1.0 Einleitung

Zwar hat Polen durch die gezielte „Schocktherapie“ als erstes Land der Region ab 1992 ein ansteigendes Bruttosozialprodukt und in den darauffolgenden Jahren die höchsten Wachstumsraten zu verzeichnen, doch bestehen noch immer große Defizite bei der Privatisierung der großen Bergbaubetriebe und der Umstrukturierung der Landwirtschaft. Infolge der Transformation von der Plan- zur Marktwirtschaft stieg die Arbeitslosigkeit sowie die interne Verschuldung des Landes enorm an. Diese und weitere Erscheinungen sollen im Folgenden genauer untersucht werden. Es stellt sich also die Frage „welche Faktoren spielen eine Rolle um von einer ökonomischen Transformation zu sprechen und welche Auswirkungen lassen sich im Bezug auf den Lebensstandard der polnischen Bürger feststellen?“ Neben den Faktoren bzw. Ursachen für den ökonomischen Wandel, wie den Balcerowicz-Plan, die Rolle der Verfassung, die Änderung im Bereich der Eigentumsverhältnisse, des Kohlebergbaus und der Landwirtschaft sowie den Investitionen ausländischer Unternehmer, sollen auch die Auswirkungen auf den Lebensstandard der Bürger untersucht werden. Dabei soll eine knappe Einführung zur polnischen Transformatio nsgeschichte die nötige Informationstiefe bieten. Diese ist zwar nicht zwingend Gegenstand meiner Arbeit, doch im Großen und Ganzen als Einstieg unverzichtbar, um den Transfer zum eigentlichen Thema schaffen zu können. Deshalb soll meine eigentliche Einleitung etwas kürzer ausfallen, wobei Punkt 2.0 und 2.1 quasi als zur Einleitung dazugehörend betrachtet werden können. Auffallen wird auch, dass das neueste meiner hauptsächlich benutzten Werke auf das Jahr 1997 zurückgeht, was aber insofern kein Problem darstellt, da sich der zu untersuchende Gegenstand lediglich auf die „Wechseljahre“ der beiden Wirtschaftsformen bezieht.

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2. Die zeitliche Abfolge der Transformation

„Transformation stellt kein singuläres Ereignis, sondern einen Prozess dar. Es ist der Übergang vom Plan zum Markt, die Umwandlung eines zentral gesteuerten planwirtschaftlichen Entscheidungssystems in ein dezentrales, atomistisch zersplittertes marktwirtschaftliches System. Eng verbunden ist damit der politische Wandel von einem zentral gelenkten Einparteiensystem zu einem pluralistischen und demokratisch legitimierten Mehrparteiensystem.“ (Fassmann 1997: 15) Der Übergang vom Plan zum Markt durchläuft dabei drei Phasen: das planwirtschaftliche System als Ausgangssituation, das marktwirtschaftliche System als Endzustand und intermediäre Phasen. Diese intermediären Phasen legen Transformationsmaßnahmen fest, die letztlich den Übergang von einem System zum anderen bewirken. Eine Art „Masterplan“ der Transformation ist jedoch nicht möglich, was das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ und die zeitliche Unbestimmtheit der intermediären Phasen belegen. Die Dauer der intermediären Phasen ist also nicht vorhersehbar, was zum Beginn des Transformationsprozesses eindeutig unterschätzt wurde. Dabei glaubten die Anhänger der „Schocktherapie“, den Kapitalismus in wenigen Monaten bzw. Jahren zu realisieren. Die sogenannten „Gradualisten“ plädierten hingegen für die Sichtweise eines langfristigen Überganges. Diese angenommene Einfachheit des Drei-Phasen-Modells ist aber im Detail nicht ergiebig genug. In Anlehnung an die Forschung lässt sich nämlich sagen, dass sich innerhalb des planwirtschaftlichen Systems privatwirtschaftliche Marktstrukturen herausgebildet haben, die als „Protomärkte“ bezeichnet werden u nd eine zu oberflächliche Dualität aufweisen, wenn sich auf der einen Seite Planwirtschaft und auf der anderen Marktwirtschaft abgegrenzt gegenüberstehen. Jedoch setzt sich die Transformationsforschung weiterhin mit dem Drei-Phasen-Modell und ihren intermediären Phasen auseinander, wenn politische und ökonomische Maßnahmen, sowie regionale Konsequenzen der Transformation während des Überganges der Systeme untersucht werden. (vgl. Fassmann 1997: 16f.) Theoretisch lässt sich eine erfolgreiche Systemumgestaltung anhand von zwei Merkmalen festmachen, die Bestandteil des Drei-Phasen-Modells sind: a) Das erste Merkmal betrifft die Schaffung von Grundlagen, die für das Funktionieren der Märkte, wie Geldmarkt, Finanzmarkt, Gütermarkt,

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Arbeitsmarkt und Dienstleistungs markt notwendig sind. Wie schnell sich diese Umgestaltung vollzieht ist von einer konsequenten Preisreformat abhängig, sowie einer Liberalisierung des Außenhandels und der Stabilität der Währung.

b) Das zweite Merkmal steht in Verbindung mit der Errichtung und Erhaltung eines, der wirtschaftlichen Stabilität dienenden makroökonomischen Rahmens. Die Wirtschaftspolitik des Staates ist dabei besonders wichtig. (vgl. Schumann 1994: 89)

2.1 Transformationsgeschichte Polens

Die Vorgeschichte der demokratischen und marktwirtschaftlichen Transformation in Polen wurde quasi durch die Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc ausgelöst. Durch die Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 wurde diese zwar unterbrochen, die Aktivitäten und der politische Widerstand der Solidarnosc ließen sich jedoch nicht unterbinden. Mit zunehmender Verschlechterung der Wirtschaft Ende der 80er Jahre, erkannte die Parteiführung die Notwendigkeit einschneidender Veränderungen und somit eine enge Zusammenarbeit mit der Opposition. „ Ein spezifisches Problem der Planwirtschaft bestand in der Konkretisierung und Transmission des politisch orientierten nationalen Wirtschaftsplans in zweckmäßige und durchführbare Produktmengenplanung...“ (Kühne 2003: 48) Unter Vermittlung der katholischen Kirche führten die PZPR und die Solidarnosc von Februar bis April 1989 Gespräche am sogenannten „Runden Tisch“. Diese Gespräche hatten eine Zulassung der Solidarnosc, sowie ökonomische Reformen und substanzielle Verfassungsrevisionen zur Folge. Der Übergang zur Demokratie wurde dann durch die Ablösung der PZPR aus der Regierungsverantwortung, als Ergebnis der ersten halbfreien Wahlen, eingeleitet. Durch die neue Regierung unter Tadeusz Mazowiecki kam es zu etlichen Reformmaßnahmen und dem „Umbau der Volkswirtschaft“, was also die intermediären Phasen der Transformation einleitete. Durch die sogenannte „Schocktherapie“ des Finanzministers Leszek Balcerowicz gelang es, das Haushaltsdefizit, die hohe Auslandsverschuldung und die Inflationsrate zu senken.

In der Wirtschaftspolitik bestand also zunächst Einigkeit zwischen den politischen Akteuren, jedoch nicht hinsichtlich der politischen Reformen, was sich auf die Dauer des Verfassungsgebungsprozesses auswirkte. 1992 gab es beispielsweise nur

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widersprüchliche Regelungen bezogen auf das Verhältnis von Kirche und Staat und den Wirkungsbereich der politischen Institutionen. Diese „Kleine Verfassung“ erschwerte in der Praxis das Regierungshandeln enorm. 1997 wurde sie von einer Verfassung abgelöst, welche die Ro lle des Staatspräsidenten, des Parlaments und der Regierung eindeutig definierte und politischen Pluralismus letztlich erweiterte. Formal und nur sehr oberflächlich gesehen, wäre also die Zielsituation, die dritte Phase des Transformationsprozesses und somit die Marktwirtschaft erreicht.

3.0 Ursachen der ökonomischen Transformation

3.1 Balcerowicz-Plan

Wenn von Ursachen im Zusammenhang mit der Transformation der polnischen Ökonomie gesprochen wird, so muss zunächst immer auf den bereits angesprochenen „Balcerowicz-Plan“ verwiesen werden, der quasi den Startschuss für ein neues wirtschaftliches System in Polen gab. Ziel war die Schaffung und Etablierung eines freien Marktes, was durch folgende Punkte realisiert werden sollte: a) Durch Institutionelle Reformen sollten ökonomische Aktivitäten vollständig liberalisiert werden. Darüberhinaus sollte eine rechtliche Gleichbehandlung von privatem, genossenschaftlichem und staatlichem Eigentum, sowie die Schaffung einer lokalen Selbstverwaltung entstehen. b) Im Sinne der Industriepolitik sollten Kombinate aufgelöst und kleinere Staatsbetriebe gegründet werden.

c) Subventionen, die 1988 noch 46% der Staatsausgaben darstellten, sollten radikal abgebaut werden.

d) Zentrale Investitionsmittel sollten größtenteils gestrichen werden. e) Das Geld sollte endlich wieder seine Funktion als zuverlässige Recheneinheit, Tausch- und Wertaufbewahrungsmittel erfüllen „dürfen“. f) Staatseigentum, vor allem Wohnungen sollten verkauft und privatisiert werden.

g) Die Zinsen sollten in dem Maße angehoben werden, dass sie über der Inflationsrate liegen. Außerdem wurde der Wert des Zlotys stark gemindert. h) Beinahe alle Konsumgüterpreise sollten freigegeben und staatlich kontrollierte Preise im Produktionsgütersektor sollten angehoben werden.

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Zudem war eine Liberalisierung des Außenhandels und Senkung der Importzölle vorgesehen.

i) Außerdem sollte eine restriktive Einkommenssteuerpolitik betrieben werden, die eine „prohibitive Lohnwachstumssteuer“ zur Inflationseindämmung mit sich ziehen sollte. (vgl. Kühne 2003: 74)

Ob dieses Programm nun in der Praxis Umsetzung fand und in welchem Maße diverse Punkte realisiert wurden, soll im Weiteren geklärt werden.

3.2 Rolle der Verfassung

Wäre eine Totalrevision der polnischen Verfassung nicht vollzogen worden, hätte gar nicht erst versucht werden können, die ausgearbeiteten wirtschaftlichen Reformen bzw. die darunter fallenden Punkte des Balcerowicz Programms durchzuführen. Das polnische Parlament/Ministerrat mussten dafür hunderte von Normen erlassen, die mit der ursprünglichen sozialistischen Verfassung von 1952/76 nicht in Einklang gestanden hätten.

Aufgrund des politischen Drucks der Oppositionellen und der wirtschaftlichen Krise kam es, wie bereits kurz erwähnt, vom 6. Februar bis 5. April 1989 zu Gesprächen am „Runden Tisch“. Als Ergebnis wurde die sozialistische Verfassung Polens abgeschafft und folgende Verfassungsprinzipien beschlossen: Aus der Volksrepublik Polen wurde die „Republik Polen“, ein demokratischer Rechtsstaat. Des Weiteren wurden alle mit dem Sozialismus i n Verbindung stehenden Artikel der Verfassung für ungültig erklärt. Zum grundlegenden Verfassungsprinzip und in diesem Zusammenhang von großer Wichtigkeit für den Gegenstand meiner einleitenden Fragestellung, wird die „Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit ohne Rücksicht auf Eigentumsformen“ erhoben. Darunter fallen u.a. der Schutz des persönlichen Eigentums, die Gewährung des Erbrechts, sowie die Zulassung von Enteignung nur noch für öffentliche Zwecke und gegen eine gerechte Entschädigung. Ein weiteres Verfassungsprinzip war die Abschaffung der Zensur, wodurch Presse-, Gewissens- und Glaubensfreiheit gewährt wurden. Darüberhinaus wurde sich zu den Menschenrechten bekannt und die Gründung von Parteien zugelassen. (vgl. Schumann 1994: 42f.) Genauer soll auch nicht auf die einzelnen Aspekte der Verfassung bzw. auf die faktische Zusicherung von Kompetenzen der einzelnen Institutionen eingegangen

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