Das Scheitern der WTO Millenniums-Runde

Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis  

Inhaltsverzeichnis   3

  Abbildungsverzeichnis  4

  Abkürzungsverzeichnis  4

1.  Einleitung  5

2.  Das Zwei-Ebenen Modell  6

2.1  Entstehung der win-sets auf der innenpolitischen Ebene  8

2.2  Anwendung der win-sets auf internationaler Ebene  8

3.  World Trade Organization  10

3.1  Die Entstehung  10

3.2  Der Weg zur „Millenniums-Runde“ in Seattle  10

4.  Die WTO „Millenniums-Runde“  12

4.1  Europäische Union  13

4.2  USA  16

4.3  Die Agrarverhandlungen auf der Konferenz  18

5.  Fazit  19

6.  Literaturangabe  21

7.  Links  22

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Abbildungsverzeichnis und Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Grundzüge des Zwei-Ebenen-Modells ..................................7

Abbildung 2: Entstehung der win-sets auf der innenpolitischen Ebene...8

Abbildung 3: Anwendung der win-sets auf der internationalen Ebene ....9

Abkürzungsverzeichnis

CEE Communauté Economique Européenne

COPA

EU Europäische Union GATT General Agreement on Tariffs and Trade PDS Partei des Demokratischen Sozialismus SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands USA United States of America WTO World Trade Organization

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Einleitung

1. Einleitung

‚TIME OUT’ 1

Damit wurden am 3. Dezember 1999 in Seattle, USA die Verhandlungen der dritten Handelsrunde, der so genannten Millenniums-Runde der World Trade Organization (WTO) für beendet und gescheitert erklärt. Außerhalb der Konferenzräume wurden diese

Wirtschaftsverhandlungen von starken Protesten begleitet. An die 50 000 Demonstrantenunter anderem Bauernverbände, Gewerkschaften, Umweltbewegungen und internationale

Nichtregierungsorganisationen - hatten sich zu Protesten in Seattle zusammengefunden, um ihre Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Liberalisierung der Märkte auszudrücken.

So einig wie man sich bei den Demonstranten war, so uneinig war man sich während der Verhandlungsrunde innerhalb der Konferenzräume.

Doch wie drückten sich diese Differenzen aus, die die Konferenz scheitern ließen? Wer hat die Differenzen verursacht und in welchem Bereich und zwischen welchen Ländern traten sie auf?

Zur WTO gehören heute 148 Mitglieder (13.10.2004) ² und die Themenbereiche sind so vielfältig, dass diese Hausarbeit auf folgenden Bereich eingegrenzt wird:

Angesichts der immer wieder auftretenden Probleme in Agrarfragen und den unterschiedlichen Ansichten und Zielen - besonders zwischen der Europäischen Union und den USA - sollen die Positionen dieser beiden Länder anhand des Agrarbereiches unter der Fragestellung

§ Warum sind die Verhandlungen der dritten WTO-Handelsrunde in Seattle gescheitert?

¹ WTO Briefing Note:

http://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/min99_e/english/about_e/resum01_e.ht m, 15. Februar 2005.

² WTO: http://www.wto.org, 15. Februar 2005.

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Einleitung

untersucht werden.

Als Theorie wird das Zwei-Ebenen-Modell von Robert D. Putnam miteinbezogen werden.

Um einen Überblick über das Umfeld und die Vorgeschichte zu erhalten, wird kurz die Entstehung der WTO und der Weg zur Millenniums-Runde in Seattle erläutert werden. Anschließend wird auf die Verhandlungsrunde selbst eingegangen, um dann mit Hilfe des Zwei-Ebenen-Modells die Verhandlungspositionen (win-sets) der Europäischen Union und der USA zu entwickeln und deren Umgang auf der Verhandlungsebene darzustellen. Abschließend folgt das Fazit.

2. Das Zwei-Ebenen-Modell

1988 erschien im Journal „International Organization“ ein Artikel von Robert D. Putnam „Diplomacy and domestic politics: the logic of two level games“ ³ , der einen neuen Blick auf die Beziehung zwischen der Politik im Staat und den Internationalen Beziehungen gab.

Das Zwei-Ebenen Modell oder auch Zwei-Ebenen Spiel genannt, welches in diesem Artikel beschrieben wird, greift auf Elemente der Spieltheorie zurück. Zentrale Akteure sind hier nicht die Staaten, sondern individuelle Entscheidungsträger, die R. D. Putnam chief negotiators (= Verhandlungsführer) nennt.

Die chief negotiators spielen auf zwei separaten Ebenen, der Ebene der Außenpolitik (Ebene 1), also den Internationalen Beziehungen und der Ebene der Innenpolitik (Ebene 2), (Abbildung 1).

³ Putnam, Robert D.: Diplomacy and domestic politics: the logic of two level games. In: International Organization, Ausgabe 42, 1988. Seite 427 - 460.

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Das Zwei-Ebenen-Modell

4 Abbildung 1 : Grundzüge des Zwei-Ebenen-Modells

Auf der ersten Ebene finden zwischenstaatliche Verhandlungen statt, die zu einem vorläufigen Ergebnis führen. Dieses vorläufige Ergebnis muss dann innenpolitisch, also auf der nationalen Ebene ratifiziert (formal oder informell) werden.

Eine neue Sichtweise zeigt auch die Betrachtung des Einflusses von Interessenverbänden. Das auf der ersten Ebene ausgehandelte Ergebnis muss auf der zweiten Ebene aber nicht nur durch die Regierung (Parlament) ratifiziert werden, es sollte auch durch Interessenverbände und die öffentliche Meinung angenommen werden.

Für den chief negotiator bedeutet das eine schwierige Stellung, da er in seiner Position zwischen den Ebenen oft Anforderungen erfüllen muss, die widersprüchlich oder nur schwer miteinander kompatibel sind. Bei zwischenstaatlichen Verhandlungen wird er keinen Vorschlägen/ Kompromissen zustimmen, für die er im eigenen Land keine Zustimmung findet und die er nicht ratifiziert bekommen kann.

Um sich auf den beiden Ebenen bewegen zu können und die Position im eigenen Land zu definieren, arbeiten die chief negotiators mit so genannten win-sets, auf die im folgenden Abschnitt näher eingegangen werden wird.

⁴ Eigene Darstellung.

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