Inhalt

0.  Aus tausend und eine Nacht  2

1.  Einleitung  3

2.  Annäherungen an den Nationalen Ethikrat  4

2.1  Kabinettsvorlage zur Einsetzung  4

2.2  Gegenstand der Auseinandersetzung  5

2.3  Vier Traditionslinien  6

3.  Legitimation durch Verwissenschaftlichung  10

3.1  Enthistorisierung  10

3.2  Ethik aus Natur wissenschaft  12

4.  Legitimation durch Verfahren  16

5.  Legitimation durch Repräsentation  18

5.1  von Fachkompetenz  18

5.2  von Gruppen und Akteuren  23

6.  Einfluss der Stellungnahme  26

6.1  Bedeutung des gewichteten Votums  26

6.2  Der Kanzler-Rat  29

7.  Fragen an den Nationalen Ethikrat  33

Literaturverzeichnis   35

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0. Aus tausend und eine Nacht

In Basra lebte einst ein König, der unermesslich reich war und von seinen Untertanen sehr geliebt wurde. Aber er hatte keinen Sohn, der sein Erbe werden konnte, und das betrübte ihn über die Maßen.

Wie groß war daher seine Freude, als Gott seine Gebete um einen Erben erhörte und ihm einen Sohn schenkte, der den Namen Zehn Ulasnam erhielt. Die Sterndeuter, welche der König über das künftige Schicksal des Prinzen befragte,

weissagten, dass er lange leben werde und viel Ungemach erdulden müsse, aber er werde dasselbe mutig ertragen. [...; Der alte stirbt und sein Sohn besteigt den Thron]. Er achtete jedoch nicht der guten Lehren, die ihm der Vater gegeben, sondern genoß die Süßigkeiten des Herrschens. [...]

Eines Tages erkrankte der König schwer, und alle Ärzte des ganzen Landes wurden gerufen, um ihn zu heilen. Aber keiner von allen fand ein Mittel, um die Krankheit des Königs zu heben. Man erwartete schon stündlich den Tod des Herrschers, als eines Tages ein fremder Arzt, namens Rujan, am Hofe erschien, welcher angab, dass er gekommen sei, um den König zu heilen. Er ward vor den König geführt und sprach zu diesem: >O König, ich habe von deiner Krankheit gehört, die kein Arzt vertreiben kann; ich will dich nun heilen, ohne dass du eine Arznei zu trinken brauchst!< > Wenn du das kannst,<

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antwortete der König, >so will ich dich und deine Nachkommen reich machen und dir viel Gutes erweisen.<

Da gab ihm der Arzt ein Büchschen mit einer Salbe und sprach: >Reibe die Fläche deiner Hand mit dieser Salbe ein, dann steige zu Pferde und reite so lange, bis die Hand zu schwitzen anfängt. Dann wird die Salbe in die Hand eindringen, von hier aus in den Arm ziehen und sich dann über den ganzen Körper verbreiten. Wenn du bemerktst, dass dein ganzer Körper von der Arznei durchdrungen ist [...] wirst [du] alsdann in einen tiefen Schlaf verfallen und mit Gottes Hilfe gesund wieder erwachen! Der König tat wie ihm der Arzt geheißen, und genas vollständig.

In der Freude seines Herzens belohnte er den Arzt Rujan reichlich, ernannte ihn zum Leibarzt und behielt ihn an seinem Hofe. 1

1. Einleitung

Basra ist nicht mehr erste Adresse. Die Sterndeuter sind in die Zentren der modernen Reproduktionsmedizin gezogen. Grundstoff der wundersamen Salbe ist embryonales Substrat. Die >kulturelle Evolution< scheint weit fortgeschritten und doch still zu stehen. Gesundheit, Gewinn und Arbeitsplatz werden als Verheißungen wider ethische Bedenken gegen den freien Entwicklungslauf der Humangenetik ins Feld geführt. Vorgetragen wie vom Geschichtenerzähler vor 3000 Jahren, heute von den Apologeten der DNS. Ihr Territorialgewinn scheint bis dato bescheiden. Nachdem Wünsche nach Veränderung des Embryonenschutzgesetzes (ESchG) von interessierten Forschern und die Verabschiedung eines entschärften Reproduktionsmedizingesetzes vom

¹ Die schönsten Märchen aus Tausend und eine Nacht; Berlin 1951, Seite 18ff.

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Deutschen Ärztetag 2000 angemeldet wurden reagierte die Politik zögerlich. Im Dezember 2000 erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, er wolle dem biotechnologischen Wirtschaftswunder die juristischen Schranken öffnen. Unmissverständlich war damit seine Position im Umgang mit Embryonen formuliert. Aber er ist Herrscher von Volkes Gnaden und wollte nicht gegen den Willen der Deutschen handeln. Also, so ließ er verkünden, solle ihm jeder ohne „ideologische Scheuklappen“ seine Meinung mitteilen, auf dass eine für alle zufriedenstellende Lösung gefunden werde. Und sie kamen in Scharen. Kardinäle und Pfaffen, Ideologen und bezahlte Schreier auf den Meinungsmärkten, Karlsruher Philosophen, bayerische Stammtischbrüder, Impotente,

Verfassungshüter, K rüppel, sie alle kamen und schlugen ihre Thesen an die Pforten des Regierungschefs. Der mied fortan die Kanzel. Doch die Unruhe im Volk war groß. Blasphemie, Mord und Kannibalismus schrieen die Einen, Embryonen für Deutschland und Präimplantationsdiagnostik (PID) gegen individuelles Leid und Schmerz die Anderen. Solche Töne waren freilich wenig geeignet den Kanzler gnädig zu stimmen. Mehrheiten lassen sich in einem in Abgrenzung zu den politischen Extremen trainierten Staatsvolk so nicht organisieren. Die Stimmen wurden also besonnener, integrierender - taktische Beiträge, die ihre Intentionen oftmals verschleierten. Ihre Masse und Dringlichkeit nahmen dabei eher zu. Der Kanzler aber schwieg. So unvereinbar waren die Positionen, dass, egal wie er gesprochen, er immer einen Teil seines Volkes gegen sich aufgebracht hätte. Boten aus anderen Ländern berichteten von Kommissionen und nationalen Gesprächskreisen. Statt der Regierenden sollten sie die heißen Eisen aus dem Feuer holen. Ein halbes Jahr zog ins Land ehe Gerhard Schröder kund tat, dass dies auch in Deutschland so geschehen solle. Am 8. Juni 2001 traf sich der Nationale Ethikrat (NER) zu seiner konstituierenden Sitzung. Wird ihm es gelingen die festgefahrenen Positionen zusammen zu führen? Folgende kursorischen Betrachtungen befassen sich mit der legitimatorischen Funktion des Nationalen Ethikrates. Darin wird exemplarisch Bezug auf die Stellungnahme des Rates zur Präimplantationsdiagnostik genommen.

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2. Annäherungen an den Nationalen Ethikrat 2.1. Kabinettsvorlage zur Einsetzung

In der Kabinettsvorlage vom 25. April 2001 präsentierte die Bundesregierung ihre Vorstellung von den Aufgaben eines „nationale[n] Forum[s] des Dialogs über ethische Fragen in den Lebenswissenschaften.“ ² Das Vorhaben dieser Vorlage im Umfang von lediglich zwei DIN-A-4-Seiten, das am 2. Mai von der Bundesregierung unverändert in Kraft gesetzt wurde, war zuvor nur am Rande Gegenstand eines öffentlichen Diskurses gewesen - immer dann, wenn auf den Umgang anderer Länder mit der zu diesem Zeitpunkt bereits weitgehend eskalierten Auseinandersetzung um die Forschung an embryonalen Stammzellen geblickt wurde. In den meisten europäischen Nachbarstaaten waren bereits vergleichbare Gremien installiert worden. Nun sollte die BRD nachziehen. Die Vorlage diktiert nur lose strukturelle Organisation, Kompetenzen, Aufgaben und den thematischen Rahmen des nun sogenannten Nationalen Ethikrates. Unter § 2 der Vorlage werden die Aufgaben unter Anderem wie folgt beschrieben ³ :

(1) Der Nationale Ethikrat b ündelt den interdisziplinären Diskurs von Naturwissenschaften, Medizin, Theologie und Philosophie, Sozial- und Rechtswissenschaften. Er organisiert die gesellschaftliche und politische Debatte unter Einbeziehung der verschiedenen Gruppen. Er unterbreitet I nformations-und Diskussionsangebote an die Bürgerinnen und Bürger [...] (2) Der Nationale Ethikrat nimmt Stellung zu ethischen Fragen neuer Entwicklungen auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften sowie zu deren Folgen für Individuum und Gesellschaft. Der Nationale Ethikrat erarbeitet auch Stellungnahmen im Auftrag der Bundesregierung oder des Deutschen Bundestages.

(3) Der Nationale Ethikrat unterbreitet Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln.

(4) Der Nationale Ethikrat arbeitet mit den nationalen E thikkommissionen und vergleichbaren Einrichtungen anderer, insbesondere europäischer Staaten und internationaler Organisationen zusammen.

² Kabinettsvorlage vom 25. April 2001: Einrichtung eines Nationalen Ethikrates; zitiert nach: Das

Parlament, 30. April 2001, Seite 2.

³ ebenda.

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2.2  Gegenstand der Auseinandersetzungen  

Auf  den ersten Blick wirken die Vorgaben bescheiden: Lebenswissenschaften als  

inhaltlicher  Rahmen, Gesellschaft und Politik als Raum eines zu inszenierenden  

und  strukturierenden Diskurses. Bei genauerer Betrachtung lassen sich hier bereits  

Pr  ämissen erkennen, die Richtung und gesellschaftliche Wirkung im Sinne einer  

pragmatischen  Bioethik fixieren.  

Der  Begriff „Lebenswissenschaften“ ist die einzige thematische Vorgabe,  

die  dem Nationalen Ethikrat gestellt ist, und bedarf deshalb besonderer  

Aufmerksamkeit.  Er wurde Ende der 1960er Jahre in den USA geprägt. life  

science  sollte das Betrachtungsobjekt der neu gegründeten universitären  

Disziplin  Bioethik beschreiben. Und schon damals ging es um die selben  

Problemfelder.  4 Es geht nicht um Leben als solches, sondern um „menschliches  

Leben  “ So war aktueller Anlass und erstes Thema, dem sich der NER widmen  

sollte  , die ungeklärten Fragen zur verbrauchenden Embryonenforschung und -  

diagnostik.  Im folgenden wendete er sich der Datenschutzproblematik der  

Speicherung  genetischer Informationen in sogenannten „Biobanken“ und der  

Setzung  des Hirntodes als Ende grundgesetzlichen Schutzes als Mensch zu. Das  

Themenfeld  des NER ist mit dem der Bioethik identisch.  

Die  Rolle der Bioethik als ethische Begleitung wissenschaftlichen  

Fortschritts  in den Biowissenschaften, insbesondere in der Humanbiologie, ist viel  

diskutiert  und umstritten. Ist sie reine Legitimationsmaschinerie für  

Forschungsinteressen  oder schafft sie tatsächliche Legitimation im  

gesellschaftlichen  Diskurs? Argumente aus diesen Diskussionen werden in der  

folgenden  Betrachtung des Nationalen Ethikrats eine wesentliche Stellung  

einnehmen.   

4  In der „Encyclopedia of Bioethics“ 4 von 1972 werden in der Begründung der wissenschaftlichen  

Disziplin  drei Themenkomplexe angeführt: Erstens die rasante Entwicklung medizinischer  

Verfahren,  damals insbesondere der Transplantationsmedizin. Zum Zweiten publik gewordene  

Menschenversuche  ohne die Zustimmung der Probanten und zum Dritten die Entwicklung der  

Intensivmedizin  und die „unnatürliche“ Verlängerung des Lebens. Dreißig Jahre nach seiner  

Etablierung  hat sich das Beschäftigungsfeld der bioethics zunehmend ausdifferenziert und  

verschiedene  Schulen konkurrieren. Ist in Deutschland von Bioethik die Rede wird darunter  

regelm  äßig eine Ethik der Anwendung der Biowissenschaften auf den Menschen verstanden. In  

diesem  Sinne ist der NER eine bioethische Institution.  

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