Inhaltsverzeichnis
2 1. DIE INFORMATIONSGESELLSCHAFT IM GLOBALISIERUNGSPROZESS
2. STRUKTURELLE EIGENSCHAFTEN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT
2.1 Neue Produktivkräfte 2.2 Neue Informations- und Kommunikationstechnologien 2.3 Wandel der Arbeit 2.4 Zunehmende inner- und außergesellschaftliche Interdependenz
3. POLITISCHER KONTEXT: PROZESSE AUF DER EBENE DER EUROPÄISCHEN 12 UNION
3.1 Vorgeschichte der Europäischen Telekommunikationspolitik 3.2 Leitbild der „europäischen“ Informationsgesellschaft: einheitlicher Binnen-
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markt im Telekommunikationssektor 3.3 Liberalisierungsmaßnahmen und (erhoffte) Entwicklungen bzw. Potentiale der 16
Informationsgesellschaft auf europäischer Ebene
19 4. DIE INFORMATIONSGESELLSCHAFT UND DEREN ENTWICKLUNG IN
DEUTSCHLAND
4.1 Sozialpolitische Programme der Bundesregierung und deren Ministerien 4.2 Wirtschaftsprogrammatische Maßnahmen und Zielsetzungen 4.3 Umbau von Bürokratie. Ziel: effizientere staatliche Dienstleistungen und stei-
gende Partizipationschancen der Bürger
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5. RISIKEN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT
5.1 Problem der Sicherheit 5.2 Neue soziale Risiken für das Individuum
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6. RESÜMEE UND AUSBLICK
34 7. LITERATURVERZEICHNIS
1
1. Die Informationsgesellschaft im Globalisierungsprozess
Globalisierung, das Schlagwort in Politik, Ökonomie und Soziologie, bezeichnet mehr als nur transnationale Verflechtungen und zunehmende Interdependenz zwischen einzelnen Volkswirtschaften bzw. Märkten. Dass es eine Epoche bezeichnet, in der Kapitalströme so ungehindert wie noch nie zuvor zwischen Finanzmärken fließen und Börsenmakler die Anlagemöglichkeiten weltweit innerhalb kürzester Zeiten vergleichen können, ist lediglich eine der vielen Facetten der Globalisierung. Auch die Produktionsverlagerung einzelner Unternehmen in Niedriglohnländer, mit dem Ziel, die Kosten-Nutzen Relation im Bereich der Produktion ergiebig auszuschöpfen und sich auf dem Weltmarkt zu behaupten, ist nur ein weiterer – zwar nicht zu unrecht – aber dennoch lediglich zu sehr auf die ökonomische Seite ausgerichteter Blick. Viele Autoren beschränken sich auf die Analyse der Bestimmungszwänge durch den „Weltmarkt“ bzw. durch transnationale Konzerne, so auch Narr und Schubert, die von der „Weltökonomie als Definitionsmacht“ 1 ausgehen und durch eine etwas pessimistisch angehauchte Herangehensweise auffallen. Dies stellt der Leser spätestens dann fest, wenn die These einer übergeordneten und erfolgreichen Weltregierung zerschlagen wird und der „Weltstaat gewaltförmigen Konflikten eher zuarbeite als diese eindämme.“ 2 Doch auch komplexere und weiter ausgelegte Analysen liegen vor. Treffend differenziert beispielsweise Michael Zürn den Prozess der Globalisierung detaillierter aus. Hierbei versteht er die „Ausweitung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Handlungszusammenhänge über die politischen Grenzen des Nationalstaates hinaus.“ 3 Somit bewegt sich die Betrachtungsweise neben der ökonomisch-politischen Dimension auch auf die soziologische Ebene. Darunter stoßen Fragen nach gesellschaftlichen Wandlungsprozessen ebenso auf wie eine Skepsis gegenüber traditionellen nationalstaatlichen Aufgaben und Handlungsweisen. Folglich sind nicht nur ökonomische Faktoren entscheidend, auch innergesellschaftlicher Wertewandel und ökologische Risiken sind relevant, so auch Zürn: „die Zerstörung der stratosphärischen Ozonschicht, die Klimaerwärmung, die Abnahme der Artenvielfalt, die zunehmende Wüstenbildung sind heute Ausdruck einer Weltrisikogesellschaft.“ 4 Was aber verbindet den Begriff der „Informationsgesellschaft“ mit dem Globalisierungsprozess? Die Antwort darauf kann – ohne langwierige Überlegungen – sofort gege-
1 Narr,Wolf-Dieter/Schubert, Alexander: Weltökonomie. Die Misere der Politik, Frankfurt am Main 1994, S.12
2 Ebd., S.16
3 Zürn, Michael: Regieren jenseits des Nationalstaats, Frankfurt am Main 1998, S.9
4 Ebd., S.14
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ben werden: die Informationsgesellschaft ist eine der vielen Facetten der Globalisierung. Einerseits bedingt sie den Globalisierungsprozess, da dieser mit der Informationsgesellschaft innerhalb eines Staates – sowohl durch Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Individuen, als auch zwischen Individuen und Gruppen bzw. Organisationen – getragen wird. Dies beinhaltet vor allem Prozesse und Veränderungen auf der innergesellschaftlichen Ebene. Andererseits wird die „gesellschaftliche Informierung“ durch die Globalisierung verstärkt und in bestimmte Entwicklungsfelder gelenkt. Dabei dominieren wieder die makrostrukturellen Gegebenheiten und Abläufe, wie beispielsweise politische Organisationen und deren gefällte Richtlinien. Vereinfacht gesagt: „Informationsgesellschaft und Globalisierung gehen Hand in Hand.“ 5 Die Informationsgesellschaft soll als neuer Vergesellschaftungstypus der Globalisierung verstanden werden, die die Industrienation des traditionellen Nationalstaates ablöst. Zwar forcieren die Staaten die Entwicklungen „ihrer“ Informationsgesellschaft, doch kann die Informationsgesellschaft nicht mehr „national“ abgegrenzt werden. Die Informationsgesellschaft ist ein grenzüberschreitender bzw. transnationaler Gesellschaftstypus. Global ist er aber aufgrund regionaler und nationaler Disparitäten noch lange nicht, auch wenn dies unter anderem von den bedeutenden OECD-Staaten – zumindest laut Aussagen – angestrebt wird.
In der folgenden Arbeit sollen zunächst Eigenschaften bzw. Strukturen der Informationsgesellschaft wiedergegeben werden, welche sich in den letzten 20 bis 30 Jahren herausgebildet haben und immer noch einer kontinuierlichen Entwicklung unterliegen. Hierbei handelt es sich vor allem um Veränderungen der Arbeits- und Lebenswelt, welche nicht zuletzt durch neue Informations- und Kommunikationstechnologie komplexer wird. Dann soll gezeigt werden, welche Initiativen auf politischer Ebene gestartet wurden, um den Prozess der „Informatisierung“ in der Europäischen Union voranzutreiben. Dabei wird sichtbar, welche Entwicklungen gefördert werden sollen und worauf der eigentliche politische Fokus liegt. Darauf werden einige Initiativen seitens der Bundesregierung bezüglich der Informationsgesellschaft vorgestellt. Hierbei gilt es vor allem, die aufgezeigten Schritte in ihrer Wirkungsweise und ihren Ergebnissen darzustellen. Anschließend folgt eine Analyse möglicher – oftmals nicht ernst genommener – Risiken des Konzeptes der Informationsgesellschaft.
5 Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm der Bundesregierung. Innovation und Arbeitsplätze in der Informati-
onsgesellschaft des 21. Jahrhunderts, Bundestagsdrucksache 14/8456 vom 7.3.2002, S.39
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2. Strukturelle Eigenschaften der Informationsgesellschaft
Die ersten Ansätze und Überlegungen zu Informationsgesellschaft 6 entstanden bereits in den 60´er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts, so auch Steinbicker im Bezug auf den japanischen Autor Tadao Umesao und dessen Verständnis des Begriffs der Informationsgesellschaft: „Für Umesao bezeichnet die sich hier abzeichnende „Industrialisierung des Geistes“ eine dritte fundamentale Stufe der Evolution der Menschheit nach Agrikultur und Industrie, in der die Manipulation von Symbolen zur zentralen gesellschaftlichen Aktivität und zum Leitprinzip der Gesellschaft wird.“ 7 Die strukturellen Eigenschaften konzentrieren sich überwiegend auf neuen Produktivkräfte, auf Informations- und Kommunikationstechnologien, auf dem Wandel der Arbeit und nicht zuletzt damit einhergehend auch auf die Veränderungen bzw. Verdichtungen der gesellschaftlichen Zusammenhänge im Zuge der Ablösung der Industrienation.
2.1 Neue Produktivkräfte
Neue Produktivkräfte der Informationsgesellschaft unterscheiden sich von den Arbeitskräften des Industriezeitalters vor allem hinsichtlich der Materialien bzw. der Stoffe, die in den Verarbeitungs- und Wertschöpfungsprozess einfließen. Während dies im Industriezeitalter überwiegend Rohstoffe waren und die körperliche Arbeit dominierte, so stellt die Informationsgesellschaft Produktivkräfte in einer Volkswirtschaft dar, wobei „die Mehrheit der Beschäftigten in Informationsberufen arbeiten, also mehr mit Information, Signalen, Symbolen, Zeichen oder Bildern umgehen als mit Kraft und Stoff.“ 8 Die Autoren Stockinger und Stifter definieren die Informationsgesellschaft als „ein System, in dem Bildung und Wissen, also Informationen, der wichtigste Faktor der Gesellschaftsentwicklung sind.“ 9 Die Prinzipien der Wertschöpfung belaufen sich also hauptsächlich auf Wissen und Innovation. Steinbickers Vergleich der Theoretiker Peter Drucker, Daniel Bell und Manuel Castell liefert – trotz einiger Unterschiede in deren Ausarbeitungen – dennoch Gemeinsamkeiten in vielerlei Hinsicht. So ist sowohl bei Drucker als auch bei Bell Wissen „ein zentraler Aspekt der Informationsgesellschaft“ 10 , wodurch sich tief greifende Veränderung in Organisationsstrukturen und innergesellschaftlichen Systemen ergeben.
6 Alternativ zum Begriff der „Informationsgesellschaft“ fallen in der Literatur auch Bezeichnungen wie „virtuelle Gesellschaft“, „Freizeitgesellschaft“, „Wissensgesellschaft“.
7 Steinbicker, Jochen: Zur Theorie der Informationsgesellschaft, Opladen 2002, S.17 8 Otto, Peter/Sonntag, Phillip: Wege in die Informationsgesellschaft, München 1985, S.7 9 Stockinger, Gottfried/ Stifter, Martin: Wege in die Informationsgesellschaft, Frankfurt am Main, 1999, S.95 10 Steinbicker, Jochen: Zur Theorie der Informationsgesellschaft, Opladen 2002, S.115
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Drucker beschreibt die Entwicklung des Wissens, was seiner Meinung nach seit dem Zweiten Weltkrieg zunehmend an Bedeutung gewann und durch die Bildungsrevolution der späten Sechziger Jahre endgültig zum vorherrschenden Paradigma wurde, als leitendes Prinzip der Informationsgesellschaft. Zentral ist für ihn die Position des Managements, welches einerseits selbst Wissen anbietet und verarbeitet, andererseits aber auch die „Wissensarbeiter“ koordiniert und somit Wissen auf Wissen anwendet. Für Drucker entzieht sich der Staat vielen Entscheidungsprozeduren und setzt lediglich Ordnungsrahmen, die von Akteuren befolgt werden sollten. Bei Bell hingegen steht nicht der Manager auf höchster Ebene, sondern der Wissenschaftler, also das Wissen in seiner Reinform, das keinerlei regulatorischer Maßnahmen seitens einer übergeordneten Instanz (Management) bedarf. Vordergründig stellt Bell den professionelle Dienstleistungen hervor, die im quintären Sektor aufgehen und überwiegend Bildung und Forschung umfassen. Bell selbst sieht den Staat – im Gegensatz zu Drucker – als vorherrschende Organisation, die über die wirtschaftlichen Aktivitäten entscheidet und Maßstäbe zu deren Verwirklichung setzt. Dennoch ist „Wissen“ beiden Theoretikern für den Produktionsprozess zentral. Auch bei Castell ist Wissen in der Informationsgesellschaft ein Eckpfeiler seines Theoriekonstruktes. Castells´ Forschungsarbeit umfasste einen Zeitraum von 20 Jahren und bezieht auch realwirtschaftliche Größen und makroökonomische Kriterien aller Volkswirtschaften mit ein. Dies betont auch Steinbicker: „Es ist eine besondere Stärke Castells´, dass er sich nicht nur auf die USA oder einer Reihe von OECD-Ländern beschränkt, sondern den asiatisch-pazifischen Raum ebenso einbezieht wie die „Vierte Welt“, ob diese nun in Afrika oder in der Bronx zu finden ist;“ 11 Ähnlich der Theorie Druckers ist nach Castell die Anwendung von Wissen auf Wissen bedeutend; hinzukommt jedoch auch die Innovation, die den eigentlichen Wertschöpfungsprozess ausmacht. Castell betont somit eine fortlaufende Dynamik der gesellschaftlichen Strukturen. Interessanterweise machen sich auch Ähnlichkeiten bezüglich neuer Konfliktlinien in den Sichtweisen dieser Autoren bemerkbar. So steht nicht die klassische Dichotomie zwischen Industriearbeiter und Unternehmer im Vordergrund, sondern eine neue Konfliktlinie zwischen dem höher gestellten Wissensarbeiter und dem einfachen Angestellten des Dienstleistungssektors, der den Anschluss an die neuen gesellschaftlichen und beruflichen Gegebenheiten verpasst hat.
Was die Entwicklung der Ressource „Wissen“ betrifft, so kann durchaus gesagt werden, dass diese stark an Bedeutung gewonnen hat, nicht nur durch die zunehmende Ver-
11 Ebd.,S.79f
5
größerung des Dienstleistungssektors der letzten Jahrzehnte in den westlichen Industrienationen, wie Abbildung 1 illustriert:
Abbildung 1: Beschäftigungsgewicht des Dienstleistungssektors 1998
- Anteile der im Dienstleistungssektor Beschäftigten an allen Beschäftigten in Prozent -
Quelle:www.wissenschaftsforum-saar.de/docs/2002-07-03-IW_Koeln_Bildung_und_wirtschaftlicher_Strukturwandel.pdf
26.12.03
Abbildung 1 zeigt die Anteile der Beschäftigten im Dienstleistungssektor im Verhältnis zu allen registrierten Beschäftigten bezogen auf die OECD-Länder. Man sieht, dass obwohl es sich hierbei nicht um eine aktuelle tabellarische Statistik aus dem Jahr 1998 handelt, der Dienstleistungssektor dennoch stark mit einem Durchschnitt (im OECD Rahmen) von 63,5% aller Beschäftigten dominiert. Abbildung 2 illustriert die Entwicklung des Dienst-leistungssektors zwischen 1980 und 1997 in Westdeutschland.
Abbildung 2: Entwicklung des Dienstleistungssektors in Westdeutschland
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2.2 Neue Informations- und Kommunikationstechnologien
Durch neue Informations- und Kommunikationstechnologien (Iuk-Technologien) wird der Wandel der gesellschaftlichen Strukturen, vor allem der Arbeitswelt, enorm beschleunigt, da sich die technische Entwicklung und der gesellschaftliche Wandel permanent gegenseitig beeinflussen. Neue Technik schafft neue Strukturen, verwischt andere oder beseitigt sie ganz, da sie sich auf alle gesellschaftlichen Teilbereiche auswirkt. Erfolgreiche Durchsetzung beschleunigt jedoch wieder die Technikforcierung, denn „Eine Rückkoppelung der kommerziellen Effizienz beschleunigt wiederum die Einführung neuer Technik.“ 12 Somit wird selbstverständlich auch die bereits erwähnte neue Produktivkraft, der „Wissensarbeiter“, davon tangiert.
IuK-Technologien umfassen, nur um einige Beispiele zu nennen, die traditionelle Briefpost genauso wie die moderne E-Mail Nachricht. Des Weiteren zählen hierzu natürlich unter anderem auch Telefon, Bildschirmtext, Radarsysteme, Personalcomputer, das Internet selbst, welches als „ein Massensport, der von gut 300 Millionen Menschen weltweit betrieben wird“ 13 bezeichnet werden kann und digitale Verschlüsselungstechnologien. Außer dem natürlich auch die Mobilkommunikation, also die stets viel versprechend gepriesenen Mobiltelefone und sonstige portable technische Organisations- und Kommunikationsgeräte. Entscheidend bei der IuK-Technologie ist die Datenübertragung und Datenverarbeitung, die durch Hochleistungsnetzwerke räumliche und zeitliche Distanzen enorm verringert, und zwar auf ein Niveau, dass vor zwanzig bis dreißig Jahren noch als undenkbar erschien, so auch Bernhardt und Ruhmann: „Netze entkoppeln Arbeit vom Ort ihrer Ausführung – Teleworking oder virtuelle Firmen sind die entsprechenden Begriffe“ 14 (dazu später mehr). Nicht zu Unrecht beschreiben die Autoren Roßnagel, Wedde, Hammer und Pordesch die IuK-Technologie als bestimmenden Faktor des Alltäglichen: „Datennetze werden ausgebaut und immer dichter. Informations- und Kommunikationstechnik bestimmt zunehmend unser Leben.“ 15 Dabei ist es von Bedeutung, dass die IuK-Technologie nicht nur in die Sphäre des industriellen Sektors eindringt, sondern durchaus alle Arbeits- bzw. Berufsfelder erfasst, also auch im Dienstleistungssektor Veränderungen bewirkt. Ein einfaches Beispiel ist der Bankensektor, der in den achtziger Jah-
12 Otto,Peter/Sonntag, Phillip: Wege in die Informationsgesellschaft, München 1985, S.13 13 Steinbicker, Jochen: Zur Theorie der Informationsgesellschaft, Opladen 2002, S. 14 14 Bernhardt, Ute/ Ruhmann, Ingo: Revolution von oben – Der Weg in die Informationsgesellschaft, in: Tauss, Jörg/Kollbeck, Johannes/Mönikes, Jan (Hrsg.): Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft, Baden Baden, 1996, S.120 15 Roßnagel, Alexander/Wedde, Peter/Hammer, Volker/Pordesch, Ulrich: Die Verletzlichkeit der Informationsgesellschaft, Opladen,2 Aufl. 1990, in: Ebd.: Vorwort, S.9
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Aleksander Szumilas, 2004, Die Informationsgesellschaft im Globalisierungsprozess. Strukturelle Eigenschaften, politische Gestaltung und Risiken, Munich, GRIN Publishing GmbH
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