1996 nahm in Südafrika die Wahrheits- und Versöhnungskommission ihre Arbeit auf. Im Zuge der Demokratisierung eines Landes, dessen jüngere Vergangenheit massive Formen politischer Gewalt gesehen hat, gab und gibt es einen gesteigerten Bedarf an dem, was wir „Vergangenheitsbewältigung“ nennen. Die Kommission als
staatliche Einrichtung verfolgte daher das Ziel, grobe Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, die im Zeitraum zwischen dem 21.3.1960 und dem 10.5.1994 von Südafrikanern verübt worden waren. Außerdem wurde ihr die Aufgabe gestellt, Opfern und deren Angehörigen eine Form der Kompensation zukommen zu lassen
sowie über Amnestieanträge von Tätern zu entscheiden.
Obwohl sich das südafrikanische Modell an einigen internationalen
Wahrheitskommissionen aus der Vergangenheit orientiert, ist das Konzept der „Truth and Reconciliation Commision“ in seiner Umsetzung mit dem zugrundeliegenden Ziel der Versöhnung weltweit ein Novum, das sich näher zu betrachten lohnt.
In der vorliegenden Arbeit werde ich Konzept und Aufbau der Kommission analysieren und mich mit der Frage beschäftigen, ob die südafrikanische Form der Vergangenheitsbewältigung für andere Staaten Modell sein kann. Zu diesem Zweck ist es sinnvoll, zunächst den historischen Kontext zu skizzieren1 und kurz auf die ethnographischen Gegebenheiten des Landes einzugehen.
Daraufhin sollen Aufbau und Arbeit der Kommission analysiert werden, was zu einer allgemeinen Beurteilung führt: Wo liegen institutionelle Stärken und Schwächen, welche juristischen und ethischen Probleme sind entstanden? Schließlich läßt sich
die Frage beantworten, ob sich eine Wahrheitskommission dieses Typs als universelles Modell nutzen läßt. Dabei bietet es sich an, den Fall Südafrika in ein größeres Raster einzufügen und so festzustellen, warum die individuellen gesellschaftlichen Bedingungen weiterhin die Form der „Vergangenheitsbewältigung“
determinieren werden2.
In einem Fazit fasse ich schließlich die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit zusammen.
[...]
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1 Natürlich komme ich nicht umhin, das Phänomen Apartheid in diesem Teil knapp zu umreißen. Auf eine ausführlichere
Darstellung dieses Systems jedoch muß aus Platzgründen leider verzichtet werden.
2 Ebenfalls nicht genauer erläutert werden die genauen Abläufe des Gesetzgebungsprozesses, der zur Bestellung der
Kommission führte. Für eine Zusammenfassung siehe Theißen, Gunnar: Vergangenheitsbewältigung in Südafrika. Die
südafrikanische Wahrheits- und [...]
Inhaltsverzeichnis
A Einleitung
B Hintergründe
B.1 Zur Ethnographie
B.2 Historischer Kontext
C Aufbau und Arbeitsweise der TRC
C.1 Rechtlicher Hintergrund, Konzept und Besetzung
C.2 Die drei Ausschüsse der Kommission
D Ergebnisse der Kommissionsarbeit
E Kritik
F Die TRC als Prototyp eines Organs zur Vergangenheitsbewältigung
G Fazit
H Literaturangaben
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Konzept und den Aufbau der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission, TRC), um zu beurteilen, inwieweit dieses Modell zur Vergangenheitsbewältigung für andere Staaten als universelle Vorlage dienen kann und welche institutionellen Stärken sowie juristischen und ethischen Probleme dabei zutage treten.
- Analyse der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission als staatliche Einrichtung.
- Untersuchung des Konzepts der "qualifizierten Amnestie" im Vergleich zu anderen Ansätzen der Vergangenheitsbewältigung.
- Bewertung der institutionellen Struktur und Arbeitsweise der drei Ausschüsse der TRC.
- Diskussion der soziopolitischen Herausforderungen und der Rolle des "Ubuntu"-Konzepts in der Versöhnungsarbeit.
- Kritische Reflexion über die Grenzen und das Erfolgspotenzial des TRC-Modells als internationales Vorbild.
Auszug aus dem Buch
C.2 Die drei Ausschüsse der Kommission
Um den ihr gesetzlich vorgegebenen Zielen gerecht zu werden, gliedert sich die Kommission in drei Organe:
1. Das „Amnesty Committee“, das über Amnestieanträge der Täter entscheidet
2. Das „Human Rights Violations Committee“ (HRV), das die Aufgabe hat, Ausmaß und Umstände von Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen. Dazu finden Anhörungen der Opfer oder deren Angehöriger statt.
3. Das „Reparation and Rehabilitation Committe“, dem die Aufgabe zufällt, Empfehlungen für Entschädigungsmaßnahmen auszusprechen.
Die brisantesten Inhalte sind sicherlich Gegenstand des Amnestieausschusses. In dem Bewußtsein, daß die Gewährung von Straffreiheit per se keinen Beitrag zur Versöhnung bzw. zur „Bewältigung“ von Vergangenem gestellt hätte, verfolgt die TRC die Methode der qualifizierten Amnestie.
Insgesamt müssen drei Bedingungen vom Antragssteller erfüllt werden:
1. Der Zeitraum, in dem ein Amnestieantrag gestellt werden konnte, war begrenzt. Die einjährige Frist endete am 15. 12. 1996. Wer es versäumt hatte, innerhalb dieses Zeitfensters Amnestie zu beantragen, konnte und kann von der Justiz für seine Taten belangt werden.
2. Die Straftat muß politisch motiviert gewesen sein. Was genau als „politisch motiviert“ zu bezeichnen ist, regelt das Gesetz zur Förderung der nationalen Einheit und Versöhnung detailliert: Zum einen wird der Kreis der möglichen Antragssteller eingegrenzt, indem lediglich staatliche Amtsträger sowie Mitglieder und Unterstützende von politischen Organisationen anerkannt werden. Einzeltäter sind damit vom Amnestieverfahren ausgeschlossen. Zum anderen greift das Gesetz im Wesentlichen auf die sogenannten „Norgaard-Kriterien“ zurück.
3. Dem Täter wird ein vollständiges Geständnis abverlangt. Damit trägt die Kommission dem Ziel Rechnung, möglichst viel über vergangenes Unrecht zu erfahren und möglicherweise auch Hinweise auf weitere Menschenrechtsverletzungen zu bekommen. Der Entscheidungsprozeß basiert also auf dem Tauschhandel von Wahrheit gegen Amnestie.
Zusammenfassung der Kapitel
A Einleitung: Diese Einleitung stellt die TRC als staatliche Einrichtung zur Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in Südafrika vor und umreißt die Forschungsfrage nach ihrer Anwendbarkeit als universelles Modell.
B Hintergründe: Das Kapitel erläutert den ethnographischen Vielvölkerstaat Südafrika und den historischen Kontext des Apartheid-Regimes, welches ein Klima politischer Gewalt und Unterdrückung schuf.
C Aufbau und Arbeitsweise der TRC: Es wird die Struktur der Kommission mit ihren drei spezifischen Ausschüssen sowie der rechtliche Hintergrund und das ideologische Konzept des "Ubuntu" detailliert analysiert.
D Ergebnisse der Kommissionsarbeit: Dieses Kapitel präsentiert statistische Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht der TRC und beleuchtet die regionale sowie demographische Verteilung der Aussagen.
E Kritik: Hier wird die Arbeitsweise der TRC kritisch bewertet, insbesondere im Hinblick auf die Methode der qualifizierten Amnestie, ihre Unabhängigkeit und die Begrenzung des Mandats.
F Die TRC als Prototyp eines Organs zur Vergangenheitsbewältigung: Das Kapitel vergleicht die TRC mit anderen Modellen der Vergangenheitsbewältigung wie Amnesie oder Tribunalen und ordnet sie in das Raster politischer Entscheidungsoptionen ein.
G Fazit: Das Fazit fasst die Rolle der TRC als innovative Optimierung der Vergangenheitsbewältigung zusammen und betont die Notwendigkeit, das Modell kontextabhängig zu betrachten.
H Literaturangaben: Dieses Kapitel listet alle verwendeten Quellen, Zeitungsartikel und wissenschaftlichen Abhandlungen auf, die der Arbeit zugrunde liegen.
Schlüsselwörter
Wahrheits- und Versöhnungskommission, TRC, Südafrika, Apartheid, Vergangenheitsbewältigung, Amnestie, Menschenrechtsverletzungen, Versöhnung, Ubuntu, politische Gewalt, Demokratisierung, Transitional Justice, Menschenrechte, Nelson Mandela, Reparation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die südafrikanische Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) als politisches Instrument zur Aufarbeitung der Zeit des Apartheid-Regimes.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die rechtliche Ausgestaltung der TRC, den historischen Kontext Südafrikas, die Methode der qualifizierten Amnestie und die soziale Bedeutung von Versöhnung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel besteht darin, zu untersuchen, ob die südafrikanische Form der Vergangenheitsbewältigung als universelles Modell für andere Staaten fungieren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse des offiziellen Abschlussberichts der Kommission, ergänzt durch wissenschaftliche Literatur und aktuelle Essays aus dem diskursiven Kontext der späten 90er Jahre.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit dem Aufbau der Kommission, ihren drei Ausschüssen, der statistischen Auswertung der Arbeit und der kritischen Reflexion ihrer Stärken und Schwächen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind Wahrheits- und Versöhnungskommission, Apartheid, qualifizierte Amnestie, Ubuntu und politischer Systemwandel.
Wie definiert die Arbeit "qualifizierte Amnestie"?
Die qualifizierte Amnestie ist ein Tauschhandel, bei dem Täter ein vollständiges Geständnis ablegen müssen, um für politisch motivierte Taten Straffreiheit zu erlangen, wobei die Tat öffentlich dokumentiert und rechtlich mißbilligt wird.
Warum ist das "Ubuntu"-Konzept für die Arbeit relevant?
Das "Ubuntu"-Konzept, übersetzt als eine Form der Menschlichkeit und Verpflichtung zur gegenseitigen Anerkennung, dient als ideologischer Eckpfeiler, der die Versöhnung über eine rein legalistische Bestrafung stellt.
- Quote paper
- Rainer Leurs (Author), 2000, Ubuntu als Konzept der Vergangenheitsbewältigung. Die südafrikanische Truth and Reconciliation Commission, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/3923
