Diese Arbeit befasst sich mit der momentan vor sich gehenden Pressekonzentration in der Schweiz. Hierbei soll Presse als Synonym für den Printmedienbereich stehen, insbesondere für die periodisch erscheinenden Medien Zeitung und Zeitschrift (Presse, 1998). Zuerst wird auf die Notwendigkeit von Pressevielfalt vor allem in einer direkten Demokratie eingegangen, da diese erst die Probleme einer konzentrierten Medienwirtschaft erkennen lässt. Dann wird der aktuelle Stand der Pressekonzentration in der Schweiz aufgezeigt, wobei auch die momentane Art der Presseförderung beleuchtet werden soll. Daraufhin werden die erwogenen Massnahmen des Staates detailliert erläutert. Diese hat eine Staatspolitische Kommission des Nationalrates erarbeitet, um die fortschreitende Medienkonzentration zu unterbinden. Hierbei geht es vor allem um die Schaffung einer Verfassungsgrundlage für die Presseförderung und deren genaue Festlegung auf Gesetzesebene. In einem letzten Schritt werden die Massnahmen durch das Hinzuziehen weiterer Meinungen evaluiert und eine alternative Möglichkeit der Regulierung wird erläutert, mit welcher man ebenfalls die Probleme der Pressekonzentration unterbinden könnte.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Notwendigkeit der Pressevielfalt
3 Aktueller Stand der Pressekonzentration in der Schweiz
3.1 Vorliegende Pressekonzentration in der Schweiz
3.2 Gegenwärtige Rechtslage
4 Erwägungen zur Regulierung der Pressekonzentration
4.1 Die neue Verfassungsgrundlage
4.2 Kriterien für direkte Subventionierung
5 Evaluation der erwogenen Massnahmen
5.1 Notwendigkeit der neuen Regulierung
5.2 Höhe der Subventionen
5.3 Verfassungsmässigkeit
5.4 Möglichkeit der Regulierung durch das Kartellgesetz
6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die zunehmende Pressekonzentration in der Schweiz und analysiert staatliche Regulierungsansätze, insbesondere den Übergang von indirekter zu direkter Subventionierung, um die für eine direkte Demokratie essenzielle Medienvielfalt zu erhalten.
- Bedeutung der Pressevielfalt für die demokratische Meinungsbildung
- Analyse des aktuellen Standes der Konzentration auf dem Schweizer Pressemarkt
- Evaluation staatlicher Massnahmen und Verfassungsgrundlagen
- Diskussion von Förderkriterien und ordnungspolitischen Alternativen
Auszug aus dem Buch
3.2 Gegenwärtige Rechtslage
Die Presseförderung in der Schweiz ist heutzutage nur schwach geregelt und hat keine ausführliche verfassungsmässige Grundlage. Sie ist lediglich im Art. 93 BV Abs. 4 erwähnt, in der es heisst: „Auf die Stellung und die Aufgabe anderer Medien, vor allem der Presse, ist Rücksicht zu nehmen.“ Hierbei sind Radio und Fernsehen als Medien angesprochen (Biaggini & Ehrenzeller, 2004).
Genauer gesetzlich verankert ist die Presseförderung im Postgesetz und in der Postverordnung, welche am 3. Juli 2002 geändert wurde. Diese Änderung sieht der Bundesrat aber nur als „kurzfristige Verbesserung des Systems der indirekten Presseförderung“ (SPK, 2003, S.11f.). Art. 15 des Postgesetzes besagt, dass die Post der Presse unter bestimmten Bedingungen Vorzugspreise machen muss, welche der Bund seit 2004 bis zu einer Höhe von 80 Millionen CHF übernimmt und die genehmigungspflichtig sind (Biaggini & Ehrenzeller, 2004). In Art. 38 der Postverordnung sind diese Kriterien genau aufgelistet. Sie dienen laut Gesetz zur „Erhaltung einer vielfältigen Presse“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung des Themas Pressekonzentration in der Schweiz sowie Definition der Zielsetzung der Arbeit.
2 Notwendigkeit der Pressevielfalt: Erörterung der theoretischen Bedeutung von Medienvielfalt für die schweizerische direkte Demokratie.
3 Aktueller Stand der Pressekonzentration in der Schweiz: Analyse der Marktentwicklung (Titelsterben) und der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen.
4 Erwägungen zur Regulierung der Pressekonzentration: Darstellung der geplanten Verfassungsänderungen und der neuen Kriterien für direkte Subventionen.
5 Evaluation der erwogenen Massnahmen: Kritische Würdigung der staatlichen Vorschläge sowie Diskussion alternativer kartellrechtlicher Ansätze.
6 Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Massnahmen und Einschätzung der Zukunft der Pressevielfalt in der Schweiz.
Schlüsselwörter
Pressekonzentration, Schweiz, Pressevielfalt, direkte Demokratie, Medienpolitik, Subventionierung, Postgesetz, Verfassungsgrundlage, Medienfreiheit, Titelsterben, Kartellgesetz, Fusionskontrolle, Medienmarkt, publizistische Konzentration, Selbstregulierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der zunehmenden Medien- bzw. Pressekonzentration auf dem Schweizer Printmedienmarkt und den daraus resultierenden Auswirkungen auf die Meinungsvielfalt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Themenfelder umfassen die Notwendigkeit der Pressevielfalt, die Analyse der Marktentwicklung, die staatliche Presseförderung sowie die rechtliche Ausgestaltung möglicher Regulierungsmechanismen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Evaluation staatlicher Massnahmen zur Unterbindung regionaler Medienmonopole und zur Sicherung einer vielfältigen Presselandschaft in der Schweiz.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Autorin nutzt eine deskriptive Analyse auf Basis von Sekundärliteratur, Berichten staatspolitischer Kommissionen und statistischen Daten des Verbandes Schweizer Presse.
Was bildet den Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der aktuellen Marktsituation, die Erläuterung der neuen Verfassungsentwürfe sowie eine differenzierte Bewertung dieser Massnahmen durch die Autorin.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text?
Zentrale Begriffe sind Pressevielfalt, Medienkonzentration, direkte Subventionierung, Verfassungsgrundlage, Medienfreiheit und Kartellgesetz.
Warum wird die aktuelle Rechtslage als unzureichend kritisiert?
Die aktuelle Förderung wird als „frappante Unterregulierung“ bezeichnet, da sie lediglich als indirekte Massnahme über die Post besteht und keine explizite verfassungsrechtliche Absicherung für den Erhalt der Pressevielfalt bietet.
Welche Rolle spielt das Kartellgesetz in der Arbeit?
Die Arbeit hinterfragt, warum das Kartellgesetz im Medienbereich bisher so wenig effektiv war und schlägt eine Verschärfung der materiellen Prüfungsregeln für Medienzusammenschlüsse vor.
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- Anonym (Author), 2005, Probleme der Pressekonzentration in der Schweiz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40498
