Europ  äische Strukturpolitik  1

I  n h a l t s v e r z e i c h n i s  

Abk  ürzungsverzeichnis  2

I.  Einleitung  3

II.  Notwendigkeit von Strukturpolitik  3

III.  Strukturfonds  4

1.  EFRE  5

2.  ESF.  5

3.  EAGFL-Ausrichtung  5

4.  FIAF  5

IV.  Vorrangige Ziele der Strukturpolitik  6

1.  Ziel 1  6

2.  Ziel 2  7

3.  Ziel 3  7

4.  Entwicklung der Fischerei  8

V.  Initiativen und Kohäsionsfonds  8

1.  Vier Gemeinschaftsinitiativen  8

a.  Interreg III  9

b.  Leader  9

c.  Urban II  9

d.  Equal.  10

2.  ISPA.  10

3.  Kohäsionsfonds  11

VI.  Finanzielle Mittel und Verwendung  11

VII.  Zusammenfassung  12

Literaturverzeichnis   13

Europäische Strukturpolitik 2

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung Abt. Abteilung Aufl. Auflage BIP Bruttoinlandsprodukt BSP Bruttosozialprodukt bzw. beziehungsweise EAGFL Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ESF Europäischer Sozialfonds etc. et cetera EU Europäische Union EUR Euro f folgend ff fort folgend FIAF Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei ISPA Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt Mrd. Milliarden o.g. oben genannten S. Seite u.a. unter anderem vgl. vergleiche www. world wide web z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil

Europäische Strukturpolitik 3

I. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit gibt einen Einblick in die Kohäsions- und Strukturpolitik der Europäischen Union. Innerhalb der EU ist sie einer der zentralen Politikbereiche und nimmt etwa ein Drittel der Haushaltsmittel in Anspruch. “Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Gemeinschaft dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen fördern.“ 1

Im März 1999 entwickelte der Europäische Rat die neuen und konzentrierteren strukturpolitischen Maßnahmen für den Zeitraum 2000-2006, deren Ziele und Instrumente die Grundlage für diese Hausarbeit sind. Dazu gehören auch die Kohäsionsfonds und die zusätzlich bereitgestellten Mittel für den Betritt weiterer Staaten zur Europäischen Union. Im folgenden gehe ich zuerst auf die Notwendigkeit von Strukturpolitik ein. In Punkt III erläutere ich die einzelnen Strukturfonds und deren Verwendungszwecke. Punkt IV gibt einen Überblick über die aktuellen Kernziele der europäischen Strukturpolitik. Die Gemeinschaftsinitiativen, der Kohäsionsfonds und ISPA werden in Punkt V erläutert. Auf die finanziellen Mittel und deren Verwendung gehe ich in Punkt VI ein. Am Schluss folgt eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte.

II. Notwendigkeit von Strukturpolitik

Obwohl die Europäische Union eine der reichsten Wirtschaftszonen der Welt ist, bestehen zwischen den zweihundertfünfzig Region große sozioökonomische Unterschiede. Dies führt zu großen Ungleichgewichten zwischen den Staaten. Spanien zum Beispiel hat nicht einmal 80% des durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP und Luxemburg liegt mehr als 60% darüber.

¹ Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions -und-Strukturpolitik ein Überblick´

http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions -und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3

Europäische Strukturpolitik 4

Demnach bestehen also keineswegs überall die gleichen Chancen und Erfolgsaussichten in Europa, auch im Hinblick auf die zunehmende Globalisierung.

Aus diesem Grunde wurde in der Präambel des Amsterdamer Vertrages festgelegt: “Die Gemeinschaft setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete (...) zu verringern.“ ² Die Förderung der schwächeren Staaten mit den Beiträgen der wirtschaftlich stärkeren Staaten, ist des weiteren ein positiver Beitrag zur Förderung einer solidarischen europäischen Gemeinschaft.

III. Strukturfonds

Mit den Strukturfonds werden Programme zur sozioökonomischen Entwicklung der 15 Mitgliedsstaaten finanziert. Strukturfonds sind gekennzeichnet durch eine, auf geographischer und finanzieller Ebene, größere Konzentration, eine dezentralisierte Verwaltung, die Erhöhung der Effizienz und verstärkte Kontrollen. 3

Der Etat und die Grundregeln der Strukturfonds sowie deren Verwendung werden von dem Europäischen Rat entschieden. Welche Gebiete entsprechende Mittel erhalten wird mit den einzelnen Ländern festgelegt. Die Planung, Entwicklung, Umsetzung und Kontrolle der Projekte oder Programme geschieht unter Einbeziehung der Länder, der jeweiligen Regionen und Bürger. Die endgültige Entscheidung und die Kontrolle für ein bestimmtes Projekt obliegt der Kommission der europäischen Union. 4

² Vgl. Europäische Kommission; Broschüre “Im Dienst der Regionen“, Brüssel 2000, S. 6ff

³ Vgl. Europäische Union, Leitfaden `Strukturpolitische Maßnahmen 2000-2006´, Brüssel 1999, S. 3

⁴ Vgl. Europäische Kommission; Broschüre “Im Dienst der Regionen“, Brüssel 2000, S. 18f