J.A Schumpeter: Demokratie als Markt und Methode 'Die Demokratie ist die Herrschaft des Politikers'

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1.  Einleitung  2

2.  Schumpeters Demokratietheorie: Herleitung  3

2.1  Das Denkexperiment  3

2.2  Ablehnung der klassischen Lehre  4

2.3  Schumpeters Menschenbild  5

3.  Schumpeters Demokratiedefinition: Methode und Markt  6

3.1  Methode  6

3.2  Markt  7

3.3  Ausgestaltung der Demokratie  7

3.3.1  Voraussetzungen  8

3.3.2  Wichtigste Elemente  9

3.3.3  Der Konkurrenzkampf um Wählerstimmen  10

3.3.4  Die Elite  11

4.  Bewertung  12

4.1  Probleme und Vorteile der Demokratie  12

4.2  Lösung: Persönlichkeiten  13

5.  Schluss  13

  Literatur  14

1. Einleitung

Joseph Alois Schumpeter (1883-1950) beschäftigte sich neben seinen ökonomischen Studien 1 auch mit soziologischen und politikwissenschaftlichen Themen. In Capitalism, Socialism and Democracy entwir ft er neben der Darstellung von Sozialismus und Kapitalismus auch eine Theorie der Demokratie. Diese sollte zwar in erster Linie im Hinblick auf die Verträglichkeit mit dem Sozialismus untersucht werden und war insofern nicht in erster Linie eine Auseinan- dersetzung mit der Demokratie an sich. Dennoch beinhaltete Schumpeters Theorie neue und später häufig zitierte Ansätze.

Seine Definition der Demokratie als Markt und Methode war ein erster Schritt in Richtung der ökonomischen Demokratietheorie, beispielswei se eines Anthony Downs, und wird häufig im Zusammenhang mit Rational - oder Public -Choice-Analysen und der sog. „rationalen“ Aus- richtung der modernen Demokratietheorie als grundlegend genannt 2 .

Schumpeters Demokratietheorie scheint stark von den politischen Ereignissen seiner Zeit be- einflusst, dementsprechend skeptisch steht er dem Funktionieren einer Demokratie gegenüber. Er sieht viele Gefährdungen und nimmt der Demokratie an sich jeglichen moralischen Vorteil gegenüber anderen Systemen. Stark geprägt ist seine Theorie durch sein Menschenbild. Die Kombination seines Menschenbildes mit dem Marktvergleich lässt die Hypothese zu, dass die Demokratie nach Schumpeters Definition grundsätzlich durch Populismus gefährdet ist 3 . Mit der Herleitung seiner Demokratiedefinition setzt sich der erste Teil der Arbeit auseinan- der, die Funktionsweise der Demokratie wird im zweiten Teil der Arbeit dargelegt. Im Schlussteil werde ich dann auf die Kritik an Schumpeter und die Populismusproblematik ei n- gehen.

1 Buisness Cycles..

2 Vgl. z. B. I. Heinemann: Public Choice und moderne Demokratietheorie. Frankfurt/Main 1999. Hier S. 28. 3 Unter Populismus soll hier die allgemeine Definition Nohlens verstanden werden: Der Begriff Populismus „[...] dient allg. als Bezeichnung für eine negativ bewertete Politik, die sich in der Gier nach Zustimmung von seiten des Volkes demagogischer Parolen bedient, dem Volke nach dem Munde redet, an Instinkte appelliert und einfa- che Lösungen propagiert sowie verantwortungsethische Gesichtspunkte weitestgehend außer acht läßt.“ D. Noh- len: Populismus. In: D. Nohlen (Hg.): Kleines Lexikon der Politik. München 2001. S. 405-406. Hier S. 405.

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2. Schumpeters Demokratietheorie: Herleitung

In seinem Werk Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie (Capitalism, Socialism and De- mocracy) 4 setzt sich Schumpeter wie eingangs erwähnt neben der „Marxschen Lehre“, dem Kapitalismus und dem Sozialismus, auch mit dem Thema Demokratie auseinander. Er ent- wirft ein Modell der Demokratie als Markt und Methode 5 , das viel zitiert aber auch kritisiert ist. Mit seinem Modell versucht er nach eigener Aussage eine „realistischere Theorie der De- mokratie“ zu beginnen. Die Demokratie ist demnach kein Ziel mehr an sich, also kein morali- scher Wert, sondern allein eine bestimmte „Arbeitsweise“ der Entscheidungsfindung in einer Gesellschaft.

Schumpeter entwickelt seine Demokratietheorie, indem er zuerst ein Denkexperiment kreiert, und dann die klassische Lehre untersucht und seine Kritikpunkte darlegt. Darauf aufbauend entwickelt er sein Gegenbild:

2.1 Das Denkexperiment

Mit seinem Denkexperiment versucht Schumpeter seinen Leser schon vor der Definition der Demokratie als Methode auf genau diese von ihm erdachte Tatsache hinzuweisen. So kon- struiert Schumpeter eine Situation, in der ein allgemein als demokratisch anerkanntes System auf demokratische Weise die Entscheidung trifft, eine durch ein bestimmtes Merkmal g e- kennzeichnete Gruppe aus der Gesellschaft auszuschließen und zu verfolgen 6 . Er stellt die Frage, inwieweit eine demokratische Verfassung zu billigen wäre, die dies ermögliche. Er kommt zu dem Schluss, dass selbst der „[...]glühendste Demokrat[...]“ „[...]letzte Ideale und Interessen[...]“ kennt, die er „[...]über die Demokratie stellen wird[...]“. 7 Aus dieser Erkennt- nis schlussfolgert Schumpeter, dass die Demokratie nichts anderes als eine politische Metho- de darstellt und dementsprechend kein „[...] Ziel an sich sein kann.“ 8

4 J.A. Schumpeter: Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie. 2. Aufl. München 1950.

5 Den Begriff „Methode“ definiert Schumpeter hier als „[...] eine gewisse Art institutioneller Ordnung, um zu politischen – legislativen und administrativen – Entscheidungen zu gelangen.“ Ebda. Hier S. 384. 6 Vgl. ebda S. 383. Um darzulegen, dass sein Gedankenexperiment nicht sehr abwegig ist, nennt Schumpeter auf S. 382f. einige historische politische Ereignisse.

7 Ebda. S. 384.

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2.2 Ablehnung der „klassischen Lehre“

Schumpeter fasst die Demokratietheorie des 18. Jahrhunderts in einem Satz zusammen: „[...] die demokratische Methode ist jene institutionelle Ordnung zur Erzielung politischer Ent- scheide, die das Gemeinwohl dadurch verwirklicht, daß sie das Volk selbst die Streitfragen entscheiden läßt und zwar durch die Wahl von Personen, die zusammenzutreten haben, um seinen Willen auszuführen.“ 9 Der Ansatzpunkt seiner Kritik an der klassischen Lehre ist in erster Linie dessen Menschen- und Bürgerbild. Er bestreitet das gemeinsame Streben von Bürgern nach einem Gemeinwohl, im Prinzip generell die Existenz eines solchen und die eines ursprünglichen Volkswillens 10 . Schumpeter führt hier an, dass zwar möglicherweise in kleinen primitiven Gesellschaften es möglich ist sozusagen auf einen Nenner zu kommen, dass dies allerdings in großen, moder- nen, komplexen Gesellschaften völlig unmöglich ist. Er fügt hinzu dass, selbst wenn man sich auf einem sehr allgemeinen Niveau auf ein gemeinsames Ziel einigen könnte, spätestens bei der Durchführung Uneinigkeit über die Mittel vorprogrammiert wäre 11 . Ein weiteres Problem sieht Schumpeter im Begriff des Volkswillens: So man ihn auf einem sehr allgemeinen Niveau annimmt, ist er zunächst schwer zu ermitteln, zumindest im direkt- demokratischen Sinne der „klassischen Lehre“. Zudem beinhaltet der Begriff des „Volkswil- lens“ das Problem, dass er sich auch auf undemokratische Systeme 12 anwenden lasse. Als Beleg führt er an, dass in Demokratien, nicht immer der Volkswille umgesetzt werden könne und dass im Gegenzug auch in undemokratischen Systemen dem Volkswillen gefolgt werden könne 13 ..

Problematisch an Schumpeters Ablehnung der „klassischen Lehre“ ist zum einen nach Schmidt, dass er unter dem Begriff klassische Lehre verschiedene Theorierichtungen des 18. Jahrhunderts zusammenfasst, die in ihrer Demokratiedefinition doch sehr unterschiedlich wa- ren 14 .

Einige seiner Kritikpunkte laufen gewissermaßen ins Leere: Dass der Volkswillen zum Teil auch in nichtdemokratischen Systemen umgesetzt werden kann, war auch Vertretern der „klassischen Lehre“ bekannt und eine Trennung zwischen demokratischen und nicht-

8 Ebda.

9 Schumpeter: Kapitalismus. Hier S. 397.

10 Vgl. ebda S. 399ff.

11 Vgl. ebda. S. 400.

12 Schumpeter bezeichnet hier als undemokratische Systeme Regierungen, die nach allgemeinem Ermessen, als undemokratisch bezeichnet werden können.

13 Vgl. ebda. S. 405f.

14 Vgl. M. G. Schmidt: Demokratietheorien. Eine Einführung. 3. Aufl. Opladen 2000. S. 202.

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