1. Einleitung
„Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu wahren.“ Chinesisches Sprichwort
Mit dem Ende des Kalten Krieges etablierte sich die USA zur einzigen Supermacht in der Welt. Die Bipolarität zwischen Ost und West wurden durch den Zusammenbruch der Sowjetunion aufgehoben. Die USA hatte ihren Konkurrenten und Gegner in der Welt verloren. Das System der Liberalen Demokratie und der freie n Marktwirtschaft hatte gesiegt. Kein Staat im internationalen System ließ sich mehr mit den USA gleichsetzen, sei es politisch, wirtschaftlich oder militärisch.
Eine neue Dominanz der USA in der Welt zeichnete sich ab, als Präsident Bush im September 1990 die New World Order verkündete. Es sollte eine neue Phase der friedlichen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit unter dem wohlwollenden Hegemon USA in der Welt eingeleitet werden.
Die nach den monetaristischen Ideen der USA entwickelte neue Strategie des Washington Konsens sollte dabei helfen, die Weltwirtschaft nach „American Way“ umzugestalten. Liberalisierung aller Märkte, Privatisierungen, Deregulierungen und steigende Transparenz sollten die Lösung für höhere Lebensstandards, Wirtschaftswachstum und Wohlstand in der Welt sein.
Doch die Folgen der Umsetzung des Washington Konsens zeigten Armut, hohe Schulden und Massenarbeitslosigkeit auf. Einzig die amerikanische Wirtschaft ging profitabel aus. Doch wie gelang es den USA ihre monetaristischen Ideologie weltweit durchzusetzen? Wie ging sie dabei vor? Wer profitierte von den Liberalisierungen und Privatisierungen aller Märkte? Was waren die Folgen der Umgestaltung und welche Nachwirkungen haben sie auf die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere auf die USA. Wie lange können die USA ihre neue Dominanz wahren oder haben sie sie nicht schon längst verloren?
Zur Beantwortung dieser Fragen betrachte ich zunächst den ideologischen Rahmen amerikanischer Politik, das Aufkommen der Theorie des Monetarismus, nach dessen Vorbild das neue Politikkonzept des Washington Konsens geschmiedet wurde. Danach soll geklärt werden, welche Stellung die USA in der Welt einnahm und wie die neue amerikanische Dominanz wirkte. Dabei sehe ich mir die Beispiele Ostasien und Russland an und schaue, wie hier amerikanische Interessen gezielt umgesetzt wurden und welche Auswirkungen sie mit sich brachten. Später gehe ich auf die Konsequenzen und
Nachwirkungen amerikanischer Politik ein und betrachte die aktuelle wirtschaftliche Situation
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der USA. Dabei wird zu klären sein, wie lange die neue amerikanische Dominanz noch gewahrt werden kann oder schon an imperialer Überdehnung langsam zusammenbricht. Zu diesem Thema haben sich eine Vielzahl von Ökonomen, Historikern und Politologen geäußert. So stellte Chalmers Johnson in seinem Buch „Ein Imperium fällt“ die Frage: Wann endet das Amerikanische Jahrhundert? in den Raum und antwortete mit seiner Theorie des Rückstoßes. Aber auch Joseph Stiglitz sei genannt, der in seinen Büchern „Schatten der Globalisierung“ und „The roaring Nineties“ sehr akribisch die amerikanische Außenwirtschaftspolitik analysiert. Weitere Publikationen sind von Bernd Senf „Die Blinden Flecken der Ökonomie. Wirtschaftstheorien in der Krise“ und Jean Ziegler „Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher.“
2. Monetarismus
2.1 Monetaristische Gegenrevolution
Der Monetarismus sollte ein wirksamer theoretischer, ideologischer und wirtschaftspolitischer Gegenschlag ge gen den Keynesianismus darstellen, der sich nach dem 2. Weltkrieg in allen wichtigen Industrieländern durchgesetzt hatte.
Die Grundlagen dieser Theorie legte Milton Friedman schon in den 60iger Jahren, aber es sollte noch einige Zeit dauern bis amerikanische Wirtschaftswissenschaftler den Monetarismus zu diskutieren begannen.
Der Durchbruch der monetaristischen Sichtweise gelang Anfang der 80iger Jahre mit der Präsidentschaft von Ronald Reagan. Der Monetarismus gewann zunehmend Einfluss auf die amerikanische Wirtschafts- und Geldpolitik aufgrund der sich mehrenden Nebenwirkungen keynesianischer Politik in den Industrieländern: schleichende Inflation und wachsende Staatsverschuldungen.
Die inflationäre Geldschöpfung in den USA war jedoch noch lange kein offizielles Thema, hatten die USA doch gekonnt bis 1971 im Rahmen des Bretton Woods Systems diese Folgen des Keynesianismus auf ihre Handelspartner abwälzen können. „In diesem internationalem Währungssystem mit festen Wechselkursen gab es einen Zwangsumtausch amerikanischer Dollar in Währungen anderer Länder, weil die Zentralbanken der anderen Länder sich verpflichtet hatten, am Devisenmarkt überschwappende Dollar zu einem festgesetzten Wechselkurs abzuschöpfen und gegen entsprechende nationale Währungen aufzukaufen und in ihre Reservekassen zu nehmen“ 1
1 Senf, Bernd: Die Blinden Flecken der Ökonomie. Wirtschaftstheorien in der Krise, München 2001, S. 243.
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Das ermöglichte den USA ihre Kosten für Truppenstationierungen in aller Welt und für den Vietnamkrieg indirekt von den anderen Ländern bezahlen zu lassen. Das Bretton Woods System brach 1971 aufgrund der hohen Überbewertung des Dollars zusammen, der nur noch zu einem Viertel mit Gold gedeckt war.
Nach 1971 nahm das öffentliche Interesse an den Ideen des Monetarismus in den USA stark zu und fanden mit Präsident Reaga n Eingang in die amerikanischen Wirtschafts- und Geldpolitik.
Milton Friedman kam in seine n Studien zu dem Schluss, dass „es extrem schwierig, wenn nicht gar unmöglich, war, mit Hilfe der Geldpolitik Keynes die Konjunktur rechtzeitig und wirksam zu steuern, weil die Wirkungen der Veränderung einer Geldmenge immer erst mit einer Verzögerung eintreten.“ 2 Aufgrund der zeitlichen Verzögerung kann die Geldpolitik Keynes Konjunkturschwankungen verstärken und zu mehr Instabilität führen. Die beste Geldpolitik für Milton war deshalb gar keine Geldpolitik zu bilden, sondern lediglich für konstante monetäre Rahmenbedingungen zu sorgen und die Geldmenge mit einer gleich bleibenden Wachstumsrate kontinuierlich wachsen zu lassen.
2.2 Theorie des Monetarismus
„Das kapitalistische System als solches ist in Ordnung, wenn man es nur seinen eigene n Mechanismen überlasse und ihm ein Geldmantel mit konstanten Wachstumsraten schneidere“ 3
Miltons Theorie des Monetarismus schloss den Transmissions-Mechanismus ein, der das Zurückhalten von Geld in den Liquiditätskassen von Haushalten und Unternehmen nicht als Endstation, sondern immer nur Durchgangsstation, in der das Geld jederzeit bereit ist, weiter zu fließen, ansah.
Das Hin- und Herschieben von Geldern diente dem Zweck, Vermögen möglichst schnell anwachsen und in kritischen Zeiten vor Einbußen bewahren zu lassen. „Die durch die Vergrößerung der Geldmenge in die Wirtschaft fließenden Gelder werden direkt oder indirekt auch im Produktions - Einkommens - Kreislauf nachfragewirksam und es bedarf deshalb keiner zusätzlichen staatlichen Nachfrage und keiner Fiskalpolitik“ 4 Das wirtschaftliche Geschehen sollte sich selbst beziehungsweise seinen Mechanismen überlassen werden, um eine konstant wachsende Geldmenge zu schaffen.
2 Senf, Bernd: Die Blinden Flecken der Ökonomie. Wirtschaftstheorien in der Krise, München 2001, S. 249.
3 Ebenda, S. 250.
4 Ebenda, S. 251.
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Das bedeutete Privatkapitalismus pur, der noch nicht einmal durch eine Wettbewerbsordnung gebändigt werden sollte. Hemmungslose und grenzenlose Freiheit des Kapitals propagierte der Monetarismus.
Durch die Drosselung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage sollte sich eine wirtschaftliche Angebotspolitik herauskristallisieren. Rationalisierungen und Konzernfusionen, um Kosten zu senken, sollten zu niedrigen Preisen auf dem Markt führen und so die Konkurrenz schüren. Die Gewerkschaften, die als Störfaktor in der Wirtschaft empfunden wurden, sollten geschwächt werden, damit Lohnsenkungen durchgeführt und die Konzerne von der Abwanderung in Billiglohnländer abgehalten werden konnten.
Der Monetarismus setzt sich vor allem für den Gleichgewichtslohn ein, der sich aus der Balance von Nachfrage nach Arbeitskraft und Angebot von Arbeitskraft in Abhängigkeit der Höhe des Lohnsatzes regelt.
Durch Lohnsenkungen werde so die Arbeitslosigkeit von selbst abgebaut werden. Die Effektivität der amerikanischen staatlichen Verwaltungen und Bürokratie sollte durch Privatisierungen in den Bereichen Energie, Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen und Kommunikation verbessert und nach marktwirtschaftlich Prinzipien gewinnorientiert zur Verfügung gestellt werden.
Die Theorie des Monetarismus wurde unter Präsident Ronald Reagan in der Wirtschaftspolitik umgesetzt. Die USA sollten wieder führend in der Wirtschaft und im Militär werden. Ausgaben und Steuern wurden drastisch gesenkt und eine höhere Staatsverschuldung akzeptiert, um das Wirtschaftswachstum durch stärkere private Investitionen zu erhöhen. Hindernisse für die Industrie wurden verringert und Haushaltskürzungen bei sozialen Ausgaben vorgenommen. Ein wichtiges Prinzip hinter den monetaristischen Reformen war die „Trickle-Down-Theorie“, nach der Steuersenkungen für Reiche sich besonders wirtschaftsfördernd auswirken sollten. Diese würden ihr Geld dann in die Wirtschaft investieren und so die Arbeitslosigkeit bekämpfen.
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2.3 Nebenwirkungen
Die monetaristische Politik Reagans zeigte zunächst unerwünschte Wirkungen: die Inflationsrate stieg 1982 auf 5,8 %, hohe Zinsen erhöhten die Rezession. Die Arbeitslosigkeit stieg auf 12 Millionen, Unternehmensgewinne gingen zurück. Doch die Wirtschaft erholte sich, und die Arbeitslosigkeit sank. Trotzdem stieg das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten an, vor allem durch die extremen Militärausgaben. „Für eine kleine Minderheit der großen Geldvermögenseigentümer brachte sie allerdings eine immer schamlosere Anhäufung von Reichtum und Macht. Und wer diese skandalösen Tendenzen anklagte und aufzeigte, dem wurde von den Ideologen des Systems sogar noch vorgeworfen, er würde `Sozialneid schüren`“ 5
Der Spielraum der Politik gegenüber d en entstandenen gigantischen wirtschaftlichen Machtgebilden wurde immer mehr eingeschränkt. Die sozialen Gegensätze verschärften sich zunehmend.
Die US-Regierung verlor Ihre Einflussmöglichkeiten, um soziale und ökologische Ziele zu verfolgen und überließ das Feld zunehmend den privaten Kapitalinteressen. Es drohte die Gefahr, dass die Demokratie zur reinen Phrase verkam und verstärkend in ihren Grundlagen zersetzt wurde.
Einige Wenige profitierten, während der Großteil der Bevölkerung verschuldet und verarmt auf der Strecke blieb.
5 Senf, Bernd: Die Blinden Flecken der Ökonomie. Wirtschaftstheorien in der Krise, München 2001, S. 254.
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3. Neue Dominanz der USA
3.1 Gewinner des Kalten Krieges
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem politischen System des Kommunismus ging der über 40 Jahre andauernde Kalte Krieg zu Ende. Die amerikanische Ideologie der liberalen Demokratie und freien Marktwirtschaft sollte sich als Sieger im Kampf der Systeme des 20igsten Jahrhunderts erweisen.
Konkurrenzlos in allen Bereichen trat die neue Dominanz der USA in der Welt hervor. Die USA waren nicht nur stärkste Militärmacht, sondern dominierten auch als größte Volkswirtschaft mit dem größten und bedeutendsten Kapitalmarkt der Welt. Der US-Dollar war noch immer Leit- und Reservewährung geblieben. Rohstoffpreise und Anlagen wurden in Dollar gehandelt. Als wichtigstes Ziel- und Ursprungsland für Direktinvestitionen führten die USA im Import- und auch Exportgeschäft. So beherrschten die Amerikaner besonders auf dem Gebiet des Hochtechnologiesektors, New Economy, und dem Agrarsektor den Weltmarkt.
Mit dieser neu gewonnenen Vorherrschaft in der Welt fühlten sich die Ideologen des Monetarismus bestätigt und drängten vermehrt auf die Umsetzung des Monetarismus in allen Ländern der Welt.
Denn nur mit Liberalisierung aller Märkte, Privatisierungen und freier Kapitalentfaltung könne die Welt zu wirtschaftlichem Wohlstand und Demokratie gelangen. Mit Hilfe ihres großen Einflusses in die Institutionen der Weltwirtschaft gelang es den Vereinigten Staaten die monetaristische Sichtweise international durchzusetzen. Im Internationalen Währungsfond dominierten die USA mit 17% aller Stimmanteile und auch in der W eltbank konnten sie aufgrund der größten Anteilhaberschaft richtungsweisend wirken.
Der Internationale Währungsfond und die Weltbank wandelten sich zu missionarischen Institutionen monetaristischer Ideologie. Die Politik der Institutionen spiegelte die Sonderinteressen der amerikanischen Handels- und Finanzwelt wider. So wussten die USA gekonnt ihre neue Dominanz auszunutzen, um ihre Interessen zugunsten der eigenen Wirtschaft weltweit durchzusetzen.
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3.2 Die Strategie des Washington Konsens
In Hinblick auf die Verschuldungskrisen vieler Entwicklungs- und Schwellenländer in den 80iger Jahren wurde ein ne ues Politikkonzept gesucht, das in Zukunft Finanzkrisen der Weltwirtschaft vorbeugen sollte. 1990 erarbeitete John Williamson die Strategie des Washington Konsens, ein
monetaristisches Politikkonzept, das die s trukturelle Anpassung verschuldeter Länder an neoliberale Regeln vorsah.
Diese Strategie wurde nicht nur von der US- Regierung, sondern auch von internationalen Finanzinstituten, dem IWF und der Weltbank propagiert und durchgesetzt. Zum strukturellen Anpassungsprogramm gehörten ein strenger Sparkurs; Haushaltsdisziplin; Handelsliberalisierung; Steuerreformen, um die Steuerbasis zu erweitern und Steuern zu senken; Zinserhöhung, um die Kapitalflucht zu verhindern und a usländisches Kapital anzuziehen; Privatisierungen aller staatlichen Unternehmen und Einrichtungen; Deregulierung, Entbürokratisierung und Abbau staatlicher Einflussnahme; Stärkung der Eigentumsrechte; Liberalisierung des Kapitalmarktes und Aufgabe von Kapitalverkehrskontrollen sowie Förderung des Umfeldes für ausländische Direktinvestitionen.
Mit den Leitlinien des Washington Konsens gelang es allerdings nur einer „kleinen Minderheit, auf Kosten der großen Mehrheit, die Wohlhabenden auf Kosten der Bedürftigen“ 6 zu profitieren.
„In vielen Fällen hatten Handelsinteressen die Sorge um Umwelt, Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund gedrängt.“ 7 Wichtigstes Ziel war die amerikanische Dominanz in der Wirtschaft weiter zu behaupten und damit den Interessen der amerikanischen Großkonzerne nachzukommen. Es begann ein Feldzug der Globalisierung, dessen Ziel es war, „ den Rest der Welt zur Übernahme der wirtschaftlichen Institutionen und Normen der Vereinigten Staaten zu bewegen.“ 8 Mit dem Ende des Kalten Krieges sollten alle Alternativen zum Wirtschaftssystem der USA diskreditiert sein.
Mit Hilfe des Washington Konsens begann eine ideologische Kampagne, die auf die Öffnung aller nationalen Märkte für den freien Welthandel und den ungehinderten Kapitalverkehr über nationale Grenzen hinweg abzielte. Dies bedeutete, den Einfluss der anderen Staaten zu
6 Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München 2004, S.37.
7 Ebenda, S.38.
8 Johnson, Chalmers: Ein Imperium verfällt. Wann endet das Amerikanische Jahrhundert?, München 2000,
S. 269.
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Arbeit zitieren:
Anne Piegert, 2004, Neue Dominanz der USA? Betrachtungen zur amerikanischen Außenwirtschaftspolitik, München, GRIN Verlag GmbH
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