Inhaltsverzeichnis:

1.  Einleitung  4

2.  Neorealismus  5

3.  Der Nuclear Non-Proliferation Treaty  7

3.1  Der NPT während des Ost-West Konflikts.  9

3.2  Der NPT nach dem Ende des Ost-West Konfliktes  10

3.3  Der NPT nach dem 11. September 2001  14

4.  Schlussbetrachtung  18

5.  Literaturverzeichnis  21

2

1. Einleitung

Massenvernichtungswaffen sind bereits seit der Entwicklung von biologischen und chemischen Kampfstoffen und ihrem massiven Einsatz im Ersten Weltkrieg ein bedeutender Gegenstand der internationalen Sicherheitspolitik. Nach der Entwicklung von Nuklearwaffen am Ende des Zweiten Weltkrieges wuchs das Interesse nahezu aller Staaten an dieser Waffengattung aufgrund ihrer immensen Zerstörungskraft erheblich. Dieser Entwicklung folgend wuchs auf der anderen Seite auch das Interesse an der Nichtverbreitung dieser Waffen. Im Jahre 1970 trat daraufhin das internationale Nichtverbreitungsregime in Kraft, dessen Zentrum der Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) bildet. Allerdings ist die Problematik der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen erst in den letzten Jahren wieder näher ins Rampenlicht der internationalen Sicherheitspolitik gerückt. Sowohl die Terroranschläge in Washington D.C. und New York am 11. September 2001 als auch das derzeitige Streben einiger Staaten nach Atomwaffen haben der breiten Öffentlichkeit das massive Bedrohungspotential nuklearer W affen vor Augen geführt. Die Angst vor Terroranschlägen mit Weapons of Mass Destruction (WMD) und auch die Möglichkeit, dass so genannte rouge states oder states of concern WMD erwerben könnten, ließen die USA einen „Paradigmenwechsel“ ¹ in ihrer Non-Proliferationsstrategie vollziehen. Vo r dem Hintergrund dieses Paradigmenwechsels und einer sich wandelnden sicherheitspolitischen Lage wird in dieser Arbeit der NPT einer kritischen Überprüfung unterzogen und die Frage untersucht:

Wie lässt sich der Bedeutungsverlust des Nuclear Non-Proliferation Treaty in der U.S.-amerikanischen Sicherheitsstrategie erklären und h at der NPT noch eine Zukunft?

Diese Arbeit gliedert sich in die folgenden drei Abschnitte: Der zweite Abschnitt gibt einen Einblick in die Theorie des Neorealismus und bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten neorealistischen Annahmen zu der Beschaffenheit der internationalen Beziehungen. Bei der Bearbeitung dieses Abschnittes findet besonders d as Werk Theory of I nternational Politics von Kenneth Waltz Berücksichtigung.

¹ Kremp, Herbert: Abwehr statt Abschreckung. In: Die Welt, 05.02.2001, S. 5.

4

Der dritte Abschnitt beschäftigt sich mit dem NPT und gibt einen Überblick sowohl über die Funktionsweise des Nichtverbreitungsregimes als auch über die Funktionalität in verschiedenen Phasen. Dabei wird der NPT hinsichtlich seines Funktionierens in veränderten sic herheitspolitischen Lagen und auch vor einem neorealistischen Hintergrund einer kritischen Prüfung unterzogen. Für die Bearbeitung dieses Abschnittes waren neben den zahlreichen Werken Joachim Krauses auch die Werke von Katrin Krömer Massenvernichtungswaffen und die NATO und von Ewelina Hilger Präemption und humanitäre Intervention, sowie zahlreiche Artikel aus den Zeitschriften Internationale Politik und Foreign Affairs von besonderer Bedeutung. Im letzten Abschnitt wird die aufgeworfene Frage vor dem Hintergrund der vorangegangenen Analyse näher beleuchtet und beantwortet.

2. Neorealismus

Der Neorealismus beschreibt das internationale System als ein anarchisches System der Selbsthilfe. ² Zwischenstaatliche Beziehungen innerhalb dieser Anarchie sind aus neorealistischer Sicht häufig sehr konfliktbehaftet. So führt Waltz aus: „Among states, the state of nature is a state of war. This is meant not in the sense that war constantly occurs but in the sense that, with each state deciding for itself whether or not to use force, war may at any time break out.” ³ Aus dieser Annahme resultiert das elementare Interesse der Staaten, ihr eigenes Machtpotential zu schützen und auszubauen, um so ihre eigene Sicherheit und ihr Überleben zu gewährleisten. Hieraus ergeben sich zwei grundlegende Interessen von Staaten: Erstens sei ein Staat immer darauf bedacht, seine Autonomie gegenüber anderen Staaten zu erhalten. Daher wird jeder Staat versucht sein, zu verhindern, dass andere Akteure (d.h. Staaten, internationale Organisationen oder Regime) „Kontrolle über seine eigenen Machtressourcen gewinnen oder dass er infolge internationaler Arbeitsteilung von anderen Staaten funktional abhängig wird.“ ⁴ Zweitens ergibt sich aus der „allgemeinen Unsicherheit über das künftige Verhalten anderer Staaten (…), daß Staaten in der internationalen Politik vor

² Zur Theorie des Neorealismus siehe: Waltz, Kenneth: Theory of International Politics. New York 1979, S. 79-128.

³ Waltz 1979, S. 102.

⁴ Hellmann, Gunther/Wolf, Reinhard: Wider die schleichende Erosion der NATO: Der Fortbestand des westlichen Bündnisses ist nicht selbstverständlich. In: Link, Werner/ Schütt-Wetschky, Eberhard/Schwan, Gesine: Jahrbuch für Politik. Baden-Baden 1993 (a), S. 293.

5

allem auf Sicherheit und Machterhalt abzielen.“ ⁵ So ist ein Staat gewissermaßen gezwungen, bei auftretender Bedrohung, wie etwa dem Anwachsen eines großen Machtpotentials anderer Staaten, eine Gegenmacht zu bilden, um den potentiellen Gegenspieler an der Anwendung eben dieser Machtmittel zu hindern. ⁶ Das Streben nach Sicherheit und der damit verbundene Versuch, immer mehr Macht anzuhäufen, ist allerdings ein unmögliches Unterfangen, da vollkommene Sicherheit unerreichbar ist. ⁷ Dieses Szenario nennt man das von John H. Herz Sicherheitsdilemma 8 , dessen Auswirkungen systemweite beschriebene

Unsicherheit, periodische Gewaltausbrüche und ein Rüstungswettlauf der Staaten sind. Dem Sicherheitsdilemma kann ein Staat auf zwei unterschiedliche Arten begegnen: Entweder ist der Staat in der Lage, eigene Ressourcen zu mobilisieren oder er schließt Bündnisse mit anderen souveränen Staaten. ⁹ Interstaatliche Verträge werden somit aus reinem Eigeninteresse geschlossen, sind aber nicht auf lange Zeit angelegt. So konstatiert Haftendorn, dass aus neorealistischer Sicht für die Durchsetzung eigener Interessen lediglich Partner auf Zeit gewonnen werden sollen. ¹⁰ Auch Grieco bestätigt, dass Staaten eher auf die Vorteile internationaler Zusammenarbeit verzichten, als eine sie benachteiligende Verteilung der Kooperationsgewinne hinzunehmen. ¹¹ Dies ist vornehmlich auf das systemweite Misstrauen der Staaten untereinander zurückzuführen.

Zusammenfassend lassen sich einige Grundannahmen des Neorealismus festhalten: Die eigene Sicherheit von Staaten hat oberste Priorität. Da die vollkommene Sicherheit allerdings unerreichbar ist, schließen Staaten Verträge mit anderen Staaten, gehen vorübergehend Zweckbündnisse ein und bilden internationale Regime, um ihre eigene Sicherheit zu maximieren. Hier nehmen Staaten auch eine Beschneidung ihrer eigenen Autonomie in Kauf, solange es für

⁵ Hellmann, Gunther/Wolf, Reinhard: Systemische Theorien nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Bilanz und Perspektiven der Neorealismus-Institutionalismus-Debatte. In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft. 1993 (b) Heft 22, S. 157.

⁶ Vgl. Meimeth, Michael: Die Theorie des Neorealismus nach dem Ende des Ost-West- Konflikts. Eine Antwort auf Ernst-Otto Czempiel. In: Jahrbuch für Politik 2 (1992), Halbband 1, S.139 f.

⁷ Vgl. Herz, John H.: Weltpolitik im Atomzeitalter. Stuttgart 1961, S. 131.

⁸ zum Sicherheitsdilemma siehe: ebd., S. 131 f.

⁹ Vgl. Hellmann/Wolf 1993a, S. 293.

¹⁰ Vgl. Haftendorn, Helga: Der Wandel des Atlantischen Bündnisses nach dem Ende des Kalten Krieges. In: Medick-Krakau, Monika: Außenpolitischer Wandel in theoretischer und vergleichender Perspektive: Die USA und die Bundesrepublik Deutschland. Baden-Baden 1999, S. 259.

¹¹ Vgl. Grieco, Joseph M.: Cooperation among Nations. Europe, America and Non-Tariff Barriers to Trade. Ithaca 1990, S. 47.

6