Inhaltsverzeichnis

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  4

1.  EINLEITUNG  5

2.  DIE ENTSTEHUNG DES KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNGSGESETZES  5

3.  DIE GRUNDZÜGE DER KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNG  7

3.1.  Der Kreis der Versicherten  7

3.2.  Zuständige Versicherungsträger und Zahlung der Beiträge  7

3.3.  Die Künstlersozialabgabe  8

3.4.  Die Künstlersozialkasse  8

4.  DAS URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS VOM 08. APRIL  1987

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5.  ÄNDERUNGEN DES KSVG  9

5.1.  Die Rechtsänderungen ab 01.01.1988  9

5.2.  Die Novellierung des KSVG ab 01.01.1989  10

5.3.  Rechtsänderungen durch das SGB VI ab 01.01.1992  11

6.  DIE BESONDERHEITEN DER KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNG IM  

SYSTEM  DER SOZIALVERSICHERUNG  12

6.1.  Selbständige KünstlerInnen und PublizistInnen zwischen ArbeitnehmerInnen und Selbständigen  

   12

6.2.  Die Künstlersozialabgabe  13

6.3.  Der Bundeszuschuß  13

6.4.  Die Künstlersozialkasse zwischen Versicherten und Leistungsträgern  14

7.  DIE SOZIALE UND WIRTSCHAFTLICHE LAGE VON BILDENDEN  

K  ÜNSTLERINNEN  15

7.1.  Die Einkommenssituation unter Berücksichtigung aller Quellen aller bildenden KünstlerInnen  15

7.2.  Die Einkommenssituation aller durch die Künstlersozialversicherung Versicherten nach Angaben  

der  Künstlersozialkasse im Jahr 1991  16

7.3.  Einnahmen aus dem Verkauf von Kunstwerken  17

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7.4.  Die Bedeutung zusätzlicher Einkünfte  18

7.5.  Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von KünstlerInnen und PublizistInnen  

durch  das Künstlersozialversicherungsgesetz ?  19

Literaturverzeichnis   21

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Abkürzungsverzeichnis

AV Angestelltenversicherung GKV Gesetzliche Krankenversicherung GRV Gesetzliche Rentenversicherung KSA Künstlersozialabgabe KSK Künstlersozialkasse KSV Künstlersozialversicherung KSVG Künstlersozialversicherungsgesetz KV Krankenversicherung LVA Landesversicherungsanstalt SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung ( Sechstes Buch )

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1. Einleitung

Vor einigen Monaten las ich im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen, daß eine Verbesserung der sozialen Lage von KünstlerInnen verwirklicht werden sollte. Freudig überrascht war ich nun neugierig auf die geplanten Veränderungen geworden. Zu meinem Erstaunen erfuhr ich dann aber aus einem Artikel in der WAZ vom 05.11.1999, daß der Bundeszuschuß zur Künstlersozialversicherung gekürzt werden soll. Aus meiner Verbitterung über die Inkonsequenz der Regierungskoalition wuchs mein Interesse, mehr über den Gesamtzusammenhang zu erfahren. Da ich mich selbst mit der Malerei beschäftige und von mehreren KünstlerInnen in meinem Bekanntenkreis weiß, die in einer sehr beengten finanziellen Situation leben und sich daher auch teilweise nicht durch die Künstlersozialversicherung versichern lassen können, möchte ich mich mit der Frage auseinandersetzen, ob KünstlerInnen im allgemeinen die Möglichkeit der Künstlersozialversicherung überhaupt nutzen können, oder ob die Gesetzgebung hier etwa an den realen Bedürfnissen dieser Berufsgruppe vorbeigeht.

Desweiteren werde ich die Besonderheiten der Künstlersozialversicherung darstellen, die sie aus dem System der Sozialversicherung herausheben.

Die stoffliche Lage zu diesem Themenbereich ist sehr begrenzt, doch ich hoffe, trotzdem ein abgerundetes Bild liefern zu können.

In einem ersten Schritt werde ich die historische Entwicklung der Künstlersozialversicherung bearbeiten, dann die Besonderheiten und danach die Grundzüge. Abschließend werde ich mich der Untersuchung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von bildenden KünstlerInnen widmen.

2. Die Entstehung des Künstlersozialversicherungsgesetzes

Die soziale Lage der „Kulturschaffenden“ fand am Ende der 60iger und zu Beginn der 70iger Jahre verstärkt Beachtung. Der Bundestag forderte die Bundesregierung mit Beschluß vom 30.04.1971 auf, einen Bericht über die Situation dieser Berufsgruppe vorzu-

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legen.

Erst am 13.01.1975 wurde dieser Forderung mit dem sogenannten Künstlerbericht nachgekommen. Eine starke Unterversicherung von selbständigen KünstlerInnen und PublizistInnen wurde nun deutlich und unter anderem folgende Gründe hierfür angeführt:

- „..., daß diese Personen häufig nicht zur Vorsorge bereit seien und die mit der sozial en Absicherung verbundenen Belastungen ... nicht auf sich nehmen wollten.“ (Wernicke 1995: 25)

- hohes Berufsrisiko

- überdurchschnittliche Einkommensschwankungen.

Am 02.06.1976 beschloß die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes über die Sozialversicherung der selbständigen KünstlerInnen und PublizistInnen aufgrund eines erhöhten sozialen Schutzbedürfnisses, welcher aber wegen Ablaufs der Legislaturperiode nicht mehr im Bundestag beraten wurde. Zum Inhalt des Entwurfs gehörte unter anderem, daß KünstlerInnen und PublizistInnen für die Hälfte des Beitragssatzes aufkommen und die andere Hälfte von den VerwerterInnen der Kunst im weiteren Sinne übernommen werden sollte.

Erst 1979, im dritten Jahr der folgenden Legislaturperiode, wurde ein erneuter Entwurf vor gelegt. Zu dieser Verzögerung kam es, da kulturelle UnternehmerInnen verfassungsrechtliche Einwände erhoben hatten. Eine Änderung zum vorigen Entwurf lag im sogenannten „Arbeitgeberanteil“. Da ein Teil der KünstlerInnen und PublizistInnen ihre Produkte selbst vermarkteten, also bei diesen Prozessen kein/e VerwerterIn dazwischengeschaltet war, sollte ein Bundeszuschuß zum Arbeitgeberanteil gezahlt werden. Am 22.05.1980 wurde das Künstlersozialversicherungsgesetz vom Bundestag mit den Stimmen der SPD/FDP-Fraktionen beschlossen. Der Bundesrat, in dem eine CDU/CSU-Mehrheit vorlag, rief den Vermittlungsausschuß aufgrund von Kritik einzelner Bestimmungen des KSVG an. Im Vermittlungsausschuß kam keine Einigung zustande, der Bundesrat verweigerte seine Zustimmung und legte hilfsweise Einspruch ein. Wieder fanden die Bemühungen um das KSVG wegen Ablaufs der Legislaturperiode ein jähes Ende.

Nachdem der neue Bundestag zusammengetreten war, wurde das KSVG nach geringfügigen Änderungen von selbigem beschlossen.

Am 27.07.1981 fertigte der Bundespräsident das KSVG trotz einer erneuten Verweigerung der Zustimmung des Bundesrates aus.

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