Markenregistrierung in der Praxis und die mangelnde Absicherung im deutschen Markengesetz für adäequate Markenführung

Inhaltsverzeichnis I

  Inhaltsverzeichnis  

  Darstellungsverzeichnis  II

  Abkürzungsverzeichnis  III

1.  Einleitung  1

2.  Markenrecht in Deutschland  3

2.1  Entwicklung des Markenrechts in Deutschland  3

2.2  Arten von Marken  3

2.2.1  Wortmarken, Buchstaben und Zahlen  4

2.2.2  Bildmarken  4

2.2.3  Wort / Bildmarken  4

2.2.4  Farbmarken  4

2.2.5  Dreidimensionale Gebilde  4

2.2.6  Tonfolgen  5

2.2.7  Geographische Herkunftsangaben  5

3.  Anforderungen an eine Marke  6

4.  Markenregistrierung in der Praxis  8

4.1  Entstehung des Markenschutzes  8

4.1.1  Markenrecht durch Verkehrsgeltung  8

4.1.2  Arten der Verkehrsgeltung  9

4.2  Das Eintragungsverfahren einer Marke  10

4.3  Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Markenrechts  14

5.  Grenzen des Markenrechts  16

6.  Schlussbetrachtung  18

  Literaturverzeichnis  IV

  Darstellungsverzeichnis  II

  Abbildungen  

  Abbildung 1: Grad der Bekanntheit einer Marke  9

  Abbildung 2: Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register, Seite 1  10

  Abbildung 3: Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register, Seite 2  11

  Abbildung 4: Werbebroschüre „Rewe Treuepunkte“  16

  Tabellen  

Tabelle 1:  Die 10 wertvollsten Marken  1

Abkürzungsverzeichnis III

Abkürzungsverzeichnis

BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts HGB Handelsgesetzbuch MarkenG Markengesetz

Einleitung 1

1. Einleitung

Marken werden seit jeher für die Assoziierung eines Produktes mit der Herkunft, Qualität oder Preis verwendet. In den Zeiten der Globalisierung wird es immer wichtiger, eine Marke zu führen. Eine Marke kann ein Ima ge, ein Produkt oder eine Lebenseinstellung transportieren. In der Vielfalt der Anbieter muss der einzelne Unternehmer versuchen, eine Einmaligkeit zu schaffen, die es begründet, dass Kunden eine vergleichbare Ware oder Dienstleistung bei ihm kaufen und nicht woanders. Wie wichtig Marken sind, lässt sich aus der folgenden Tabelle entnehmen, in der der Wert internationaler Top-Marken dargestellt ist:

Tabelle 1: Die 10 wertvollsten Marken Quelle: Campos Nave, 2004, S. 27

^Einleitung 2

Einige in dieser Tabelle dargestellten Marken werden nicht mehr nur mit einem Produkt oder einer Dienstleistung assoziiert, sondern bereits mit einer ganzen Produktgruppe oder sogar einer Branche.

Für diese Arbeit soll der Schwerpunkt auf der Verknüpfung der Marke mit einer Ware oder Dienstleistung (ohne elektronische Medien) nach deutschem Recht liegen. Dazu wird folgende Definition verwendet: „Eine Marke ist ein Kennzeichen für eine Ware oder Dienstleistung“ (Giefers, 1995, S.15).

In der Arbeit wird beschrieben, welche Arten von Marken es gibt und welche Anforderungen an sie gestellt werden, wie ein Markenschutz entsteht und wie ein Inhaber von Markenrechten ihn erfolgreich verteidigt. Es sollen die Grenzen des Markenschutzes gezeigt werden und die Anforderungen an ein modernes, den globalisierten Märkten entsprechendes Markenrecht.