Inhaltsverzeichnis

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Abk  ürzungsverzeichnis.  

Abbildungsverzeichnis   

Tabellenverzeichnis.   

1  Einleitung  6

2  Allgemeine Grundlagen zur Beschäftigungspolitik der E.U  8

2.1  Die Beschäftigungspolitik der Europäischen Union.  8

2.2  Die rechtlichen Grundlagen der Beschäftigungspolitik.  8

2.3  Die Entwicklung der Beschäftigungspolitik.  9

2.4  Maßnahmen der EU zur Steuerung des europäischen Arbeitsmarktes  11

2.4.1  Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit.  11

2.4.2  Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG-Vertrag.  12

2.4.3  Dienstleistungsfreiheit - Art. 49 EG-Vertrag  12

3  Immigration nach und legale Arbeitsmöglichkeiten in Deutschland  13

3.1  Befürchtung verstärkter Immigration  13

3.2  Legale Arbeitsmöglichkeiten für Bürger der EU-Beitrittsländer in  

Deutschland   15

3.2.1  Allgemeines  15

3.2.2  Selbständige.  16

3.2.3  Saisonarbeiter in Deutschland - Beispiel Polen.  16

4  Arbeitsmarkteffekte auf Grund eines erwarteten wirtschaftlichen  

Aufschwungs   18

4.1  Steigerung des Wirtschaftswachstums  18

4.2  Export-Steigerung  19

4.2.1  Chancen durch gesteigerten Export.  19

4.2.2  Deutschland ist Exportweltmeister - stimmt das wirklich?  21

4.3  Aufschwung für Bauindustrie.  22

5  Produktionsverlagerung aus Deutschland in die Beitrittsländer  25

5.1  Lohn- und Lohnkostenniveau in den neuen EU- Staaten.  25

5.2  Steuerwettbewerb begünstigt Abwanderung  26

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5.3  Auswirkungen der Verlagerungen von Geschäftsprozessen auf den  

deutschen  Arbeitsmarkt.  27

6  Weitere Beitritte in der Zukunft.  31

7  Fazit.  33

Anhang I:  Werkvertragsabkommen  34

Anhang II:  Außenhandel nach Ländern, Jahr 2004  35

Anhang III:  Außenhandel nach Ländern, Jahr 2005  36

Literaturverzeichnis   37

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Abkürzungsverzeichnis

bspw. beispielsweise bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise d.h. das heißt EG Europäische Gemeinschaft EGV Europäische Gemeinschaft Vertrag EU Europäische Union EUV Europäische Union Vertrag Ex Export ggf. gegebenenfalls IA T Institut für Arbeit und Technik i.d.R. in der Regel IKB Deutsche Industriebank Im Import IT Informations Technologie Lt. laut MOK Methode der offenen Koordinierung Mrd. Milliarden o.g. oben genannte/r PLN Polnische Zloty Q Quartal S. Seite sog. so genannte /r u.a. unter anderem vgl. vergleiche z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil zzgl. zuzüglich

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Abbildungsverzeichnis   

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Abb.  1: Die EU-Beitrittsländer im Überblick.  

Abb.  2: BIP - und Importwachstum der Beitrittsländer 2004.  

Abb.  3: Deutsche Exportentwicklung 1993 - 2003  

Abb.  4: Exportzahlen 2004.  

Abb.  5: Monatliche Mindestlöhne  

Abb.  6: Lohnkosten 2005.  

Abb.  7: Unternehmenssteuersätze 2005.  

Abb.  8: In welche Länder verlagert wird.  

Tabellenverzeichnis   

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Tabelle 1:  Export / Import in bzw. aus EU Beitrittsländern.  

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1 Einleitung

Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union um acht Länder an ihre Ostgrenze erweitert: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sind seither Mitglied der EU. Hinzu kommen außerdem die beiden Mittelmeerinseln Malta und Zypern (griechischer Teil).

Abbildung 1: Die EU-Beitrittsländer im Überblick

Quelle: Die Zeit, http://www.zeit.de/politik/eu/index vom 27.05.2005

Obwohl die neuen Mitgliedstaaten, zum Zeitpunkt ihres Beitritts, zusammen nicht einmal das wirtschaftliche Gewicht der Niederlande erreichten, schien die deutsche Wirtschaft von Zweifeln geplagt. Nachteile, wie die Gefahr der Billigkonkurrenz, die Angst vor dem Verlust von Arbeitsplätzen oder finanzieller Belastung sind nicht von der Hand zu weisen.

Es wurden jedoch auch zahlreiche Vorteile der EU-Osterweiterung u.a. von Politikern diskutiert und in den Medien erörtert. Um bestehende Ängste zu entkräften wurde bspw. die folgenden Vorteile dargestellt: Steigerung des Exportes durch Erschließung neuer Märkte, positive Abfärbungseffekte des Wirtschaftswachstums der Neumitglieder auf das deutsche Wachstum, Aufschwung für die Bauindustrie

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auf Grund des erheblichen Anpassungsbedarfs in der Infrastruktur, um nur einige zu nennen.

Nun, gut ein Jahr nachdem die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der EU mit der Aufnahme zehn neuer Mitgliedsländer vollzogen wurde, stellt sich die Frage, ob sich diese Hoffnungen und Befürchtungen bewahrheitet haben.

Diese Arbeit soll zunächst einen groben Überblick über die Inhalte der Beschäftigungspolitik der EU geben, bevor dann die o.g. Hoffnungen und Prognosen detaillierter hinterfragt werden. Dabei soll im Speziellen lediglich die Auswirkung der EU-Osterweiterung 2004 auf den deutschen Arbeitsmarkt untersucht werden. Unterteilt werden die Auswirkungen in drei Bereiche: Zunächst werden Immigration nach und legale Arbeitsmöglichkeiten (insbesondere Saisonarbeit) in Deutschland betrachtet (Kapitel drei). Anschließend beschäftigt sich Kapitel vier mit den Arbeitsmarkeffekten auf Grund eines erwarteten wirtschaftlichen Aufschwungs. Weiterhin geht Kapitel fünf auf die Auswirkungen von Produktionsverlagerungen auf den deutschen Arbeitsmarkt ein.

Zuletzt soll in Kapitel sechs ein kurzer Ausblick gegeben werden, wie die zukünftige Entwicklung der EU in Bezug auf weitere Beitrittsländer aussehen könnte.

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2 Allgemeine Grundlagen zur Beschäftigungspolitik der EU

2.1 Die Beschäftigungspolitik der Europäischen Union

Die Kernpunkte der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik der EU beschäftigen sich mit ausreichenden Arbeitsplätzen, gerechter Entlohnung und der Gleichste llung der Geschlechter. Aber auch Fragen der Altersabsicherung, der sozialen Gerechtigkeit und Wohlstandssicherung müssen in diesem Zusammenhang betrachtet werden. 1

Die Beschäftigungsproblematik hat in den einzelnen Ländern schon immer eine große Rolle gespielt. Auf der EU-Ebene jedoch ist sie im Vergleich zu Themen wie etwa die Währungs-, Handels - und Binnenmarktpolitik von eher untergeordneter Bedeutung. Noch ist die Beschäftigungspolitik der EU ein eher zahnloser Tiger, da noch immer viele einzelne Richtlinien, Zielvorgaben und Absichtserklärung die Beschäftigungspolitik im Wesentlichen dominieren. 2

2.2 Die rechtlichen Grundlagen der Beschäftigungspolitik

Die Rechtsgrundlage zur europäischen Beschäftigungspolitik findet sich in den Gründungsverträgen zur Europäischen Union (primäres Gemeinschaftsrecht) und dem daraus durch Rechtsetzung entstandenem Gemeinschaftsrecht (sekundäres Recht). Dazu zählen die Artikel 2 des EUV sowie die Artikel 2, 3(1i), 125-130, 136-148,158-162 des EGV. 3

Im Zusammenhang mit der Beschäftigungspolitik ist vor allem der Vertrag von Amsterdam (1997) von Bedeutung. Erstmals wird hier das Ziel, ein hohes Beschäftigungsniveau in der EU als gemeinsames europäisches Anliegen zu erreichen, in einem eigenen Teil zur Beschäftigungspolitik (Art. 125-130 EGV) schriftlich fixiert. Jedoch wird, obwohl die beschäftigungspolitischen Leitlinien verbindliche Richtlinien darstellen, eine Nichteinhaltung, bzw. Nichtumsetzung nicht durch harte Sanktionen geahndet.

¹ Vgl. o.V., Beschäftigungspolitik.

² Vgl. Beichelt, 2004, 146ff.

³ Vgl. Schley/ Busse/ Brökelmann, 2004, S.138.

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