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Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  1

2  Entwicklung und Ursachen des Terrorismus  2

2.1  Terrorismus - Eine Definition.  2

2.2  Arten des Terrors  3

2.2.1  Sozialrevolutionärer Terrorismus  3

2.2.2  Ethnisch-nationalistischer Terrorismus  4

2.2.3  Religiöser Terrorismus.  4

2.2.4  Vigilantistischer Terrorismus.  4

2.2.5  Symbiotischer Terrorismus  5

2.3  Wege des Anschlags  5

2.4  Politisches System - eine Definition.  6

2.5  Taktische Ziele des Terrorismus.  7

3  Auswirkungen des Terrorismus auf das politische System.  7

3.1  Theoretische Möglichkeiten zum Vorgehen gegen Terror und  dabei

auftretende  Probleme  8

3.1.1  Abschreckung.  8

3.1.2  Senkung der Attraktivität von terroristischen Aktivitäten.  8

3.1.3  Erhö hen der Opportunitätskosten von Terroristen.  9

3.2  Vorgehen von Regierungen im Hinblick auf Vereitelung des Terrors und  dabei

auftretende  Kosten.  10

3.2.1  USA.  10

3.2.2  Deutschland  11

3.2.3  Auswirkungen auf die Bevölkerung  13

3.3  Probleme beim Vorgehen gegen Terror  13

3.4  Mögliche zukünftige Entwicklungen des Terrorismus  14

4  Fazit und Ausblick  16

Literaturverzeichnis   III

Stefan Arndt Kosten des Terrors - Auswirkungen auf das Politische System 1

1. Einleitung

Terror begegnet uns heute in vielerlei Formen und auf viele Arten und Weisen. Derzeit am Bedeutendsten sind seit den Anschlägen des 11. Septembers 2001 die religiös motivierten Anschläge geworden. An jenem Tag stürzten vier von islamistischen Terroristen entführte Flugzeuge ab, zwei davon in die Türme des World Trade Cent ers, das bald daraufhin zusammenstürzte. Kurz darauf flog das dritte Flugzeug in das Pentagon, das vierte stürzte auf eine Wiese in Pennsylvania und sollte eigentlich das Capitol in Washington treffen. ¹ Diese Anschläge sind auch ein gutes Beispiel dafür, dass moderne Terroristen mittlerweile über Ländergrenzen hinweg agieren. Angesichts der Kaltblütigkeit und der Härte, mit der ca. 3000 Menschen ums Leben kamen, tritt eine ökonomische Analyse zunächst in den Hintergrund. Gleichwohl darf selbige nicht vernachlässigt werden, angesichts von direkt aufge tretenen Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe und den Folgekosten, die die Weltwirtschaft noch heute im Jahr 2004 bedrücken.

Die Folgen dieser Art des Terrorismus tragen auch nicht direkt von Anschlägen betroffene Personen, vielleicht ohne es zu wissen, mit sich. Hohe Benzinpreise, steigende Ausgaben für innere Sicherheit und die lähmende Ungewissheit, wann und wo der nächste Anschlag stattfinden wird, prägen das alltägliche Leben nicht mehr nur in sogenannten Krisengebieten wie z.B. Israel. Der Terror hat Eingang in den Alltag der westlichen Welt gefunden.

Die Kaltblütigkeit, mit der die Anschläge durchgeführt werden und der Informationsvorsprung, den die Terroristen haben, machen es für Regierungen zumeist unmöglich, potenzielle Ziele vorher zu erahnen und rechtzeitig zu reagieren. In dieser Arbeit werden zunächst die Entwicklung und einige Ursachen für Terrorismus abgehandelt sowie einige grundlegende Begriffe erläutert (Kapitel zwei). Mit den auftretenden Kosten, die die vom Terrorismus direkt und potenziell betroffenen Länder zu tragen haben, und den damit verbundenen Maßnahmen gegen Terror in theoretischer wie auch praktischer Hinsicht, beschäftigt sich Kapitel drei. Eine ausführliche Diskussion über Rationalität von Selbstmordattentaten wird ausgelassen, da dies innerhalb eines eigenen Themas behandelt wird.

¹ Vgl. Piper, Gerhard: Terrorziel USA- Strukturelle Verwundbarkeit als Legitimation des Überwachungsstaates, URL: http://www.bits.de/public/articles/ami/ami0902.htm (abgerufen am 26.10.2004).

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2. Entwicklung und Ursachen des Terrorismus

Terror tritt in unterschiedlichen Formen auf, und auch die Ursachen sind sehr differenziert. Das Spektrum reicht von politisch motivierten über religiös ge lenkte, bis hin zu einfachen Angriffen ohne Hintergrund. Auf einen historischen Abriss über die Entwicklung des Terrorismus wird hier mangels Platzgründen verzichtet. ² Zunächst wird erörtert, was unter Terrorismus zu verstehen ist.

2.1 Terrorismus - Eine Definition

In diesem Abschnitt geht es um eine möglichst aktuelle und allgemeine Definition. Der Begriff Terrorismus hat über die Jahrhunderte hinweg jeweils unterschiedliche Bedeutungen gehabt, auch abhängig von der politischen Situation in den betroffenen Lä ndern. ³ In der heutigen Zeit existiert in der Wissenschaft keine von allen anerkannte Definition. Dennoch gibt es diverse Umschreibungen, die von den jeweiligen Autoren oder Institutionen verwendet werden. Der Brockhaus definiert Terrorismus als eine

„politisch motivierte Gewaltanwendung v. a. durch revolutionäre oder extremistische Gruppen und Einzelpersonen, die aufgrund ihrer zahlenmäßigen Unterlegenheit gegenüber dem herrschenden Staatsapparat mit auf herausragende Vertreter des herrschenden Systems, zunehmend aber auch auf Zufallsopfer zielenden, meist grausamen direkten Aktionen die Hilflosigkeit des Regierungs- und Polizeiapparats gegen solche Aktionen bloßstellen, das Gewaltmonopol des Staates infrage stellen sowie Loyalität von den Herrschenden abziehen und Angst und Schrecken verbreiten wollen; sie unterscheiden sich durch die Nichtverfügbarkeit von Macht und Herrschaft und die Form der Gewaltanwendung vom staatlich angeordneten oder tolerierten Terror, der von Staatsorganen oder von durch diese gedeckten privaten Gruppen durchgeführt wird.“ 4

Eine weitere und kürzere Definition bezeichnet Terrorismus als eine „Gewaltstrategie, die primär durch die Verbreitung von Furcht und Schrecken ... das bestehende Herrschaftssystem auszuhöhlen und eine mehr oder weniger grundlegende politisch- gesellschaftliche Umwälzung herbeizuführen sucht.“ ⁵ Das US-Außenministerium benutzt wiederum eine andere Beschreibung, die im Abschnitt 22 des United States Code, Section 2656 f (d) enthalten ist: „Vorsätzliche, politisch motivierte Gewalt, verübt gegen Ziele durch substaatliche Gruppen oder geheime Agenten, gewöhnlich in der Absicht, ein Publikum zu beeinflussen.“ 6

² Weitere Informationen darüber finden sich im Text von Mader, Hubert M./ Micevski, Edwin R./Wieser, Andreas B., 2001.

³ Vgl. Hoffmann, Bruce, 2001, S. 34.

⁴ Vgl. Brockhaus-Wissen 2004, Teil 1: Politik und Geschichte, Stichwort Terrorismus.

⁵ Siehe Waldmann, Peter, 2001, S. 514.

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Jede Definition hat für den jeweils eingesetzten Bereich ihre Vorteile und spiegelt dessen Interessen wider. Teilweise wird in der Literatur auch zwischen Terror und Terrorismus ⁷ unterschieden. ⁸ Diese Unterscheidung ist jedoch nur im historischen Kontext brauchbar und wird hier ausgeblendet. Terror ist in dieser Arbeit deshalb mit Terrorismus gleichzusetzen. Allen Definitionen gleich ist, dass alle terroristischen Taten Gewalt oder die Androhung von Gewalt verwenden. Terrorismus will weitgehende psychologische Effekte wie Furcht und Einschüchterung erzeugen, was sein Zielpublikum betrifft. 9

Aufgrund der eher allgemeinen Beschreibung wird die Definition des Brockhaus als Grundlage für diese Arbeit benutzt.

2.2 Arten des Terrors

Obwohl sich die Arten der Anschläge teilweise ähneln, unterscheiden sich die Ideologien diverser Terrorgruppen und die Gründe, warum sie aktiv werden, erheblich. Für das weitere Verständnis dieser Gruppen und ihr Vorgehen, ist eine Klassifizierung von Richtungen essenziell. Bei den Bezeichnungen der Unterscheidungen herrscht ebenfalls keine exakte Übereinstimmung, dennoch sind die Richtungen z umeist eindeutig. Für die weitere Arbeit wird die Unterscheidung von Peter Waldmann zugrunde gelegt, der fünf Gruppierungen nennt. 10

2.2.1 Sozialrevolutionärer Terrorismus

Beim sozialrevolutionären Terrorismus wird angestrebt, die Regierung des Landes, in welchem man lebt, abzulösen, und mit einer eigenen Administration zu belegen. Beispiele dafür wären die Roten Brigaden in Italien und die Rote Armee Fraktion (RAF) in Deutschland. Ideologisch gesehen stehen diese Gruppierungen am politisch eher linken Rand und verfolgen marxistische Ziele, indem sie den Kapitalismus als System attackieren, um dem Kommunismus als Endstufe den Weg zu ebnen. ¹¹ In der heutigen Zeit haben diese Gruppierungen an großer Bedeutung verloren, existieren zumeist nicht mehr. Die RAF war in den 1970er Jahren sehr aktiv und setzte den Staatsapparat mit brutalen Entführungen stark unter Druck. Bekannteste Mitglieder sind die beiden als Mitanführer geltenden Andreas Baader und Ulrike Meinhof, weshalb die

⁶ Vgl. Hoffmann, Bruce, 2001, S. 47.

⁷ Terror meint dann Staatsterror, von „oben“ ausgeübt, Terrorismus kommt aus dem Volk, von „unten“.

⁸ Mader, Hubert M./Micevski, Edwin R./Wieser, Andreas B., 2001, S. 4.

⁹ Vgl. Hoffmann, Bruce, 2001, S. 56.

¹⁰ Waldmann, Peter, 2001, S. 514.

¹¹ Vgl. Brockhaus-Wissen 2004, Teil 1: Politik und Geschichte, Stichwort Marxismus.

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RAF auch als Baader-Meinhof-Bande beze ichnet wird. Die roten Brigaden haben bis in die frühen 1980er in Italien mehrere Attentate auf Politiker durchgeführt.

2.2.2 Ethnisch-nationalistischer Terrorismus

Bei dieser Art des Terrorismus ist das Ziel, einen eigenen Staatsapparat zu errichten und gleichzeitig eine als Besatzung oder als Fremdherrschaft empfundene Regierung zu vertreiben. Die baskische ETA (Euskadi Ta Askatasuna) ¹² und die irische IRA (Irisch Republikanische Armee) verfolgen beispielsweise diesen Ansatz. Auch Al-Qaida strebt gewissermaßen dieses Ziel an, indem sie die Unterlassung des westlichen Einflusses erreichen wollen, und sich den Aufbau eines islamistischen Gottesstaates als Hauptziel gesetzt haben. Durch diese Zielsetzung fällt die genannte Gruppe somit ebenfalls unter den religiösen Terrorismus, welcher im Folgenden erläutert werden soll.

2.2.3 Religiöser Terrorismus

Von Mitte der achtziger Jahre des 20. Jahrhunderts bis heute hat vor allem der durch fundamentalistische Strömungen gespeiste religiöse Terrorismus von sich reden gemacht. Ein Beispiel dafür sind islamische Splittergruppen, die ihr Ziel darin sehen, einen globalen Gottesstaat unter der Führung der islamischen Geistlichkeit zu errichten. Zu diesen Splittergruppen gehört u. a. auch die bereits erwähnte Gruppe Al-Qaida. Der sogenannte Dschihad (Heiliger Krieg) gegen die Ungläubigen lässt sich bis auf den Propheten Mohammed zurückverfolgen. Aufgabe des Dschihad ist es, den Islam weltweit zu verbreiten und die Muslime vor fremder Gewalt zu bewahren. Dem religiös motivierten Terrorismus ist auch der sogenannte eschatologische Terrorismus zuzurechnen. Aktivisten von Endzeitsekten propagieren die Zerstörung der vermeintlich „bösen“ Welt - auch mit Massenvernichtungsmitteln -, damit sie danach gesäubert wieder neu entstehen könne. Als Beispiel wäre hier die japanische Aum-Shinrikyo-Sekte aufzuführen, die mit einem Giftgasanschlag in der Untergrundbahn von Tokio 1995 zehn Menschen tötete und mehrere tausend verletzte.

2.2.4 Vigilantistischer Terrorismus

Vigilantistischer Terrorismus tritt als Mischform von „Terror“ (von oben) und „Terrorismus“ (von unten) auf. Hier geht es nicht darum, die staatliche Regierung und Autorität zu untergraben oder zu stürzen, sondern selbige zu stärken. Dieses wird durch Gewaltaktionen erzeugte Provokationen versucht. Als Beispiele dafür gelten die Ku-

¹² Übersetzt bedeutet dies: Baskenland und Freiheit.