INHALTSVERZEICHNIS

1.  Einleitung  1

2.  Begriffsabgrenzung  1

3.  Der Partner, der Konkurrent: Sieben Ursachen des Technologieklaus  2

4.  Der gesetzliche Hintergrund  7

4.1  Die Gesetzeseinbettung des geistigen Eigentums im chinesischen Privatrecht  7

4.2  Das TRIPS-Abkommen  8

5.  Die Bemühungen gegen die Produktpiraten  9

6.  Die Risiken der Plagiate  14

6.1  Für den Konsumenten  14

6.2  Für die Unternehmen  14

7.  Fazit  16

Literaturverzeichnis   17

1. Einleitung

Lang ist es her, doch die Chinesen scheinen bis heute die konfuzianischen Lehren nicht vergessen zu haben. So kommt es zu Künstlern, die bis auf den letzten Pinselstrich ein Leben lang van Goghs „Sonnenblumen“ nachmalen, und andere Kreative, die in weiser Voraussicht schon einmal Band sechs, sieben und acht der Harry Potter Serie schreiben: “Harry Potter und der Leopardendrache“, „Harry Potter und der große Trichter“. Die Imitationsfreude der Chinesen kennt keine Grenzen. ¹ Ob Akkuschrauber oder Rasierklingen, Sportschuhe oder Sicherungen, Bremsscheiben oder Antibaby-Pillen, Motorräder oder Mars-Riegel. Zuweilen, so als hätten sie ein schlechtes Gewissen, verändern sie einige Buchstaben des Namens, der Marke: Statt „Fa“ steht dann „Fu“ auf der Deoflasche, die dem Original ansonsten bis ins Detail zu gleichen scheint. Ein Unterschied, der für chinesische Kundschaft kaum auszumachen ist. ² Die Absatzmärkte für Plagiate, „made in China“ beschränken sich schon längst nicht mehr auf Straßenbazare, wie dem direkt vor der US-Botschaft liegendem Pekinger Seidemarkt, wo gefälschte Kleidung namenharter Labels wie „the North Face“, Taschen der Luxusmarke „Louis Viton“ und DVDs mit den neusten Hollywoodstreifen den Besitzer wechseln. Die Unternehmen kämpfen zuweilen mit einer Flutwelle an Fälschungen, welche bis vor ihre Haustüren geschwemmt wird. Teilweise ist dieses „Treibgut“ für Laien kaum von den Originalen zu unterscheiden. Dies rührt meist daher, dass die Piraten oft die gesamte Produktionskette, vom Rohstofflieferant über die Fabrikationsanlagen bis hin zum Vertrieb fälschen. Dennoch haben all diese Produkte eines gemein: Sie kosten allesamt ein Bruchteil des Originals und sind so echt wie „ein 25-Euroschein." 3,4

2. Begriffsabgrenzung

Generell erfasst der Begriff der geistigen Eigentumsrechte Ergebnisse geistigen Schaffens und damit unterschiedliche Ausdrucksformen und Verkörperungen, in denen sich Ideen wieder

¹ Vgl. Engelhorn; 12.09.2004.

² Vgl. Lorenz; 04.03.2002.

³ Lorenz; 04.03.2002.

⁴ Vgl. Kühl; 30.10.2001

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finden, die einem Menschen zuzurechnen sind. ⁵ Diese lassen sich einerseits unterteilen, in die, welche auf dem gewerblichen Gebiet schützenswert sind, wie etwa Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Halbleiter und Geschmackmuster und andererseits in solche, die auf kulturellem Gebiet durch das Urheberrecht geschützt sind. 6

Das hauptsächliche Merkmal der geistigen Eigentumsrechte ist, dass sie seinem Inhaber ein absolutes Verwertungsrecht gewähren. Dieses ermöglicht den Schutzinhaber für eine fixe Dauer, das Recht allein zu verwerten und unbefugten Dritten dessen Verwertung zu verwehren. ⁷ Insoweit begründen geistige Eigentumsrechte ein Monopolrecht, welches naturgemäß im Konflikt zum Wettbewerbsrecht steht. In manchen Rechtsordnungen räumen darüber hinaus geistige Eigentumsrechte in unterschiedlicher Ausdehnung ihrem Inhaber ein Persönlichkeitsrecht ein. 8

3. Der Partner, der Konkurrent; Sieben Ursachen des

Technologieklaus

Grob lassen sich zahlreichen Regelfälle, in denen Geheimnisse in China, zum Leidwesen des Eigentümers den Besitzer wechseln, in sieben Arten unterteilen: 9

1. Eine ausländische Firma schließt ein Abkommen mit einem chinesischen Unternehmen, ohne sich vorher einschlägig mit den Lizenzbestimmungen Chinas beschäftigt zu haben und so dann dem chinesischen Unternehmen die Technologie zur Verwendung stellt. Zum Beginn der neunziger Jahre, verlagerte „New Balance“ und viele andere Sportschuhfirmen ihre Produktion, von Taiwan und Süd Korea nach China. Hier trafen die Unternehmen auf einem nie zuvor angetroffenen Arbeitswillen zu geringsten Kosten. Die Anfangsoutput der 14 Fabriken schwellte schnell von sechs Millionen Paar Schuhen auf 35 Millionen im Jahr 2002 an. So generierte China 70% des globalen Outputs von New Balance.

Die Entwicklung des chinesischen Marktes für ausländische Produkte wollte sich New Balance nicht entgehen lassen und wandte sich mit diesem Gedanken an Horace Chang, einem seit Jahren

⁵ Vgl. Abbott/Cottier/Gurry; 1999; S.21; RZ. 2.01.

⁶ Vgl. Ilzhöfer; 1999; Rz. 2.

⁷ Vgl. SIPO Hompage Art.

⁸ Vgl. Geller;1995; S. 99ff.

⁹ laut einer Untersuchung vom „Ministry of Economy, Trade and Industry“(METI) aus dem Jahre

2003

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