Die Due Diligence ist die kaufvorbereitende Untersuchung des Zielunternehmens durch den Käufer1. Das Ziel der Due Diligence besteht für den Käufer darin, einen möglichst umfassenden Informationspool über die rechtlichen, wirtschaftlichen, finanziellen, organisatorischen und sonst wichtigen Verhältnisse des Zielunternehmens anzulegen2. Die Due Diligence ist insbesondere Grundlage für die Kalkulation des fairen Kaufpreises, für die Ermittlung der Chancen und Risiken des Unternehmenskaufs und damit letztendlich Grundlage für die Darstellung des unternehmerischen Risikos, das der Käufer eingehen möchte3. Gerade die Risikoanalyse ist für den Käufer von besonderer Bedeutung, da unerkannte Risiken den gesamten Transaktionserfolg gefährden können4. Anschaulich wird diese Problematik an dem Debakel, das BMW bei der Übernahme von Rover erlebt hat. Die Due Diligence verdient daher besonderes Augenmerk im Rahmen einer Unternehmenstransaktion. Ein sorgfältiger Käufer wird daher regelmäßig ein gesteigertes Interesse daran haben, ein möglichst lückenloses Bild über die Zielgesellschaft zu erhalten. Allerdings besteht dieses Informationsbedürfnis nicht schrankenlos, sondern kollidiert vielmehr mit verschiedenen gegenläufigen Informationsschutzinteressen der Zielgesellschaft, Dritter und der Allgemeinheit. Gegenstand dieser Arbeit ist, das
Zusammenspiel von Informationsbedürfnis und Informationsschutz im Rahmen einer Due Diligence zu untersuchen. 1 Merkt Rz. 602 2 Ziegler DStR 2000, 249; Holzapfel / Pöllath Rz. 12 3 Krüger / Kalbfleisch DStR 1999, 175 4 Brühl M&A 2002, 13
Inhaltsverzeichnis
§1. Begriff „Due Diligence“
§2. Der Informationsbedarf des Käufers
A. Der Unternehmenskauf
B. Due Diligence und vertragliches Gewährleistungsregime
C. Due Diligence und gesetzliche Gewährleistungshaftung
I. Maßgeblicher Personenkreis für Kenntnis oder Kennenmüssen
II. Positive Kenntnis aus einer Due Diligence
III. Grob fahrlässige Unkenntnis trotz Due Diligence
1.) Unterlassene Due Diligence
a.) Rechtliche Untersuchungspflicht des Käufers?
b.) Due Diligence und Verkehrssitte
c.) Billigkeit als Ausnahme
2.) Durchgeführte Due Diligence
a.) Prüfungsbeschränkung auf Teilbereiche
b.) Unsorgfältige Due Diligence
D. Due Diligence und Culpa in Contrahendo
I. Tatbestandsmäßigkeit der Culpa in Contrahendo
II. Einwand des Mitverschuldens gem. § 254 BGB?
E. Zusammenfassung
§3. Informationsschutz oder die Grenzen des Informationsbedürfnisses
A. Gesellschaftsrechtliche Grenzen der Informationsweitergabe
I. Die Informationsordnung in der AG
1.) Anspruch auf Auskunftserteilung im Rahmen einer Due Diligence
2.) Die Herausgabe von Informationen durch den Vorstand der Zielgesellschaft
a.) Schweigepflicht des Vorstands gem. § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG und Informationsaustausch im Rahmen der Due Diligence
(1.) Auslegung der Schweigepflicht
(2.) Due Diligence und Unternehmensinteresse
b.) Maßnahmen zur Risikobegrenzung
3.) Zusammenfassung
II. Die Informationsordnung in der GmbH
1.) Rechtsstellung des Käufers
2.) Informationsanspruch des veräußerungswilligen Gesellschafters
a.) Weitergabe der Informationen als „gesellschaftsfremder Zweck“ gem. § 51a Abs. 2 GmbHG
b.) Weitergabe von Informationen als Verstoß gegen die Treuepflicht
3.) Zusammenfassung
III. Informationsordnung in der Personengesellschaft
1.) Informationsrechte der persönlich haftenden Gesellschafter
2.) Informationsrecht des Kommanditisten
B. Datenschutzrechtliche Grenzen des Informationsaustausches
I. Rechtsgrundlagen des Datenschutzrechts
II. Grundsätzliches Verbot der Weitergabe personenbezogener Daten
III. Rechtfertigung der Weitergabe personenbezogener Daten
IV. Weitergabe von Informationen über kollektivrechtliche Verhältnisse
V. Zusammenfassung
C. Insiderrecht und Informationsaustausch
§4. Gesamtzusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist die Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen dem Informationsbedürfnis des Käufers im Rahmen einer Due Diligence und den entgegenstehenden Informationsschutzinteressen des Zielunternehmens, Dritter und der Allgemeinheit. Die Forschungsfrage konzentriert sich darauf, inwieweit die Offenlegung sensibler Unternehmensdaten rechtlich zulässig ist und welche Schranken durch das Gesellschafts-, Datenschutz- und Insiderrecht gesetzt werden.
- Grundlagen und rechtliche Einordnung der Due Diligence
- Wechselwirkungen zwischen Due Diligence und Gewährleistungshaftung
- Gesellschaftsrechtliche Schranken der Informationsweitergabe bei AG und GmbH
- Datenschutzrechtliche Grenzen bei der Übermittlung personenbezogener Daten
- Berührungspunkte zum Insiderrecht bei Unternehmenstransaktionen
Auszug aus dem Buch
§1. Begriff „Due Diligence“
Die Due Diligence ist die kaufvorbereitende Untersuchung des Zielunternehmens durch den Käufer. Das Ziel der Due Diligence besteht für den Käufer darin, einen möglichst umfassenden Informationspool über die rechtlichen, wirtschaftlichen, finanziellen, organisatorischen und sonst wichtigen Verhältnisse des Zielunternehmens anzulegen. Die Due Diligence ist insbesondere Grundlage für die Kalkulation des fairen Kaufpreises, für die Ermittlung der Chancen und Risiken des Unternehmenskaufs und damit letztendlich Grundlage für die Darstellung des unternehmerischen Risikos, das der Käufer eingehen möchte. Gerade die Risikoanalyse ist für den Käufer von besonderer Bedeutung, da unerkannte Risiken den gesamten Transaktionserfolg gefährden können. Anschaulich wird diese Problematik an dem Debakel, das BMW bei der Übernahme von Rover erlebt hat. Die Due Diligence verdient daher besonderes Augenmerk im Rahmen einer Unternehmenstransaktion. Ein sorgfältiger Käufer wird daher regelmäßig ein gesteigertes Interesse daran haben, ein möglichst lückenloses Bild über die Zielgesellschaft zu erhalten. Allerdings besteht dieses Informationsbedürfnis nicht schrankenlos, sondern kollidiert vielmehr mit verschiedenen gegenläufigen Informationsschutzinteressen der Zielgesellschaft, Dritter und der Allgemeinheit. Gegenstand dieser Arbeit ist, das Zusammenspiel von Informationsbedürfnis und Informationsschutz im Rahmen einer Due Diligence zu untersuchen.
Zusammenfassung der Kapitel
§1. Begriff „Due Diligence“: Definition der kaufvorbereitenden Untersuchung und Erläuterung ihrer zentralen Bedeutung für die Risikoanalyse und Preisbildung beim Unternehmenskauf.
§2. Der Informationsbedarf des Käufers: Analyse der Wechselwirkungen zwischen dem Informationsbedarf des Käufers, dem vertraglichen sowie gesetzlichen Gewährleistungsregime und der Culpa in Contrahendo.
§3. Informationsschutz oder die Grenzen des Informationsbedürfnisses: Untersuchung der rechtlichen Schranken bei der Datenweitergabe unter Berücksichtigung gesellschaftsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und insiderrechtlicher Aspekte.
§4. Gesamtzusammenfassung: Fazit zur Zulässigkeit des Informationsaustausches unter der Prämisse, dass dieser in der Regel einer Abwägung widerstreitender Interessen bedarf.
Schlüsselwörter
Due Diligence, Unternehmenskauf, Informationsbedarf, Informationsschutz, Gewährleistungshaftung, Gesellschaftsrecht, Datenschutzrecht, Insiderrecht, Vorstandsverantwortung, Unternehmenserwerb, Risikoanalyse, Haftungsausschluss, Informationsweitergabe, Geheimhaltungspflicht, Share Deal
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Problematik des Informationsaustausches zwischen Käufer und Zielunternehmen im Vorfeld einer Unternehmenstransaktion (Due Diligence).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen den Informationsbedarf des Käufers, die gesellschaftsrechtlichen Geheimhaltungsregeln, datenschutzrechtliche Vorgaben sowie die Auswirkungen auf die Gewährleistungshaftung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist die Klärung, wie das Informationsbedürfnis des Käufers gegen den Informationsschutz der Zielgesellschaft und Dritter abgewogen werden kann, ohne die Transaktion zu gefährden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die juristische Auslegungsmethode und analysiert einschlägige Gesetzesnormen (BGB, AktG, GmbHG, BDSG) sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Unternehmenskauf.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden sowohl die kaufrechtlichen Konsequenzen unterlassener oder mangelhafter Prüfungen als auch die spezifischen gesellschaftsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Grenzen der Offenlegung beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Due Diligence, Unternehmenskauf, Gewährleistungshaftung, Geheimhaltungspflicht und Informationsinteresse.
Darf ein Vorstand der AG geheimhaltungsbedürftige Daten an einen Käufer herausgeben?
Nach herrschender Ansicht ist eine solche Weitergabe möglich, sofern der Vorstand eine Abwägung vornimmt und die Transaktion im Interesse der Gesellschaft liegt, wobei Maßnahmen zur Risikobegrenzung erforderlich sind.
Wie ist die Rechtslage bezüglich des Datenschutzes bei einer Due Diligence?
Die Weitergabe personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, kann aber gerechtfertigt sein, wenn sie zur Wahrung berechtigter Interessen des Unternehmens erforderlich ist und keine schutzwürdigen Belange der Betroffenen überwiegen.
- Quote paper
- Christoph Winhard (Author), 2003, Due Diligence Exercise - Informationsbedarf versus informationsschutz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37004
