, dargestellt. Folgend werden Positionen und Argumente der aktuellen Diskussion auf ihre Hintergründe untersucht und beurteilt. Abschließend werden im Rahmen eines Vergleiches der heutigen Situation mit dem Beginn der EU-Osterweiterung, Parallelen und Unterschiede der deutschen Migrationspolitik dargestellt. Da sich diese Arbeit ausschließlich der Problematik innerhalb der Europäischen Union widmet, wird auf Migration von Außerhalb nicht eingegangen. Außerdem wird die Darstellung des gesetzlichen Rahmens ausschließlich in Hinblick auf Aufenthalt und Sozialleistungen erfolgen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Migration nach Deutschland
2.1 Die Begriffe „Migration“ und „Migrationspolitik“
2.2 Die Entwicklung der deutschen Migrationspolitik nach 1945
2.3 Gesetzlicher Rahmen der EU- Binnenmigration
3. Die aktuelle Diskussion
3.1 Rumänen und Bulgaren in Deutschland
3.2 Positionen und Argumente
4. Vergleich mit der Freizügigkeit der MOE-Ländern
5. Die überschätzte Gefahr
Literaturverzeichnis
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