Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  III

Abbildungs  - und Tabellenverzeichnis  IV

Einleitung   1

1.  Wirtschaftliche Entwicklung seit der Revolution 1989  3

2.  Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Rumänien  7

2.1.  Vertragliche Beziehungen  7

2.2.  Heranführungsstrategie  8

2.3.  Handelsbeziehungen  11

3.  Beitrittskriterien gem. des Kopenhagener Beschlusses  14

3.1.  Politische Kriterien  14

3.2.  Wirtschaftliche Kriterien  14

3.2.1.1.  Funktionsfähige Marktwirtschaft  15

3.2.1.2.  Untersuchung der rumänischen Wirtschaft im  

Hinblick  auf eine funktionsfähige Marktwirtschaft.  15

3.2.2.1.  Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Markt-  

kr  äften innerhalb der Union standzuhalten  22

3.2.2.2.  Untersuchung der rumänischen Wirtschaft im Hin-  

blick  auf die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck  

und  den Marktkräften innerhalb der Union stand-  

zuhalten   23

3.3.  Fähigkeit zur Erfüllung der aus der Mitgliedschaft erwachsen-  

den  Verpflichtungen  27

Zusammenfassung  und Schlussfolgerung  28

Schrifttumsverzeichnis   30

Notiz  zur Schreibweise der rumänischen Namen  34

II

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung APS Allgemeines Präferenzsystem BIP Bruttoinlandsprodukt CSSR Tschechoslowakische Sozialistische Republik DDR Deutsche Demokratische Republik ECU European Currency Unit EG Europäische Gemeinschaft(en) EU Europäische Union

Eurostat Statistisches Amt der Europäischen Union EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung ff. folgende gem. gemäß Hrsg. Herausgeber ISPA

KKS Kaufkraftstandard Mio. Million MOEL Mittel- und Osteuropäische Länder o.V. ohne Verfasser Phare

% Prozent

SAPARD Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development (Instrument für die Anpassung der Landwirtschaft) Tab. Tabelle UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken vgl. vergleiche

III

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Tab. 1:

Abb. 1:

Abb. 2:

Abb. 3:

Abb. 4:

Abb. 5:

Abb. 6:

Einleitung

Das 238.391 km² große Land am Rande Europas h at eine wechselhafte Geschichte hinter sich. Es war mehrere Jahrhunderte unterschiedlichen europäischen Herrschaften unterworfen. Österreicher, Ungarn, Russen und Osmanen trugen auf rumänischem Boden ihre Interessenkämpfe aus. 1862 vereinigten sich die Fürstentümer Walachei und Moldau zum Königreich Rumänien. Erst 1878 wurde es international anerkannt. Aber das rumänische Königshaus hielt sich nicht lange an der Macht, denn 1947 wurde die Volksrepublik Rumänien gegründet und der König abgesetzt. ¹ Die Kommunistische Partei übernahm die Herrschaft. 1965 wurde Nicolae Ceausescu Erster Sekretär der Partei und 1975 Staatspräsident. Dem Ostblock und insbesondere der Sowjetunion gegenüber versuchte das Ceausescu-Regime eine gewisse Distanz zu wahren und einen Kurs der relativen Unabhängigkeit zu führen. Dieses Verhalten wurde seinerzeit vom Westen politisch und wirtschaftlich honoriert. ² Es erfolgte eine frühe „Kontaktaufnahme“ Rumäniens in Richtung Europäischer Gemeinschaft (1974 wurde das erste Handelsabkommen zwischen Rumänien und der EG unterzeichnet). 3

Unter der Herrschaft von Nicolae Ceausescu verkam die einst reiche Landwirtschaft (ehemalige Kornkammer Europas) ⁴ und auch in den Städten verarmte die Bevölkerung vollkommen. Rumänien geriet durch Zwangskollektivierung und Misswirtschaft in eine Wirtschaftskrise. Die Volkswirtschaft brach zusammen. Die veröffentlichten hohen Wachstumsraten existierten nur in den staatlichen Statistiken. ⁵ 1989 kam es zum Volksaufstand und zu internen Widerständen in der Partei, die zur Amtsenthebung und Hinrichtung von Nicolae Ceausescu und seiner Ehefrau Elena im Dezember desselben Jahres führten. 6

¹ Vgl. o.V.: Europas Zukunft denken, veröffentlicht unter http://szenarien.fgje.de/laender/ro.htm, 06.05.2005 S. 1.

² Vgl. Leiße, O.; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 33.

³ Vgl. o.V.: Europas Zukunft denken, veröffentlicht unter http://szenarien.fgje.de/laender/ro.htm, 06.05.2005 S. 3.

⁴ Vgl. Leiße, O; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 56.

⁵ Vgl. Leiße, O; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 56.

⁶ Vgl. Gabanyi, A. U.: Die unvollendete Revolution; 1990 S. 19.

1

Seit der Wende 1989 befindet sich Rumänien, wie alle Länder des ehemaligen Ostblocks, im Transformationsprozess. Dieser Übergang bedeutet den Wechsel von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. 7

Rumänien orientiert sich Richtung Westen und insbesondere in Richtung Europa. Die Rumänen fühlen sich traditionell zu Europa gehörig. Mit rund 80 % hat das Land seit vielen Jahren eine konstant hohe Zustimmungsrate zur europäischen Integration. ⁸ 1995 wurde der Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union (EU) ⁹ gestellt. Der Beitritt zur EU ist von großer Wichtigkeit, will das Land nicht in die Bedeutungslosigkeit innerhalb Europas versinken.

Auf dem Kopenhagener Gipfel 1993 sicherte der Europäische Rat den Staaten mit Europa-Abkommen (darunter auch Rumänien) die EU-Mitgliedschaft grundsätzlich zu und die Beitrittskriterien wurden festgelegt.

Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, ob Rumänien die Kopenhagener Beitrittskriterien der EU im Hinblick auf die wirtschaftlichen Kriterien erfüllt. Die weiteren Kriterien des Kopenhagener Beschlusses bleiben hierbei unberücksichtigt und werden nur der Vollständigkeit halber aufgeführt.

⁷ Vgl. Munz, J.: Entwicklungsstrategien für rumänische Landwirtschaftsbetriebe, 2000 S. 11.

⁸ Vgl. Leiße, O.; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 100.

⁹ Anmerkung des Verfassers: Mit Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages über die Europäische Union am 01.11.1993 hat sich der Name der EG in EU geändert.

2

1. Wirtschaftliche Entwicklung seit der Revolution 1989

Anfang der 1980er-Jahre geriet Rumänien in eine Wirtschaftskrise mit drastischer Verschlechterung des Lebensstandards für die Bevölkerung. Nachdem die Devisenschulden Ende 1980 auf 10,8 Milliarden Dollar angewachsen waren, fasste Nicolae Ceausescu den Entschluss, diese Kredite in kürzester Zeit zu tilgen. Die Inanspruchnahme von Krediten ab 1975 war aufgrund eines ehrgeizigen Industrialisierungsprogramms entstanden, das Rumänien eine vom Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) ¹⁰ weitgehend unabhängige Entwicklung garantieren sollte. Außerdem überforderte die Verteuerung des Rohöls Ende der 1970er-Jahre auf dem Weltmarkt die rumänische Wirtschaft und die Exportausfälle mussten durch Aufnahme von Krediten kompensiert werden. 11

Die Rückführung der Kredite gelang unter großen Anstrengungen und Konsumverzicht der Bevölkerung. Es wurden Lebensmittelkarten eingeführt und der private Energiekonsum wurde gekürzt. Nach Einführung eines neuen Vergütungssystems, das den garantierten Mindestlohn abschaffte und die Auszahlung des vollen Lohnes von der Erfüllung bestimmter Planvorgaben abhängig machte, büßten die Arbeiter zum Teil bis zu 50 % ihres Einkommens ein. 12

Die Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung wuchs. Im Laufe der Jahre ent-standen einzelne Widerstandsgruppen, die jedoch brutal von dem allgegenwärtigen Geheimdienst Securitate unterdrückt wurden. ¹³ Ende 1989 war es innerhalb des Macht- und Systemwechsels im Osten auch in Rumänien soweit: durch Volksaufstand und Widerstand innerhalb der Partei kam es zur Revolution. Die Regierung wurde gestürzt und Nicolae Ceausescu und seine Ehefrau wurden im Dezember 1989 in einem Prozess zum Tode verurteilt und anschließend hingerichtet. 14

¹⁰ Anmerkung des Verfassers: Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit folgender Staaten: Bulgarien, CSSR, DDR, Kuba, Mongolische Volksrepublik, Polen, Rumänien, UdSSR, Ungarn und Vietnam. Die Organisation löste sich 1991 selbst auf.

¹¹ Vgl. Gabanyi, A. U.: Die unvollendete Revolution, 1990 S. 34 ff.

¹² Vgl. Gabanyi, A. U.: Die unvollendete Revolution, 1990 S. 36 ff.

¹³ Vgl. Wagner, R.: Sonderweg Rumänien, 1991 S. 35.

¹⁴ Vgl. Gabanyi, A. U.: Die unvollendete Revolution; 1990 S. 19.

3

Das Ceausescu-Regime hinterließ eine vollkommen zerrüttete Volkswirtschaft. Der Zusammenbruch der Planwirtschaft in Mittel - und Osteuropa und das Wegbrechen bestehender Handelsbeziehungen nach der Revolution führte in Rumänien zunächst zur Abnahme der gesamtwirtschaftlichen Produktion und zu einer weiteren makroökonomischen Destabilisierung. Dieses Phänomen trat auch in den anderen ehemals sozialistisch geprägten Ländern zunächst auf. Die Wirkungen hielten jedoch nirgends solange an wie in Rumänien. ¹⁵ Hier kam es nach der Revolution nicht zu dem erforderlichen Elitenwechsel in der Politik. Die „neue“ Führungsschicht hielt weiter fest an den bisherigen Mustern politischen und wirtschaftlichen Handels. ¹⁶ Unter der Führung von Ion Illiescu wurde der Kommunismus mit anderen Mitteln einfach weitergeführt. Die erforderlichen Reformen blieben aus. Rumänien verschenkte wertvolle Jahre.

1996 erfolgte die Machtübernahme durch die Demokratische Konvention Rumäniens unter Staatspräsident Emil Constantinescu. ¹⁷ Aber er konnte die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllen. Rumänien schlitterte von einer Krise in den nächsten Skandal. Reformen wurden nicht im erforderlichen Maße durchgeführt und das Land hatte wiederum mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ¹⁸ zu kämpfen.

Anhand der Veränderung des BIP gegenüber dem Vorjahr (siehe Tab. 1) wird deutliche, dass sich im Gegensatz zu den anderen MOEL die Transformationsprobleme in Rumänien ab 1997 erneut auswirkten. Rumänien geriet in eine Rezession und gegenüber den anderen MOEL ins Hintertreffen.

2000 trat der Altkommunist Ion Illiescu mit einem erheblich modifizierten Programm, das verstärkt auf Reformen im politischen und wirtschaftlichen Bereich setzte, an. ¹⁹ Die Anpassung an eine marktorientierte Wirtschaft wurde erst nach dem Machtwechsel ernsthaft eingeleitet.

¹⁵ Vgl. Munz, J.: Entwicklungsstrategien für rumänische Landwirtschaftsbetriebe, 2000 S. 11.

¹⁶ Vgl. Leiße, O; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 58.

¹⁷ Vgl. Leiße, O; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 45.

¹⁸ Anmerkung des Verfassers: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein wichtiger Indikator für die Produktion eines Landes oder einer Region. Es werden jährlich die Leistungen erfasst, die innerhalb eines Landes von In- und Ausländern erbracht werden.

¹⁹ Vgl. Leiße, O; Leiße, U.-K.; Richter, A.: Beitrittsbarometer Rumänien, 2004 S. 45.

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