Inhaltsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS   II

ABBILDUNGS  - UND TABELLENVERZEICHNIS  III

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  IV

1  PROBLEMSTELLUNG  1

2  ERLÄUTERUNGEN  2

2.1  WAS SIND DIREKTINVESTITIONEN?  2

2.2  SCHWEDEN ALS ZIELLAND DEUTSCHER DIREKTINVESTITIONEN  4

3  DEUTSCHE MUTTERGESELLSCHAFT ALS PERSONENGESELLSCHAFT  5

3.1  BETRIEBSSTÄTTE.  5

3.2  TOCHTERKAPITALGESELLSCHAFT  7

3.2.1  Finanzierung  8

3.2.1  Ergebnis  9

3.3  ZWISCHENERGEBNIS.  9

4  DEUTSCHE MUTTERGESELLSCHAFT ALS KAPITALGESELLSCHAFT.  9

4.1  BETRIEBSSTÄTTE.  9

4.2  TOCHTERKAPITALGESELLSCHAFT  10

4.2.1  Finanzierung  11

4.2.1  Ergebnis  12

4.3  ZWISCHENERGEBNIS.  13

5  SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN.  13

6  ANHANG  V

7  LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS  X

8  RECHTSQUELLENVERZEICHNIS  XI

II

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

ABBILDUNG 1: PERSGES MIT BS IN SCHWEDEN (IN ANLEHNUNG AN SCHEFFLER, W. (1995):

BESTEUERUNG, S. 3.)........................................................................................................ 5 ABBILDUNG 2: PERSGES MIT TGES IN SCHWEDEN (IN ANLEHNUNG AN SCHEFFLER, W. (1995):

BESTEUERUNG, S. 4.)........................................................................................................ 7 ABBILDUNG 3: STEUERPFLICHTEN BZGL. DER SCHW. BS-EINKÜNFTE ....................................... V ABBILDUNG 4: BEHANDLUNG DER AUSLÄNDISCHEN VERLUSTE ...............................................VI ABBILDUNG 5: STEUERPFLICHTEN BZGL. DER TGES-EINKÜNFTE..............................................VI ABBILDUNG 6: VERGLEICH DER EK- UND FK-FINANZIERUNG (DT. MGES ALS KAPGES) ........ VII ABBILDUNG 7: STEUERPFLICHTEN IM FALL EINER DT. MGES ALS KAPGES MIT EINER BS IN

SCHWEDEN .................................................................................................................. VIII ABBILDUNG 8: STEUERPFLICHTEN IM FALL EINER DT. MGES ALS KAPGES MIT EINER TGES IN

SCHWEDEN .................................................................................................................. VIII ABBILDUNG 9: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE.............................................................IX

TABELLE 1: STEUERBELASTUNG IM FALL EINER DT. MGES ALS PERSGES MIT EINER BS BZW. EINER TGES IN SCHWEDEN (IN ANLEHNUNG AN GROTHERR, S.: INTERNATIONALE STEUERPLANUNG: BETRIEBSSTÄTTE ODER TOCHTERGESELLSCHAFT?, IN: STEUER &

STUDIUM, (2001), HEFT 4, S. 182-195.) ........................................................................... V TABELLE 2: BELASTUNGSVERGLEICH DER FINANZIERUNGSALTERNATIVEN EK UND FK (IN ANLEHNUNG AN JACOBS, O. (1999): UNTERNEHMENSBESTEUERUNG, S. 738.) ............... VII TABELLE 3:STEUERBELASTUNG IM FALL EINER DT. MGES ALS KAPGES MIT EINER BS ^{UND EINER} TGES IN SCHWEDEN IN ANLEHNUNG AN GROTHERR, S.: INTERNATIONALE STEUERPLANUNG: BETRIEBSSTÄTTE ODER TOCHTERGESELLSCHAFT?, IN: STEUER &

STUDIUM, (2001), HEFT 4, S. 182-195.) ..........................................................................IX

III

Abkürzungsverzeichnis

abzügl.

aBA

BMG BA BS Betriebsstätte bzgl. bezüglich DStZ Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) DI Direktinvestitionen eff. effektiv Est Einkommenssteuer EstG Einkommensteuergesetz

FDI GE

gem. Ges´ter GewSt Gewerbesteuer

GewStG HEV

i. H.v. i.V.m.

ifo internat. IstR Internationales Steuerrecht (Zeitschrift) KapGes Kapitalgesellschaft KSt Körperschaftssteuer

KStG Lfg. Mio. Million(-en) Mges Muttergesellschaft

neg. nBA

PersGes QuSt SEK Schwedische Krone StuB Steuer und Bilanzen (Zeitschrift) StSenkG Steuersenkungsgesetz Tges Tochtergesellschaft wg. wegen www World Wide Web zuzgl. zuzüglich

IV

1 Problemstellung

Für die Analyse in dieser Arbeit wird das Entscheidungsproblem eines inländischen Investors, sich in Schweden zu engagieren, untersucht. Für die Direktinvestitionen (DI) stehen drei Möglichkeiten zur Verfügung. 1. Errichten einer rechtlich unselbstständigen Zweigniederlassung (Betriebsstätte), 2. Erwerb von Anteilen an einer mit eigenständiger Rechtsfähigkeit ausgestatteten Kapitalgesellschaft bzw. 3. Beteiligung an einer Personengesellschaft. Im Rahmen dieser Arbeit werden die ersten zwei Alternativen ¹ behandelt. Da die Rechtsform der Muttergesellschaft (MGes) relevant für die steuerliche Behandlung ist, muss sie in das Entscheidungsproblem integriert werden. Weiterhin ist zu untersuchen, ob im Fall der Tochterkapitalgesellschaft ² die Eigen- oder die Fremdfinanzierung (EK-, FK-Finanzierung) unter steuerlichen Aspekten vorzuziehen ist.

Im Gegensatz zu den klassischen Zielländern der deutschen DI (Großbritannien, Frankreich ³ ), weist Schweden ein überproportionales Wachstum ⁴ auf und bietet sich daher zu einer Untersuchung an.

Ziel dieser Arbeit ist es, die steuerlichen Belastungsdifferenzen zwischen den Gestaltungsalternativen zu analysieren und anschließend eine Gestaltungsempfehlung für das unternehmerische Auslandsengagement ⁵ in Schweden zu geben.

Als erstes soll hierzu der Begriff der „Direktinvestition“ erläutert werden, um das Thema von anderen Formen möglicher Investitionen abzugrenzen. Im folgenden werden einige wichtige Daten zu Schweden genannt. Anschließend werden die Alternativen „Betriebsstätte“ und „Tochtergesellschaft“ näher erläutert. Im dritten Teil der Arbeit wird der Fall deutsche MGes als Personengesellschaft (PersGes) mit einer Betriebsstätte (BS) oder einer Tochtergesellschaft (TGes) in Schweden untersucht. Im Vergleich dazu wird dann die zweite Alternative einer deutschen MGes als Kapitalgesellschaft (KapGes) mit einer BS bzw. einer TGes analysiert. Bei beiden Gestaltungsalternativen wird auf die Finanzierung eingegangen und ein Belastungsvergleich zwischen EK- und FK-Finanzierung durchgeführt, wobei eine Beteiligung (> 25%) in Form einer TGes unterstellt wird. Abschließend soll den Investoren eine Empfehlung gegeben werden, welche der Gestaltungsalternativen, unter dem Gesichtspunkt

¹ Das dt. Außensteuerrecht kennt als institutionalisierte Formen der Auslandsengagements nur die Alternativen BS oder TGes. Aufgrund dessen besteht die Notwendigkeit, die Beteiligung an einer ausländischen PersGes einem der Alternativtypen zuzuordnen. In den meisten Fällen wird die ausländische PersGes (wg. der Unselbstständigkeit im deutschen (Einkommen)Steuerrecht) wie eine inländische PersGes gewertet. Deswegen ist die Subsumtion unter die BS-Alternative verständlich. Vgl. Rose, G. (1999): Grundzüge, S. 117-118.

² Im Weiteren nur Tochtergesellschaft genannt.

³ Institut für Wirtschaftsforschung: Deutsche Direktinvestitionen (Nettotransfers) im Ausland, 2000, S. 2, Online im Internet, URL: http://www.ifo.de/guest/plsql/file_contents.download/67343.html, [Stand: 2000], Abfrage 03.09.2001.

⁴ Nach einer aktuellen Hochrechnung der Deutsch-Schwedischen Handelskammer in Stockholm gibt es gegenwärtig rund 470 deutsche Tochter- und Beteiligungsgesellschaften mit zusammen 89 000 Mitarbeitern und einem Umsatz von insgesamt 210 Mrd. SEK (1997: 280 Unternehmen, 17 000 Mitarbeiter, 32 Mrd. SEK Umsatz).

⁵ Ein Inländer betätigt sich gewerblich im Ausland.

1

der Steuerminimierung, optimal ist. Ausgehend von diesem Ergebnis wird eine Handlungsempfehlung gegeben.

2 Erläuterungen

2.1 Was sind Direktinvestitionen?

DI sind eine der Sonderformen des Außenhandels und lassen sich wie folgt definieren: „Als Direktinvestitionen werden Kapitalanlagen von Gebietsansässigen in fremden Wirtschaftsgebieten bezeichnet, die das Ziel verfolgen, dauerhafte Wirtschaftsverbindungen zu einem Auslandsunternehmen einzugehen, insbesondere durch die Bereitstellung von Technologie, Kapital, Marketingkonzepten und Managementwissen.“ ⁶ Dieses Ziel kann auf verschiedenen Wegen erreicht werden:

a) Errichtung oder Kauf von Unternehmen, Niederlassungen oder BS,

b) Erwerb von Unternehmensbeteiligungen (mind. 10%),

c) Kreditgewährung an Unternehmen des Gebietsansässigen bzw. an Unternehmen, an denen er beteiligt ist,

d) Ausstattung der Unternehmen mit Anlagegütern. 7

DI sind i.d.R. strategisch angelegt, kurzfristige Gewinne treten in den Hintergrund. Motive für das Auslandsengagement können sein, neue Absatzmärkte zu erschließen, niedrige Lohn-, Material- und Transportkosten zu realisieren. „Vielfach sind auch steuerliche Überlegungen, administrative Beschränkungen des Warenaustauschs ... für Ausmaß und die vorherrschende Richtung ausschlaggebend.“ 8

Zum besseren Verständnis wird an dieser Stelle auf die zu untersuchende Investitionsalternativen eingegangen.

BS sind keine rechtlich selbständigen Einheiten, sondern nur unselbstständige Teile eines Gesamtunternehmens, wobei letzteres auch Träger der Rechte und Pflichten wie z.B. der Steuerpflicht ist. Trotz der fehlenden rechtlichen Selbstständigkeit kann der BS von der dt. MGes mehr oder weniger wirtschaftliche Entscheidungsfreiheit eingeräumt werden. Für die Definition der BS sind drei Ansätze heranzuziehen. Der BS-Begriff nach dem deutschen (dt.), nach dem schwedischen (schw.) Recht und nach dem Abkommensrecht. Nach dem schw. Außensteuerrecht entscheidet das Vorliegen einer BS darüber, ob der inländische Steuerpflichtige in Schweden beschränkt steuerpflichtig ist. Der BS-Begriff basiert im schw. Recht auf dem Leitbild einer nachhaltigen, standortbezogenen gewerblichen Betätigung. Neben dem Vorliegen einer BS tritt als weiterer Anknüpfungspunkt der beschränkten Steuerpflicht der Vertretertatbestand. Die personelle Verflechtung mit Schweden

⁶ Jahrmann, F.-U. (1995): Außenhandel, S. 61.

⁷ Angaben entsprechen dem Außenwirtschaftsrecht. Vgl. Jahrmann, U. (1995): Außenhandel, S. 61.

⁸ Dichtl, E./Issing, O. (1987): Wirtschaftslexikon, S. 61.

2

begründet auch ohne Vorliegen einer festen Geschäftseinrichtung ein Betriebsstätten-tatbestand. 9

Das Vorliegen einer BS nach dem dt. Außensteuerrecht ist entscheidend für die Anwendbarkeit der unilateralen Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Verminderung der Doppelbesteuerung (§ 34c EStG, § 26 KStG). Die Definition findet man im § 12 S. 1 AO, wonach „eine BS jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient“, ist. Unter § 12 S. 2 AO sind Beispiele aufgezählt (nicht abschließend), die als BS anzusehen sind. Über die Abgrenzung des Besteuerungsrecht zwischen Quellen- und Wohnsitzstaat entscheidet das Vorliegen einer BS nach dem Abkommensrecht ¹⁰ . Nach Art. 5 Abs. 1 DBA-Schweden wird unter BS ebenso eine feste Geschäftseinrichtung verstanden, durch die die Tätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird. Die Abkommensdefinition enthält darüber hinaus im Abs. 4 einen Negativkatalog, der diese Definition einschränkt. Wenn die Definition nach DBA nicht erfüllt wird, dann besitzt nur der Sitzstaat der MGes das Besteuerungsrecht. ¹¹ Diese Definition ist maßgeblich.

Die zweite Alternative, die in dieser Arbeit behandelt wird, ist die Beteiligung an einer ausländischen KapGes. Man spricht dann von einer TGes, wenn der im Inland ansässige Gesellschafter zu mindestens 10% an der ausländischen Gesellschaft beteiligt ist. ¹² Die TGes ist mit einer eigenständigen Rechtsfähigkeit ausgestattet, sie ist rechtlich selbstständig. Weil sie eine juristische Person ist, ist das Trennungsprinzip zu beachten und es ist grundsätzlich zwischen zwei Ebenen (Gesellschafts- und Gesellschafterebene) zu unterschieden.

Gründung oder Erwerb von Anteilen an einer ausländische KapGes gehören zu den häufigsten Formen des Auslandsengagements. ¹³ Auch in Schweden gehört diese Alternative (aktiebolag) zu den dominanten Gesellschaftsformen. ¹⁴ Gründe für die Vorteilhaftigkeit dieser Alternative sind z.B. das relativ geringe Mindestkapital, die Haftungsbegrenzung durch die

⁹ Invest in Sweden Agency: Taxes in Sweden, S. 5, Online im Internet, URL: http://www.isa.se/index.htm, [Stand: Februar 2000], Abfrage 03.09.2001.

¹⁰ Die Abkommensregelungen kommen erst dann zur Anwendung, wenn nach dem nationalen Recht eine BS gegeben ist. Dann können sie, weil sie als völkerrechtlicher Vertrag den nationalen Regelungen vorgehen, diese einschränken oder aufheben. Somit wird die Abkommensregelung ins Leere laufen, wenn die zugehörige Definition weiter gefasst ist als die nationale. Ist jedoch die nationale Regelung weiter gefasst, wirkt sich die unterschiedliche Auslegung schützend für ausländische Unternehmen aus. Sie sind dann im Inland zwar beschränkt steuerpflichtig aber aufgrund von DBA steuerbefreit.

¹¹ Vgl. Breithecker, V. (1999): Einführung, S. 273.

¹² Beteiligungen unter 10 % werden steuerlich als Direktgeschäft qualifiziert. Vgl. Scheffler, W. (1994): Besteuerung, S. 225.

¹³ Vgl. Scheffler, W. (1995): Besteuerung, S. 5.

¹⁴ Invest in Sweden Agency: Establishing a Business in Sweden, S. 6, Online im Internet, URL: http://www.isa.se/index.htm, [Stand: Januar 1999], Abfrage 03.09.2001 so auch Strempel, H./Ohde, B: Wirtschafts- und steuerreichliche Gesichtspunkte der Unternehmensetablierung in Schweden, in: IStR, (1996), Heft 6, S. 300-305.

3