Bürgerbewegungen in der DDR

  Bürgerbewegungen in der DDR  

  Abkürzungsverzeichnis  

  BB - Bürgerbewegungen  

  DA - Demokratischer Aufbruch  

  DDR - Deutsche Demokratische Republik  

  DJ - Demokratie Jetzt  

  FDU - Freie Demokratische Union  

  GG - Grundgesetz  

  GL - Grüne Liga  

  GNA - Grüne Netzwerk Arche  

  GP - Grüne Partei  

  IFM - Initiative für Frieden und Menschenrechte  

  KSZE - Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa  

  LDPD - Liberaldemokratische Partei Deutschlands  

  MfS - Ministerium für Staatsicherheit  

  NF - Neues Forum  

  NSB - Neue Soziale Bewegungen  

  SB - Soziale Bewegungen  

  SDP - Sozialdemokratische Partei  

  SED - Sozialistische Einheitspartei Deutschlands  

  UB - Umweltbibliothek  

  UFV - Unabhängiger Frauenve rband  

  VL - Vereinigte Linke  

  ZK - Zentralkomitee  

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Bürgerbewegungen in der DDR

1. Einleitung

Die so genannten Bürgerbewegungen der DDR, die im Herbst 1989 während des Zusammen- bruches des DDR-Staates und des SED-Regimes an die Öffentlichkeit traten, übernahmen als Initiatoren des Umbruchs in der DDR eine von ihnen unvorhergesehene historische Rolle. Die Vorgeschichte dieser Bewegungen reicht bis in die 70er Jahre zurück, wobei zu dieser Zeit die politische Opposition gegen das SED-Regime größtenteils aus einzelnen Personen oder sehr kleinen Gruppen bestand.

Im Anschluss an dieses Einleitungskapitel wird zuerst auf die Neuen Sozialen Bewegungen des Westens bzw. der BRD näher eingegangen. Es erfolgt dabei ein kurzer Vergleich dieser Bewegungen mit ihrem Pendant in der DDR – den Bürgerbewegungen der DDR. Das sich anschließende dritte Kapitel setzt sich näher mit den Bürgerbewegungen der DDR auseinander. Es werden dabei die folgenden Punkte näher untersucht:

Entstehungsgeschichte der Opposition bzw. der Bürgerbewegungen in der DDR

Rolle von Staat und Kirche

Entwicklung einzelner Bürgerbewegungen Im vierten und zugleich auch letzten Kapitel werden die Erkenntnisse dieser Arbeit dann kurz zusammengefasst.

Bürgerbewegungen in der DDR

2. Neue Soziale Bewegungen (NSB) des Westens vs. Bür-

gerbewegungen (BB) der DDR

gesprochen wird, ist zuerst allgemein der Begriff „Soziale Be wegungen“ zu klären.

(im Folgenden kurz mit SB bezeichnet) sind Versuche von Gruppen, Organisationen und Netzwerken zu verstehen, vorrangig mit Mitteln des öffentli- chen Protests grundlegende gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen oder zu verhin- dern. Im Unterschied zu spontanen und einmaligen Protesten kennzeichnet die SB ein hohes Maß an Kontinuität. Je nach Orientierung und Radikalität der SB kann unterschieden werden:

zwischen revolutionären und reformerischen Bewegungen,

zwischen progressiven und reaktionären Bewegungen und

(im Folgenden kurz mit NSB bezeic h- net) gesprochen wird, ist darunter eine Sammelbezeichnung für politische Protestgruppen und

SB zu verstehen. Die NSB entstanden in Folge der außerparlamentarischen Opposition und

Die Positionen der Studentenbewegungen und der NSB distanzierten sich von denen der Ar- beiterbewegung, die sich durch die folgenden Punkte auszeichneten:

entschiedener Antikapitalismus,

zentrale Rolle der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt und

Anspruch auf umfassende Demokratisierung.

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Ebenda

Bürgerbewegungen in der DDR

Als Schwerpunktthemen der NSB können u.a. die folgenden Punkte genannt werden:

Emanzipation der Frauen

Ökologie

Frieden und Abrüstung

selbstverwaltete Lebens- und Arbeitsformen

Hunger und Elend in der Dritten Welt

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sind sozialstrukturell breit gestreut und umfassen gelegentlich nahezu alle Bevölkerungsschichten (z.B. bei regionalen Protesten gegen Atomanlagen). Zu den dauerhaft Aktiven der NSB zählen jedoch die jüngeren Altersgruppen mit überdurchschnittlicher Bildungsqualifikati- on, deren Schwerpunkt im Bereich der so genannten neuen Mittelschicht liegt – insbesondere Personen, die

im Humandienstleistungssektor tätig sind.

vom 12.09.1989 verwandt. (Vgl. Timmer 2000, S.17) In dieser Arbeit sollen darunter aber vereinfacht alle Oppositionsgruppen der DDR

Vgl. Andersen 1995, S.397

Bürgerbewegungen in der DDR

der BB der DDR zeichneten sich:

durch die Beschaffung und Zirkulation von Informatio nen,

durch Gespräche im Freundeskreis,

durch die Ausweitung politischer Artikulationsmöglichkeiten,

nicht aber durch eine offene Konfrontation mit dem Staat aus.

und der von ihr kontrollierten und gesteuer- ten „Staatsöffentlichkeit“ war es den BB der DDR meist versperrt, deren Anliegen in der brei- ten Öffentlichkeit zu verankern.

Ebenso hinderlich für die Entwicklung einer breiten Oppositionsbewegung mit öffentlichen Einfluss waren Aspekte wie:

staatliche Zensur,

,

Verbot kirchlicher Zeitungen,

Beschlagnahmung von Informationsmaterial und

Oft führten schon nichtige Anlässe immer wieder zu Vernehmungen und Verhaftungen von Aktivisten einzelner BB. Angesichts dieser massiven politischen Überwachung und Unter- drückung konnten sich zunächst keine massenhaften regimekritischen oder gar fundamental- oppositionellen Bewegungen in der DDR durchsetzen. Auf Grund dieser allgegenwärtigen staatlichen Repression war die Arbeit der BB anfänglich weitgehend informell und kleingrup- penorientiert, so dass die Bezeichnung „Freundeskreise“ zutreffender war als BB im Sinne von „Bewegungsorganisationen“.

Der Großteil der Aktivisten der BB der DDR waren reformorientierte Sozialisten, die eine kritische Distanz zum Westen hielten. Diese Aktivisten stammten meist aus der jüngeren Ge- neration, die eine höhere Bildungsqualifikation besaß, wobei aber auch Personen dazu zähl- ten, deren beruflicher Aufstieg aus politischen Gründen blockiert war. Da sich die BB vorrangig mit Demokratisierungsfragen auseinander setzten, waren diese Gruppierungen meist wenig thematisch ausdifferenziert, wenngleich sich bestimmte Initiati- ven mit Problemfeldern, wie:

Ökologie,

Abrüstung und

Dritte Welt befassten.

(Abkürzung für Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) war die von 1949 bis 1989 herrschende Staatspartei der DDR.

wird im Kapitel 3.2.1. dieser Arbeit näher eingegangen.

Vgl. Probst 1993, S.37

Bürgerbewegungen in der DDR

im Herbst 1989 hatten die Aktivitäten der BB der DDR keine direkten Auswirkungen auf einzelne Politikfelder oder gar auf die Gesamtstruktur des politisch- institu- tionellen Systems der DDR. Ihre eigentliche Bedeutung lag in der bloßen Existenz und Beha r- rungskraft als sichtbares Zeichen des Widerstandes gegen staatliche Bevormundung und Willkür.

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Das sich anschließende Kapitel setzt sich näher mit der Entstehungsgeschichte der BB in der

DDR sowie deren Umfeld und beispielhaft mit der Entwicklung einzelner BB auseinander.

Unter der „Wende“ ist die Öffnung der DDR-Grenzen nach Westen im November 1989 zu verstehen. Die DDR-Opposition erhält vom SED-Regime Angebote zur Regierungsbeteiligung, zu freien Wahlen und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der BRD mit der Aussicht auf grundlegende Veränderungen im Ve r- hältnis der beiden deutschen Staaten.

ist die metaphorische Umschreibung für eine Form politischer Konsultation, Kooperation und Konfliktaustragung. Nach Vorbild der polnischen Opposition etablierte sich in der DDR nach der „Wen- de“ 1989 ein solcher Runder Tisch, über den Vertreter der neuen politischen Parteien sowie Vertreter der Kirchen und BB Anspruch an der Gestaltung der Politik anmeldeten.

Vgl. Andersen 1995, S.397ff

Bürgerbewegungen in der DDR

3. BB in der DDR – Entstehung, Umfeld und Beispiele

3.1. Entstehungsgeschichte der Opposition bzw. der BB in der DDR

Die folgenden Ausführungen dieses Kapitels gliedern sich in zwei Punkte.

Vorgeschichte und Entstehung der BB in der DDR bis zur „Wende“ im Herbst 1989

BB der DDR im Herbst 1989 und deren Entwicklung nach der „Wende“

3.1.1. Vorgeschichte und Entstehung der BB in der DDR bis zur „Wende“ im

Herbst 1989

-Schlussakte 1975 in Helsinki in den osteuropäischen Ländern eine Vielzahl von BB, die zum einen die Einhaltung der Men- schenrechte und politischer Freiheiten forderten und zum anderen Kritik:

am real existierenden Sozialismus und

Zu diesen Vereinbarungen zählten u.a.:

Unverletzlichkeit der Grenzen;

friedliche Regelung von Streitfällen;

Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten;

Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und

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Vgl. http://www.dhm.de (2), 21.12.2004

Bürgerbewegungen in der DDR

Im Laufe der 70er Jahre nahm die Unzufriedenheit in der DDR weiter zu. Das Fehlen demo- kratischer Strukturen zwang die DDR-Bürger sich, zwischen Anpassung und Ablehnung ge- genüber dem SED-Regime zu entscheiden, welches jegliche Abweichung vom vorgeschrie- benen Weg als Angriff auf das politische System wertete.

Dies hatte zur Folge, dass die Zahl der Ausreiseanträge aus der DDR beträchtlich anstieg, was zusätzlich noch durch die starre Haltung der SED und die Zunahme der staatlichen Repression verstärkt wurde.

in der

UDSSR kam es zur Verbreiterung und Vernetzung der bestehenden oppositionellen Grup-

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Vgl. http://www.dhm.de (1), 09.12.2004

Ebenda; Insgesamt wurden eine Vielzahl der BB durch Teile – vorrangig der evangelischen – Kirche unter- stützt. (Vgl. http://www.glasnost.de, 09.12.2004) Auf die Rolle, die die Kirche im Rahmen der Opposition in der DDR übernahm, wird im Kapitel 3.2.2. noch näher eingegangen.

ist das vom sowjetischen Staats - und Parteichef Michail Gorbatschow Ende der 80er Jahre geprägte politische Schlagwort zu verstehen, das für eine Reformpolitik steht, die durch grundlegende Ände- rungen in Institutionen und dem Machtapparat die Wirtschaft dezentralisieren und leistungsfähiger machen sollte.

Vgl. Andersen 1995, S.398