Inhalt

1  Regionale Sicherheit am Horn von Afrika.  1

1.1  Rethinking Security.  1

1.2  Fokus Afrika: Regionalorganisationen auf dem Vormarsch.  1

1.3  Regionale Ansätze und Institutionen am Horn von Afrika.  2

2  Regionale Kooperation und Sicherheit im Rahmen der IGAD  4

2.1  IGADD (1986-95) und IGAD (seit 1996)  4

2.2  Organisation und Funktionsweise der IGAD.  5

2.3  Die IGAD als „Security Management Organisation“?  6

3  Die IGAD aus regimetheoretischer Perspektive.  7

3.1  Die neorealistische Sicht („power based“)  8

3.2  Die neoliberale Sicht („interest based“)  9

4  Fallbeispiel Sudan  11

4.1  Divergierende Interessen der Akteure.  12

4.2  Die USA als „externer“ Hegemon.  12

4.3  Nachhaltige Probleme des IGAD - Prozesses.  13

4.4  Die IGAD und der Sudan: Zwischenfazit  14

5  Fazit und kritischer Ausblick: Besserung in Sicht?  15

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Abstract

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Sicherheitsarchitektur am Horn von Afrika ¹ , repräsentiert durch die „Intergovernmental Organisation on Development“ (IGAD). Sie beschreibt die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Region sowie die Entstehung und die Funktionsweise der regionalen Sicherheitsorganisation IGAD. Darauf aufbauend, analysiert sie die Grundlegenden strukturellen Probleme der IGAD. Dabei zeigt sie auf, dass sowohl neoliberale („interest based“) als auch neorealistische („power based“) Regimetheorien auf IGAD nur in sehr geringem Maße anwendbar sind und belegt dies an dem aktuellen Beispiel der IGAD-Friedensprozesses im Sudan. Auf dieser Grundlage schließt die Arbeit mit einem kritischen Ausblick auf die zukünftige Rolle der IGAD und einigen Hinweisen auf mögliche anstehende Entwicklungen.

¹ Die Bezeichnungen „Horn von Afrika“ und „Ostafrika“ und „IGAD Region“ werden in der Fachliteratur sehr uneinheitlich verwandt, teilweise synonym, teilweise mit unterschiedlichen Definitionen je nach geographischer,

historischer oder politischer Grundlage. Als Arbeitsdefinition für die vorliegende Arbeit gilt, dass die Begriffe

synonym verwendet werden und die folgenden Länder umfassen: Ägypten, Äthiopien, Eritrea, Djibuti, Somalia,

Kenia, Uganda, Sudan.

1 Regionale Sicherheit am Horn von Afrika

1.1 Rethinking Security

Am Horn von Afrika hat sich die „sec urity agenda“ in den letzten 30 Jahren wesentlich verändert: „Traditionelle“ Bedrohungen wurden geringer; dafür tauchten neue auf. Die klassische neorealistische Definition von Sicherheit ist eng gefasst; sie deckt explizit die Sicherheitsinteressen des Staates ab unter spezieller Berücksichtigung der Aspekte der territorialen Integrität und der nationalen Souveränität. Bis zu einem gewissen Grad finden sich in ihr Aspekte der Sicherheit der Staatsführung (Regierung), und einige fundamentale Werte wie Demokratie, Freiheit oder Religion wieder. Die (neo-) realistische Sichtweise auf internationale Beziehungen hat dabei den Staat als solchen kaum problematisiert: „instead of taking the state as an object of theoretical inquiry, international relations theory has uncritically tended to conceive it as the main actor, as an ontological entity or as an observable given institutional entity“ (Keyman 1994: 155).

Diese Einschränkung führte teilweise zu der - im Fall Ostafrikas in aller Regel falschen - Annahme, Staaten seien “sicher” und übersah, dass innerhalb von „sicheren“ Staaten Individuen und Gruppen durchaus unter Hunger, Genoziden, Kriminalität, Brutalität der Sicherheitsorgane, ethnischen Säuberungen, Epidemien etc. leiden. Des Weiteren nimmt die (neo-) realistische Definition des Staates automatische Bedrohungen durch andere Staaten im anarchischen und unregulierten internationalen System an. In der heutigen Realität können jedoch „Staaten“ durchaus sicher sein, also frei von unmittelbaren externen Bedrohungen; trotzdem leiden seine Bürger unter den oben beschriebenen Unsicherheiten (Chweya 2004: 32). Genau genommen wurde gerade in den Diktaturen der sog. „Dritten Welt“ in extremem Maße „state security“ durch „human security“ erkauft, m.a.W. der Staat als solcher war häufig der wesentliche Grund für die Unsicherheit seiner Bürger (Tadesse 2004: 2.)

Mittlerweile umfassen die gängigen Definitionen von Sicherheit eine größere Bandbreite und beinhalten Bedrohungen durch externe nicht-staatliche Akteure, Bedrohungen von Individuen, einzelnen Gruppen und Gemeinschaften, sowie der politischen und zivilen Freiheiten.

1.2 Fokus Afrika: Regionalorganisationen auf dem Vormarsch

Die “traditionelle” Quelle der Unsicherheit in Afrika waren die von den Kolonialmächten gezogenen Grenzen, was die Gründer der OAU dazu veranlasste, von allen Mitgliedern die Anerkennung der ererbten Grenzen zu verlangen (Hofmeier & Mehler 2004: 211). Nichtsdestotrotz waren die kolonialen Grenzen als „colonial legacy“ (vgl. dazu Ayoob 1996) immer wieder Grund und Anlass für gewaltsame Konflikte. Die IGAD Region hat insgesamt fünf wesentliche Grenzkonflikte erlebt; von denen insbesondere der Ogaden-Konflikt zwischen Somalia und Äthiopien und der Eritrea-Äthiopien Konflikt bis heute nachwirken bzw. andauern. Letzterer gilt als der momentan einzige offene afrikanische Grenzkonflikt.

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Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich in der IGAD Subregion wie auch in Gesamtafrika Konflikte eher intra- denn innerstaatlich vollziehen. Während (mit der Ausnahme Eritrea / Äthiopien, die aber letztlich auf einem intrastaatlichen Konflikt beruht, s.u.) praktisch keiner der IGAD Staaten aufgrund von externer Invasion um seine Souveränität fürchten muss, sind interne Herausforderungen an der Tagesordnung (Chweya 2004: 41ff). Kenia hat in der Vergangenheit mehrfach Konflikte um innere Demokratisierung ausgetragen, die in gewaltsamen „ethnic clashes“ resultierten. Uganda kämpft weiterhin mit der Rebellenbewegung, der „Lord’s Resistance Army“, im Norden des Landes; und auch Äthiopien sieht sich mit sezessionistischen Bewegungen konfrontiert (vgl. EIU 2004). Nachdem die Zentralregierung des Sudan bereits aufgrund externen Drucks (siehe Kapitel 4) mit dem sezessionistischen Süden verhandelt, ist bereits im Westen des Landes der nächste interne Krisenherd (Darfur) entstanden (Brandau 2004). Somalia ist nicht nur seit zehn Jahren ohne Zentralregierung, sondern zudem mit Abspaltungstendenzen der nördlichen Regionen Somaliland und Puntland konfrontiert (vgl. z.B. Yifru 2002; Kamudhayi 2004). Dabei sind die beiden letztgenannten Konflikte (Sudan und Somalia) zum einen ohne Zweifel die in jüngerer Vergangenheit und momentan am heftigsten ausgetragenen in der Region. In beiden Fällen hat mit der IGAD eine regionale Organisation ein explizites Mandat, den Friedensprozess auszurichten und zu befördern ² . Warum diese „prominente“ Rolle für eine regionale Organisation?

1.3 Regionale Ansätze und Institutionen am Horn von Afrika

Der konventionelle sicherheitspolitische Ansatz auf Grundlage des „Kalten Krieges“ war gekennzeichnet von zwei rivalisierenden ideologischen Blöcken mit der prinzipiellen Möglichkeit, einen Nuklearkrieg auszutragen (Tadesse 2004: 2). In den 1990er Jahren wurde der Kalte Krieg „ersetzt“ durch ein regional fragmentiertes, pluralistisches, und deutlich komplexeres politisches System. Damit schwand auch die geostrategische Bedeutung Afrikas deutlich; seither dominiert im „Westen“ häufig die Perzeption Afrikas als Krisenkontinent mit ökonomischer Stagnation und politischer Instabilität. Eine innerafrikanische Reaktion darauf war die Aufgabe der Taktik, Supermächte gegeneinander auszuspielen und stattdessen die Konzentration auf regionale und subregionale Netzwerke und Organisationen („frameworks“), die ökonomische und politische Entwicklung fördern (Okoth 2004: 50). Insbesondere kam regionale Integration „en vogue“, weil sie den einzelnen Staaten in der Regel größere Verhandlungsmasse und -macht gibt. Afrikanische Regionalorganisationen begannen daher seit dem Ende des Kalten Krieges zunehmend bedeutsamere Rollen zu spielen (Okoth 2004: 49, Alao 2001: 9).

Der Wunsch nach regionaler Integration führte zur Gründung einer Reihe von regionalen und subregionalen afrikanischen Organisationen mit unterschiedlicher Zielsetzung. Davon sind i m weitesten Sinne für Ostafrika / Horn von Afrika relevant (Hofmeier 2002: 17):

EAC East African Community

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IGAD Intergovernmental Authority on Development COMESA Common Market for Eastern and Southern Africa COMESSA Communauté des Etats du Sahel et du Sahara SADC Southern African Development Community IORARC Indian Ocean Rim Association for Regional Cooperation

Grundsätzlich sind alle diese Organisationen allerdings eher schwach und verfügen über geringe Personal-, Finanz - und Ressourcenausstattung. Praktisch überall besteht nach wie vor das Primat nationaler Interessen und die Organisationen dienen häufig zur Anwerbung externer Mittel (ebd.). Mit regionalen Sicherheitsfragen sind im weitesten Sinne die IGADD / IGAD (seit 1986 / 96) und die etwas später gegründete EAC (seit 1999) befasst (Okoth 2004: 49ff). Seit ihrer jeweiligen Gründung haben beide Organisationen versucht, auf Sicherheitsfragen reagiert.

Dabei ist allerdings insgesamt der Beitrag der EAC für das Horn von Afrika und seine Sicherheitsprobleme kaum relevant. Die EAC wurde im November 1999 von Uganda, Kenia und Tansania gegründet mit dem Ziel, politische, ökonomische, soziale und ökologische Dimensionen der Entwicklung voranzutreiben sowie die Partizipation der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen zu fördern. Zwar wird der EAC im Gegensatz zu den anderen regionalen Organisationen durchaus Potenzial im Hinblick auf ein Mindestmaß an regionaler Identität zugebilligt (Hofmeier 2002: 17), jedoch liegt diese nicht zuletzt in der Begrenztheit in Bezug auf die Mitgliedschaft begründet. Insgesamt hat sich die EAC aufgrund dieser Schwäche und aufgrund ihrer letztlich starken ökonomischen Ausrichtung hat sich die EAC im Gegensatz zur IGAD nie zu einem relevanten „Player“ für Fragen der regionalen Sicherheit entwickelt (vgl. z.B. Okoth 2004) und wird teilweise als Beispiel dafür betrachtet, dass die Existenz von Regionalorganisationen „nicht schon per se Erfolg versprechend ist“ (Hofmeier 2002: 18). Hingegen hat sich die IGAD - insbesondere seit 1996, s.u.als politisches Forum am Horn von Afrika etabliert und bildet heute den Rahmen für die wesentlichen Friedensbemühungen in der Region (ebd.; vgl. auch Terlinden 2004: 1).

In jüngerer Vergangenheit hat es eine Reihe von Bestrebungen und Initiativen gegeben, die verschiedenen regionalen mit Fragen der Sicherheit befassten Organisationen (IGAD; SADC im südl. Afrika, ECOWAS in Westafrika) unter dem Dach einer gesamten „Sicherheitsarchitektur“ der „African Union“ (AU) anzugleichen und zu vereinen. Allerdings sind diese Bestrebungen derzeit eher rudimentär und haben bisher wenig konkrete Ergebnisse gezeigt (für eine ausführlichere Diskussion siehe grundsätzlich Hofmeier 2002, aktuell z.B. Golaszinski 2004, Klingebiel 2005). Im Rahmen dieser Arbeit werden daher die regionalen Ansätze im Rahmen von IGAD analysiert; eine stärkere Einbeziehung der Bestrebungen im Rahmen der AU bietet sich zukünftig an, wenn erste empirische Erkenntnisse über die Auswirkungen dieser überregionalen Strukturen bestehen.

² Insbesondere am Friedensprozess im Sudan lassen sich Probleme der IGAD exemplarisch aufzeigen (Kapitel 4).

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