Inhaltsverzeichnis Seite 3

Inhaltsverzeichnis   

1  EINLEITUNG  4

2  SCHWARZARBEIT - THEORIE UND GRUNDANNAHMEN  5

2.1  Begriffsdefinition  5

2.2  Auswirkungen und Ursachen.  6

2.3  Erhebungsmethoden.  7

2.4  Aktuelle Zahlen und Daten für Deutschland.  8

3  SCHWARZARBEIT IN DER BAUWIRTSCHAFT  10

3.1  Aktuelle (wirtschaftliche) Situation der deutschen Baubranche.  10

3.2  Möglichkeiten der illegalen Beschäftigung  11

4  BEKÄMPFUNG DER SCHWARZARBEIT  15

4.1  Maßnahmen der Bundesregierung.  15

4.2  Maßnahmen der Tarifparteien.  17

5  RESÜMEE/AUSBLICK  19

LITERATURVERZEICHNIS   20

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1 Einleitung

Das Thema Schwarzarbeit ist in den vergangenen Wochen immer mehr in den Blickpunkt von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geraten. Schlagworte wie Mindestlohn, Dienstleitungsrichtlinie, EU-Osterweiterung oder Arbeitslosigkeit prägen die Diskussion. Schwarzarbeit, so heißt es, vernichte Arbeitsplätze in der regulären Wirtschaft und koste den Staat und die Sozialversicherer Milliarden von Euro. Brisant ist das vor allem deshalb, weil inzwischen in Deutschland mehr als fünf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet sind und die Sozialsysteme - unter anderem als unmittelbare Folge daraus - in einer finanziellen Krise stecken. Besonders betroffen von der Schwarzarbeit ist die Baubranche. Die Gewerkschaft IG-Bau schätzt, dass zwei Drittel der ausländischen Arbeiter auf dem Bau illegal arbeiten. ¹ Außerdem gilt der Bau auch im Vergleich mit anderen Branchen als „zentraler Hort“ ² der Schwarzarbeit.

Daher erscheint es sinnvoll, die Schwarzarbeit und ihre Bekämpfung am Beispiel dieser Branche zu untersuchen.

Dazu wird auf den folgenden Seiten zunächst ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand der Forschung zum Thema Schattenwirtschaft gegeben und verschiedene Definitionen vorgestellt. Anschließend werden aktuelle Zahlen über ihren Umfang in Deutschland genannt. Danach soll versucht werden, die wirtschaftliche Situation der Bauwirtschaft zu umreißen um anschließend zu beschreiben, welche Möglichkeiten der illegalen Beschäftigung in dieser Branche ausgenutzt werden. Im Anschluss daran werden Gegenmaßnahmen von der Bundesregierung und den Tarifparteien (also Gewerkschaften und

Arbeitgeberverbänden) vorgestellt. Abschließend soll versucht werden, einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der Schwarzarbeit in der Baubranche zu formulieren.

¹ Vgl. Siebold, Heinz (2005): Wirtschaft im Schatten, in: Kölner Stadt Anzeiger vom 12. April 2005.

² Vgl. Schönfelder, Matthias (1999): Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft im Baugewerbe, München,

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2 Schwarzarbeit - Theorie und Grundannahmen

2.1 Begriffsdefinition

Babysitten, aushelfen bei Umzug oder Gartenarbeit - diese Dinge werden noch nicht unmittelbar mit Schwarzarbeit assoziiert und auch vom Gesetzgeber nicht sofort geahndet. Problematisch und gesetzeswidrig wird es dann, wenn dafür ein Honorar oder ein Lohn bezahlt wird: dann kann es sich unter Umständen schon um illegale Beschäftigung handeln.

Der Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Schneider untersucht und beobachtet das Phänomen seit einigen Jahren. Für ihn zählen zu Schwarzarbeit „…all jene Tätigkeiten, die in den bestehenden (das heißt offiziellen)

Statistiken nicht ausgewiesen werden und die im Sinne der Konvention der

volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung eine Wertschöpfung darstellen.“ 3 Die Bundesregierung fasst den Begriff etwas enger, wohl auch, um nicht jede kleine Nachbarschaftshilfe als illegal zu deklarieren: „Schwarzarbeit liegt nach dem Verständnis des Gesetzes und auch der

Gesellschaft dann vor, wenn eine selbstständige oder unselbstständige

Tätigkeit unter Umgehung gesetzlicher Anmelde- und Anzeigepflichten -

Steuern, Sozialversicherung - ausgeübt wird. Durch sie müssen

wirtschaftliche Vorteile in erheblichem Umfang erzielt werden.“ 4 Außerdem liegt Schwarzarbeit vor, wenn ein Gewerbe nicht angemeldet, das Handwerk nicht auf der Handwerksrolle registriert ist oder auch illegal Sozialbeiträge bezogen werden (also wenn beispielsweise ein Arbeitslosengeld-2-Empfänger zusätzlich arbeitet, ohne dieses Einkommen an die Bundesagentur für Arbeit gemeldet zu haben). 5

Ausdrücklich keine Schwarzarbeit sind Hilfen durch Angehörige,

Nachbarschaftshilfe oder Gefälligkeiten, „…wenn die Tätigkeiten nicht nachhaltig

³ Schneider, Friedrich (2004): Arbeit im Schatten - Wo Deutschlands Wirtschaft wirklich wächst,

Wiesbaden, Seite 33.

⁴ Bundesregierung (2005): Begriffsklärung: Schwarzarbeit, URL:

http://www.bundesregierung.de/artikel-,413.589362/Begriffsklaerung-Schwarzarbeit.htm [Stand: 9.

Juni 2005].

⁵ Vgl. ebd. - allerdings haben sich Bundesregierung und Union gerade vor wenigen Tagen darauf

geeinigt, die Grenzen für einen legalen Zuverdienst zum Arbeitslosengeld zu erhöhen:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4255352,00.html [Stand: 9. Juni 2005].

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auf Gewinn ausgerichtet sind, d.h. höchstens gegen ein geringes Entgelt erbracht werden.“ 6

2.2 Auswirkungen und Ursachen

Schwarzarbeit hat vielfältige Auswirkungen auf die Gesellschaft. Sie verhindert, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Illegale Beschäftigung macht vor allem den Unternehmen zu schaffen, die alle Arbeitskräfte regulär angemeldet haben und gesetzestreu wirtschaften. Ihr Problem ist, dass sie nicht mit den niedrigen Lohnkosten der Schattenwirtschaft konkurrieren können und dadurch weniger Aufträge bekommen. Auch der Staat leidet unter enormen Einnahmeausfällen bei Steuern und Sozialkassen. ⁷ Allerdings fließt ein Großteil des Geldes (70 Prozent), das mit Schwarzarbeit verdient wird, wieder zurück in die reguläre Wirtschaft. 8

Experten gehen davon aus, dass Schwarzarbeit eine Reaktion auf einen zu starken Staat ist; also einen Staat, der zunehmend Aufgaben übernimmt und daher viele Steuern und Sozialabgaben erhebt. ⁹ Veränderungen am Arbeitsmarkt fördern ebenfalls die illegale Beschäftigung. Zum Beispiel führt eine wachsende Arbeitslosigkeit dazu, dass ein Überangebot an Arbeitskräften entsteht. Diese sind unter Umständen bereit, ihre freie Zeit für Arbeit „im Schatten“ zu nutzen. Auch durch die EU-Osterweiterung und die europäische Einigung allgemein hat sich der deutsche Arbeitsmarkt verändert: Arbeiter aus anderen EU-Ländern, die niedrigere Löhne gewöhnt sind, strömen in das Hochlohnland Deutschland und machen den einheimischen Arbeitern Konkurrenz. Ein weiterer wichtiger Aspekt lässt sich mit dem Begriff „Wertewandel“ umschreiben. In den vergangenen Jahren hat das Unrechtbewusstsein in dem Feld der illegalen Beschäftigung bei der Bevölkerung stark abgenommen. Schwarzarbeit wird in der Bevölkerung, so hat es Friedrich Schneider herausgefunden, als ein Bagatell- Delikt aufgefasst. 10

Zusammengefasst bedeutet das, w enn es für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ungefährlich und günstig ist, in der Schattenwirtschaft zu agieren, nimmt sie zu. Oder anders gesagt - wenn sie wächst, sind „… die Anreize, in der Schattenwirtschaft tätig

⁶ Finanzkontrolle Schwarzarbeit (2005a): Schwarzarbeit, URL:

http://www.zoll.de/d0_zoll_vor_ort/b0_finanzkontrolle/f0_schwarzarbeit/ [Stand: 9. Juni 2005].

⁷ Ebd.

⁸ Vgl. Schneider, Friedrich (2004): a.a.O., Seite 95.

⁹ Dieser und die folgenden Punkte sind aus ebenda, Seite 24f. entnommen.

¹⁰ Vgl. ebd., Seite 65.

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zu werden, umso größer, je höher die Kosten der Beschäftigung im offiziellen Sektor und je geringer die Kosten der Beschäftigung im inoffiziellen Sektor sind.“ 11

Schwarzarbeit wird aber auch gesehen als eine Chance, den Lebensstandard zu erhöhen. Wer auf dem regulären Arbeitsmarkt keinen Job mehr bekommt, versucht häufig, sich mit einer illegalen Beschäftigung zusätzliches Geld zu verdienen. ¹² In einer Befragung von Friedrich Schneider antworteten zwei von drei Interviewten, „dass man sich ohne Schwarzarbeiter heute vieles nicht mehr leisten kann.“ 13

2.3 Erhebungsmethoden

Der konkrete Umfang der Schwarzarbeit kann nur schwer genau ermittelt werden. Sie stellt eine Teilmenge der Schattenwirtschaft dar, von der sie daher nur schwer zu trennen ist. Außerdem stoßen alle Messinstrumente an die Grenzen der Validität. Alle Zahlen sind also Schätzungen.

Die Bundesregierung greift bei ihren Bewertungen und Analysen dieses Bereichs normalerweise auf die Daten vom Tübinger Institut für angewandte Wirtschaftsforschung und den bereits mehrfach genannten Friedrich Schneider zurück. 14

Beide schätzen den Umfang der Schwarzarbeit in Deutschland mit dem so genannten Bargeld-Ansatz. Die grundsätzliche Annahme bei diesem Verfahren ist, dass alle Aktivitäten der Schattenwirtschaft mit Bargeld bezahlt werden. Es wird deshalb versucht, die Menge Bargeld zu erfassen, die für diese Aktivitäten aufgewendet wird. Wenn das gelingt, so Schneider, „…kann daraus die Wertschöpfung, die in der Schattenwirtschaft entsteht, berechnet werden.“ 15

Das Hauptproblem bei dieser Methode ist, dass die eigentliche Schwarzarbeit nur sehr schwer von den kriminellen Aktivitäten der gesamten Schattenwirtschaft getrennt werden kann (siehe oben). Dadurch passiert es leicht, dass der Umfang der Schwarzarbeit deutlich überschätzt wird. Schneider verwendet die beiden Begriffe in

¹¹ Ebd., Seite 24.

¹² Reporter des MDR-Magazins „Umschau“ berichten zum Beispiel von einer Frau, die gar keine

andere Wahl hat, als schwarz zu arbeiten, da sie von Unterhaltszahlungen und Sozialhilfe allein nicht

leben kann; d aher putzt sie schwarz: http://mdr-online.de/doku/153629-hintergrund-622347.html

[Stand: 9. Juni 2005].

¹³ Schneider, Friedrich (2004): a.a.O., Seite 64.

¹⁴ Vgl. dazu z.B. Bundesministerium für Finanzen (2005): Monatsbericht März 2005, Berlin, Seite 71.

¹⁵ Schneider, Friedrich (2004): a.a.O., Seite 35.