Inhalt

1.  Vorwort  4

2.  Migration  5

2.1.  Faktoren, die eine Migration bewirken  5

2.2.  Begleitende Umstände einer Migration  5

2.3.  Hinauszögerung oder Verwerfung von Migrationsabsichten  6

3.  Arbeitskräftefreizügigkeit  6

4.  Die Angst in Deutschland vor einem Zuwanderungsstrom aus  

den  MOE-Staaten im Vorfeld der Osterweiterung  8

4.1.  Die Angst in Deutschland  9

4.2.  Zuwanderung nach Deutschland unter  

besonderer  Berücksichtigung Polens  9

4.3.  Sichtweise der polnischen Bevölkerung auf  

eine  Migration nach Deutschland  10

5.  Darstellung und Vergleich der Studien zur vermuteten  

Migration  aus den MOE-Staaten  10

5.1.  Studie des ifo-Instituts  11

5.1.1.  Analytischer Ansatz  11

5.1.2.  Ergebnisse  11

5.1.3.  Schlussfolgerungen und Auswirkungen auf den  

deutschen  Arbeitsmarkt  12

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5.2.  Studie des DIW  13

5.2.1.  Analytischer Ansatz  13

5.2.2.  Ergebnisse  14

5.2.3.  Schlussfolgerungen und Auswirkungen auf den  

deutschen  Arbeitsmarkt  15

5.3.  Vergleich der Studien  16

5.4.  Beurteilung der Studien  18

5.5.  Schlussfolgerungen, die sich aus den Studien ziehen  

lassen   20

6.  Schlussbemerkungen  21

7.  Literaturverzeichnis  24

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1. Vorwort

Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union (EU) um zehn Staaten ¹ erweitert und ist damit zu einer Union von 25 Mitgliedern angewachsen. Die Bevölkerung der EU erhöhte sich gleichzeitig von etwa 75 auf 450 Millionen Menschen. Nun liegt eine der großen Herausforderungen in der Integration von Staaten, die sich in ihrer Geschichte, ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und ihrer Wirtschaftsstruktur deutlich von den bisherigen EU-Mitgliedern unterscheiden. Große Diskrepanzen sind dabei, trotz des insgesamt raschen Aufholprozesses, v.a. hinsichtlich des Lebensstandards und der Wirtschaftskraft zu beobachten. So beträgt das Pro-Kopf-Einkommen der neuen EU-Mitgliedsstaaten in Kaufkraftparitäten gemessen weniger als 50% des Durchschnitts der EU-15. Hinzu kommt, dass die Neumitglieder selbst eine sehr heterogene Gruppe darstellen. So sind hier z.B. beträchtliche Unterschiede bezüglich des Pro-Kopf-Einkommens zu verzeichnen. In der folgenden Arbeit soll untersucht werden, ob der Bundesrepublik Deutschland nach der EU-Osterweiterung eine Migrationswelle von Arbeitskräften aus den Mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) droht. Nach einigen Bemerkungen zur Migration generell sowie der Arbeitskräftefreizügigkeit wird ein Überblick darüber gegeben, welche Bedenken und Vermutungen es in Deutschland vor der EU-Osterweiterung gegeben hat und welche Be fürchtungen dabei v.a. hinsichtlich des Nachbarlandes Polen geäußert worden sind.

Das daran anschließende Kapitel gilt der Betrachtung zweier Studien zum Migrationspotential, die miteinander verglichen und beurteilt werden sollen, um zu anschließenden Schlussfolgerungen bezüglich der hier genannten Fragestellung zu kommen.

Für diese Arbeit bediente ich mich bei der Recherche zum größten Teil des Internets. So konnte ich dort aktuelle Aufsätze finden und auch die hier betrachteten Studien zu Wanderungsbewegungen online beziehen. Da die EU-25 noch sehr jung ist, bietet sich das Internet auf der Suche nach aktuellen Informationen auf diesem Gebiet an.

¹ Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische

Republik, Ungarn und der griechische Teil Zyperns sind der EU am 1. Mai 2004 beigetreten.

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2. Migration

Migration wird als interregionale Arbeitskräftewanderung definiert, die mit einem dauerhaften Arbeitsplatz- und Wohnortwechsel von Individuen und Haushalten verbunden ist. 2

2.1. Faktoren, die eine Migration bewirken

Wanderungsbewegungen sind v.a. ökonomisch bestimmt. Als Determinanten fungieren dabei z.B. aktuelle und erwartete Einkommensunterschiede sowie die Beschäftigungschancen bzw. die Höhe der Arbeitslosigkeit im Herkunfts- und Zielland. Auch regionale Unterschiede in den Lebensbedingungen ³ können Wanderungen beeinflussen. Weitere Faktoren, welche für eine Migrationsentscheidung relevant sein k önnen, sind Alter, Bildungs- und Familienstand sowie Risikoneigung. ⁴ Die Entschluss zur Migration hängt aus individueller Sicht davon ab, ob die erwarteten Erträge auf das individuelle Humankapital abzüglich der Migrationskosten ⁵ im Zielland größer sind als im Herkunftsland. In der ökonomischen Theorie wird davon ausgegangen, dass die durch regionale Lohndifferenzen ausgelöste Wanderung von Arbeitskräften unter idealtypischen Bedingungen solange anhält, bis die Unterschiede ausgeglichen sind. 6

2.2. Begleitende Umstände einer Migration

Wanderungen sind immer mit Unsicherheiten und Transaktionskosten verbunden. Zu diesen Kosten zählen neben den eigentlichen Ausgaben für die Reise weitere Aufwendungen, die z.B. bei der Suche nach einer Arbeit, einer Unterkunft oder dem Neuerwerb ortsspezifischen Wissens entstehen. Eine

² Vgl. Stefan Krätke u. Renate Borst: EU-Osterweiterung als Chance. Perspektiven für

Metropolräume und Grenzgebiete am Beispiel Berlin -Brandenburg (=Beiträge zur

europäischen Stadt- und Regionalforschung, Bd. 1). Münster 2004. S. 133.

³ Dazu zählen etwa Lebenshaltungskosten, die Qualität der öffentlichen

Infrastruktureinrichtungen oder das Niveau der Sozialleistungen. Vgl. Krätke u. Borst: EU-

Osterweiterung. S. 133.

⁴ Vgl. Ebd.

⁵ Zum Humankapital zählen z.B. Bildung, Berufserfahrung und Sprachkenntnisse, die

Migrationskosten setzen sich u.a. aus Reise- und Informationskosten sowie psychischen

Kosten zusammen. Vgl. Barbara Dietz: Ost-West-Migration nach Deutschland im Kontext der

EU-Erweiterung. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Bd. 5 -6, 2004. S. 45.

http://www.bpb.de/publikationen/Q3IWQS,0,0,OstWestMigration_nach_Deutschland_im_Kon

text_der_EUErweiterung.html#top.

⁶ Ebd. S. 45f.

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gewisse Konzentration von Migranten gleicher Herkunft in einer Region zieht weitere Zuwanderung nach sich, denn die Migration erfolgt häufig entlang sozialer Brücken. Neue Migranten verfügen oft schon über Kontakte am Zielort, die Zuwanderer aus bestimmten Herkunftsländern haben im Laufe der Zeit formelle und informelle Netzwerke geknüpft, die nun neu hinzukommende Personen nutzen können. Durch diese Netzwerkeffekte können die Informations- und Suchkosten verringert sowie ein Teil des ortsspezifischen Wissens transferiert werden. ⁷ Haben Wanderungsbewegungen also eine gewisse Bedeutung erlangt, können sie eine eigene Dynamik entfalten und sich unabhängig von den ursprünglich auslösenden Faktoren entwickeln. Dadurch entstehen dann die sog. Migrationsnetzwerke, die Kosten und Risiken der Migration senken und damit weitere Wanderungen wahrscheinlich machen. 8

2.3. Hinauszögerung oder Verwerfung von Migrationsabsichten

Da mit der Migration viele Unsicherheiten und Kosten verbunden sind, werden Wanderungsentscheidungen oftmals hinausgezögert oder aufgeschoben. Die tatsächliche Zuwanderung ist nicht nur von den aktuellen

Einkommensunterschieden und Beschäftigungschancen zwischen Herkunfts-und Zielland abhängig, sondern auch von zukünftigen Erwartungen an die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Herkunftsland. 9

3. Arbeitskräftefreizügigkeit

Das Recht auf vollständige persönliche Freizügigkeit gehört neben den Binnenmarktprinzipien des freien Waren-, Kapital-und

Dienstleistungsverkehrs zu den vier Grundrechten des Europäischen Gemeinschaftsrechts. ¹⁰ Dieses Recht garantiert jedem EU-Bürger, in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten und wohnen zu können, ohne aus Gründen der Staatsangehörigkeit diskriminiert zu werden. 11

⁷ Vgl. Krätke u. Borst: EU-Osterweiterung. S. 133.

⁸ Vgl. Dietz: Ost-West-Migration. S. 45f.

⁹ Vgl. Krätke u. Borst: EU-Osterweiterung. S. 133.

¹⁰ Ebd. S. 132.

¹¹ Vgl. http://europa.eu.int/comm/employment_social/free_movement/index_de.htm. Die

Freizügigkeit ist in Art. 39 EG-Vertrag niedergelegt und beinhaltet im Einzelnen das Recht auf

Arbeitssuche in einem anderen Mitgliedstaat und das Recht, dort zu arbeiten, sich zu diesem

Zweck dort aufzuhalten, dort zu verbleiben sowie das Recht auf Gleichbehandlung in Bezug

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In den EU-Mitgliedsstaaten wurden vor der EU-Osterweiterung Befürchtungen laut, das die Gewährung der vollen persönlichen Freizügigkeit für die über 73 Millionen neu hinzukommenden EU-Bürger aus den acht mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern zu einer unkontrollierten

Masseneinwanderung und dadurch zu einer wachsenden Arbeitslosigkeit und steigenden Kostenbelastung in den Aufnahmeländern führen wird. Aus diesem Grund wurde die Freiheit des Personenverkehrs zu einem der zentralen Verhandlungsgegenstände mit den MOEL. ¹² Dabei bevorzugten die Beitrittskandidaten die sofortige Freizügigkeit von Personen ab Beitrittsdatum, wohingegen sich die Länder der EU-15 für Übergangsfristen aussprachen. ¹³ Als vermutliche Hauptzielländer ¹⁴ für die erwartete Z uwanderung waren Deutschland und Österreich in dieser Angelegenheit Verhandlungsführer und schlugen Übergangsfristen ¹⁵ von bis zu sieben Jahren vor, die es ermöglichen sollten, den freien Zugang zu den Arbeitsmärkten der EU-Staaten entsprechend den arbeitsmarktpolitischen Verhältnissen für eine bestimmte Zeit flexibel einzuschränken. 16

Der Göteborg-Kompromiss führte dann im Juni 2001 zur "2 - 3 - 2"-Regelung, formal also tatsächlich zu einer bis zu siebenjährigen Übergangsphase. Damit war es jedem Land selbst überlassen, sich für oder gegen die Einführung von

auf den Zugang zur Beschäftigung, die Arbeitsbedingungen und auf alle anderen

Vergünstigungen, die dazu beitragen, die Integration des Arbeitnehmers im Aufnahmeland zu

erleichtern. Zu erwähnen ist noch, dass Art. 39 nur für Arbeitnehmer gilt, nicht jedoch für

Selbständige, Studenten, Rentner oder Nichterwerbstätige. Der Begriff "Arbeitnehmer"

umfasst jede Person, die eine echte und tatsächliche Berufstätigkeit unter Anleitung einer

anderen Person und gegen Bezahlung ausübt. Vgl.

http://europa.eu.int/comm/employment_social/free_movement/index_de.htm.

¹² Vgl. Krätke u. Borst: EU-Osterweiterung. S. 132.

¹³ Vgl. http://www.eu-kommission.de/html/themen/index.asp?id=55&sm=2#Freizügigkeit.

¹⁴ So war Deutschland zwischen 1990 und 1997 das EU -Mitgliedsland, in welches mit 585.417

Personen die meisten Menschen aus MOE-Staaten eingewanderten. In die Niederlande

siedelten im gleichen Zeitraum z .B. lediglich 14.410 Menschen über. Vgl. Herbert Brücker,

Parvati Trübswetter u. Christian Weise: Osterweiterung. Keine massive Zuwanderung zu

erwarten. In: DWI-Wochenbericht, 21-2000. Berlin 2000.

http://www.diw.de/deutsch/publikationen/wochenberichte/docs/00-21-1.html.

¹⁵ Gerhard Schröder äußerte sich am 7.3.2001 zu der gewünschten Übergangsfrist, indem er

sagte, dass eine uneingeschränkte Freizügigkeit vom ersten Tag an der Mitgliedschaft vom

deutschen Arbeitsmarkt nicht zu verkraften sei. Zwar werde die Bundesrepublik ausländische

Arbeitnehmer aus demografischen Gründen nach dem Jahr 2010 zunehmend benötigen, bis

dahin bestehe aber ein zeitlich begrenztes arbeitsma rktpolitisches Übergangsproblem. Bei

seinem Vorschlag der flexiblen Übergangslösung für die Dauer von sieben Jahren erinnerte der

Bundeskanzler an vergleichbare Übergangsvorschriften beim Beitritt Griechenlands 1991

sowie Spaniens und Portugals 1986. Vgl.

http://www.bundesregierung.de/top/dokumente/Artikel/ix_26847.htm.

¹⁶ Vgl. Krätke u. Borst: EU-Osterweiterung. S. 132.

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