-III-

Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis.  IV

Abbildungsverzeichnis.   IV

1.  Einleitung.  1

2.  Voraussetzungen für den Betrieb eines globalen Abhörsystems.  2

2.1  Abhörbarkeit von Kommunikation.  2

2.2  Errichtung von Abhörstationen.  3

2.3  Weitere Voraussetzungen.  4

3.  Indizien für das Bestehen des Echelon-Systems.  5

3.1  Der Geheimdienstverbund UKUSA.  5

3.2  Nutzung von Abhörstationen.  6

3.2.1  Bekannte Abhörstationen.  7

3.2.2  Mögliche Abhörstationen.  8

3.3  Aufgaben und Nutzung des Echelon-Systems.  8

3.4  Funktionsweise und Grenzen von Echelon.  11

4.  Zusammenfassung.  14

Literatur  - und Quellenverzeichnis  15

Abb. 1: Ausleuchtzonen des INTELSAT-Satelliten 901, 342° E...................... ........... 3 Abb. 2: Übersicht Abhörstationen und Spionagesatelliten von Echelon........... ........... 7

Abkürzungsverzeichnis

bzw. beziehungsweise CIA Central Intelligence Agency COMINT Communications Intelligence D D e u t s c h l a n d EU Europäische Union etc. et ceteri, und weitere GCSB Government Communications Security Bureau INMARSAT Interim International Maritime Satellite INTELSAT International Telecomunications Satellite Organisation INTERSPUTNIK International Space Organization KI Künstliche Intelligenz MIE Memex Information Engine NSA National Security Agency s . s i e h e s.a. siehe auch SIGINT Signals Intelligence STOA Scientific and Technological Options Assessment UKUSA Geheimdienstverbund UK United Kingdom USA United States of America v.a. vor allem VW Volkswagen z.B. zum Beispiel

-1- 1.Einleitung

Diese Seminararbeit befasst sich mit der Frage nach der Existenz des sogenannten Echelon-Abhörsystems und dessen Funktionsweise. Die Auseinandersetzung mit diesem Thema basiert hauptsächlich auf Internetrecherchen und dem Bericht des EU-Untersuchungsausschusses zu Echelon von 2001. Auslöser für die Einsetzung letztgenannten Ausschusses und einer öffentlichen Diskussion in Europa waren die STOA ¹ -Berichte 1997 und 1999. Der Verfasser der ersten Studie behauptete, die NSA ² würde routinemäßig sämtliche Kommunikation über E-Mail, Telefon und Fax innerhalb Europas abhören. ³ In den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rückte die Aussage des britischen Journalisten Duncan Campbell im zweiten STOA-Bericht, Echelon werde heutzutage für Wirtschaftsspionage verwendet. ⁴ Dass Nachrichtendienste Kommunikation jeglicher Art abhören, um die Staatssicherheit zu gewährleisten, ist öffentlich bekannt. ⁵ Das Besondere des Echelon-Systems jedoch sind die ihm laut Bericht des EU-Ausschusses zugeschriebenen Eigenschaften. Da wäre zum einen die Fähigkeit zur totalen Überwachung von Kommunikation, vor allem durch Satellitenempfangsstationen und Spionagesatelliten. Zum anderen wird angeführt, dass das System durch anteiliges Zusammenwirken mehrerer Staaten weltweit betrieben werden könne. Durch die Zusammenarbeit der Geheimdienste der sogenannten UKUSA-Staaten ⁶ (v.a. Großbritannien und den USA) ist es letzteren möglich, sich gegenseitig die Erlaubnis für die Errichtung von Satellitenempfangsstationen auf ihrem Territorium zu erteilen, was für eine weltweite Überwachung der Satellitenkommunikation zwingend notwendig ist. ⁷ Die Brisanz eines solchen globalen Abhörsystems liegt nicht in der extremen Überwachung, sondern besonders darin, dass es im rechtsfreien Raum agiert. Die Überwachung internationaler Kommunikation zielt logischerweise meist nicht auf die Bewohner des eigenen Landes, so dass das überwachte Individuum ohne innerstaatlichen Rechtsschutz einem solchen System komplett ausgeliefert wäre. Auch Wirtschaftsspionage käme theoretisch in Frage. 8

Voraussetzungen zum Betrieb eines solchen globalen Abhörsystems, Hinweise und Indizien für dessen Existenz sowie seine Funktionsweise sollen hier aufgezeigt, beschrieben und diskutiert werden.

¹ STOA (Scientific and Technological Options Assessment), Dienststelle in der Generaldirektion Wissenschaft

des Europäischen Parlaments, die Forschungsaufträge auf Antrag von Ausschüssen vergibt.

² NSA (National Security Agency), US-amerikanischer Auslandsnachrichtendienst.

³ Vgl. dazu Wright, S., STOA, 1997.

⁴ Vgl. Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 25.

⁵ Vgl. dazu auch Bundesnachrichtendienst, BND, 2005, http://www.bundesnachrichtendienst.de.

⁶ Siehe auch Kapitel 3.1.

⁷ Siehe auch Kapitel 2.2.

⁸ Siehe auch Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 27.

-2- 2.Voraussetzungen für den Betrieb eines globalen Abhörsystems

Um eine weltweite Überwachung zu realisieren, sind umfangreiche Ressourcen nötig. Neben technischen und geographischen Voraussetzungen sind auch politisch-ökonomische Motive erforderlich. ⁹ Im Folgenden sollen die Grundbedingungen für die Errichtung und den Betrieb eines globalen Abhörsystems erörtert werden.

2.1 Abhörbarkeit von Kommunikation

Wenn man das Echelon-System als ein globales Abhörsystem definiert, so kann man schlussfolgern, dass es in der Lage sein muss, weltweit jegliche Kommunikation abzuhören. Bei Kommunikation kann man unterscheiden zwischen Sprache, Fax und Daten. Für die Übertragung dieser Kommunikation gibt es zum einen den kabelgebundenen, zum anderen den funkgebundenen Weg.

Nun stellt sich die Frage, wie und mit welchem Aufwand diese beiden Kommunikationswege abgehört werden können.

Die kabelgebundene Kommunikation kann nur abgehört werden, wenn ein Zugang zu dem Kabel besteht, z.B. am Endpunkt der Kabelverbindung. Bei innerstaatlicher Kommunikation, die meist auf das inländische Kabelnetz beschränkt ist, hätte ein ausländischer Nachrichtendienst also meist nur die Möglichkeit eines illegalen Zugangs bei hohem Entdeckungsrisiko. Bei interkontinentalen Kabelverbindungen ist der Zugang dort gegeben, wo die Kabel wieder an die Oberfläche kommen. Da das Abhören dieser Kommunikation also mit sehr großem Aufwand verbunden bzw. die Ausbeute vergleichsweise gering einzuschätzen ist, wird im Folgenden nur die funkgebundene, satellitengestützte Kommunikation, die leicht zugänglich ist, detaillierter betrachtet. ¹⁰ Die internationale, satellitengestützte Kommunikation wird über geostationäre Fernmeldesatelliten von INTELSAT, INMARSAT und INTERSPUTNIK abgewickelt, zu denen mit Parabolantennen Signale gesendet werden. Der Satellit verstärkt das Signal und sendet es wieder zur Erde zurück (das Kabel wird quasi durch eine Richtfunkstrecke ersetzt). Der Bereich, in dem dieses Signal auf der Erde zu empfangen ist, wird als Ausleuchtzone oder „Footprint“ bezeichnet. Die globale Abdeckung wird durch drei Ausleuchtzonen im indischen, pazifischen und atlantischen Bereich erreicht. Je stärker das Signal gebündelt wird, desto kleiner ist der Empfangsbereich. 11

⁹ Vgl. Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 81.

¹⁰ Vgl. Schmid, G., Abwehrmaßnahmen, 2002, http://www.euroschmid.de.

¹¹ Vgl. Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 41 ff.

-3-Bei INTELSAT-Satelliten z.B., über die der größte Teil internationaler Kommunikation abgewickelt wird, sind die Ausleuchtzonen in vier verschiedene Beams unterteilt (s. Abb. 1). Mit entsprechenden Empfangsantennen in diesen Ausleuchtzonen ist es also möglich, die übermittelten Signale aufzufangen. 12

2.2 Errichtung von Abhörstationen

Betrachtet man die verschiedenen Beams eines INTELSAT-Satelliten, so wird klar, dass zum globalen Abhören internationaler Kommunikation mehrere Abhörstationen erforderlich sind. Ihr Standort richtet sich nach den verschiedenen Beams, Stationen im Bereich des Atlantik, im Bereich des Indischen Ozeans und im pazifischen Raum sind also Voraussetzung. ¹⁵ Da für jeden Beam eine Parabolantenne und für den Global-Beam eine Parabolantenne mit einem Durchmesser von mindestens 15m benötigt wird, zeichnet sich eine Abhörstation dadurch aus, mit mindestens vier entsprechenden Antennen ausgestattet zu sein, zumindest wenn sie die Signale eines einzigen Satelliten in allen Beams empfangen soll. Die Antennen werden auf den entsprechenden Satelliten ausgerichtet, wodurch man umgekehrt berechnen kann, welcher Satellit empfangen wird. Um dies von außen zu tarnen und um die Antennen zu

¹² Vgl. H. Dodel, Satellitenkommunikation, 1999.

¹³ Vgl. Intelsat, INTELSAT, 2005, http://www.intelsat.com.

¹⁴ Vgl. Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 47.

¹⁵ Vgl. Schmid, G., EU-Bericht Echelon, 2001, S. 81.