Die Krise der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach dem 11. September

Inhaltsverzeichnis

Seite

1 Einleitung 3

2 Deutsch- amerikanische Beziehungen in der Krise

2.1 Eine grobe Darstellung der deutsch- amerikanischen 5

Beziehungen nach der Wiedervereinigung bis zum

11. September

2.1.1 Entstehung der Krise: Unterteilung in drei Phasen 6

2.1.2 Reaktionen der US. Regierung 10

3 Neuorientierung der deutschen Außenpolitik ?

3.1 Deutsche Außenpolitik nach 1990 12

3.1.1 Selbstverständnis deutscher Außenpolitik 14

3.1.2 Regierung unter Schröder 15

-Neuorientierung deutscher Außenpolitik?

4 Meinungen

4.1 Meinungen zu Ursachen und Folgen der Krise 18

4.2 Frage nach einer Neuorientierung deutscher Außenpolitik 19

21

5 Fazit

6 Quellenverzeichnis 23

1.Einleitung

Zuletzt wurde über Ziele und Perspektiven der deutschen Außenpolitik vor 14 Jahren, nach der Wiedervereinigung Deutschlands, diskutiert. Kernpunkt der nun wieder entfachten Diskussion sind die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika, die seit dem Ende des zweiten Weltkrieges den größten Einfluss auf die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik ausübten, und lange Zeit einen wichtigen Handelspartner und eine zentrale Schutzmacht Deutschlands darstellten. 1 Das ausschlaggebende Ereignis für die Wiederaufnahme der Diskussion über die derzeitige und zukünftige Ausrichtung deutscher Außenpolitik, war die Krise der deutsch- amerikanischen Beziehungen, die nach dem 11.September 2001 im Rahmen des Terroranschlages auf die zwei Türme des World Trade Center in New York ihren Anfang nahm. 2 Wurde Anfang der Neunziger die mäßige Beteiligung der deutschen Regierung im militärischen Vorgehen gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein von den

USA noch toleriert, hatte die Kritik an der Politik der US. Regierung und die generelle Ablehnung einer Beteiligung an einer von den USA geplanten Militäraktion zur Durchsetzung der Waffeninspektionen im Irak, „den wohl größten Bruch der deutsch- amerikanischen Beziehungen seit dem Ende des zweiten Weltkrieges zur Folge.“ 3 4 Bundeskanzler Schröder sprach vom ‚deutschen Weg’ 5 und erklärte, dass sich Deutschland unter keinen Umständen, selbst im Falle eines UN- Mandates, an einem Krieg gegen den Irak beteiligen werde. Auf beiden Seiten des Atlantiks agierte man mit meiner Meinung nach unangemessen provokanter Rhetorik, und trug somit seinen Teil zur Entstehung der Krise bei. 6 Besonders gravierend erscheint diese Krise da die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nicht ohne Bezugnahme der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von

1 Vgl. Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.24.

2 Vgl. Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.24.

3 Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.25.

4 Vgl. Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.25.

5 Hellmann, Gunther: Von Gipfelstürmern und Gratwanderern: „Deutsche Wege“ in der Außenpolitik Aus Politik und Zeitgeschichte; B11/2004; S.32.

6 Vgl. Rudolf, Thomas: Deutschland und die USA- eine Beziehungskrise?; Aus Politik und Zeitgeschichte B48/2002; S.16.

Amerika zu verstehen ist, und die deutsch-amerikanischen Beziehungen als stabil und effektiv galten. 7

Zunächst werde ich die deutsch- amerikanischen Beziehungen nach der Wiedervereinigung bis zum 11.September skizzieren, um ein besseres V erständnis für die folgenden Entwicklungen zu ermöglichen. Darauf folgt eine Darstellung der Krise der deutsch- amerikanischen Beziehungen nach dem 11. September, an dem beide Türme des World Trade Center in New York in sich zusammen fielen, nach dem zwei Passagierflugzeuge in sie hinein flogen die von Terroristen entführt worden waren. Dann werde ich mich der Frage widmen ob die Krise der deutsch- amerikanischen Beziehungen eine Neuorientierung der deutschen Außenpolitik kennzeichnet, die bereits latent vorher begann. Es entstand der Verdacht, Deutschland würde sich vom Konzept einer „Zivilmacht“ 8

distanzieren und sei im Begriff sich zu einem Nationalstaat entwickeln, der verstärkt eigene Interessen verfolgt. 9

Zudem möchte ich Ursachen für die Krise aufzeigen, und untersuchen welche

Konsequenzen die Krise für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf Dauer nach sich ziehen wird. Hierzu werde ich verschiedene Meinungen von Experten auf dem Gebiet der Politik darstellen, und gegeneinander abwägen.

Ich entschied mich im Rahmen des Oberthemas für die deutsch- amerikanischen Beziehungen aufgrund ihrer Bedeutung für das Nachkriegsdeutschland, und ihrer Aktualität und Brisanz. Der Konflikt mit der derzeitigen US. Regierung scheint den seit längerer Zeit größten Einfluss auf die deutsche Außenpolitik auszuüben, und hat mich daher besonders interessiert.

7 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.3.

8 Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.26.

9 Vgl. Risse, Thomas: Kontinuität durch Wandel: Eine „neue“ deutsche Außenpolitik? Aus Politik und Zeitgeschichte, B11/2004, S.24.

2. Deutsch-amerikanische Beziehungen in der Krise

2.1 Eine grobe Darstellung der deutsch-amerikanischen

Beziehungen nach der Wiedervereinigung bis zum 11.September

Die Erfahrungen der Deutschen mit den Amerikanern sind in ihrer Summe äußerst positiv. Präsident George W. Bush sen. unterstützte in seiner Amtszeit (1989-1993) den deutschen Wunsch nach Wiedervereinigung, während Frankreich und Großbritannien Einflussverlust durch einen zunehmend stärker werdenden Konkurrent befürchteten. Der erfolgreich verlaufene Wiedervereinigungsprozess förderte zudem die deutsch-amerikanische Partnerschaft. Auf seiner Deutschlandreise im Mai 1989 sprach Bush sen. von seiner Vorstellung zukünftiger deutsch-amerikanischer Beziehungen als „partners in leadership“ 10 , und bot damit Deutschland eine gestaltende Rolle in der Weltpolitik an. 11 Durch die Wiedervereinigung am 3. Oktober erlangte Deutschland seine „volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten“ 12 zurück, und der einhergehende Strukturbruch der internationalen Beziehungen in den Jahren 1989 bis 1991 veränderte die Rahmenbedingungen für die deutsche Außenpolitik. 13 Die deutsch-amerikanische n Beziehungen galten als stabil, haben Jahrzehnte lange Tradition, und gehörten zu den engsten Sicherheitspartnerschaften in der internationalen Politik. Die USA hatten seit der Wiedervereinigung Deutschlands größten Einfluss auf die deutsche Außenpolitik, weshalb es besonders verwunderlich ist, warum gerade sie in Mitleidenschaft gezogen wurden durch eine Krise, die im Verlauf weniger Monate nach dem 11. September 02 im März und April des Folgejahres, einen nie gekannten Höhepunkt erreichte. 14

10 Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.12.

11 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.11-12.

12 Vgl. von Bredow, Wilfried: Was ist neu an der deutschen Außenpolitik seit 1990? in: Neue deutsche Außenpolitik, Wichard Woyke, Schwalbach 2003, S.12-13.

13 Vgl. Woyke, Wichard: Einführung: Neue deutsche Außenpolitik; in: Neue deutsche Außenpolitik- Eine Einführung, Woyke, Wichard, Wochenschau- Verlag, Schwalbach 2003, S.5.

14 Vgl. Woyke, Wichard: Einführung: Neue deutsche Außenpolitik; in: Neue deutsche Außenpolitik- Eine Einführung, Woyke, Wichard, Wochenschau- Verlag, Schwalbach 2003, S.5-6.

2.1.1 Entstehung der Krise: Unterteilung in drei Phasen

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges gab es mehrere Konflikte die auf unterschiedliche Ansichten in der Außen- und Sicherheitspolitik zurück zu führen waren, doch sprechen Experten von einer nie zuvor erreichten Intensität der Entfremdung beider Staaten in Bezug auf die jüngste Krise, welche in Anbetracht zahlreicher gemeinsamer kultureller Werte und jahrelanger politischer Kooperation besonders überrascht. 15 Die jüngste Krise kann möglicherweise als Indikator für grundlegende Veränderungen der deutschen Außenpolitik verstanden werden, worauf ich im Verlauf dieser Arbeit genauer eingehen werde. 16 Die deutsch-amerikanischen Beziehungen während der Amtszeit George W. Bushs jr. können nach Georg Schild in drei Phasen unterteilt werden. Dieser Idee möchte ich mich anschließen. 17 Zunächst gab es zahlreiche Vorbehalte gegenüber einem amerikanischen Präsidenten, der scheinbar all das repräsentierte, was Europäer an den USA kritisieren. Nämlich eine zu enge Verbindung von Politik und Wirtschaft, die Todesstrafe und einen außenpolitischen Unilateralismus (= Handeln im Alleingang). Zudem sagte er zu allem Nein was seine europäischen Verbündeten als wichtig und notwendig erachteten, wie zum Beispiel das Kyoto-Protokoll über d ie Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen und Vereinbarungen über das Verbot der Produktion biologischer Waffen. 18

Die Anschläge in New York und Washington am 11.Septemer 2001 leiteten den Beginn der zweiten Phase ein. In den darauf folgenden Tagen demonstrierten deutsche und europäische Bürger großes Mitgefühl und Anteilnahme für Opfer und deren Angehörige. Der Bundeskanzler bekundete seine „uneingeschränkte Solidarität“ 19 mit den USA, und erklärte seine Bereitschaft deutsche Truppen nach Afghanistan z u entsenden, und den

15 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.18.

16 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.19.

17 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politis che Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.15-16.

18 Vgl. Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.15.

19 Schild, Georg: Deutsch- amerikanische Beziehungen; in: Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung; 2003- Broschüre; S.15.