Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

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2.  Terminologie  

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2.1  Transition  4

2.2  Demokratie  5

2.3  Konsolidierung  6

3.  Spanien: Von der Diktatur zur Demokratie  

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3.1  Spanien in der Endphase des autoritären Regimes  10

3.2  Die transición española  10

3.3  Die Konsolidierungsphase  12

3.4  War die Demokratisierung erfolgreich?  14

4.  Schluss  

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Literaturverzeichnis   

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1. Einleitung

Mitte der siebziger Jahre beginnt mit der Nelkenrevolution in Portugal die so genannte dritte Welle von Demokratisierungen, die später von Südeuropa auf Lateinamerika übergreift, das pazifische Ostasien erreicht und schließlich im Jahr 1989 im Osten ¹ Europas ihren Höhepunkt findet.

Von 1974 bis 1996 wechseln 79 Staaten von autokratischen zu demokratischen ² Herrschaftsformen.

Nichtsdestoweniger sind auch heute noch viele Staaten nichtdemokratisch strukturiert. Dies betrifft wohl in erster Linie Länder der sogenannten Dritten Welt. Aber auch junge Demokratien, etwa in Südamerika, sind nicht vor einem Rückfall in autoritäre ³ Herrschaftsformen gefeit.

Es erscheint mir aufgrund dieser Aktualität interessant zu untersuchen, wie der Übergang zu einer neuen Demokratie vonstatten geht und welche Faktoren für die Festigung des neuen Systems ausschlaggebend sind. Dies soll anhand des Übergangs vom franquistischen Regime hin zu einer parlamentarischen Demokratie geschehen, wohl wissend, dass dieser explizite Verlauf nicht exemplarisch für alle anderen Demokratisierungsprozesse gelten kann.

Aufgrund der großen Anzahl verschiedener Schulen der Demokratisierungs-, ⁴ und aufgrund der Transitions-, Systemwechsel- und Konsolidierungsforschung Komplexität des Phänomens an sich, kann und soll an dieser Stelle nicht der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es vielmehr, einen ersten Einblick in dieses Forschungsgebiet zu gewinnen.

Der erste Teil der Arbeit widmet sich der Definition grundlegender Begriffe. Im Mittelpunkt steht hierbei die Erläuterung der einzelnen Transformationsphasen. In einem zweiten Teil wird explizit die Demokratisierung Spaniens ab 1975 betrachtet und in diesem Zusammenhang geklärt, ob Spaniens Demokratie heute als vollständig konsolidiert bezeichnet werden kann.

¹ Vgl. Liebert (1995), S.19.

² Vgl. Merkel (1999a), S. 243.

³ Vgl. Arenhövel (1998), S.10.

⁴ Vgl. Liebert (1995), S. 19.

2. Terminologie

Im Folgenden werden die Begriffe Transition, Demokratie und Konsolidierung erläutert. Deren genaue Bestimmung ist unabdingbar für die spätere Analyse des Demokratisierungsprozesses in Spanien.

2.1 Transition

PUHLE versteht unter Transition den Übergang von einem autoritären oder kommunistischen Regime mit nichtdemokratischen Strukturen zu einer demokratischen Herrschaftsform. Dieser Übergang gilt als abgeschlossen, sobald eine demokratische Verfassung konstituiert ist und die einzelnen Verfassungsorgane entsprechend wirken können. Mit einem solchen Übergang einher gehen der ⁵ Niedergang oder die Liberalisierung des bisherigen Systems. In anderen Worten: „ Transitions meinen die in der Regel relativ kurzen politischinstitutionellen Übergänge vom autoritären Regime zur Demokratie, i.e. einem jeweils ⁶ bestimmten Typ von Demokratie.“

GLÄßNER spricht von der Transition als Entwicklungsetappe, „die zwischen dem Zusammenbruch oder Sturz eines Systems und der dauerhaften Etablierung einer ⁷ neuen politischen Ordnung liegt“ , während NOHLEN „Bedingungen, Faktoren und ⁸ unter dem Begriff der Verlaufsmuster der Demokratisierung politischer Systeme“ Transition subsumiert.

Der Demokratisierungsprozess gilt in der Phase der Transition als hochgradig gefährdet, da sich die Institutionalisierung demokratischer Organe noch in der Anfangsphase befindet und sich die politischen „Spielregeln“ -gerade neu entworfenpermanent verändern.

Kennzeichnend für die Transition ist zudem, dass sich die politische Macht von ⁹ einzelnen Personen oder Gruppen auf unpersönliche Regeln verlagert.

⁵ Vgl. Puhle (2002),S. 1.

⁶ Puhle (1996), S.173.

⁷ Gläßner (1994), S. 126.

⁸ Nohlen (1988), S. 4.

⁹ Vgl. Rüb (1996), S. 47.

2.2 Demokratie

Möchte man feststellen, ob ein System als demokratisch gelten kann oder inwieweit die Konsolidierung einer Demokratie fortgeschritten ist, so gilt es, zunächst den Begriff der Demokratie zu definieren.

Es gilt als unumstritten, dass es keine allgemeingültige Definition des Begriffs der Demokratie gibt. GUGGENBERGER bringt diesen Umstand auf den Punkt, wenn er sagt: „Was Demokratie ist - dafür gibt es keine allseits akzeptierte Lehrmeinung, die ¹⁰ sich in einer einzigen handfesten Definitionsformel verdichten ließe.“ In der Forschung gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, welche Definition von Demokratie bei der Betrachtung von Transition und Konsolidierung zugrunde gelegt werden sollte.

PUHLE ist der Meinung, dass ein institutionelles demokratisches Minimum definiert werden müsse. Er bedient sich hierbei des klassischen „polyarchischen“ Minimums Robert DAHLs und ergänzt dieses in einigen Punkten. In einer Demokratie müssen demnach (1) gleiche Bürgerrechte gelten, (2) die Anerkennung der Menschen- und Bürgerrechte sowie Rechtsstaatlichkeit gewährleistet sein, (3) regelmäßige, wirksame, freie und kompetitive Wahlen stattfinden und (4) die Ausübung der Macht ausschließlich durch gewählte und kontrollierte Funktionsträger erfolgt. PUHLE versucht so die wesentlichsten demokratischen und liberalen Aspekte ¹¹ (Partizipation bzw. Schutz und Freiheit des Individuums) zu berücksichtigen.

Die von FRANTZ genannten Demokratieindikatoren überschneiden sich weitgehend mit den o. g. Kriterien. Als essentielle Merkmale einer Demokratie nennt er (1) die Existenz gewählter Vertreter, (2) die Durchführung freier Wahlen, (3) die Gewährleistung des aktiven und des allgemeinen passiven Wahlrechts, (4) Meinungs-und Informationsfreiheit sowie Vereinigungsfreiheit, (5) die Dominanz der zivilen Regierung, (6) Minderheitenschutz und schließlich (7) das Vorhandensein ¹² verfassungsrechtlicher Vorkehrungen zum Schutz der Demokratie. ARENHÖVEL führt schließlich die Charakteristika an, die den Demokratiebegriff in ¹³ Hinblick auf die Demokratisierungsforschung ausmachen. Diese müssen

gewährleistet sein, damit eine messbare Analyse durchgeführt werden kann.

¹⁰ Guggenberger (1986), S. 130.

¹¹ Vgl. Puhle (2002), S. 2.

¹² Vgl. Frantz (2000), S. 53f.

¹³ Vgl. Arenhövel (1998), S. 75.