Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung   2

2.  Einführung in die Agenda 21  3

2.1.  UNCED in Rio de Janeiro 1992.  3

2.2.  Die Agenda 21.  4

2.3.  Der Artikel 28  5

3.Lokale  Agenda 21 in Deutschland an Beispielen aus Berlin  7

3.1.Lokale  Agenda Prozesse.  7

3.1.1.  Dialog  7

3.1.2.  Handlungsprogramm und Leitbilder  10

3.1.3.  Die Systematische Umsetzung der Ziele  12

3.2.  Akteure der Lokale Agenda 21 in Berlin  15

4.  Indikatoren  18

4.1.  Entwicklungsstand und Funktionen von Indikatorensystemen.  18

4.2.  Bildung von Indikatoren  19

4.3.  Bildung einer lokalen Agenda21.  21

5.Lokale  Agenda21 Treptow Köpenick.  22

5.1.  Der Bezirk Treptow-Köpenick  22

5.1.  Chronik der Lokalen Agenda21 in Treptow-Köpenick  22

5.1.1.  Das politische Mandat  22

5.1.2.  Erarbeitung der lokalen Agenda21  22

5.1.3.  Fertigstellung der lokalen Agenda21.  23

5.2.  Akteure der Agenda21 in Treptow-Köpenick  23

5.3.Die  Themenfelder der lokaler Agenda.  26

5.4.  Die Leitbilder der lokalen Agenda des Bezirks  26

5.5.  Indikatoren der lokalen Agenda.  28

5.5.1.  Ansatz für das Lokale Indikatorensystem.  28

5.5.2.  Berechnung des Nachhaltigkeitsindex.  30

5.6.  Agendaprojekte  31

5.7.  Fortführung der Agenda.  32

6.  Fazit  33

Literatur  :  35

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1.Einleitung

Am Beginn eines jeden Buches oder Artikels, der lokale Agenden 21 zum Thema hat, wird der innovative, ganzheitliche und zukunftsfähige Charakter der lokalen Agenden 21 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Nutzung der Erde gelobt. Quasi ein Allheilmittel für die Krankheiten der Welt. Ganzheitlich meint hier die Einbeziehung sowohl ökologischer, ökonomischer als auch sozialer Aspekte und die Berücksichtigung der Interessen aller gesellschaftlichen Gruppen in jedem Planungsbereich. Über die Bedeutung der Begriffe Nachhaltigkeit oder Zukunftsfähigkeit, die vom englischen Begriff „sustainability” abgeleitet wurden, gab es in der jüngeren Vergangenheit viele Interpretationsversuche, weshalb im Rahmen dieser Arbeit auf eine weitreichende Interpretation verzichtet werden soll. Nur eine kurze Definition, um klar zu machen was gemeint ist: Nachhaltigkeit hat die Bewahrung der Leistungsfähigkeit vorhandener Potentiale oder die Erschließung neuer Potentiale mit gleicher Leistungsfähigkeit zur dauerhaften Sicherung natürlicher Grundlagen und der Existenz der Menschheit zum Ziel. ¹ In den Begriffen „Ganzheitlich“ und „Nachhaltigkeit“ stellt sich auch schon das Problem der Agenda 21, ob sie in dem geforderten Maße umsetzbar ist, oder ob es von den Kommunen nicht zu viel verlangt ist, zwar in kleinem Maßstab, die Krankheiten der Welt zu heilen.

Diese Arbeit soll einen Einblick in die lokalen Agenda 21 Prozesse geben. Voraussetzung hierfür ist das Wissen, was die Agenda 21 ist, weswegen im nachfolgenden Kapitel eine Einführung in die Agenda 21 gegeben wird. Hier werden die UNCED ² in Rio de Janeiro und ihre Dokumente, im Speziellen die Agenda 21, vorgestellt. Der Artikel 28, der die Rolle der Kommunen hervorhebt und die Aufstellung einer lokalen Agenda 21 in jeder Kommune fordert, wird genauer erläutert. Im darauf folgenden Kapitel wird der lokale Agenda- Prozess in Deutschland sowie die Akteure der Lokalen Agenda 21 in Berlin vorgestellt. Im Anschluss werden die zur Überprüfung der Qualität einer lokalen Agenda notwendigen Indikatoren und Ansätze zur Indikatorenfindung vorgestellt. Am Beispiel Treptow- Köpenick wird dann ein Umsetzungsbeispiel gegeben.

¹ Definition aus einem Referat zu Erneuerbaren Ressourcen, Quelle unbekannt.

² UNCED: United Nations Conference of Enviroment and Developement

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2. Einführung in die Agenda 21

2.1. UNCED ³ in Rio de Janeiro 1992

1992 trafen sich in Rio de Janeiro Staatschefs und Regierungsvertreter aus 179 Ländern mit Delegierten von UN- Organisationen, internationalen Organisationen und vielen Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu einer Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung. Der Grundstein für diesen Erdgipfel wurde 1972 an der Stockholmer Konferenz für menschliche Umwelt gelegt. 1983 gründeten die Vereinten Nationen die Weltkommission für Umwelt und Entwicklung. Diese veröffentlichte 1987 den Bericht „Our Common Future“, aus dem hervorging, dass wenn die Menschen viele ihrer Tätigkeiten und Lebensweisen nicht änderten, die Welt mit unvertretbaren menschlichen Leiden und Umweltschäden konfrontiert werden würde. Zudem kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass die Wirtschaft zwar wachsen müsse, um die menschlichen Bedürfnisse befriedigen zu können, dies aber nicht auf der bisherigen Art und Weise, die wohl letztendlich die ökologischen Grenzen der Erde sprengen würde, geschehen dürfe. Vielmehr sei ein Richtungswechsel erforderlich, hin zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung. Wie eine solche Entwicklung konkret aussehen sollte, war bis dato nicht näher ausgeführt worden. 1989 begannen die UN mit den Vorbereitungen zu einer Konferenz, die klären sollte, wie eine nachhaltige Entwicklung erreicht werden kann.

In den vorbereitenden Verhandlungen zu dem Erdgipfel in Rio de Janeiro beteiligten sich so viele verschiedene gesellschaftliche Gruppen (Fachleute aus aller Welt und Beteiligte aus NGOs, Wirtschaft, Erziehung, Frauengruppen, Eingeborenenvölkern usw.) wie nie zuvor. Das eigentlich Neue an der Konferenz in Rio 1992 war das Vorgehen, alle gesellschaftlichen Gruppen in die Entscheidungs- und Konsensfindung mit einzubeziehen. Es war ein Experiment für eine demokratische intergouvernementale Entscheidungsfindung.

³ UNCED: United Nations Conference of Enviroment and Developement

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2.2. Die Agenda 21

Als Ergebnis des Erdgipfels von Rio kamen fünf Dokumente zustande; zwei internationale Abkommen, zwei Grundsatzerklärungen und ein Aktionsprogramm für eine weltweite nachhaltige Entwicklung:

• Die Agenda 21 als ein Plan für eine sozial, wirtschaftlich und umweltmäßig nachhaltige Entwicklung

• Die Erklärung von Rio über Umwelt und Entwicklung

• Die Rahmenprinzipien für die Bewirtschaftung, Erhaltung und nachhaltige Entwicklung von Wäldern

• Die Rahmenkonvention der Vereinten Nationen über Klimaveränderung

• Die Konvention über biologische Vielfalt

Die Agenda 21 ist ein vierzig Artikel umfassendes Dokument, welches ein Aktionsprogramm für den Übergang in das 21. Jahrhundert darstellt, gemäß der Bedeutung des lateinischen Wortes Agenda - was zu tun ist. Das sich in vier Teile gliedernde Dokument behandelt die größten Probleme dieser Welt, die einer dauerhaften Zukunft der Menschheit im Wege stehen.

Im ersten Abschnitt werden Fragen zu sozialen und wirtschaftlichen Aspekten behandelt. In diesen Bereich fallen z.B. die Armutsbekämpfung, die Problematik des Konsumverhaltens und des Schutzes der menschlichen Gesundheit.

Der zweite Abschnitt steht unter dem Titel „Erhaltung und Bewirtschaftung von Ressourcen für die Entwicklung“ und befasst sich vorrangig mit dem Umwelt- und Klimaschutz und der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen, womit u.a. auch Boden und Ozeane einerseits als natürliche Ressourcen, andererseits aber auch in ihrer Funktion als Puffer- und Speicherkapazitäten für Emissionen gemeint sind. Zudem befasst sich dieser Teil mit der Entsorgungsproblematik verschiedener Stoffe.

Die Artikel 24 bis 32 befassen sich mit der Stärkung der Partnerschaften. Dieser dritte Abschnitt beschreibt, was getan werden muss, v.a. von staatlicher Seite, um die Partnerschaften mit größeren Gruppen im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung zu festigen. Besonders hervorzuheben sei hier der Artikel 28, der sich mit der gesonderten Stellung der Lokalbehörden im Umsetzungsprozess der Agenda 21 befasst, auf den aber an anderer Stelle näher eingegangen wird.

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Abschnitt Vier zeigt die Umsetzungsmöglichkeiten der Agenda 21 auf. Die Möglichkeit eines Landes, ihre Planungen auf eine nachhaltige Entwicklung auszurichten, hängt entscheidend davon ab, inwiefern die Personen und Institutionen über das Fachwissen verfügen, um die ökologische Situation und die Bedürfnisse der Bevölkerung einschätzen zu können, um daraus Handlungsfelder ableiten zu können. Ziel muss es daher sein, personelle und institutionelle Kapazitäten zu stärken. Dies betrifft alle Länder, insbesondere jedoch die Entwicklungsländer ⁴ . So wird hier auf die Finanzierung einer nachhaltigen Entwicklung und den Transfer von Wissen und umweltgerechter Technologie, v.a. in die Entwicklungsländer, hingewiesen, sowie auf die Bedeutung von Bildung, Erziehung und die Sensibilisierung für den Umweltschutz in allen Ländern. Außerdem muss der Zugang zu Informationen für die Entscheidungsfindung und die Fähigkeit, diese nutzen zu können, gefördert werden, damit, wie grundsätzlich in der Agenda gefordert, sich alle an dem Prozess beteiligen können. Die internationale Gesetzgebung und internationalen institutionellen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Integration von Umwelt- und Entwicklungsfragen auf allen institutionellen Ebenen ermöglicht wird.

Durchgängig wird in allen Artikeln die Notwendigkeit hervorgehoben, die Entwicklungsländer, aufgrund ihrer großen sozialen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, besonders bei der Umsetzung der Agenda 21 zu unterstützen.

2.3. Der Artikel 28

Die Umsetzung der von den Staaten mit der Unterzeichnung der Agenda 21 eingegangenen Verpflichtungen obliegt den Staaten selbst. Alle Länder sollen auf nationaler Ebene Aktionspläne für eine nachhaltige Entwicklung ausarbeiten

Wichtige Akteure bei der Gestaltung und Umsetzung der Agenda 21 sind die Kommunen, denn dies ist die Ebene, auf der die Agenda 21 umgesetzt wird. In Städten und Gemeinden treten die Umwelt- und Entwicklungsprobleme besonders sichtbar zutage, denn die Bevölkerung, Güterproduktion, Energie- und Stoffumsätze, die intensive Nutzung von Flächen und Verkehrsvorgänge konzentrieren sich dort. Deswegen wurde den Kommunen in der Agenda 21 ein eigener Artikel gewidmet,

⁴ Der Begriff „Entwicklungsländer“ wird in allen Dokumenten von Rio verwendet und bezieht sich im Allgemeinen auf das wirtschaftliche Einkommen.

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der Artikel 28. Handlungsgrundlage ist die Tatsache, dass ein Großteil der in der Agenda 21 genannten Probleme und Lösungsansätze auf örtlicher Aktivitäten zurückzuführen ist. Kommunen sind für die Infrastruktur verantwortlich, überwachen Planungsabläufe und sorgen dafür, dass Umweltvorschriften eingehalten werden. Zudem ist dies die Verwaltungs- und Regierungsebene, die den Bürgern am nächsten ist. Wichtigstes Ziel bei der Durchführung der Agenda 21 ist die Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 in jeder Stadt und jeder Gemeinde unter Einbeziehung der Bürger und Bürgerinnen, von denen besonders Frauen und Jugendliche am Entscheidungs- und Umsetzungsprozess beteiligt werden sollen, örtlicher Organisationen und der Privatwirtschaft. Eine lokale Agenda 21 ist ein eigener, den besonderen Bedingungen vor Ort angepasster Entwurf einer Agenda 21 der Kommunen, also ein langfristiger Aktionsplan einer Stadt oder einer Gemeinde für eine nachhaltige Entwicklung vor Ort. Bei der Ausarbeitung der lokalen Agenda müssen soziale, ökologische und ökonomische Aspekte gleichermaßen berücksichtigt werden.

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