INHALTSVERZEICHNIS

I.Einleitung.................................................................................................................................   2

II.  Die deutsche Europapolitik nach 1990  2

1.  Rahmenbedingungen der Europapolitik.  2

2.  Integration/ Währungsunion.  5

3.  Erweiterung  12

III.  Resümee  16

IV.  Bibliographie  

I. Einleitung

Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs war es ein Ziel der deutschen Außenpolitik, auf internationaler Ebene wieder Gleichberechtigung und Einfluss zu erlangen und auf nationaler Ebene die Stabilität und Wohlfahrt des Staates zu sichern. Auch wollte Deutschland mit Hilfe des Westens auf lange Sicht die Wiedervereinigung möglich machen. So ergab sich die Westintegration als einzige Möglichkeit für die Gestaltung der deutschen Außen- und Europapolitik. Kanzler Adenauer leitete die Europapolitik der jungen Bundesrepublik auf den Weg zu einer, immer tiefer- und weitgehender Integration. Indem sich Deutschland wirtschaftlich und militärisch in die westeuropäischen Strukturen einbinden ließ, gelang e s der Regierung, die politischen Ziele der Gleichberechtigung und der innerstaatlichen Stabilität zu erreichen. So hat es Deutschland im Rahmen des Ost -West Konflikts geschafft, aus einer schlechten Startposition das bestmögliche Resultat zu erzielen, und als 1990 der Ostblock zusammenfiel, ergriff die Bundesrepublik die Chance, ihr größtes politisches Ziel zu verwirklichen: die Wiedervereinigung.

Mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Fall des eisernen Vorhangs ergaben sich: eine neue politischen Lage für Europa und neue Rahmenbedingungen für die Gestaltung der Außen- und Europapolitik der Bundesrepublik.

Von diesen neuen Rahmenbedingungen ausgehend zeigt die folgende Hausarbeit wie Deutschland seine Interessen im Bereich der Europapolitik artikuliert hat, und wie diese Interessen konkret verfolgt und durchgesetzt werden.

II. Die deutsche Europapolitik nach 1990

1. Rahmenbedingungen der Europapolitik

Anfang der neunziger Jahren haben die deutsche Vereinigung und der Fall des eisernen Vorhangs zur U mgestaltung der internationalen politischen Lage in Europa geführt. Angesichts dieser neuen politischen Konstellation musste

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Deutschland seine europapolitischen Interessen definieren und dabei von seinen neuen geopolitischen und wirtschaftlichen Situation ausgehen. Durch die Wiedervereinigung wurde Deutschland zur größten Macht Europas - Russland nicht miteingerechnet - Mit über 80 Mio. Einwohner hat Deutschland die größte Einwohnerzahl in Europa, das höchste BSP und ist die größte Finanz- und Handelsmacht des Kontinents. Dank ihrer geopolitischen Mittellage und Größe konnte die Bundesrepublik „alle Teile Europas bestimmen, und wurde zugleich von allen Teilen Europas beeinflusst“ ¹ . In diesem Zusammenhang traten in der EG vergessene Ängste vor einer deutschen Vormachtstellung in Europa wieder ins Licht. Ganz besonders Frankreich fürchtete dass Deutschland einen Alleinweg einschlagen, und sich dem Osten zuwenden würde. „Sowohl Stärke als auch Schwäche“ ² wurden von Berlin erwartet: einerseits sollte die Bundesrepublik ihre Überlegenheit in die europäischen Strukturen einbinden, und somit relativieren. Andererseits sollte sie, gemäß ihres größeren Potentials mehr Verantwortung und Initiative (nicht zuletzt mehr Finanzlasten) übernehmen.

So musste Deutschland eine Gleichgewichtspolitik artikulieren, die internationalen Ansprüchen, aber auch nationalen Bedürfnissen - Wiederaufbau im Osten - entsprechen sollte.

Ein weiteres Merkmal der neuen internationalen politischen Lage, das Deutschland direkt betraf, war der Ze rfall des sowjetischen Satellitensystems, die Transformationsprozesse in den ehemaligen Ost-Block Staaten und das Streben dieser Länder, in den westlichen Strukturen eingebunden zu werden. Dank der geographischen Nähe, den historischen Beziehungen die Deutschland mit diesem Raum verbindet und der deutschen Finanz- und Handelskraft verfügte die Bundesrepublik über eine hervorragende wirtschaftliche Stellung gegenüber diesen Ländern. Andrerseits hatte Deutschland ein großes Interesse an einem erfolgreichen Transformationsprozess zur Demokratie und Marktwirtschaft in den MOE Staaten, da von den hiesigen Entwicklungen, besonders den negativen, Deutschland als erstes direkt betroffen sein würde.

¹ Stürmer, M: Deutsche Interessen. In: Kaiser, K./ Maull, H. (Hrsg.): Deutschlands neue

Außenpolitik, München 1994, S. 27

² Piepenschneider, M.: Deutschland. In: Hrbeck, R. (Hrsg.): Die Reform der EU, Baden - Baden

1997, S. 62

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Ein dritter Aspekt, der in der Gestaltung der deutschen Außen- und Europapolitik berücksichtigt werden musste, ergab sich in Zusammenhang mit der Globalisierung. Angesichts der zunehmenden Interdependenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der deutschen Rohstoff- und Exportabhängigkeit, hatten sich der europäische Binnenmarkt und die geplante einheitliche Währung als wichtige Faktoren des deutschen Wohlstands erwiesen. Für Berlin galt es, diese Bereiche der europäischen Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen, um die Stabilität und den Wohlstand garantieren zu können. Zudem erkannte die Bundesrepublik, dass große Problembereiche, wie Umwelt-, oder Einwanderungspolitik, die Einzelstaaten oft überforderten, und dass diese in Zusammenarbeit auf europäischer Ebene besser zu bewältigen waren. „Eine konstruktive Balance zwischen westeuropäischen Integration und gesamteuropäischen Verantwortung“ ³ zu finden wurde die Aufgabe der deutschen Außenpolitik, die somit nach 1991 stärker als je zuvor Europapolitik wurde. Konkret definierte die Regierung Schröder folgende Ziele für die Europapolitik ⁴ :

Die Förderung der vertieften Integration, der Währungsunion und der Osterweiterung sind die Antworten mit denen Deutschland auf die externen und internen Herausforderungen reagiert hat

Im folgenden werden die Integrations- und Erweiterungspolitik der Bundesrepublik näher betrachtet.

³ Hacke, Ch. : Weltmacht wider Willen. Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland,

Frankfurt/ Main 1993, S. 465

⁴ Vgl. Janning, J.: Deutsche Europapolitik: Vorschläge zur Effektivierung, Gütersloh 1998

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