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Inhaltsverzeichnis

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Abbildungsverzeichnis   IIII

1  Einleitung  1

2  Grundlagen der Regulierung in der Stromwirtschaft  1

2.1  Das Verhältnis von Regulierung und Wettbewerb  1

2.2  Die stromwirtschaftliche Wertschöpfungskette als Motiv und Objekt der  

Regulierung   3

3  Historische Entwicklung und Status Quo der Regulierung in der  

deutschen  Stromwirtschaft.  6

3.1  Die institutionelle Ausgestaltung des Regulierungsrahmens  6

3.2  Entgeltregulierung und Entflechtung als operative Kernelemente  

staatlicher  Regulierung  8

4  Wettbewerbsökonomische und effizienzorientierte Auswirkungen und  

Perspektiven  der stromwirtschaftlichen Regulierung  11

5  Fazit  12

Literaturverzeichnis   14

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Abbildungsverzeichnis

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Abbildung 1: Die stromwirtschaftliche Wertschöpfungskette …………...…………. 4

Abbildung 2: Durchschnittliche Stromrechnung eines 3-Personen-

Musterhaushalts im Monat in Euro……………….………………….. 7

Abbildung 3: Strukturierte Übersicht ausgewählter Preisregulierungs-

konzeptionen…..….................................................................................9

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1 Einleitung

„Stromwirtschaft zwischen Wettbewerb und Politik.“ ¹ Vor dem Hintergrund eines drastischen Wandels des ordnungspolitischen Rahmens in den letzten 10 Jahren, unterstreicht dieses Motto die derzeit vorherrschenden Uns icherheiten über die zukünftig zu erwartenden Rahmenbedingungen in der deutschen Stromwirtschaft. Der doppelfunktionelle Charakter des Regulierungsrechts sowie die gleichzeitige Verfolgung energiepolitischer Effizienz- und Wohlfahrtsziele stellen dabei große Herausforderungen sowohl für den Staat als auch für die betroffenen Unternehmen dar. 2

Da sich diese Herausforderungen nach dem Verständnis einer liberalen marktwirtschaftlichen Ordnung grundsätzlich am besten durch funktionierende Wettbewerbsprozesse und damit durch den Markt steuern und lösen lassen, ist jede Abkehr von dieser Grund-vorstellung im Sinne politisch induzierter, regulativer Eingriffe folglich ökonomisch und ordnungspolitisch zu begründen. ³ Die komplexe, wissenschaftliche Diskussion der Frage, ob Wettbewerb und Regulierung tatsächlich konfligierende Elemente sind, oder ob die Anwendung von Regulierungsmaßnahmen gar zu einem Mehr an Wettbewerb führen kann, bedarf dabei einer präzisen Strukturierung.

Diese Arbeit soll daher im Kern beleuchten, wann staatlich-regulative Eingriffe in die stromwirtschaftliche Wertschöpfungskette sinnvoll sind, wie der aktuelle Regulierungsrahmen in Deutschland institutionell und operativ ausgestaltet ist und in welche m Umfang die hierin implizierten Regulierungseingriffe tatsächlich energiepolitisch zielführende Wirkungen entfalten können.

2 Grundlagen der Regulierung in der Stromwirtschaft 2.1 Das Verhältnis von Regulierung und Wettbewerb

Anhand der themenspezifischen Literatur kann festgestellt werden, dass im Kontext der teilweise stark kontrovers geführten Diskussio n über das richtige Ausmaß staatlichregulativer Eingriffe eine Vielzahl unterschiedlicher Termini als begriffliche Grundlagen verwendet werden. Schlagwörter wie Regulierung, Liberalisierung und Wettbewerb scheinen dabei zu Modewörtern geworden zu sein, deren inhaltliche Bedeutung mitun-

¹ VDEW(2003), S. 7.

² Vgl. Säcker (2004), S. 98 sowie EnWG (2005), §1.

³ Vgl. Knieps (2001), S. 77 sowie Haucap/Uhde (2005), S. 6.

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ter nur vage bekannt ist. Da die exakte Fixierung einer einheitlichen terminologischen Basis zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit diesem Themenkomplex aber unabdingbare Voraussetzung ist, ist es zielführend, zunächst die zentralen Begriffe Regulierung und Wettbewerb möglichst trennscharf zu definieren.

Ausgehend von der neoklassischen Vorstellung, dass Wettbewerb vor allem die grundsätzliche Handlungs-, Entscheidungs- und Wahlfreiheit aller Marktteilnehmer impliziert und eine Optimierung der Wohlfahrt durch funktionierende, wettbewerblich orientierte Märkte am besten gelingt, wird klar, dass die Herstellung und Sicherung eines möglichst diskriminierungsfreien Wettbewerbs zu den Kernzielen wirtschafsordnungspolitischer Maßnahmen gehören muss. ⁴ Wettbewerbspolitik als Teilgebiet der Wirtschaft s-ordnungspolitik soll in diesem Zusammenhang die Rahmenbedingungen für wettbewerbliche Marktprozesse schaffen und kann beschrieben werden „als jede staatliche Handlungsmaßnahme, die darauf abzielt, den unbeschränkten Wettbewerb auf Märkten zu sichern, zu fördern oder wiederherzustellen.“ 5

Vertreter der Liberalisierung fordern gerade vor dem Hintergrund wettbewerbspolitischer Konsequenz häufig die vollständige Öffnung des Marktes für neue Wettbewerber und den totalen Abbau staatlicher Vorschriften über das Verhalten der Marktteilnehmer. Im Gegensatz dazu lässt sich der Terminus Regulierung in seiner weiten Fassung als direktes oder indirektes, über die Bereitstellung eines adäquaten Ordnungsrahmens hinausgehendes Eingreifen des Staates in das Marktgeschehen definieren. ⁶ Zur eindeut igen Abgrenzung zwischen Wettbewerbspolitik und Regulierung reicht diese weite Definition jedoch nicht aus, da unter Umständen bereits die Bereitstellung eines Ordnungsrahmens als indirekter Eingriff verstanden werden kann. ⁷ Als trennschärfere Ergänzung zur weiten Definition bietet sich deshalb die engere begriffliche Fassung von Regulierung an. Regulierung liegt in diesem Sinne nur dann vor, wenn eine unternehmensspezifische Steuerung von Preisen, Produktions- und Absatzmengen, Investitionen und Kapazitäten, Qualitäten und Konditionen sowie des Marktzutritts durch eine spezifische Regulierungsbehörde erfolgt. ⁸ In einigen Branchen bzw. Fällen ist aufgrund technischer

⁴ Vgl. Borszcz (2003), S. 14, Bonde (2002), S. 53f. sowie Knieps (2001), S. 7ff.. Als Argumentationsba-

sis dient hier weiterhin das Erste Theorem der Wohlfahrtsökonomie. Nach diesem wird das Maximum

der Wohlfahrt auf vollkommenen Wettbewerbsmärkten erreicht.

⁵ Haucap/Uhde (2005), S. 10.

⁶ Vgl. Müller/Vogelsang (1979), S. 341f.

⁷ Vgl. Haucap/Uhde (2005), S. 5.

⁸ Vgl. Ebd.