Inhalt

Vorbemerkung   3

1.  Die Entwicklung von Kulturpolitik in Deutschland  5

1.1.  Erweiterung des Kulturbegriffs - Die „Neue Kulturpolitik“ der 70er Jahre  5

1.2.  Von Programmatik zu Pragmatismus - Die Kulturpolitik der 80er Jahre  7

1.3.  Die Modernitätsfalle - Die Kulturpolitik der 90er Jahre  10

2.  Was ist Kulturpolitik? - Überlegungen zum Begriff  11

3.  Kulturelle Aufgaben des Staates  15

3.1.  Die „Kulturhoheit“ der Länder - ein missverstandener Begriff?  16

3.2.  Deutschland - ein Kulturstaat?  17

3.3.  Das Amt des Kulturstaatsministers - neuer Stellenwert für die Kultur?  18

3.  Die Debatte um Zuständigkeiten und die kulturpolitische  

Rolle  des Bundes  19

Schlussbemerkung   22

Literatur   23

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Zwischen Kooperation und Kompetenzdebatte Kulturpolitik in Deutschland seit den 70er Jahren

Vorbemerkung

„Kultur ist alles - alles ist Kultur“ skandiert einer der Leitsätze, die in den Jahren der Entwicklung des Kulturbetriebs in Deutschland eine Rolle spielten und Kulturpolitik in den verschiedenen Epochen auf unterschiedlichste Weise legimitierten. Der Kulturbegriff, der den verschiedenen Phasen und Konzepten von kulturpolitischer Aktivität in Deutschland zugrunde liegt, war und ist bis heute Veränderungen im Verständnis unterworfen, und damit auch das Verständnis vom Wesen und den Aufgaben der Kulturpolitik.(Abschnitt 1).

Wo aber nimmt Kulturpolitik überhaupt ihren Anfang? Seit wann gibt es sie und welchen Stellenwert kann sie für sich in Anspruch nehmen? Welche Akteure sind an ihr beteiligt? Lässt sich überhaupt so etwas wie eine allgemeingültige Darstellung von Kulturpolitik finden? (Abschnitt 2).

Diese Arbeit unternimmt den Versuch, einen Überblick über die Entstehung eines noch jungen Politikfeldes und den ihm immanenten aktuellen Problemen zu liefern, welche nicht zuletzt durch seine komplexe Gestalt hervorgerufen werden. Diese ist insbesondere durch die heterogene Entwicklungsgeschichte von Kulturpolitik in Deutschland begründet.

Grundsätzliche konzeptionelle Kulturpolitik-Programme waren bisher eher von geringer Bedeutung. Ein überkommenes Verständnis von Kulturpolitik und von Kulturstaat könnte zu dieser Blockade geführt haben. Nicht zuletzt mit der Einführung eines Bundeskulturbeauftragten scheint jedoch der politische Stellenwert von Kultur zu wachsen und sich ein eigenständiges Politikfeld der Kulturpolitik zu entwickeln. Daran schließen sich weitere Fragen an. Welche kulturpolitischen Aufgaben hat in einem föderal str ukturierten Kulturbetrieb der Staat? Mit welchen Ebenen und Institutionen ist er an ihrer Erfüllung beteiligt und wie verteilen sich die Zuständigkeiten? (Abschnitt 3)

Woher kommt die in der aktuellen Debatte erneut aufgeworfene These von einem „Kulturzentralismus“ in Deutschland und inwieweit ist sie möglicherweise berechtigt? Wo wiederum hat die These von einer „Legitimationskrise“ der deutschen Kulturpolitik ihren Ursprung, wonach in einer Gesellschaft, in der alles Kultur ist, Kulturpolitik notgedrungen in legitimative Schwierigkeiten geraten muss?

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Was die so genannte „ Kulturhoheit der Länder“ betrifft, so wäre zu klären, welche Bedeutung diesem Begriff tatsächlich zugerechnet werden darf. Denn bis heute entzünden sich hier unter Berufung auf diese festgeschriebene „Hoheit“ in kulturpolitischen Fragen Konflikte zwischen Bund und Ländern. Betrachtet man neuere kulturpolitische Entwicklungen, so drängen sich weitere Fragen auf. Kann man von einem Wandel in der Kompetenzverteilung in der deutschen Kulturpolitik seit dem Antritt der Regierung Schröder und dem neu eingerichteten Amt eines Bundesbeauftragten für die Angelegenheiten der Kultur sprechen? Was soll, darf und kann eine Kulturpolitik des Bundes leisten? Kurz gesagt: Welches ist nun eigentlich die kulturpolitische Rolle des Bundes? Dies sind die noch immer aktuellen Fragen in einer Debatte, die in Deutschland geführt wird, solange die verschiedenen staatlichen Akteure kulturpolitisch aktiv sind. Michael Naumann, damals kaum zwei Jahre im neu geschaffenen Amt des Kulturstaatsministers, äußerte nicht zum ersten Mal sein Unverständnis über eine Debatte, die eine Kulturpolitik des Bundes in Deutschland generell in Frage stelle. ¹ Diese Debatte kehrt in der Literatur oftmals unter der Bezeichnung „Föderalismusdebatte“ wieder. (Abschnitt 4).

Die Entwicklung und Ausformung einer politisch gesteuerten Gestaltung und Förderung von Kultur kann nicht ohne den gesamtgesellschaftlichen Kontext betrachtet werden. In diesem Kontext findet diese Politik statt, von ihm wird sie beeinflusst, geprägt und geschaffen. Thomas Irmer, lange Jahre Chefredakteur der Fachzeitschrift „Theater der Zeit“ und für seine Fernsehdokumentation „Die Bühnenrepublik: Theater in der DDR“ mit dem Adolf-Grimme-Preis ausgezeichnet, beklagte unlängst den „Verfall der Kulturberichterstattung“ in den deutschen Feuilletons. Grund dafür ist Irmer zufolge ein gesellschaftliches Klima für Kultur, das noch nie so ungünstig gewesen sei wie heute und in dem alles wegbreche, was nicht mit neoliberalistischen Wertvorstellungen in Einklang gebracht werden könne: Universitäten, Theater, andere geistig-kulturelle Einrichtungen. ² Muss sich Kulturpolitik unter solchen Vorzeichen neu orientieren?

^{1 Vgl. Naumann, Michael: Im Bund für die Kultur. Verfassungsrechtliche Anmerkungen, in: ders. Die schönste Form der Freiheit. Reden und Essays zur Kultur der Nation, Berlin 2001, S. 93-106, hier: S. 96 2} Vgl. Schnackenburg, Alexander: Rezension auf dem Rückzug, in: Journalist 8/2004, S. 41-42, hier: S. 41

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1. Die Entwicklung von Kulturpolitik in Deutschland

Um zu verstehen, unter welchen Bedingungen sich Kulturbetrieb und Kulturpolitik in Deutschland entwickelten und welchen Wandeln sie unterworfen waren, ist ein Blick in die Vergangenheit erforderlich.

Nach den Erfahrungen mit der Instrumentalisierung und Gleichschaltung von Kultur in der Hitler-Diktatur stand zunächst eine Abkehr von einem zentral gesteuerten Kulturbetrieb im Mittelpunkt, diese war aber vor allem im Interesse der Besatzungsmächte, die sich die demokratische Umerziehung des deutschen Volkes zum Ziel gesetzt hatten. Ein staatlich zentral gesteuerter Kulturbetrieb wäre das genaue Gegenteil dieser Bemühungen gewesen.

Der zu dieser Zeit aufs Neue vorherrschende Begriff von Kultur, der von durch und durch traditionellem Charakter war, galt zwar bereits als überholt. ³ Aber jene Art der Rückbesinnung auf ein klassisches Kulturverständnis ging vornehmlich auf die große Nachfrage nach klassischen Kulturgütern und klassischen kulturellen Inhalten zurück. Die Städte übernahmen - wie zur Zeit des Kaiserreichs - die Rolle der kulturellen Träger. In der Nachkriegszeit geschah dies vor allem auch wegen eines Mangels an Kapital, der ein Aufrechterhalten privatwirtschaftlicher Kulturbetriebe langfristig unmöglich gemacht hätte. ⁴ Bis aufgrund eines sich wandelnden Kulturbegriffs in den 70er Jahren der tatsächliche Bruch in der Kulturpolitik und des deutschen Kulturbetriebs eintrat, war die deutsche Kultur, hier insbesondere die Literatur, nach einer ersten Phase des reinen Wiederaufbaus kultureller Einrichtungen in der folgenden Phase der Reflexion vor allem deutlich beherrscht von der Auseinandersetzung mit der Nazi-Vergangenheit. ⁵ Über weite Strecken war sie jedoch nicht mehr als „bloße Kulturverwaltung“. 6

1.1. Die Erweiterung des Kulturbegriffs - Die „Neue Kulturpolitik“ der 70er Jahre In der folgenden Epoche der kulturpolitischen Entwicklung erhielt ein universeller Kulturbegriff Gültigkeit, der alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfasste, und geknüpft war an eine Abkehr vom traditionellen Kulturverständnis sowie einen Bruch mit traditionellen gesellschaftlichen und kulturellen Lebensmustern. Als Kultur galt nun

³ Heinrichs, Werner: Kulturpolitik und Kulturfinanzierung, München 1997, S. 24

^{4 Ebd. S. 23 5} Ebd. S. 25

⁶ Wagner, Bernd (a): Die „Neue Kulturpolitik“ und das „neue Interesse an der Kultur“, in: Kulturforum der Sozialdemokratie (Hg.): Nippes auf dem Vertiko? Essen 1993, S. 10-35, hier S. 12

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vereinfacht gesagt, wie man lebte, wohnte, arbeitete, seine Freizeit gestaltete und sozial interagierte. Die Erweiterung und vor allem Erneuerung dessen, was unter Kultur zu verstehen ist, war Bedingung für einen Erfolg des Konzepts „Kultur für alle“. ⁷ Dieser Wandel in einem gesellschaftlichen Teilbereich, der Kultur, und damit auch ein Wandel der Kulturpolitik vollzog sich unter dem Eindruck gesamtgesellschaftlicher Veränderungen und der Reformbewegungen der damaligen Zeit. Der Aufruf des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandts in seiner Regierungserklärung 1969, „mehr Demokratie zu wagen“, bedeutete parallel auch die Demokratisierung von Kultur und Kulturpolitik und die Erweiterung des Kulturverständnisses und des Begriffs von Kultur. Ohne die Kombination aus der wachsenden Offenheit für neues Denken, reformbereiter Politik und den Initiativen aus der „freien Kulturszene“ allerdings hätte ein Wandel wohl kaum in diesem Ausmaß stattgefunden. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Zusammenhang zwischen der deutschen Bildungsreform der 70er Jahre und Kulturpolitik verwiesen. 8

Max Fuchs spricht in diesem Zusammenhang vom „Demokratisierungsmotiv als Fortführung der Ar beiterbildungsbewegung mit Ziel, soziale Asymmetrien kulturpolitisch auszugleichen.“ ⁹ Kultur erhielt demzufolge einen neuen Stellenwert, nämlich den eines die Gesellschaft gestaltenden Elements, das seinen Platz nun nicht mehr abstrakt in einem der alltäglichen menschlichen Lebenswelt fernen Raum einnahm, sondern in ihrem Innern. Die Gesellschaft erhielt das Gesicht einer Kulturgesellschaft, also einer Gesellschaft, in der Kultur quasi allzugänglicher Bestandteil des alltäglichen Lebens wurde. Diese Verknüpfung Kultur und Alltag wird gern mit dem Ausdruck „Soziokultur“ in Verbindung gebracht, ein nicht unumstrittener Begriff, der die Integration von Kultur in den gesellschaftlichen Lebensraum beschreiben soll und dabei doch zureichend das Ausmaß des kulturpolitischen Wandels und der Hinwendung der Gesellschaft zur Kultur charakterisiert.

Als Beispiel für den sich wandelnden Umgang mit Kultur sei das Schlagwort von der „Unwirtlichkeit der Städte“ genannt, der man in den 70er Jahren mit umfassenden kulturpolitischen Programmen begegnete. Nachdem der Deutsche Städtetag seine Hauptversammlung im Jahre 1971 mit dem Aufruf „Rettet unsere Städte jetzt“ überschrieben hatte, folgte auf der Versammlung zwei Jahre später die Erklärung

⁷ Vgl. Heinrichs, S. 29

⁸ Vgl. Wagner (a), S.12

⁹ Fuchs, Max (a): Kulturpolitik als gesellschaftliche Aufgabe, Opladen 1998, S. 233

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