Inhalt

1  Einleitung  3

2  Der Europäische Verfassungskonvent und die zivile Bevölkerung  4

3  Die Women’s Lobby  

3.1  Aufbau und Struktur  6

3.2  Ziele und Forderungen an den Europäischen Verfassungskonvent  8

4  Abschlussreflexion  11

5  Literaturverzeichnis  13

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1 Einleitung

Während meiner Vorbereitungen für das Referat „Die Beteiligung der Zivilgesellschaft am europäischen Verfassungskonvent“ blieb mir nicht lange verborgen, in wie weit Frauen leider immer noch in der EU unterrepräsentiert sind. Trotz Bemühungen und Forderungen diverser Frauenrechtsorganisationen ist es bis jetzt nicht gelungen, ein Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern herzustellen. Der Frauenanteil im Konvent lag bei wenigen 17% (18 von 15 Mitgliedern) ¹ und fand auch gegen Ende der Tagungen keine Erhöhung. Diese Tatsache brachte mich darauf, mich näher mit den einzelnen beteiligten Frauenorganisationen wie der AIPFE (Association Internationale pour la Promotion des Femmes d´Europe) oder der AFEM (Association des Femmes de l´Europe Méridionale ) zu beschäftigen.

Diese Hausarbeit soll an dieses Thema anknüpfen und mein Referat weiter ergänzen, wobei ich mir eine weitere Organisation, die Women’s Lobby ausgesucht habe, um noch einen weiteren Einblick in die Problematik zu erha lten. Für die Wahl der Lobby gab es mehrere Gründe:

Zunächst konzentriert sich die Homepage der Women’s Lobby sehr stark auf die Ergebnisse und die Arbeit des Konvents und macht keine Einschränkungen in Bezug auf ihren Geltungsbereich, wie es bei der AFEM der Fall ist, die sich fast gänzlich auf die Bedürfnisse der Frauen Südeuropas einstellt. Des Weiteren ist die Women’s Lobby weitaus internationaler, so dass alle Texte in Englisch und teilweise auch in Deutsch veröffentlicht worden sind. Da sowohl die Internetseiten als auch viele Schriften der AFEM und AIPFE lediglich auf Französisch erhältlich sind, schien mir die Auswertung dieser für meine französischen Sprachkenntnisse zu schwer und langwierig. Zu guter Letzt gibt es auch deutsche Ansprechpartner der Women’s Lobby, auf die ich während des Erstellens dieser Arbeit zurückgreifen konnte.

Mit dieser Seminararbeit möchte ich analysieren, in welchem Maße die Women’s Lobby wirklich am Konvent beteiligt war und ob überhaupt auf deren Wünsche und Forderungen eingegangen worden ist:

¹ Wilde, Gabriele 2003: Der EU-Konvent - Förderer oder Verhinderer demokratischer

Geschlechterverhältnisse?, in: Femina Politica. Zeitschrift für feministische Politik - Wissenschaft, Heft

1/2003, 12. Jg., S.94

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Wie schätzt die Women’s Lobby die Endergebnisse ein und in wie weit fühlte sie sich ernst genommen? Welche Änderungen konnte die Lobby erreichen und sieht sie die europäische Verfassung als einen Erfolg an?

Die meisten Informationen erhielt ich von der Internetseite der Lobby ² selbst, diverser Broschüren, die als pdf-Datei im Netz erhältlich sind oder der Seite „Futurum“ ³ , auf der Texte und Zusammenfassungen der einzelnen zivilen Organisationen veröffentlicht sind. Die allgemeinen Informationen über den Konvent entnahm ich aus der Vielfalt der Texte, die im Semesterapparat zur Verfügung standen.

2 Der Europäische Verfassungskonvent und die zivile Bevölkerung

Mit der Erklärung von Laeken vom Dezember 2001 wurde der Konvent zur Zukunft Europas ins Leben ge rufen, der die Arbeit der Union demokratischer, transparenter und effizienter machen sollte. Ihm wurde die nicht schwierige Aufgabe übertragen, Grundlagen und Zuständigkeiten der EU mit Hilfe einer Verfassung zu regeln und bis Juni 2003 einen Text zu erstellen, mit dem der Präsident Giscard d’Estaing 2004 vor den Europäischen Rat treten sollte, um ihn vorzustellen. Der Verfassungskonvent bestand aus - dem Präsidenten Giscard d’Estaing aus Frankreich,

- den beiden Vizepräsidenten Giuliano Amato (Italien) und Jean- Luc Dehaene (Belgien), - 15 Regierungsvertretern der EU-Mitgliedstaaten und 13 der Beitrittskandidaten, - 30 Mitgliedern der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und 26 der Beitrittsländer 4

- 16 Mitgliedern des Europäischen Parlaments, - Vertretern der Europäischen Kommission und - 13 Beobachtern aus den verschiedenen Ausschüssen.

² http://www.womenslobby.org

³ http://europa.eu.int/futurm

⁴ Die Mitglieder der Beitrittskandidaten nahmen beratend am Konvent teil.

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