Das Chamäleon 'Krieg' - Privatisierung und Kommerzialisierung von Gewalt im 20. und 21. Jahrhundert und die Konsequenzen für Nationalstaat und Weltpolitik

Inhalt

1  Einleitung  1

2  Neue Kriegsformen  2

2.1  Fazit  7

3  Die Demontage des Nationalstaats  8

3.1  Die Privatisierung der Gewalt von unten  8

3.2  Die Privatisierung der Gewalt von oben  10

3.3  Krieg und Ökonomie  11

4  Lösungsansätze  17

4.1  Weltinnenpolitik  18

4.2  Rückfall in Anachronismen  20

5  Schluss  21

6  Bibliographie  25

1 Einleitung

„Jede Gesellschaft verfügt über ihre eigene, für sie charakteristische Form des Kriegs. Was wir heute als Krieg zu bezeichnen pflegen, was Politiker und Militärs als solchen definieren, ist tatsächlich ein spezifi- sches historisches Phänomen, das sich in Europa zwischen dem 15. und 18. Jahrhundert herausbildete, obgleich es auch seitdem verschiedene Entwicklungsphasen erlebt hat. Der Krieg war äußerst eng mit der Herausbildung des modernen Staates verbunden. 1 […] Das dieser Staatstypus neuen Formen der politi- schen Ordnung zu weichen beginnt, wie sie aus den Globalisierungsprozessen hervorgehen, entwickelt sich auch der Krieg, wie wir in gegenwärtig verstehen, zum Anachronismus. 2 “ Mary Kaldor fasst anschaulich den Prozess und die daraus entstehenden Konsequenzen zu- sammen, deren Ausdifferenzierung hier erarbeitet wird. Im Fokus befindet sich die zuneh- mende Enthegung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die zu einer zunehmenden (Re-) Kommerzialisierung und (Re-) Privatisierung der Gewalt führte. Weder über die genaue Defi- nition des Gegenstandes, noch über die Konsequenzen herrscht dabei Einigkeit; dies zeigt sich besonders an dem Faktum, dass selbst um die genaue Bezeichnung des Gewaltzustandes ge- rungen wird:

„Der Begriff des nicht-staatlichen Krieges ist insofern unglücklich, als in der bloßen Negation des staat- lichen Krieg immer noch dem staatlichen Krieg der Primat zuerkannt wird. Die Vielfalt nicht-staatlicher Kriege ist jedoch so groß, dass für sie keine allgemein anerkannte gemeinsame Bestimmung gibt. Begriffe wie »primitive Kriegsführung« (John Keegan), »low-intensity-conflicts« (Martin van Crefeld), »Stam- meskriege«, »wilde Kriege« (Wolfgang Sofsky) oder auch »Gewaltmärkte« (Georg Elwert) betonen je- weils einen Aspekt, ohne dass der Vielfalt dieser Kriege ausreichend Rechnung getragen würde.“3 Dazu gesellen sich weitere Umschreibungen, z.B. der »asymmetrische Krieg« bei Herfried Münkler, der »neue Krieg« von Mary Kaldor und die »privatisierte Gewalt« bei Erhard Epp- ler.

Im Gegensatz zur politischen und militärischen Elite sind sich die Autoren darüber einig, dass der gehegte Krieg ein Rudiment vergangener Epochen ist. Denn der gehegte Krieg war das Produkt einer bestimmten Zeit und bestimmter Umstände: Die Form dieses Krieges entwi- ckelte sich unter dem Schrecken des 30-jährigen Kriegs (Westfälischer Friede) und ist eng mit der Entstehung des Nationalstaates verbunden. Entscheidend ist die Entkopplung von markt- wirtschaftlichen Prinzipien, denn die Kosten durch die stehenden Heere, die Umschulung der Fußtruppen vom primitiven Gevierthaufen zu gedrillten Infanteristen und die Entwicklung immer teurerer Kriegsgeräte, anfänglich z.B. Artillerie, ließ sich nicht mehr amortisieren 4 , sodass die Militärausgaben im 18. Jahrhundert ca. drei Viertel des Staatshaushaltes ausmach- ten 5 . Die enormen Kosten führten so auch zu einer Bürokratisierung, die notwendig wurde,

1 Mary Kaldor: Neue und alte Kriege. Organisierte Gewalt im Zeitalter der Globalisierung. Frankfurt a. M.,

2000, S. 26.

2 Ebd., S. 27. 3 Andreas Herberg-Rothe: Der Krieg. Geschichte und Gegenwart. Frankfurt a. M., 2003, S. 24. 4 Vgl. Herfried Münkler: Die Privatisierung des Krieges. Warlords, Terrornetzwerke und die Reaktion des Wes-

tens, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 1 (2003), S. 12f.

5 Vgl. Kaldor, a. a. O., S. 32.

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um die enormen Geldmengen verwalten zu können. Trotz der Reglementierung des Kriegsge- schehens führte das System des gehegten Staatenkriegs in die Katastrophen des Ersten und Zweiten Weltkriegs. Ab diesem Zeitpunkt setzte ein zuerst latenter und dann manifester Pro- zess der Entstaatlichung von Krieg ein, der sich in der Form des Ost-West-Konflikts, d.h. der Einordnung der Staaten in militärische Bündnisse oder der Entwicklung von Atomwaffen, die den Clausewitz’schen Krieg endgültig ad absurdum führten, äußerte. In der Erscheinung von Massakern, enthemmten Kriegsökonomien und des globalen Terrors hat diese Entwicklung vorläufig ihren Höhepunkt gefunden.

Handelt es sich bei dieser Tendenz um einen Rückfall in vorstaatliche, amorphe Anarchie oder einen Verwüstungskrieg, wie er am Rande vergangener Großreiche stattfand, oder ist, gemäß Mary Kaldors Postulat, von einem vollkommen neuen Zustand auszugehen, der weder mit herkömmlichen Strukturen zu erklären und welchem schon gar nicht mit herkömmlichen Strukturen beizukommen ist. Denn diese neue Form des Kriegs beruht zum Großteil auf dem Konzept des Nationalstaates, der immer mehr in Bedrängnis gerät. Doch „[k]önnen wir uns eine Befriedung ohne territoriale Grenzen vorstellen?“ 6

2 Neue Kriegsformen

Das die Reglementierung des kriegerischen Geschehens nicht ausreichend war, wurde den Verantwortlichen Militärs und Politikern spätesten nach den menschenverachtenden Schlach- ten von Langemarck und Verdun und der Totalisierung des Zweiten Weltkrieges klar. Hier wurde schon mit notwendigen Merkmalen des alten Krieges gebrochen: Die Stellungskriege des Ersten Weltkriegs offenbarten die Tatsache, dass territoriale Zugewinne trotz immensem „Menschenmaterial“ kaum mehr möglich waren 7 und der Zweite Weltkrieg schließlich die zentrale Errungenschaft des gehegten Kriegte hinfort fegte: Die Unterscheidung zwischen Zivilist und Kombattant und die zwischen Front und Hinterland. Wie zu Zeiten des vorstaatli- chen Krieges gehörten nun wieder v. a. Zivilisten zu den Kriegsopfern – als evidentes Bei- spiel dient hier der Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.

Die Entwicklung immer leistungsfähigerer Interkontinentalraketen 8 marginalisiert den Clau- sewitz’sche Idealkrieg, denn Clausewitz ging davon, dass „die Reichweite der Waffen nicht

6 Ebd., S. 220.

7 Seit dem Zweiten Weltkrieg bis ins Jahr 2004 haben Kriege kaum zur Ziehung neuer Grenzen beigetragen; lediglich im Nahen Osten 1948/1949 kam es durch die Gründung des Staates Israel zur Veränderung des Grenz- verlaufs (vgl. Martin van Creveld: Die Zukunft des Krieges. München, 1998, S. 41.).

8 Die amerikanische Minuteman 3 trifft den Gegner bis zu einer Entfernung von 14.800km und die russische SS- 11 Sego kann immerhin 13.000km entfernte Ziele erreichen. Praktisch unendlich wird die Reihweite durch die Transportmöglichkeit solcher Raketen auf U-Booten (z.B. das amerikanische Trident C-5-System mit 12.500km

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unbegrenzt sein darf“ 9 . Ein atomarer Konflikt lässt sich nicht mehr der Clausewitz’schen Stra- tegie und Taktik zuordnen, denn das Handeln des Gegners kann aufgrund der Vernichtungs- kraft von Atomwaffen schlichtweg ignoriert werden oder der Gegenspieler mit einem einzi- gen Schlag besiegt werden kann 10 . Denn Clauswitz Verständnis von Strategie schließt gewis- se Unabwägbarkeiten, Trägheit und Friktion mit ein, die im atomaren Konflikt nicht gegeben sind. Das atomare Wettrüsten führte schließlich dazu, dass es den Weltmächten paradoxer- weise nicht möglich war Krieg gegeneinander zu führen. Stattdessen wurden Stellvertreter- kriege in der ganzen Welt geführt.

Mit den „neuen Konflikten“, in denen einer oder mehrere der Akteure nichtstaatlich oder transnational agieren, gerät der Staat außerordentlich in Bedrängnis, denn das meistens a- symmetrische Gewaltverhältnis benachteiligt das Handeln des Staats, da die nichtstaatlichen Akteure selten ein Territorium verteidigen müssen und in der Lage sind äußerst flexibel zu operieren. Stehen sich ein nichtsstaatlicher und ein staatlicher Akteur gegenüber, ist das Ver- hältnis zudem von Irregularität geprägt, denn die Akteure betrachten sich selten als legitime Gegner, was Clausewitz als Vorraussetzung für einen gehegten Krieg betrachtete. „Während der Staat versucht seinen privilegierten politischen Status zu erhalten und seine Militärmacht auszunutzen, wird der substaatliche Akteur versuchen diesen Status zu unterminieren und vermeiden, den Krieg nach den Bedingungen des Staates zu führen. Anstatt ihre Aktionen frontal gegen den Militärappa- rat des Staates zu richten, wird die politische Gruppe versuchen, mit sogenannten hit-and-run-Aktionen zu operieren, die als einzelne zu klein sind, um dem Staat wirklich zu schaden, die aber in ihrer Gesamt- heit den Widerstandswillen des Staates brechen können.“ 11 Als Beispiel lässt sich der Kampf der peruanischen Regierung gegen die maoistische Rebel- lenorganisation Sendero Luminoso („Leuchtender Pfad“) nennen. Zwischen 1980 und 1990 startete Sendero Luminoso etwa 300 Aktionen (Bombenanschläge, Morde und Attentate), dazu kamen Dorfbesetzungen, die Zerstörung von Infrastruktureinrichtungen und sogar die öffentliche Exekutionen linksorientierter Politiker. Der Staat reagierte nachdrücklich und ließ eine Meuterei in mehreren Gefängnissen mit Waffengewalt niederschlagen – nur eine einzige Geisel überlebte das Blutbad. Bei der Niederschlagung des Aufstandes kamen insgesamt 249 Gefangene ums Leben, 124 davon wurden erschossen, nachdem sie sich bereits ergeben hat- ten. 12 Dass Staaten äußerst energisch in solchen Konflikten handeln, ist nach wie vor gewöhn- lich. In Thailand ist ein Streit um die Frage entbrannt, ob es sich bei den seit Januar 2004 ge-

Reichweite) bzw. durch den geplanten Abschuss von Basen im Weltraum (Ballistic Missiles by Range. Online im Internet, URL http://www.cdiss.org/btablec.htm.).

9 van Creveld, a. a. O., S. 301.

10 van Creveld, a. a. O., S. 300.

11 Christopher Daase: Das humanitäre Völkerrecht und der Wandel des Krieges, in: Humanitäres Völkerrecht. Politische, rechtliche und strafgerichtliche Dimensionen. Jana Hasse, Erwin Müller, u. a.. Demokratie, Sicher- heit, Friede. Frieden durch Recht. Band 133. Baden-Baden, 2001, S. 136f.

12 Vgl. Regina Bauer, Paul Glass u. a.: (13.07.2002): Der "Leuchtende Pfad" von Peru. Online im Internet, URL http://www.hls.sha.bw.schule.de/konflikt/peru/peru.htm.

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walttätig agierenden Aufständischen im Süden des Landes um Banditen oder Extremisten handelt. Es scheint, als ob die Regierung unter Premierminister Thaksin Shinawatra sehr dar- um bemüht ist, durch die Einstufung der Attentäter als Kriminelle den Vorfall herunterzuspie- len und die Tötung von mehr als 100 Menschen zu legitimieren. Diese Version wird von Ah- med Somboon Bualang von der Universität Prinz Songhkla in Pattani bezweifelt: ‚„Diejeni- gen, die gestorben sind, müssen an mehr geglaubt haben, als an Separatismus. Warum grei- fen sie sonst mit bloßen Händen die Streitkräfte an?“’ 13 Auch wenn mehrere nichtstaatliche Parteien miteinander kämpfen, gerät der Staat in eine er- hebliche Zwangslage. Dabei spielt es nur eine untergeordnete Rolle, on der Staat sich zurück- hält oder eingreift, denn das zentrale Moment solcher bürgerkriegsähnlichen Kämpfe ist die Tatsache, dass es sich dabei um Konflikte existenzieller Natur handelt, die dem Staat keinen Raum zur Entfaltung lässt. Egal wie ein Staat reagiert, das Vorgehen wird meistens als falsch charakterisiert.

Durch die modernen, einfach zu bedienenden, billigen und leichten Waffen mit hoher Schuss- frequenz (kein Zielen mehr notwendig, einfach „draufhalten“ genügt), wie z.B. die Kalasch- nikow AK47, aber auch die G3/G36 („Braut des Soldaten“) des deutschen Herstellers Heckler und Koch, die in der ganzen Welt unter Lizenz hergestellt werden, kann an diesen Konflikten jeder vom Kind bis hin zur alten Frau teilnehmen.

So kommt es, dass v. a. in Afrika viele Kinder 14 als preiswerte und äußerst rücksichtslose Kämpfer eingesetzt werden – „[i]hre Schutz- und Selbsterhaltungstriebe sind noch nicht voll ausgebildet, Kämpfen ist für sie ein Spiel, und ist erst einmal Blut geflossen, steigern sie sich schnell und hemmungslos in einen Rausch der Gewalt, der sie besonders gefürchtet, weil ex- trem unberechenbar macht.“ 15 In Bunia im Kongo tragen die Kindersoldaten gerne Frauen- kleider, Stöckelschuhe, Perücken, Piratentücher, vom Autor des Artikels als „happy horror“ bezeichnet. 16 Andreas Herberg-Rothe berichtet über „Hitler the Killer“ - so wird der elfjährige liberianische Abraham von den erwachsenen Kämpfern genannt – der die Erwartungen an seinem Namen voll zu erfüllen scheint: „Manchmal wurde ihm befohlen, Männern die Augen

13 Willi Germund: Separatisten oder bloß Banditen? Mehr als 100 aufständische Muslime im Süden Thailands getötet/Regierung schürt Spannungen, in: Badische Zeitung Nr. 99 / 29.04.04 (Jg. 59), S. 6.

14 „Es wird geschätzt, dass die Zahl der Kinder, die als Soldat ihren Dienst tun, heute bei rund 300.000 liegt. Das jüngste registrierte Kind ist sieben Jahre alt, die meisten der unter fünfzehnjährigen sind in nichtstaatlichen Organisationen zu finden.“ (Christine Kreuzer: Kinder in bewaffneten Konflikten, in: Humanitäres Völkerrecht. Politische, rechtliche und strafgerichtliche Dimensionen. Jana Hasse, Erwin Müller, u. a. (Hrsg). Demokratie, Sicherheit, Friede. Frieden durch Recht. Band 133. Baden-Baden, 2001, S. 306.) 15 Münkler, Privatisierung Krieg, a. a. O., S. 13.

16 Vgl. Birgit Virnich und Bartholomäus Grill: Krieg der Kinder, in: Die Zeit 28.08.2003/Nr. 36, S. 14.

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herauszuschneiden. Er habe das getan, erzählt Abraham, und sein Vorgesetzter fügt hinzu, Kinder seien die besten Soldaten.“ 17 „Kriegsherren schicken die jüngsten Soldaten oft in die vorderste Kampflinien. Sie dienen als Schutzschilde, Lockvögel oder Gefahrenanzeiger. Man stellt sie an Straßensperren oder jagt sie in Minengürtel, eo sie verstümmelt oder zerfetzt werden.“ 18 All diese Aufgaben erledigen sie ohne Widerspruch. Dazu führt offenkundig die Tatsache, dass diese zum Kämpfen ledig- lich Waffen und Drogen brauchen, wenn sie nicht ohnehin zum Dienst an der Waffe gezwun- gen werden. Reguläre Söldner oder Soldaten wollen finanziell versorgt werden und desertie- ren, wenn der wirtschaftliche Anreiz weg bricht bzw. sie sind nur äußerst schwer zum Kämp- fen zu bewegen.

An der Rekrutierung von Kindersoldaten zeigt sich, dass die Unterscheidung zwischen Zivi- list und Kombattant in diesem transnationalen Konflikten an Bedeutung verliert. Die zivilen Strukturen werden nun Teil des Kriegs, was zu einer Totalisierung des Konflikts führt. In mo- dernen Konflikten sind somit wieder zum Großteil Zivilisten die Opfer 19 . Diese Gewaltform beraubt den Krieg eines weiteren Kriteriums Clausewitz’ – denn Krieg beginnt erst mit Ver- teidigung. Diese Privatisierung des Krieges führt schließlich dazu, dass die existierenden nati- onalen Grenzen immer weniger geachtet werden – sei es um die Gebiete jenseits des Staates als Rückzugsgebiet zu nutzen, die Einflusssphäre zu vergrößern oder auch zur finanziellen Bereicherung. Oftmals sind die Regierungen der betroffenen Länder auch nicht an einer Lö- sung des sich ausbreitenden Kriegszustandes interessiert, weil sie selbst an kriminellen Akti- vitäten teilhaben, die im Schatten des Krieges stattfinden bzw. zumindest davon profitieren. Asymmetrische Kriegsführung hat eine lange Tradition, z. B. wehrten sich die Spanier nach Partisanentaktik gegen die französische Besetzung, sodass die Guerilleros nach fünf Jah- ren (1814) das Gefecht für sich entscheiden konnten. Partisanenkrieg und Terrorismus sind die Waffen der Schwachen, die gegen einen sowohl quantitativ, als auch waffentechnisch weit überlegenen Gegner kämpfen. Terroristen und Partisanen haben dessen ungeachtet die ent- scheidenden Vorteile auf ihrer Seite – die Faktoren Raum und Zeit: Durch die ubiquitäre, permanente und allgegenwärtige Bedrohung, wird der Feind fortwährend demoralisiert 20 . Da- durch, dass die räumliche Differenzierung zwischen Front und Hinterland entfällt und sich das gesamte Territorium zur Front wandelt, stehen die regulär kämpfenden Truppen unter bestän-

17 Herberg-Rothe, a. a. O., S. 75.

18 Virnich, a. a. O., S. 14.

19 Das Verhältnis getötete Zivilisten zu aktiven Kriegsteilnehmern hat sich vom Anfang des Jahrhunderts bis heute nahezu umgekehrt. War es 1918 noch ein Rate von 1:10, liegt diese heute bei etwa 8-10:1 (Vgl. Erhard Eppler: Vom Gewaltmonopol zum Gewaltmarkt. Die Privatisierung und Kommerzialisierung von Gewalt. Frankfurt a. M., 2002, S. 60.).

20 Vgl. Münkler, Privatisierung Krieg, a. a. O., S. 25f.

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