Einleitung
Neuesten Umfragen zufolge sind mittlerweile nahezu 50 % aller deutschen Haushalte vernetzt.1 Der Internetboom setzt sich unaufhaltsam fort. In vielen Bereichen lässt sich ein Leben ohne Internet kaum mehr vorstellen. Online Banking ist bei den Verbrauchern zur Selbstverständlichkeit geworden, ein Großteil der Bücher wird über riesige Internetversandhandelsgesellschaften vertrieben. Versteigerungen bei Internetauktionshäusern werden längst nicht mehr nur von Experten genutzt, sondern sind zum „Volkssport“ geworden. Das Internet dient jedoch nicht nur als Handelsplattform. Viele Erstinformationen werden per Mausklick bezogen. Das kann sowohl der Student sein, der Material zu einer Seminar- oder Diplomarbeit oder eine Begriffserklärung sucht, als auch jede andere Person, die sich beispielsweise über das tagesaktuelle Geschehen informieren will. Websites werden auch nicht mehr nur zur Präsentation von Unternehmen genutzt, sondern haben in den privaten Bereich Einzug gefunden. Durch das vielfältige Informationsangebot ist es jedoch schwer geworden einen Überblick über die vielen Verzweigungen und Angebote zu bekommen. Um die Nutzung zu erleichtern und ein schnelles Springen von Seite zu Seite möglich zu machen, gibt es den Hyperlink. Für den einen eine große Erleichterung für den Umgang mit dem Medium Internet, für den anderen Grund sich Gedanken zu machen wie er ihn in irgendeiner Weise untersagen kann.
In dieser Seminararbeit werden die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Hyperlinks dargestellt. Hauptsächlich in Bezug auf das UWG. Zunächst erfolgt eine kurze Erläuterung der Neuerungen des UWG anschließend werden die in Frage kommenden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht dargelegt. Dazu wird besonderes Augenmerk auf die bisherige Rechtsprechung gerichtet. Bevor zum Schluss eine kritische Würdigung erfolgt, wird kurz auf die Haftungsproblematik von verlinkten Inhalten eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 ALLGEMEINE BEGRIFFSERKLÄRUNGEN ZUM INTERNET
2.1 IP-Adresse
2.2 Domain
2.3 URL
2.4 Die verschiedenen Arten der Hyperlinks
2.4.1 Der Surface Link
2.4.2 Der Deep Link
2.4.3 Der Frame
3 DAS UWG
3.1 Grundlegendes zur UWG Reform
3.2. Anwendungsbereich
4. WETTBEWERBSRECHTSVERLETZUNGEN DURCH HYPERLINKS
4.1 Verschleierung des Werbecharakters von Wettbewerbshandlungen, § 4 Nr. 3 UWG
4.2 Der ergänzende Leistungsschutz, § 4 Nr. 9 UWG
4.2.1 Deep Links – OLG Celle
4.2.2 Paperboy.de - BGH
4.2.3 Die Herkunftstäuschung
4.2.4 Die Rufausbeutung
4.3 Die gezielte Behinderung, § 4 Nr. 10 UWG
4.4 Irreführende Werbung, § 5 UWG
4.5 Vergleichende Werbung, § 6 UWG
5 WETTBEWERBSRECHTLICHE HAFTUNG FÜR VERLINKTE INHALTE
6 KRITISCHE WÜRDIGUNG
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Hyperlinks im Internet unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und der aktuellen Rechtsprechung.
- Grundlagen und technische Funktionsweisen von Hyperlinks (Surface, Deep Links, Framing).
- Analyse der UWG-Reform und deren Auswirkungen auf die rechtliche Beurteilung.
- Untersuchung potenzieller Wettbewerbsrechtsverletzungen durch Links.
- Bewertung der Haftungsproblematik für verlinkte Inhalte nach aktuellem Recht.
Auszug aus dem Buch
4.2.1 Deep Links – OLG Celle
Das Urteil des OLG Celle ist eines der ersten gesprochenen, die das Setzen von Deep Links hinsichtlich der unmittelbaren Leistungsübernahme bewerten.36
Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte waren Konkurrenten am Markt. Beide erstellten für ihre Kunden Homepages. Sie stellen weiterhin Speicherplatz unter ihrer Domain zur Verfügung, um den Kunden die Möglichkeit zu geben, sich gegen eine Vergütung im Netz zu präsentieren. Die Klägerin stellte diese Homepages in einem Unterverzeichnis von weyhe-online unter der Rubrik Gewerbe und Gastronomie zur Verfügung. Der Beklagte bot ein ähnliches Angebot unter der Domain weyhe-aktuell.de an. Dort ist ein alphabetisch sortiertes Homepage-Verzeichnis von regionalen Gewerbetreibenden zu finden. Problematisch war, dass der Beklagte auch auf Webseiten der Kunden der Klägerin linkte unter der Umgehung der Startseite. Das Gericht war der Meinung, dass dies gegen das Lauterkeitsrecht, speziell gegen die unmittelbare Leistungsübernahme verstoße. Die Klägerin akquiriere die Websites unter einem erheblichen Kostenaufwand, der Beklagte übernehme die Leistung und suggeriere dem Benutzer, er verfüge über geschäftliche Kontakte zu den verschiedenen Unternehmen. Er erwecke den Anschein, er könne dieses Angebot aufgrund eigener Leistung unterbreiten.
Hier wurde demnach eine unmittelbare Leistungsübernahme bejaht.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung des Internets und der Hyperlinks sowie die Zielsetzung der Arbeit, deren wettbewerbsrechtliche Aspekte zu erörtern.
2 ALLGEMEINE BEGRIFFSERKLÄRUNGEN ZUM INTERNET: Dieses Kapitel erläutert grundlegende technische Begriffe wie IP-Adressen, Domains, URLs und die verschiedenen Arten von Hyperlinks.
3 DAS UWG: Es werden die Grundlagen der UWG-Reform von 2004 und der Anwendungsbereich des Gesetzes bei Wettbewerbshandlungen dargestellt.
4. WETTBEWERBSRECHTSVERLETZUNGEN DURCH HYPERLINKS: Dieser Hauptteil analysiert spezifische Verstöße wie Verschleierung, Leistungsschutz, Behinderung und Irreführung im Kontext von Links.
5 WETTBEWERBSRECHTLICHE HAFTUNG FÜR VERLINKTE INHALTE: Hier wird die komplexe Haftungssituation für Online-Anbieter nach dem Teledienstgesetz (TDG) untersucht.
6 KRITISCHE WÜRDIGUNG: Abschließend erfolgt eine kritische Einschätzung der unsicheren Rechtslage und der Notwendigkeit einer klaren gesetzlichen Regelung für Hyperlinks.
Schlüsselwörter
Hyperlinks, Internetrecht, UWG, Wettbewerbsrecht, Deep Links, Framing, Leistungsschutz, Haftung, Teledienstgesetz, Markenrecht, Internetauktionen, Online-Banking, Rechtsprechung, Unlauterer Wettbewerb, Werbecharakter.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Hyperlinks im World Wide Web auf Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Felder sind die Definition von Hyperlink-Arten, die Analyse von Wettbewerbsverstößen (z.B. Rufausbeutung, Behinderung) und die Haftungsfrage für verlinkte Inhalte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Darstellung, wie Hyperlinks im Kontext des Lauterkeitsrechts bewertet werden können und welche rechtlichen Risiken für Websitebetreiber bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär genutzt?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Literatur- und Analyse der aktuellen Rechtsprechung, insbesondere unter Einbeziehung des neuen UWG und relevanter Urteile wie "Paperboy".
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich verschiedenen Fallgruppen von Wettbewerbsrechtsverletzungen durch Links sowie der Haftungsprivilegierung im neuen Teledienstgesetz (TDG).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Hyperlinks, UWG, Wettbewerbsrecht, Haftung, Deep Links, Framing und die Irreführung des Verbrauchers.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Verbraucherleitbildes?
Der Autor betont, dass das Verbraucherleitbild bei der Prüfung von Irreführungstatbeständen eine zentrale Rolle spielt, warnt jedoch vor einer zu starken Pauschalisierung bezüglich der technischen Kompetenz der Nutzer.
Was schlussfolgert die Arbeit hinsichtlich der aktuellen Rechtslage?
Die Arbeit kritisiert die unsichere Rechtslage durch das Ausbleiben einer spezifischen Regelung für Hyperlinks in europäischen Richtlinien und fordert den Gesetzgeber zu raschem Handeln auf.
- Quote paper
- Andreas Lippert (Author), 2005, Darstellung und kritische Würdigung wettbewerbsrechtlicher Aspekte zu Links auf Internetseiten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/34005
