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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis...............................................................................................................   I

Abk  ürzungsverzeichnis  II

Abbildungsverzeichnis   III

1.  Die Entstehung des OLAF.  1

2.  Organisation und Aufgaben des OLAF  2

2.1.  Organisatorischer Aufbau.  2

2.2.  Aufgaben und Ziele  4

3.  Die drei Schwerpunkte zum Schutz der finanziellen Interessen der  

Gemeinschaft   7

3.1.  Intelligence und Informationstechniken.  7

3.2.  Untersuchungen.  8

3.2.1.  Interne Untersuchungen.  8

3.2.2.  Externe Untersuchungen.  9

3.2.3.  Die Untersuchungsbeauftragten des OLAF.  10

3.3.  Betrugsbekämpfung  10

4.  Kooperationen und Netzwerke.  11

4.1.  Das OLAF Anti-Fraud Communicators Network.  11

4.2.  Kooperationen zwischen dem OLAF und anderen EU-Institutionen.  12

4.3.  Kooperationen und technische Hilfe zwischen dem OLAF und den  

Mitgliedsstaaten.   12

5.  Fazit / Kritische Würdigung  13

Anhang: Praxisbeispiel.   14

Literaturverzeichnis   IV

II

Abkürzungsverzeichnis

Abs. -Absatz AFIS -Anti-Fraud Information System ca. -circa DV -Datenverarbeitung ebd. -ebenda EG -Europäische Gemeinschaft etc. -et cetera EU -Europäische Union f. -folgende ff. -fortfolgende Mio. -Millionen Mrd. -Milliarden MwSt. -Mehrwertsteuer Nr. -Nummer OAFCN -OLAF Anti-Fraud Communicators Network OLAF -office européen de lutte antifraude PR -Public Relations S. -Seite UCLAF -unité de coordination de lutte antifraude usw. -und so weiter Vgl. -Vergleiche z. B. - zum Beispiel

III

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Organisationsplan OLAF  

Abbildung  2: EU-Haushalt 2002 - Einnahmenteil  

Abbildung  3: EU-Haushalt 2002 - Ausgabenteil  

Abbildung  4: registrierte Betrugsfälle beim OLAF  

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1. Die Entst ehung des OLAF

Am 19. März 1951 beschlossen sechs europäische Staaten ihre Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen und verzichteten somit in einem wichtigen Teilbereich auf ihre nationalen Souveränitätsrechte. Dies war der Ausgangspunkt der Europäischen Union. Mittlerweile zählt die EU 25 Mitgliedsstaaten mit rund 452 Millionen Menschen und ist damit die größte Handelsmacht der Erde. Darüber hinaus reichen ihre Bestimmungen in nahezu jedes Politikfeld der zugehörigen Einzelstaaten hinein. ¹ Um dieser stetig wachsenden Bedeutung der EU gerecht zu werden, die sich zum Beispiel auch an der Höhe des EU-Haushalts von mittlerweile 99,7 Mrd. € in 2004 ablesen lässt, ² bedarf es einer Vielzahl von Organen und Behörden, die die Interessen der Mitgliedsstaaten vertreten und schützen.

Eines dieser Organe ist das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (kurz: OLAF; französische Abkürzung für „office européen de lutte antifraude“), das seit dem 1. Juni 1999 besteht und das 1988 geschaffene Referat UCLAF (französische Abkürzung für „unité de coordination de lutte antifraude“) im Generalsekretariat der Europäischen Kommission abgelöst hat. ³ Mit der Schaffung des OLAF hat die EU signalisiert, dass die Bekämpfung von Betrug, Korruption und Unregelmäßigkeiten zum Nachteil ihrer finanziellen Interessen eine ihrer wichtigsten Prioritäten ist und sie kompromisslos nach dem Motto „Null-Toleranz“ dagegen vorgeht. 4

¹ Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung 2003, S. 7 ff.

² Vgl. Bundesfinanzministerium, 04.01.2005, Abs. 16.

³ Vgl. Mediathek der Europäischen Kommission 2003, S. 9.

⁴ Vgl. ebd., S. 6 ff.

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2. Organisation und Aufgaben des OLAF

2.1. Organisatorischer Aufbau

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ist eine Dienststelle der Europäischen Kommission, die zwar dem für den Haushalt zuständigen Kommissar untersteht, allerdings für ihre Untersuchungstätigkeit Unabhängigkeit genießt.

Generaldirektor des OLAF ist seit dem 1. März 2000 Herr Franz-Hermann Brüner, der nach positiver Stellungnahme des OLAFÜberwachungsausschusses und nach Konsultationen mit dem Europäischen Parlament und Rat zu diesem Amt ernannt wurde. ⁵ Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre und kann gegebenenfalls einmalig um fünf Jahre verlängert werden. Ihm unterstehen unmittelbar ein Assistenzstab und vier Referate, die sich in folgende Bereiche gliedern: 6

Darüber hinaus existiert ein Verwaltungsrat für I nvestigations und Operations, der drei Direktionen vorsteht:

Die Arbeit von OLAF wird durch einen Überwachungsausschuss kontrolliert, der sich aus fünf unabhängigen Mitgliedern zusammensetzt. Dieser unterstützt ebenfalls den Generaldirektor bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben und soll die Unabhängigkeit des OLAF sicherstellen. Die Mitglieder werden jeweils für drei Jahre einvernehmlich von der Europäischen Kommission, dem

⁵ Vgl. hierzu und im Folgenden Europäische Union: Generaldirektor, 04.01.2005, Abs. 1.

⁶ Vgl. hierzu und im Folgenden Europäische Union: Organisationsplan, 04.01.2005, S. 3.