Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

2.  Beitrittsgrundlagen  

2.1.  Rechtliche Grundlagen  

2.2.  Beitrittskriterien  

3.  Positivaspekte der Osterweiterung  

3.1.  Antragsgründe für die Mittelosteuropäischen Länder  

3.1.1.  Historische Sicht  

3.1.2.  Wirtschaftspolitische Sicht  

3.2.  Aufnahmegründe für die bisherige Europäische Union  

3.2.1.  Sicherheitspolitischer und globaler Aspekt  

3.2.2.  Wirtschaftliche Vorteile  

4.  Negativaspekte der Osterweiterung  

4.1.  Befürchtungen der alten EU-Länder  

4.2.  Ängste der MOEL  

5.  Zukünftiges Aufnahme-Land  Türkei

6.  Fazit  

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1. Einleitung

Am 1. Mai 2004 besiegelte die Europäische Union (EU) auf dem Gipfel in Kopenhagen die größte Erweiterung ihrer Geschichte. Es kamen zu diesem Zeitpunkt die Mittelosteuropäischen Länder (MOEL) Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie Malta und Zypern hinzu. Desweiteren haben Bulgarien, Rumänien, die Türkei und Kroatien Anträge für die Aufnahme in die EU gestellt und den Beitrittskandidatenstatus erreicht.

Mit der historischen Wende im Jahr 1989/1991 durch den Fall der deutschdeutschen Mauer und dem Ende des „kalten Krieges“ hielt die EU-Erweiterungspolitik Einzug in die Regierungsdebatten aller Staaten Europas. Durch die Aufnahme der neuen Mitglieder dehnt die EU die Strukturen für eine auf Demokratie, sozialem Ausgleich und Wohlstand beruhende Gemeinschaft aus und schafft so mehr Sicherheit und Stabilität. Gleichzeitig soll jedoch die Steigerung ihrer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung des sozialen Zusammenlebens sowie die Verbesserung der demokratische n Handlungsfähigkeit gewährleistet sein.

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach den positiven Erwartungen der Erweiterung, aber ebenso nach den Problemen und Ängsten, die diese mit sich bringt.

2. Beitrittsgrundlagen

2.1. Rechtliche Grundlagen

Dem Vertragswerk von Amsterdam zufolge ist ein Beitrittsantrag, den jeder europäische Staat nach Art. 49 EU-Vertrag (EUV) stellen kann, an die in Art. 6 Abs. 1 EUV formulierten Grundsätze gebunden. Diese umfassen die Achtung der Freiheit, der Demokratie, der Grundfreiheiten, der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit. Art. 4 Abs. 1 EG-Vertrag (EGV) legt weitergehend fest, dass die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft eine Wirtschaftspolitik betreiben

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sollen, die den Grundsätzen der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb folgen muss. 1

Die geografische Reichweite der EU jedoch ist umstritten, wie am Beispiel der Türkei zu sehen ist. Neben diesen geografischen Beschränkungen sind die Bedingungen für eine Aufnahme in den Kopenhagener Kriterien von 1993 formuliert.

2.2. Beitrittskriterien

Die Kopenhagener Kriterien beinhalten politische, wirtschaftliche und rechtliche Merkmale:

Als politische Kennzeichen sind die institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung ebenso wie die Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten zu nennen. Das wirtschaftliche Kriterium ist eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften standzuhalten. Die Übernahme des acquis communautaire (gemeinschaftlicher

Besitzstand/Vertragswerk) und die Zueigenmachung der Ziele sowohl der politischen als auch der Wirtschafts- und Währungsunion ist den rechtlichen Kriterien zuzuordnen. 2

3. Positivaspekte der Osterweiterung

3.1. Antragsgründe für die MOEL

3.1.1. Wirtschaftliche Gründe

Die Mitgliedschaft in der EU als solche ist noch keine Garantie für Wachstum; dennoch haben die kürzlich beigetretenen Länder als Hauptziele die

¹ Vgl. Cermak, F. G.: Die Erweiterung der Europäischen Union. Entwicklung, Rahmenbedingungen und

Instrumente, in: Isak, H. (Hrsg.): Der Erweiterungsprozess aus der Sicht der Europäischen Kommission,

Österreichs und der Länder Mittel- und Osteuropas. Eine Zusammenfassung der Beiträge der Fachtagung

„Rechtliche, wirtschaftliche und politische Fragen der EU -Osterweiterung“, Graz 1999, S. 13f.

² Vgl. v. d. Knesebeck, A.: Die gemeinsame Agrarpolitik und die Osterweiterung der EU, in: Die

Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) vor dem Hintergrund der bevorstehenden Osterweiterung und

aktueller Probleme des Welthandels, hrsg. v. Haas, H.-D. u.a., in: WRU-Berichte Heft 16, München 2002, S.

42 f.

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