Die Nominierung amerikanischer Präsidentschaftskandidaten am Beispiel der Vorwahlen der Demokratischen Partei für die US-Präsidentschaftswahl im Jahre 2004

Inhaltsverzeichnis:

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1.  Einleitung  3

2.  Definitionen  4

  a) Primary  4

  b) Caucus  4

  c) National Convention  6

3.  Geschichtliche Entwicklung  8

  a) Parteiübergreifende Entwicklung  8

  b) Entwicklung bei der Demokratischen Partei  9

4.  Kandidaten  11

5.  Ablauf und Ausgang der Vorwahl 2004  12

6.  Zusammenfassung  16

7.  Anhang: Auflistung der Art der Vorwahl und der Ergebnisse  18

  der Primaries und Caucuses im Jahre 2004 in den  

  Bundesstaaten  

8.  Anhang: Ergebnis der Nominierung des Präsidentschafts  20

  kandidaten (Wahlergebnis durch die Democratic  

  Party National Convention am 28. Juli 2004)  

9.  Literaturverzeichnis  22

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1. Einleitung

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Nominierung amerikanischer Präsidentschaftskandidaten am Beispiel der Demokratischen Partei.

Die Konstellation im Präsidentenwahljahr 2004 bescherte den Demokraten d ie Herausfordererrolle gegen den republikanischen Amtsinhaber George W. Bush. Da es somit den Republikanern 2004 an einem echten Auswahlverfahren mangelte, war die B etrachtung der Demokratischen Partei nahe liegend.

Welche Verfahren gibt es bei den amerikanischen Vorwahlen und wie unterscheiden sie sich von einander? Stellte sich das Verfahren zur Kandidatenaufstellung schon immer so dar? Und wenn nein, welche entscheidenden Änderungen hat es in den vergangenen Jahrzehnten gegeben? Wie und gegen wen konnte sich John Kerry im Vorwahlkampf durchsetzen?

Diese Fragen sollen anhand der Kandidatenaufstellung der Demokratischen Partei im Jahre 2004 für die Präsidentschaftswahlen dargestellt werden. Hinzu kommt die Klärung der unterschiedlichen Vorwahltypen und der Bedeutung der National Convention ¹ . Daran schließt die Darstellung der geschichtlichen Entwicklung mit ihren einschneidenden Änderungen an. Die Hausarbeit endet mit den aktuellen Vorwahlergebnissen, die zudem im Anhang entsprechend aufbereitet werden.

1 Siehe hierzu auch die Erläuterung unter Punkt 2c.

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2. Definitionen

Die USA kennen kein Parteien- und Wahlsystem westeuropäischer Prägung. Demzufolge sind im Rahmen dieser Hausarbeit auch einige Elemente des Vorwahlverfahrens erklärungsbedürftig.

a) Primary

Primaries sind Vorwahlen zwischen Anhängern derselben Partei um z. B. einen Präsidentschaftskandidaten dieser Partei zu finden. Je nachdem, was die bundesstaatlichen Gesetze vorgeben, können die Wähler direkt für den Kandidaten stimmen oder Delegierte wählen, die sich zur Unterstützung des favorisierten Kandidaten auf dem Parteitag bereit gefunden haben. 2

b) Caucus

Wenn auf Bundesstaatsebene nicht das Primary-Verfahren stattfindet, ist zwingend das Nominierungsverfahren in Form von caucuses ^{3 4} durchzuführen. Hierbei werden in einem mehrstufigen Verfahren Wahlversammlungen und Parteitage abgehalten, in dem sich die Parteimitglieder (z. B. eines örtlichen Wahlkreises) ⁵ treffen und Delegierte für den nächst höheren Parteitag wählen, die sich zuvor zur Unterstützung eines bestimmten Kandidaten verpflichtet haben. Dieses Delegiertenwahlverfahren zieht sich von der Ebene der counties über die Distrikte bis hinauf zum Bundesstaat, wo abschließend die Delegierten zur National Convention gewählt werden. Zeitlich ist dieses Verfahren wesentlich aufwändiger als die Abstimmung in primaries. Es kann sich

2 Vgl. zu den oben genannten Definitionen:

http://www.usa-election.de/usa/die_nominierung_des_praesidentschaftskandidaten.htm (Stand 27. Dezember 2004).

3 Der Begriff caucus ist von einem indianischen Wort abgeleitet. Ursprünglich stand es für ein Treffen von Stammesältesten.

4 Ein caucus ist in Deutschland am ehesten mit einer Delegiertenwahl einer Ortsgruppierung einer Partei zur nächst höheren Ebene (z. B. Kreisparteitag) vergleichbar.

5 Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung (Heft 283). Politisches System der USA, Bonn 2004, S. 25.

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über mehrere Monate hinziehen, wie es die nachfolgende Darstellung am Beispiel des Iowa caucus zeigt.

Je nach der Art des Verfahrens und der Öffnung für Nichtparteimitglieder sind closed von open primaries/caucuses zu unterscheiden. Alle aufgeführten Verfahren dienen der Vorwahl, also der Wahl eines Präsidentschaftskandidaten.

Bei Closed primaries oder caucuses können nur Parteimitglieder ⁶ ihre Stimme abgeben. Um Parteimitglied zu werden, muss der Wähler sich für eine Partei registrieren lassen. Diese Registrierung gilt dann zwar als Mitgliedschaft, Folgen für den Wähler hat sie aber nicht. Insbesondere stellt sie keine Vorentscheidung bei der Hauptwahl dar. ⁷ Dennoch dürfen Parteimitglieder der Demokratischen Partei nur dort und umgekehrt republikanische Mitglieder nur bei ihrer eigenen Partei an den Vorwahle n teilne hmen. Unabhängige, die nicht bei den beiden großen Parteien als Mitglieder registriert sind, dürfen überhaupt nicht an geschlossenen Vorwahlen der beiden großen Parteien teilnehmen.

Bei open primaries oder caucuses brauchen sich die Wähler nicht i m Voraus für eine Partei entscheiden, dürfen aber nicht am Auswahlwahlverfa hren beider großen Parteien teilnehmen. Es ist aber erlaubt, dass republikanische Parteimitglieder an den Vorwa hlen der Demokraten teilnehmen. ⁸ Wähler, die sich nicht diesen beiden Parteien

6 Organisierte Parteimitgliedschaft, formelle Aufnahme- und Ausschlussverfahren, und regelmäßige Beitragspflichten gibt es in den amerikanischen Parteien nicht.

Vgl. zum Thema Parteimitgliedschaft Adams, Willi Paul/Lösche, Peters (Hrsg.): Länderbericht USA. Geschichte – Politik – Geographie – Wirtschaft – Gesellschaft – Kultur (Schriftenreihe Band 357 der Bundeszentrale für politische Bildung), Bonn 1998, S. 312.

7 Vgl. Helms, Erwin: USA: Staat und Gesellschaf t, Hannover 1993, S. 60 f.

8 Dabei ist der umgekehrte Fall selbstverständlich auch möglich.

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zugehörig fühlen, können dennoch an den Vorwahlen einer Partei teilnehmen. Selbst wenn Parteimitglieder an den Vorwahlen einer anderen Partei teilnehmen, verlieren sie nicht ihren Status als Parteimitglied ihrer eigenen Partei. Eine offene Vorwahl ermöglicht prinzipiell allen Wahlberechtigten, also auch der Anhängerschaft der gegnerischen Partei, die Teilnahme an der Entscheidung. 9

In modified open primaries oder caucuses können die registrierten

Parteimitglieder nur am Wahlverfahren ihrer eigenen Partei teilnehmen. Unabhängigen Wählern ist die Teilnahme bei einer Partei gestattet, dies macht sie aber anschließend automatisch zu Parteimitgliedern der Partei, an deren Auswahlverfahren sie sich beteiligt haben. Dies führt zu einer geringen Teilnahme von unabhängigen Wählern an diesen Parteivorwahlen, so dass in diesem Zusammenhang eher von modified closed primaries/caucuses anstatt modified open primaries/caucuses gesprochen werden müsste. 10

c) National Convention

Die Democratic National Convention, vergleichbar Bundesparteitagen deutscher Parteien, fand vom 26 bis 29. Juli 2004 in Boston, Massachusetts statt. Hierzu entsandte jeder Bundesstaatenverband eine Delegation, deren Stärke aufgrund bestimmter Formeln ¹¹ festgelegt wurde. Sie h ing letztendlich von der Zahl der bei der letzten Wahl erzielten Stimmen, der Zahl der Abgeordneten und der Parteimitglieder ab. ¹² Die Gesamtzahl der Delegierten ist in den vergangenen Jahrzehnten ständig gestiegen, so dass der Democratic National Convention im Jahr 2004 bereits 4.322 Delegierte angehörten.

9 Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung (Heft 283). Politisches System der USA, a.a.O., S. 25.

10 Vgl. zu diesem Punkt: http://www.thegreenpapers.com/Definitions.html/ (Stand 27. Dezember 2004).

11 Vgl. zur Zusammensetzung der pledged und unpledged delegates : http://www.thegreenpapers.com/P04/D-Alloc.phtml (Stand: 27. Dezember 2004).

12 Vgl. Helms, Erwin: USA: Staat und Gesellschaft, a.a.O., S. 62 f.

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