Beleidigung im Internet

Fachhochschule Darmstadt
Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften
Vorlesung: "Einführung in das Strafrecht"
Sommersemester 2005, 2. Semester

Beleidigung im Internet

von: Simone Mehlem

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 4

1. Abschnitt: Straftatbestände der Beleidigung §§ 185-189 5

A. Überblick und Abgrenzung der Tatbestände 5
B. Die Beleidigung § 185 7

I. Gemeinsamkeiten Beleidigung/Üble Nachrede 7

1. "Ehre" als geschütztes Rechtsgut 7
2. Beleidigungsfähigkeit 8
3. Kollektivbeleidigung 9
4. Beleidigung von Personengemeinschaften 9
5. Kundgabe eigener Missachtung oder Nichtachtung 10
6. Meinungsäußerungen 11
7. Werturteile 12
8. Behaupten (Verbreiten) von Tatsachen 12

II. Formalbeleidigung § 185 13

1. Begehungsformen 13
2. Vorsatz 14

III. Qualifizierte Beleidigung § 185 15

C. Erläuterung der Üblen Nachrede § 186 15

I. Unterschied zu § 185 15
II. Verhältnis Kundgabeempfänger/Betroffener 15
III. Unwahrheit und Beweisbarkeit 16
IV. Qualifizierte Üble Nachrede 16
V. Vorsatz 16

2. Abschnitt: Beleidigungsmöglichkeiten im Internet 17

A. Chat1 17

1. Fall "ICQ/Öffentlicher Chatraum"1 17

a) Sachverhalt 17
b) Lösung 17
c) Durchsetzung 18

B. Forum¹ 19

1. Fall "Ebay Bewertung" 19

a) Sachverhalt 19
b) Lösung 19
c) Durchsetzung 20

2. Fall "Erfahrungsberichte" 20

a) Sachverhalt 20
b) Lösung 20
c) Durchsetzung 21

C. Website¹ 21

1. Fall "persönlichkeitsrechtsverletzende Links" 21

a) Sachverhalt 22
b) Lösung 22

2. Fall "Beleidigung des Arbeitgebers auf privater Website" 22

a) Sachverhalt 22
b) Lösung 23
c) Durchsetzung 23

D. Gästebuch¹ 23

1. Fall "Gästebucheintrag" 23

a) Sachverhalt 23
b) Lösung 24
c) Durchsetzung 24

Ausblick 24

Literaturverzeichnis 25
 

Einleitung

Durch die Anonymität des Internet sinkt die Hemmschwelle der Menschen zu beleidigen oder zu verleumden. Viele denken noch immer, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, in dem eine Straftat ungestraft bleiben würde. Tatsächlich bereitet die Strafverfolgung im Internet Probleme. Der Computer kann zwar anhand der IP-Adresse² identifiziert werden, aber je nachdem wie viele Menschen Zugang zu diesem Computer haben, kann es schwierig werden herauszufinden, wer zum Tatzeitpunkt an diesem Computer saß. Dies gilt besonders, wenn eine unübersichtliche Menge von Menschen Zugang zu diesem Computer haben, wie beispielsweise in Internet-Cafés oder wenn spezielle Computerprogramme die IP -Adresse unterdrücken oder fälschen. Die Gerichte haben bis heute viel dazu beigetragen, um der Allgemeinheit zu verdeutlichen, dass das Internet eben kein rechtsfreier Raum ist. Einige Straftaten³ im Internet geraten häufiger vor Gericht, andere⁴ sind schwieriger nachzuweisen oder zurückzuverfolgen. Diese Hausarbeit will sich mit den Beleidigungsmöglichkeiten im Internet, insbesondere soll der Schwerpunkt bei der Formalbeleidigung und der üblen Nachrede liegen, da diese im Internet häufiger auftauchen als die anderen Formen der Beleidigung⁵.

1. Abschnitt: Straftatbestände der Beleidigung §§ 185-189

Hier soll ein genereller Überblick zu den verschiedenen Äußerungsdelikten gegeben werden. Schwerpunkte sind allerdings die Formalbeleidigung nach § 185 und die Üble Nachrede nach § 186, da diese Straftaten häufig im Internet begangen werden. Diese Straftatbestände werden dann genauer untersucht und erläutert.

A. Überblick und Abgrenzung der Tatbestände

Das Gesetz kennt nicht lediglich die Formalbeleidigung (§ 185 StGB6) und die üble Nachrede (§ 186), sondern auch andere Formen der Beleidigung, wie Verleumdung (§ 187), üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens (§ 188) und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189). Hier sollen die einzelnen Straftatbestände erläutert werden:

I. Formalbeleidigung (§ 185)

Bei der Formalbeleidigung wird durch die Beschimpfung die eigene Missachtung gegenüber eines anderen kundgegeben, zum Beispiel durch die Äußerung "Idiot".

II. Tätliche Beleidigung (§ 185)

Eine tätliche Beleidigung drückt die eigene Missachtung gegenüber eines anderen durch Handlungen gegen den Körper des anderen aus, beispielsweise durch Anspucken.

III. Üble Nachrede (§ 186)

[...]

1 Begriffe werden in den jeweiligen Abschnitten erläutert

2 IP-Adresse = Internet-Protokoll; Jedem Teilnehmer im Internet wird eine eindeutig identifizierbare IP-Adresse zugeteilt. Problem bei Internet- Zugangsanbietern wie AOL, t-online etc.: IP-Adressen werden bei jedem Betreten des Internets den Nutzern neu zugeteilt, d. h. die Nutzer haben eben keine feste IP-Adresse, daher wäre die Verbindungsdatenspeicherung ein mögliches Mittel um so die Täter identifizieren zu können.

3 z. B. Urheberrechtsverletzungen

4 z. B. Beleidigungen oder unrechtmäßiger Download von urheberrechtsgeschützter Musik

5 Verleumdung (§ 187), üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens (§ 188) und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189).

6 Alle in dieser Arbeit genannten Paragraphen sind solche des StGB. Normen außerhalb des StGB sind gekennzeichnet.