Können Daten derivativen Erzeugnisschutz gem. § 9 S. 2 Nr. 3 PatG genießen? Die Entscheidung MPEG-2- Videosignalcodierung des BGH2 aus dem Jahr 2012 bezieht dazu Stellung. Die vorliegende Studienarbeit setzt sich mit der Entscheidung auseinander und soll zeigen, dass die Begriffe des „Erzeugnisses“ und der „Unmittelbarkeit“, die anhand von Verfahren zur Herstellung industrieller Produkte oder chemischer Verbindungen entwickelt wurden und sich an den Problemen der körperlichen Verarbeitung, Vermischung und Verbesserung orientieren, nur bedingt auf unkörperliche Erzeugnisse wie Daten übertragen lassen.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Ausarbeitung
A. Einleitung
B. Die Entscheidung „MPEG-2-Videosignalcodierung“
I. Sachverhalt
II. Prozessgeschichte
1. Patentverletzungsklage vor dem Landgericht Düsseldorf
2. Zurückweisung der Berufung durch das Oberlandesgericht Düsseldorf
3. Lösung des BGH
a) Unmittelbares Erzeugnis.
b) Erschöpfung
C. Analyse
I. Bedeutung der Entscheidung
1. Erzeugnis
2. Unmittelbarkeit
3. Erschöpfung bei Verfahrenspatenten
II. Kritik und Einordnung
1. Unkörperliche Erzeugnisse
2. Erschöpfung von unmittelbaren Verfahrenserzeugnissen
III. Diskussion
IV. Eigene Lösungsansätze
D. Abschließende Betrachtung
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen.