Inspektionstätigkeit  2002 /  2003

Inhaltsverzeichnis

0  Inhaltsverzeichnis.  3

1  Einleitung  5

1.1  Forschungsgegenstand und Forschungsinteresse  5

1.2  Zentrale Fragestellungen.  5

1.3  Methode  6

1.4  Aufbau der Arbeit  6

2  Begriffserklärungen  9

2.1  Massenvernichtungswaffen.  9

2.2  Waffeninspektionen  11

2.3  Monitoring.  12

2.4  Die Aufgaben im Irak.  12

3  Die UN-Inspektionen im Irak 2002 / 2003  14

3.1  Gründe für die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen im Irak.  14

3.2  Die UNMOVIC als Durchführungsapparat der UNO.  16

3.2.1  Die Organisationsstruktur der UNMOVIC.  16

3.2.1.1  College of Commissioners  17

3.2.1.2  Executive Chairman.  18

3.2.1.3  Das administrative System.  18

3.3  Internationale Atomenergie Agentur IAEA  21

3.4  Grundzüge und Inhalte der Resolution 1441  23

4  Chronik, Ablauf und Ende der Waffeninspektionen  28

4.1  Chronik der Waffeninspektionen  28

4.2  Ablauf der Inspektionen unter zunehmendem politischen Druck  30

4.3  Zunehmende Probleme.  31

4.3.1  Kooperationsbereitschaft  31

4.3.2  Unbeantwortete Fragen  33

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Inspektionstätigkeit  2002 /  2003

4.3.3  Anthrax und biologische Waffensysteme  34

4.3.3.1  Scud-Raketen.  35

4.3.3.2  Missile Technology Control Regime MTCR.  36

5  Schluss  38

6  Literaturverzeichnis  43

6.1  Abkürzungsverzeichnis  47

6.2  Grafikverzeichnis  47

7  Anhang SRES 1441  48

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1 Einleitung

1.1 Forschungsgegenstand und Forschungsinteresse

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Inspektionstätigkeit der Vereinten Nationen im Irak beginnend mit Oktober 2002 und endend mit März 2003.

Die Inspektionstätigkeit an sich, das bedeutet der zeitliche Ablauf dieser und die erzielten oder nicht erzielten Ergebnisse der UN-Inspektoren, und die Gründe für die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen, stellt lediglich die Hälfte dieser Arbeit dar. Die andere Hälfte ist eine Analyse der Durchführungsapparate für die Waffeninspektionen der Vereinten Nationen. Der Ablauf der Inspektionen ist in diesem Teil der Arbeit inkludiert.

Diese beiden Bestandteile stellen den Hauptteil der Arbeit dar. Zusätzlich werden Begriffe und deren Definitionen angeführt, um das allgemeine Verständnis im Rahmen der Inspektionen zu verbessern.

1.2 Zentrale Fragestellungen

Im Rahmen der Arbeit soll als analysiert werden, welche Auswirkungen die UN-Inspektionen der Waffenkontrollore auf den Konflikt um den Irak gehabt haben?

Im Laufe der Arbeit sollen folgende Fragen möglichst gut beantwortet werden:

• Wie werden Massenvernichtungswaffen (WMD weapons of mass destruction) definiert?

• Welche Gründe gab es für die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen?

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• Wie sieht die Organisationsstruktur der Durchführungsapparate der Waffeninspektionen (UNMOVIC / IAEA) aus?

• Welche Ziele, beziehungsweise welche Aufgaben legte die SResolution 1441 vor?

• Wie sahen der Ablauf der Waffeninspektionen und die damit verbundenen Schwierigkeiten, im Irak und auf internationaler Ebene, aus?

1.3 Methode

Zu diesem Thema ist eine literaturbezogene Vorgehensweise besonders gut zu verwenden, da es über das Thema genügend Literatur zu finden gibt. Diese Fülle an Literatur bezieht sich allerdings aufgrund der Aktualität des Themas nicht auf Bibliotheken, sondern auf die Quelle des Internet. Vor allem Zeitungsartikel, aber auch wissenschaftliche Analysen konnten gefunden werden. Die für die Arbeit verwendeten Quellen erschienen mir anhand der Fülle von Material für das Thema am besten geeignet.

1.4 Aufbau der Arbeit

In Kapitel Zwei werden Begriffe bzw. Fachgebiete definiert und analysiert, da diese für das weitere Verständnis der Arbeit von Nutzen sind. Im Hauptteil werden die Gründe und der zeitliche Ablauf der Waffeninspektione n dargestellt. Vor allem die Organisationsstruktur der UNMOVIC soll durchleuchtet werden. Auf der Basis der SResolution 1441 wird in Grundzügen die Verantwortlichkeit und die Aufgabenstellung der UNMOVIC dargestellt.

Im Rahmen der Darstellung des zeitlichen Verlaufes der

Waffeninspektionen werden, zum damaligen Zeitpunkt noch aussagekräftigere, Darstellungen eingebracht, die mögliche Aussichten zur Konfliktbeilegung beschreiben. Eine chronologische Übersicht der Waffeninspektionen wird nur ein kurzer Teil der Arbeit sein, da vor allem

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das Ergebnis und die Ziele betrachtet und analysiert werden sollen, als eine bloße chronologische Darstellung der Ereignisse.

Die Arbeit wird abgeschlossen mit dem Abzug der Waffeninspekteure aus dem Irak unter dem Druck des drohenden Krieges. Im Resümee sollen abschließend die Fragestellungen durchdacht und deren Ergebnisse kurz zusammengefasst werden.

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Quelle: Bundesamt für Ausländerfragen Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement; Swissemigration unter URL: http://www.swissemigration.ch/imperia/md/images/elias/karten/karteni-q/IRAK_MAP_D.gif

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2 Begriffserklärungen

2.1 Massenvernichtungswaffen

Es gibt viele Unterschiede der Definition von Massenvernichtungswaffen. Generell würde man WMD (weapons of mass destruction) als Waffen definieren, die eine Vielzahl an Menschen (10.000-100.000) mit einem Angriffsschlag töten kann. 1

Dennoch gibt es Unterschiede in der Betrachtungsweise von WMD. Rein nach dieser Definition würden auch andere traditionelle Waffen der Kriegsführung wie Landminen, Raketen usw. zu Massenvernichtungswaffen zählen, da diese in der Geschichte der Kriegsführung bereits mehrere Millionen Menschen töteten. 2

Eine andere Art der Betrachtungsweise von Massenvernichtungswaffen liegt im Vergleich der beiden, oder auch mehreren, Kriegsparteien. Die Technologisierung der Waffen ist entscheidend für den Verlauf des Konfliktes. Eine militärische Macht ohne technische Hilfsmittel sieht sich in diesem Fall einer militärisch überlegenen Macht aufgrund der Technologisierung der Waffen ausgeliefert. In diesem Ansatz kann die unterlegene Macht von Massenvernichtungswaffen sprechen, da diese eine Vielzahl an Opfern fordern würden. ³ Dieser theoretische Ansatz würde in der momentanen Situation zu einem Umkehrschluss führen. Nämlich müssten sich auch die USA, die eine vollkommen überlegene Militärmacht gegenüber dem Irak sind, den Vorwurf gefallen lassen, dass deren konventionellen Waffen gegenüber militärisch unterlegenen Gegnern Massenvernichtungswaffen sind. Dieser Ansatz basiert natürlich zu sehr auf einer Theorie, die die Realität des Kriegsgeschehen verkennt, aber dennoch positiv zum Nachdenken anregen kann.

¹ Definition WMD unter URL: http://debate.uvm.edu/handbookfile/WMD2002/020a.htm

² Gert G. Harigel, Carnegie Endowment for International Peace, 2000, Chemical and Biological Weapons: Use in Warfare, Impact on Society and Environment http://www.ceip.org/files/Publications/Harigelreport.asp

^{3 World Internet News Distribution Service, 3/19/98, NATIVE AMERICANS & WEAPONS OF MASS DESTRUCTION, http://thewinds.arcsnet.net/arc_features/newworld/weapons_of_destruction1.html} Juni 2003 Seite 9

Die Waffeninspektionen der UNO gehen aber in erster Linie von einer Verletzung der auferlegten Regeln für ein bestimmtes Land aus. Die Waffeninspektionen umfassen alle Waffen, die das Land nicht besitzen dürfte. Im Fall des Irak ist eine Auflistung der verbotenen Waffen in der SResolution 687 von 1991 enthalten. Nach internationaler Definition gelten allerdings nur atomare, biologische und chemische (ABC) Waffen als Massenvernichtungswaffen . In dieser Definition sind also jegliche Art von Waffen enthalten, die eine oder mehrere dieser drei Bestandteile aufweisen. ⁴ Zusätzlich muss nachzuweisen sein, dass jene nachgewiesenen Bestandteile der Waffe auch zu einer enormen Vernichtung führen kann, da viele konventionelle Waffensysteme wie etwa Raketen oder Panzermunition radioaktive oder chemische Substanzen beinhalten, allerdings diese Substanzen nicht direkt für den Schaden verantwortlich sind, den diese Waffen verursachen, d.h. jene Substanzen stehen nicht unmittelbar mit der explosiven Wirkung der Waffe in Zusammenhang. 5

Die Pflichten der Vereinten Nationen und der Waffeninspektionen sind nicht nur die Suche, Sicherstellung und präventive Maßnahmen gegenüber einem eventuellen Regelverletzer des Staatensystems im Falle atomarer, biologischer und chemischer Waffen. Die Hauptaufgabe ist es vor allem, im speziellen erneut im Irak mit Beginn November 2002, Waffen zu finden, die aufgrund internationaler Verträge für das bestimmte Land verboten sind. Waffenfindung darf nicht mit Waffensuche verwechselt werden. Die Aufgabe der UN-Inspektionen besteht in der Verifizierung des vom Irak vorgelegten Material. Die Problematik dieser Aufgabe versteht sich von selbst. Im Fall des Irak bezieht man sich auf die Waffenstillstandsresolution 687 ⁶ von 1991 und in der Folge auf die einsetzenden Waffeninspektionen der UNSCOM. 7

⁴ Die DGAP (Deutschen Gesellschaft für Aussenpolitik) zu Massenvernichtungswaffen Heinz Nixdorf Stiftung; Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Raketenwaffen unter URL: http://www.weltpolitik.net/sachgebiete/sicherheit/article/106.html

⁵ Identifical definition is used in FY97 National Defense Authorization Act, Public Law 104-201, September 23, 1996 (quoted at http://www.fas.org/nuke/control/ctr/docs/hr3230-2.html ), giving it added field-context credibility

⁶ SWP Aktuell Inspektionen im Irak unter URL: http://www.swp-berlin.org/pdf/swp_aktu/swpaktu_53_02.pdf

⁷ United Nation Special Commission (UNSCOM) unter URL: http://www.un.org/Depts/unscom/unscom.htm

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In der Zusammenarbeit mit der IAEA (Internationale Atomenergiebehörde) und der UNMOVIC (UN Monitoring, Verification and Inspection Commission), aber auch schon in den Inspektionen im Irak seit 1991 durch die Arbeit der UNSCOM (United Nation Special Commission), wird versucht atomare (IAEA), biologische und chemische Waffenprogramme (UNMOVIC, UNSCOM) ausfindig zu machen. 8

2.2 Waffeninspektionen

Verdächtige Anlagen in Augenschein zu nehmen, und im Späteren zu kontrollieren, soll die Hauptaufgabe der Waffeninspektionen sein. Um verdächtige Anlagen ausfindig zu machen, hängt in diesem Bereich die Waffeninspektionskommission sehr stark von den verschiedenen Geheimdiensten der Nationalstaaten ab.

Eine weitere wichtige Informationsquelle sind Befragungen von Beschäftigten und Verantwortlichen in den technischen Anlagen, die für die Herstellung von, für das Land verbotenen Waffen, verantwortlich sein können. Eines der größten Probleme bei diesen Untersuchungen ist die Befragung von Mitgliedern des militärischen Apparates eines Staates, da diese unter einem gewissen Druck der Regierungen stehen. Im Fall der Irak-Inspektionen 2002 / 2003 versuchte man hochrangige Offiziere, technische Mitarbeiter und Wissenschafter im Ausland zu befragen, um diesen ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln. 9

⁸ Pollack, Kenneth M. (2002): The Threatening Storm, The Case for Invading Iraq, New York, S.159-163

^{9 Biowaffen-Telegramm Nr. 9 25. Oktober 2002 unter URL: http://www.sunshine-project.de/infos/aktuelles/telegramme/Telegramm_9.html} Juni 2003 Seite 11

2.3 Monitoring

Unter einem Monitoring System versteht man eine gezielte Überwachung einer strategisch wichtigen technischen Einrichtung durch Mittel neuester medialer Technik. Diese Überwachung soll ohne eine Gefährdung des Personals Vorort funktionieren. Dazu gehörten unter anderem Videokameras in technischen Einrichtungen sowie die Kennzeichnung von Gerätschaften, um die Nutzung von zivilen Anlagen für militärische Zwecke zu verhindern. Diese Einrichtungen werden als „dual use“ Einrichtungen bezeichnet, da diese den Anschein erwecken, zivile Betriebe zu sein, aber dennoch für die Herstellung von gewissen Waffen oder Technologien zu benützen sind. Vor allem bei der Annahme, dass es sich in diesen Einrichtungen um die Herstellung von chemischen oder biologischen Waffen handelt, und wie im irakischen Fall die Nutzung bzw. die Herstellung von Raketen mit einer größeren Reichweite als 150 Kilometer, werden „monitoring“ Maßnahmen gezielt und verstärkt eingesetzt. 10

2.4 Die Aufgaben im Irak

Für die Inspektionen der Waffenkontrollore im Irak 2002 war die Zusammenarbeit von IAEA und der UNMOVIC, die noch ausführlich erklärt wird, vorgesehen.

Die IAEA befasst sich mit möglichen Atomwaffen-Programmen des Irak, die UNMOVIC mit chemischen und biologischen Waffenprogrammen sowie mit Raketen von über 150 km Reichweite.

Kernaufgabe dieser Organisationen sind (Waffen)Inspektionen und Monitoring (vor allem des irakischen Militärapparates). Die Waffeninspektionen zielen vor allem auf die bis zuletzt (bis 1999) entdeckten Waffenprogramme. Durch das Monitoring Programm soll der Aufbau anderer, neuerer Waffenprogramme (z.b.: ein

^{10 Biowaffen-Telegramm Nr. 9 25. Oktober 2002 unter URL: http://www.sunshine-project.de/infos/aktuelles/telegramme/Telegramm_9.html} Juni 2003 Seite 12