Inhaltsverzeichnis

A.  Abkürzungsverzeichnis  

1.  Einleitung  4

2.  Das sicherheitspolitische Selbstverständnis der ASEAN  6

2.1.  Motive der ASEA-N Gründung  7

2.2.  Das Sicherheitskonzept der ASEAN  9

2.2.1.  Das ASEA-N Basiskonzept national and regional resilience  9

2.2.2.  Regional resilience durch Kooperation der ASEA-N Staaten  10

3.  Die Strategie der ASEAN  11

3.1.  Die Generalstrategie der dualen Intensivierung  12

3.1.1.  Intraregionale Dimension  12

3.1.2.  Extraregionale Dimension  15

3.2.  Bewertung der Umsetzung der ASEA-N Strategie  15

4.  Fazit  18

B.  Anhang  

C.  Literaturverzeichnis  

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ARF ASEAN Regional Forum

ASEAN Association of South- East Asian Nations

Concord Declaration of ASEAN Concord

IGH Internationaler Gerichtshof

SEANFWZ Southeast Asia Nuclear Weapons Free Zone

TAC Treaty of Amity and Cooperation

USA United States of America

ZOPFAN Zone of Peace, Freedom and Neutrality

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1. Einleitung

Mit der Unterzeichnung der Bangkok Declaration durch die Staaten Thailand, Malaysia, Singapur, Indonesien und den Philippinen, wurde am 8. August 1967 die Association of South-East Asian Nations (ASEAN) gegründet. 1984 erfolgte der Beitritt Bruneis, 1997 traten Laos und Myanmar ¹ bei und seit der Aufnahme Kambodschas 1999 umfasst die ASEAN heute geographisch alle Staaten Südostasiens. Trotz geographischer Nähe und einer mehr als dreißig jährigen Geschichte regionaler Kooperation im Rahmen der ASEAN, stellt die Gesamtheit der Mitgliedstaaten jedoch in politischer, ökonomischer, historischer, ethnischer und religiöser Hinsicht ein äußerst heterogenes Gebilde dar. Jegliche Betrachtung und Bewertung muss vor diesem Hintergrund geschehen. Derweil wurde die Assoziation seit ihrem B estehen schon äußerst unterschiedlich bewertet. In ihren Anfängen kaum zur Kenntnis genommen, galt sie Mitte der 90er Jahre als „one of the most successful experiments in regionalism in the developing world“ ² , nachdem sie durch die erfolgreiche Internationalisierung des Kambodscha-Konflikts erstmals auf internationaler Bühne in Erscheinung getreten ist. Im Zuge ihrer Erweiterung, i m Zusammenhang mit der sogenannten Asienkrise von 1997 und enttäuschten westlichen Erwartungen bezüglich effektiver sicherheitspolitischer Kooperation und Institutionalisierung sowie Menschenrechtsfragen erleidet die ASEAN gegenwärtig eine zunehmende Imageverschlechterung. So stellen Behauptungen wie „ ASEAN did little other than host lightweight summits centered around innumerable games of golf“ ³ nicht nur die Leistungsfähigkeit der Assoziation in Frage, sondern ihr wird sogar prognostiziert in der näheren Zukunft zu einem völlig irrelevanten Akteur zu retardieren ⁴ .

In der vorliegenden Arbeit finden weder organisationsstrukturelle Darstellungen B erücksichtigung, noch wird eine umfassende, integrationstheoretische Neubewertung der ASEAN als Regionalorganisation angestrebt. Vielmehr soll eine Betrachtung der ASEAN als sicherheitspolitischer Akteur erfolgen. Hierzu soll zunächst geklärt werden, ob der ASEAN überhaupt ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis zugrunde liegt, was unter Heranziehung der Gründungsmotive belegt wird. Hierauf folgt die Darstellung des ASEAN- Sicherheitskonzepts, das die Grundlage für die von der Assoziation verfolgten Strategie darstellt. Diese wird im Anschluss und ausschließlich auf sicherheitspolitische Aspekte beschränkt, analysiert, s o-

¹ EinigeAutoren benutzen weiterhin den aus der Kolonialzeit stammenden Namen Birma bzw. Burma oder die Doppelbezeichnung Burma/ Myanmar um so nicht indirekt den Machtanspruch der Junta anzuerkennen. Vgl. Dosch 1997: 306; Maull 1999 [online]. Hier wird Myanmar neutral als Landesname verwendet.

² Acharya 1993: 5.

³ Kurlantzick 2001: 20.

⁴ Vg l. Narine 1999: 357.

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wie in ihrer praktischen Umsetzung bewertet. Zuletzt erfolgt eine abschließende Einschätzung der ASEAN als sicherheitspolitischer Akteur. Hierbei wird argumentiert, dass die ASEAN aufgrund ihrer begrenzten Instrumente zur Strategieimplementierung eine Kultur der Konfliktvermeidung pflegt, jedoch nicht in der Lage ist Konflikte zu lösen. Des weiteren wird der Handlungsspielraum der Assoziation als sicherheitspolitischer Akteur die regionale Ordnung in ihrem Sinne eigenständig zu gestalten zum einen durch die Interessen der Großmächte und zum anderen durch divergierende Sicherheits- und Bedrohungsperzeptionen zwischen den Mitgliedstaaten beschränkt, wobei letzteres nicht nur intramurale Kooperation, sondern auch die effektive Verfolgung einer “ASEAN- Außenpolitik” gegenüber Dritten behindert. Eine theoretische Verortung erscheint indes bei der Behandlung der ASEAN als For-schungsgegenstand schwierig. War Südostasien vorrangig die Spielwiese des realistischen Paradigmas ⁵ , wurde es seit den 90er Jahren durch den institutionalistischen Ansatz, sei es in seiner liberalen oder konstruktivistischen Prägung, herausgefordert. Spätestens seit der Asienkrise hat sich herausgestellt, dass die realistische- institutionalistische Dichotomie ⁶ , keinen geeigneten Analyserahmen bietet, denn „ASEAN policies are characterized by a policy mix, albeit one that is influenced by a strong dose of realism” ⁷ . Aus diesem Grund soll hier eine Perspektive eingenommen werden, die dem „minimal realism“ ⁸ bzw. dem „generalistic realism“ ⁹ entspricht und einerseits auf eine Erweiterung des realistischen Paradigmas hinausläuft, andererseits jedoch die realistischen Grundannahmen auf wenige reduziert. Der new realism beschränkt sich letztlich auf die beiden (neo-) realistischen Prämissen der „rationality and anarchy- in other words, the pursuit of rational „self- help“ strategies“ ¹⁰ . So wird im Rahmen des erweiterten Paradigmas davon ausgegangen, dass sich die Staatenwelt in internationaler Anarchie befindet weil kein übergeordneter Souverän existiert. In diesem wesentlich feindlichen Umfeld versuchen die Akteure, also die Staaten, ihre staatliche Eigenentwicklung abzusichern, sprich zu überleben, sowie ihre nationalen Interessen durchzusetzen. Hauptziel der Staaten ist es also Sicherheit zu erreichen, wozu Machterwerb dienlich ist, ohne jedoch Selbstzweck zu sein. Zusätzlich gilt weiter die A nnahme, dass Staaten rational und in Folge einer Kosten- Nutzen- Analyse handeln. Entgegen dem (Neo-) Realismus, wird jedoch nicht

⁵ Die weitverbreitete Fehlinterpretation Kuhns Paradigmas als Bezeichnung für Ansatz oder Schule wird hier übernommen.

⁶ Der Konstruktivismus findet hier keine Berücksichtigung, da dieser „does not define a discrete international relations paradigm or theory“. Daher sollte er nicht als Gegenstück zum Realismus oder Institutionalismus betrachtet werden, v.a. weil „[c]onstructivist arguments might be found in any of these categories“. Vgl. Legro, Moravcsik 1999: 54-55.

⁷ Rüland 2000: 421.

⁸ Legro, Moravcsik 1999: 6.

⁹ Vgl. Rosecrance 2001: 135ff.

¹⁰ Legro, Moravcsik 1999: 20.

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mehr von einem Nullsummenspiel als Charakteristikum der internationalen Beziehungen ausgegangen, sondern von einem variablen Summenspiel, in dem die Akteure relative anstelle von absoluten Gewinnen anstreben. Vertreter des new realism schreiben auch Institutionen einen viel größeren Stellenwert zu, als dies im klassischen Realismus der Fall ist, allerdings weiterhin unter der Prämisse, dass sich die Staaten durch ihren Beitritt einen wie auch immer gearteten Gewinn versprechen, welcher den nationalen Interessen zuträglich ist o der diese durch die Institution kostengünstiger durchgesetzt werden können. „In sum, the malleable realistic rubric now encompasses nearly the entire universe of international relations theory (including current liberal, epistemic, and institutionalist theories) and excludes only a few intellectual scarecrows (such as outright irrationality, widespread self- abnegating altruism, slavish commitment to ideology, complete harmony of state interests, or a world state).” ¹¹ An dieser Stelle sämtliche Theorien der Internationalen Beziehungen nachzuzeichnen, würde natürlich zu weit führen und wäre auch für die vorliegende Arbeit, welche keinen Theorietest anstrebt irrelevant.

2. Das sicherheitspolitische Selbstverständnis der ASEAN

Ein sicherheitspolitischer Akteur definiert sich über Dreierlei ¹² : zunächst über ein vorhandenes sicherheitspolitisches Selbstverständnis, einem damit eng verknüpften Konzept von Sicherheit, welches klar formuliert ist sowie einer daraus abgeleiteten Strategie. An dieser Stelle soll geprüft werden, ob der ASEAN überhaupt ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis zugrunde liegt. Diese Frage ist durchaus berechtigt, da das ASEAN-Gründungsdokument nicht den Eindruck erweckt. Während die Bangkok Declaration explizit das Bestreben nach regionaler Kooperation in konkreten Handlungsfeldern der Wirtschaft, der Kultur und im S ozialen aufführt, werden nur am Rande regionaler Friede und Stabilität ¹³ als vage Zielvorstellung erwähnt. Es findet sich jedoch keine Formulierung, die auf ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis schließen lässt und genauso wenig werden militärische bzw. sicherheitspolitische Kooperationserwägungen der Signatarstaaten

artikuliert. Im Folgenden sollen grob die Gründungsmotive der ASEAN- Staaten dargestellt werden um zu b elegen, dass der Assoziation „eindeutig sicherheitspolitische Überlegungen zugrunde [lagen], nicht primär ökonomische oder kulturpolitische, wie die Bangkok Declaration Glauben schenken mag“ ¹⁴ . Dabei wird zwischen externen und internen Faktoren unterschieden, die, sich gegenseitig verstärkend, das Bewusstsein über die Notwendigkeit

¹¹ Legro, Moravcsik 1999: 7.

¹² Kriterien a priori vom Verfasser gesetzt.

¹³ Bangkok Declaration 1967[online].

¹⁴ Dosch 1997: 145.

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Bewusstsein über die Notwendigkeit regionaler Kooperation - vor allem auf dem Politikfeld Sicherheit - bei den südostasiatischen Ländern geschaffen haben.

2.1. Motive der ASEAN- Gründung

Zu den externen Faktoren gehören vor allem die mehr oder weniger gemeinsam geteilten Bedrohungsperzeptionen vor dem Hintergrund des doppelten Kalten Krieges ¹⁵ in Südostasien. In der Region überschnitten sich die geopolitischen, ideologischen und sicherheitspolitischen Interessen von gleich drei Großmächten (UdSSR, USA und VR China) ¹⁶ . Die Gründerstaaten, ihrerseits Klein- und Mittelmächte, sahen allgemein in der Hegemonialpolitik der Großmächte eine Bedrohung für die postkoloniale nationale Souveränität und regionale Stabilität. Einerseits wurde kollektiv die Gefahr wahrgenommen, durch Großmachtrivalitäten zerrieben zu werden ¹⁷ , was zu einem Kooperationsbedürfnis mit dem Ziel regionaler Autonomie führte. Andererseits, sich ihrer Schwäche und damit der Abhängigkeit von Sicherheitsgarantien ¹⁸ seitens der Großmächte bewusst, fürchteten die Signatarstaaten eine Verschiebung oder gar den Zusammenbruch der regionalen balance of power. Dieser Eindruck wurde durch den beschleunigten Abzug britischer Truppen nördlich vom Suez geschürt. Zudem zeichnete sich bereits die Möglichkeit des amerikanischen Rückzugs vom südostasiatischen Festland ab. Dahingehend wurde die Gefahr eines Machtvakuums wahrgenommen und man fürchtete vor allem einem nicht-saturierten, potentiell a ggressiven und kommunistischen China ¹⁹ hilflos ausgeliefert zu sein. Darüber hinaus standen hinter der ASEAN- Gründung auch interne Fak-toren. Im Zentrum stand dabei die Notwendigkeit das nation- building abzuschließen, was nur in einem stabilen regionalen Sicherheitskontext möglich war und ist. Des weiteren ermöglichte die Mitgliedschaft in der Assoziation jeder beteiligten Regierung die praktisch kostenfreie Realisierung spezifischer nationaler Interessen ²⁰ . Für Indonesien bot sich die Möglichkeit unter neuer Führung das Ende der Konfrontasi 21 - Politik zu demonstrieren und bei der

¹⁵ Neben dem Ost- West- Konflikt, der auch in der südostasiatischen Region ausgetragen wurde (Indochina), begann sich die sino- sovietische Rivalität um (regionalen) Einfluss abzuzeichnen.

¹⁶ Vgl. Acharya 1993: 3ff.

¹⁷ Vgl. Acharya 1993: 8 ; Acharya 2001: 51 ff.

¹⁸ Das Spannungsverhältnis zwischen regionaler Autonomie und Abhängigkeit von den Sicherheitsgarantien der Großmächte fand seinen Ausdruck in der ZOPFAN und in der anhaltenden Diskussion über deren (Nicht- ) Implementierung.

¹⁹ China wurde unterstellt, kommunistische Subversionsbewegungen in den südostasiatischen Ländern gezielt zu lenken oder zumindest zu unterstützen und so die nationale Souveränität der Staaten zu untergraben.

²⁰ Vgl. Dosch 1997: 292- 293.

²¹ Die Konfrontasi- Politik Sukarnos, die auf die Zerstörung durch Destabilisierung Malaysias abzielte, hatte Indonesien wirtschaftlich überfordert, das Aufkommen der Kommunistischen Partei ermöglicht und das Land in eine globale Isolationslage gebracht. Dem versuchte Suharto durch einen Wechsel von einem high- ^{zu einem} low profile- Ansatz in der Außenpolitik entgegenzutreten. Vgl. hierzu Acharya 2001: 48-50; Dosch 1997: 17-22.

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Gestaltung einer regionalen Ordnung als primus inter pares zu wirken, ohne dass dies von seinen Nachbarstaaten als Sicherheitsbedrohung aufgefasst werden würde. „ASEAN was established with balance of power clearly i n mind. President Suharto well understood that one way to restore regional confidence and stability would be lock Indonesia into a structure of multilateral partnership and constraint that would be seen as a rejection of hegemonic pretensions.” ²² Ferner erhoffte sich Indonesien durch den Zusammenschluss mit anti- kommunistischen Staaten den Schutz seiner nationalen Souveränität gegenüber kommunistischen Subversionsbewegungen. Malaysia konnte durch den Beiritt zur ASEAN endlich seine Staatlichkeit unter B eweis stellen während für Thailand die ASEAN wesentliche Rückversicherungsoption im Falles des US- Rückzugs vom südostasiatischen Festland darstellte. Der Stadtstaat Singapur sah hingegen die Möglichkeit, sich mit seinen größeren und potentiell aggressiven Nachbarn auf Basis der Gleichberechtigung zu assoziieren ²³ . Die Philippinen hofften durch ihre Mitgliedschaft in der Regionalorganisation ihre sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA verringern zu können. Die Erwartung der Stärkung der eigenen Verhandlungsposition gegenüber China (v.a. hinsichtlich des Konflikts um die Spratlys) durch den Zusammenschluss mit anderen regionalen Staaten, motivierte den späteren Beitritt Vietnams. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die ASEAN „ein Kind des Kalten Krieges [ist], ihre Geburt das Resultat einer gemeinsam empfunden Schwächeposition im internationalen System, nicht Demonstration kollektiver Stärke“ ²⁴ .Produkt dieser kollektiv empfunden Schwächeposition war die Entstehung eines sicherheitspolitischen Selbstverständnisses, welches implizit von Beginn an b e-stand. Dass es in der Bangkok Declaration nicht klar zum Ausdruck gekommen ist, hat mehrere Gründe. Zum einen war zwar die Einsicht über die Notwendigkeit regionaler Kooperation im Politikfeld Sicherheit durchaus vorhanden, allerdings divergierten die Ansichten der Mitgliedstaaten darüber, welches Ausmaß und welche Formen diese Kooperation annehmen sollte. Diese Divergenzen resultierten vor allem aus abweichenden Bedrohungsperzeptionen g egenüber der Großmächte. Andererseits wollte man auch gerade letztere nicht durch offene balancing- Versuche verärgern, war man doch, wenn auch nicht gerne, auf deren Wohlwollen und Sicherheitsgarantien angewiesen. Der damalige US- Botschafter Unger beschrieb die Situation folgendermaßen:

„The explicit emphasis of the founding fathers of ASEAN was on economic, social, and cultural issues. Their commitment was to enhance mutual cooperation in Southeast Asia in those realms. […] In their pragmatic way, the founders said

²² Leifer 1996: 13.

²³ Vgl. Dosch 1997: 292.

²⁴ Dosch 1997: 146.

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