Transition und politische Konsolidierung am Beispiel Spaniens

Universität Passau Abgabetermin: 30.04.2002
Lehrstuhl für Politikwissenschaft II
Wintersemester 2001 / 2002
GK/PS: Einführung in das Studium der politischen Systeme:
Die politischen Systeme Südeuropas

Hausarbeit zum Thema:

Transition und demokratische Konsolidierung
am Beispiel Spaniens

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Terminologie 4
2.1 Transition 4
2.2 Demokratie 5
2.3 Konsolidierung 6

3. Spanien: Von der Diktatur zur Demokratie 10
3.1 Spanien in der Endphase des autoritären Regimes 10
3.2 Die transición española 10
3.3 Die Konsolidierungsphase 12
3.4 War die Demokratisierung erfolgreich? 14

4. Schluss 15

Literaturverzeichnis 16

1. Einleitung

Mitte der siebziger Jahre beginnt mit der Nelkenrevolution in Portugal die so genannte dritte Welle von Demokratisierungen, die später von Südeuropa auf Lateinamerika übergreift, das pazifische Ostasien erreicht und schließlich im Jahr 1989 im Osten Europas ihren Höhepunkt findet.¹
Von 1974 bis 1996 wechseln 79 Staaten von autokratischen zu demokratischen Herrschaftsformen.²

Nichtsdestoweniger sind auch heute noch viele Staaten nichtdemokratisch strukturiert. Dies betrifft wohl in erster Linie Länder der sogenannten Dritten Welt. Aber auch junge Demokratien, etwa in Südamerika, sind nicht vor einem Rückfall in autoritäre Herrschaftsformen gefeit.³
Es erscheint mir aufgrund dieser Aktualität interessant zu untersuchen, wie der Übergang zu einer neuen Demokratie vonstatten geht und welche Faktoren für die Festigung des neuen Systems ausschlaggebend sind. Dies soll anhand des Übergangs vom franquistischen Regime hin zu einer parlamentarischen Demokratie geschehen, wohl wissend, dass dieser explizite Verlauf nicht exemplarisch für alle anderen Demokratisierungsprozesse gelten kann.

Aufgrund der großen Anzahl verschiedener Schulen der Demokratisierungs-, Transitions-, Systemwechsel- und Konsolidierungsforschung⁴ und aufgrund der Komplexität des Phänomens an sich, kann und soll an dieser Stelle nicht der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es vielmehr, einen ersten Einblick in dieses Forschungsgebiet zu gewinnen. 

Der erste Teil der Arbeit widmet sich der Definition grundlegender Begriffe. Im Mittelpunkt steht hierbei die Erläuterung der einzelnen Transformationsphasen. In einem zweiten Teil wird explizit die Demokratisierung Spaniens ab 1975 betrachtet und in diesem Zusammenhang geklärt, ob Spaniens Demokratie heute als vollständig konsolidiert bezeichnet werden kann.

2. Terminologie

Im Folgenden werden die Begriffe Transition, Demokratie und Konsolidierung erläutert. Deren genaue Bestimmung ist unabdingbar für die spätere Analyse des Demokratisierungsprozesses in Spanien.

2.1 Transition

PUHLE versteht unter Transition den Übergang von einem autoritären oder kommunistischen Regime mit nichtdemokratischen Strukturen zu einer demokratischen Herrschaftsform. Dieser Übergang gilt als abgeschlossen, sobald eine demokratische Verfassung konstituiert ist und die einzelnen Verfassungsorgane entsprechend wirken können. Mit einem solchen Übergang einher gehen der Niedergang oder die Liberalisierung des bisherigen Systems.⁵
In anderen Worten: „Transitions meinen die in der Regel relativ kurzen politisch - institutionellen Übergänge vom autoritären Regime zur Demokratie, i.e. einem jeweils bestimmten Typ von Demokratie.“⁶

GLÄßNER spricht von der Transition als Entwicklungsetappe, „die zwischen dem Zusammenbruch oder Sturz eines Systems und der dauerhaften Etablierung einer neuen politischen Ordnung liegt“⁷, während NOHLEN „Bedingungen, Faktoren und Verlaufsmuster der Demokratisierung politischer Systeme“⁸ unter dem Begriff der Transition subsumiert.

Der Demokratisierungsprozess gilt in der Phase der Transition als hochgradig gefährdet, da sich die Institutionalisierung demokratischer Organe noch in der Anfangsphase befindet und sich die politischen „Spielregeln“ -gerade neu entworfen- permanent verändern.
Kennzeichnend für die Transition ist zudem, dass sich die politische Macht von einzelnen Personen oder Gruppen auf unpersönliche Regeln verlagert.⁹

[....]

1 Vgl. Liebert (1995), S.19.

2 Vgl. Merkel (1999a), S. 243.

3 Vgl. Arenhövel (1998), S.10.

4 Vgl. Liebert (1995), S. 19.

5 Vgl. Puhle (2002),S. 1.

6 Puhle (1996), S.173.

7 Gläßner (1994), S. 126.

8 Nohlen (1988), S. 4.

9 Vgl. Rüb (1996), S. 47.