Inhaltsverzeichnis

I.  Einleitung  

  - Die Europäische Union in der Welt -  2

II.  50 Jahre Außenbeziehungen der Europäischen Union  4

III.  Die Europäische Union und die Vereinten Nationen  

1.  Grundlagen  7

2.  Repräsentation  9

3.  Koordination der Aktivitäten  S.11

4.  EU - UN Beziehungen: „The choice of multilaterism“  14

5.  Umsetzung von EU-Politik in der UNO  15

a)  Entwicklungspolitik  

b)  Friedenssicherung und Konfliktprävention  

IV.  Stellenwert der U-N Politik für die Europäische Union  19

V.  Grenzen von GASP und ESVP  20

VI.  Der Einfluss der USA auf die europäische U-N Politik  21

VII.  Perspektiven  23

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Europas Rolle in den Organisationen der Welt

- am Beispiel der Vereinten Nationen -

DieEuropäische Union ist ein einzigartiges Modell der friedlichen Integration und Kooperation zwischen einstigen Gegnern und Rivalen. Der stetige Einigungs- und Erweiterungsprozess steht im Zentrum der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Europas im vergangenen halben Jahrhundert.

Die Errungenschaften sind beeindruckend: in den 1950er Jahren als wirtschaftliche Union gestartet, konnte sich die EU im Laufe der Jahre als signifikanter „world player“ ² etablieren, sie ist neben den USA der größte Handelsmarkt- und partner der Welt und die gemeinsame Währung Euro gewinnt zunehmend an Stärke und Einfluss.

¹ Romano Prodi bei einer Konferenz 2003 zu den Delegationsleitern der Europäischen Kommission ² www.europa-eu-un.org, Zusammenfassung des „EU paper on Model UN Conferences“, Ref. EC05-129EN

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Eine gemeinsame Sicherheits- , Außen- und Verteidigungspolitik soll die Union noch zusätzlich stärken und deren Integration fördern, auch wenn sich diese Bereiche bis

dato noch eher im Aufbau befinden und sich noch nicht gleichwerti g mit Organisationen wie beispielsweise der NATO messen können. Doch schon allein die Größe der EU in finanzieller, wirtschaftlicher und handelsbezogener Hinsicht verleiht ihr auf internationaler Ebene große Bedeutung. Die Europäische Union verfügt über e in Gefüge bilateraler und multilateraler Abkommen und Mitgliedschaften, das sich über die meisten Länder und Regionen des Globus erstreckt. 3

Doch die EU ist nicht nur der größte Wirtschafts- und Handelspartner der Welt, sondern auch der größte Geber von Entwicklungshilfe, sowohl in finanzieller als auch personeller Hinsicht. Allein die EU und ihre Mitgliedsstaaten stellen rund die Hälfte der gesamten offiziellen Entwicklungshilfe weltweit.

Darüber hinaus sorgt die EU unter anderem auch mit ihrem Erweiterungsprozess für Frieden und Stabilität in ihrer Peripherie, das wirtschaftliche Wachstum konnte gesteigert werden und der Wohlstand der EU Bürger wächst kontinuierlich. ⁴ Zur Zeit hat die EU 25 Mitgliedsstaaten - die BeNeLux- Staaten, Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden, Finnland, Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland, Zypern, Malta, die Tschechische Republik, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Estland, Litauen, Lettland, Irland und Großbritannien. Jeder dieser Staaten ist auch für sich Mitglied bei den Vereinten Nationen, darunter sieben als Gründungsstaaten und zwei als ständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat.

³ vgl. www.europa.eu.int ., „Überblick über die Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union“ ⁴ vgl. „Taking Europe to the world - 50 years of the European Commission´s External Service”, Luxembourg 2004, Office for Official Publications of the European Communities

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II. 50 Jahre Außenbeziehungen der Europäischen Union

Als am 18.April 1951 in Paris die EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) gegründet wurde, war diese Zusammenarbeit auf rein wirtschaftliche Felder beschränkt und noch nicht im entferntesten abzusehen, welche Entwicklung diese Union noch nehmen würde. Der Wunsch jedoch und die Vision, die alten Feinde Deutschland und Frankreich auszusöhnen, war ein zentrales Motiv für die Gründung der Montanunion und die folgenden Schritte. Eine Schlüsselrolle kam hierbei Jean Monnet zu, einem politischen Berater von Frankreichs Außenminister Robert Schuman. ⁵ Er war der Meinung, dass sich Europa eine eigene Identität schaffen müsse, vor allem auf die Außenbeziehungen bezogen. Auf seine Idee hin wurde 1954 ein EGKS „information office“ ⁶ in Washington eingerichtet, andere Büros folgten in Santiago de Chile und London. 1957 wurde mit den Verträgen von Rom die Europäische Kommission eingesetzt, bis heute eine zentrale Rolle in der Außenvertretung der EU.

Über Entwicklungshilfebüros vornehmlich in alten europäischen Kolonien in Afrika, entwickelte sich über die Jahre hinweg das Konzept der Delegationen, die sich nicht länger nur mit technischer Entwicklungsarbeit befassten, sondern sich auch als Information- und Repräsentationsfunktion für Europa sahen. Anfang der 1970er Jahre waren rund 150 Beschäftigte in fast 30 Missionen weltweit beschäftigt und spielten schon damals einen essentiellen Part in den Außenbeziehungen der wachsenden Gemeinschaft.

Mit dem Lomé Abkommen ⁷ 1975 stieg die Bedeutung und Aufgabenvielfalt der Missionen noch an, ihr Profil wurde wesentlich politischer und diplomatischer. Weitere Delegationen wurden Anfang der 1980er Jahre in acht Mittelmeerländern, in Bangkok, Delhi, Caracas, in Japan und letztendlich auch bei den Vereinten Nationen in New York eröffnet. Diese Delegationen stellen bis heute einen enorm wichtigen Stützpfeiler der europäischen Außenpolitik und ihren internationalen Beziehungen dar.

⁵ vgl. „Die Europäische Union“, Landeszentrale für politische Bildung, München 1997, S. 15 ⁶ „Taking Europe to the world“, Luxembourg 2004, S. 12 ⁷ vgl. „The enlarging EU at the United Nations“, Luxembourg 2004, S. 16

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Ihre Aufgabengebiete umfassten damals folgende Punkte: • Kontaktpunkt und Informationsbörse zwischen den Institutionen, aber auch für alle Interessierten • Information über EU Ziele

• Hilfe bei der Ausführung von EU Politik und Kooperationsverträgen • Kooperation mit Mitgliedsstaaten in situ

• Koordination und Kooperation zwischen den Missionen der Mitgliederstaaten fördern • Externe Repräsentation

1980 waren schließlich über 50 Delegationen weltweit stationiert, mit über 1000 Mitarbeitern. Die Delegationen hatten nun auch vollen diplomatischen Status. „The nascent External Service was significantly helping the Community to develop the international personality and impact that its global ambitions required.” 8

Die 1980er Jahre brachten eine schnelle Expansion der Delegationen, verbunden mit einigen internen Veränderungen und Verbesserungen. Die Delegationen bekamen einen Status gleich einer Botschaft und spielten so eine große Rolle in ihren Gastländern, nämlich die volle Repräsentation der EU. Die Europäische Kommission beschreibt die Aufgaben selber folgendermaßen: „…in political cooperation, where Member States came to rely on the delegation´s unique expertise in EC policy and its institutional memory; in trade relations, where they gave an essential support role to the Commission´s negotiators and in solving everyday trade disputes; in development cooperation, the conception, implementation and monitoring of which depended critically on delegation staff; in assisting with high-level-visits, including those from the parliament; in information..” 9

Auf den Untergang der kommunistischen Regime im Osten Europas reagierte die EU sehr schnell mit der Etablierung zweier Programme, PHARE und TACIS, um die neuen, noch fragilen Regierungen beim Übergang in die Marktwirtschaft zu unterstützen, sowie die notwendigen politischen Reformen in Gang zu bringen. Anfang der 1990er Jahre wurden sowohl in Russland, als auch von der

⁸ „Taking Europe to the world”, Luxembourg 2004, S. 24

⁹ ebenda, S. 36

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Tschechischen Republik bis nach Kasachstan und auf dem Balkan neue Delegationen eröffnet. Gerade ab 1997 im Zuge der Osterweiterung hatten die EU Vertretungen eine wichtige Rolle inne, da sie die betreffenden Länder in ihrem Beitrittsprozess aktiv unterstützten und berieten. Mit den Verträgen von Maastricht im Jahre 1993 wurde den Delegationen eine weitaus aktivere politische Rolle zugewiesen, da sie nun im Handlungsrahmen der GASP agierten. 1999 nahm der Hohe Repräsentant Javier Solana sein Amt auf. Im Zuge der GASP Integration wurde auch deutlich, dass die Delegationen nicht immer nur erweitert werden konnten, sondern auch eine Vertiefung stattfinden musste, also dieselbe Herausforderung, mit der sich auch die EU als Ganzes durch die geplante Erweiterung konfrontiert sieht.

Ende 2003 deckte das Netzwerk der Delegationen mehr als 150 Länder ab, mit einem Personal von über 5.000 Mann und ist damit eines der größten und wichtigsten europäischen diplomatischen Services. Jean Monnets Vision von einer europäischen Identität und Repräsentation im Ausland ist also schon weitgehend Wirklichkeit geworden. Wichtige Felder wie z.B. die Handelspolitik sind von den Mitgliedsstaaten in die Hände der EU gegeben worden, der Handel und die starke Währung verleihen der EU Einfluss und Macht. Durch die zahlreichen Delegationen weltweit, die den Status einer europäischen Botschaft haben, ist die EU global vertreten und kann so ihre Interessen und Standpunkte verdeutlichen.

Daneben existieren mit den meisten Ländern und Institutionen d er Welt Kooperationen, Verträge, sowie bilaterale oder multinationale Abkommen, so dass man von einem soliden Integration und Präsenz Europas in der Welt sprechen kann. Doch inwieweit die Europäische Union schon eine wirkliche Union, eine Einheit, ist, wird sich vor allem in den nächsten Jahren mit den Schwierigkeiten der Osterweiterung oder mit anderen globalen Konflikten zeigen. Bei der so genannten Irak -Frage standen zumindest nationalstaatliche Interessen und Meinungen im Vordergrund und es konnte keine einheitliche Linie gefunden werden. Ob, wie diskutiert, ein europäischer Außenminister bei diesem Problem Abhilfe schaffen könnte, bleibt fraglich.

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