Das GATT/WTO System in der Entwicklung von dem Ursprungsabkommen GATT 47 bis zur Uruguay-Runde 1994

Inhaltsverzeichnis Seite I

  Inhaltsverzeichnis  

  INHALTSVERZEICHNIS  I

  ABBILDUNGSVERZEICHNIS  II

  ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS  III

1  EINLEITUNG  1

1.1  Problemstellung  1

1.2  Zielsetzung  1

1.3  Aufbau  1

2  DAS GATT 47  2

2.1  Entstehung und Struktur  2

2.2  Aufgaben Kernbestimmungen  3

2.3  Ausnahmen  4

3  DAS NEUE GATT WTO-SYSTEM  5

3.1  Die Uruguay-Runde  5

3.2  Das System  6

3.2.1  Struktur und Gremien  6

3.2.2  GATT 1994  9

3.2.3  GATS  10

3.2.4  TRIPS  10

3.2.5  Streitbeilegung  11

4  AUSBLICK  12

  LITERATURVERZEICHNIS  14

  Bücher  14

  Internet  15

Abbildungsverzeichnis Seite II

  Abbildungsverzeichnis  

  Abb 1: Organigramm WTO in Anlehnung an Hummer W Weiss  

  F Vom GATT 47 zur WTO 94 Wien 1997 S 429  8

Abkürzungsverzeichnis Seite III

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung Seite 1

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Die fortschreitende Globalisierung der Märkte und der damit verbundene Bedarf an regulierenden Institutionen und Abkommen zwischen den Ha n- delspartnern macht die Welthandelsorganisation (WTO) zu einer der be- deute ndsten und federführenden Organisationen weltweit. Die WTO zählt derzeit fast 150 Mitgliedsstaaten und deckt damit rund 97% des Weltha n- dels ab. 1 Die Entwicklung vom ursprünglichen General Agreement on Ta- riffs and Trade (GATT) zum heutigen GATT/WTO System lässt einen ste- tigen Anstieg der Komplexität des Welthandels vermuten.

1.2 Zielsetzung

Ziel dieser Arbeit ist die Darstellung der Entwicklung von der GATT- Vereinbarung, die 1947 von den Vertragsparteien geschlossen wurde, bis hin zur heutigen Welthandelsorganisation. Anhand der Darstellung des damaligen Aufbaus und der Inhalte des GATT und der Gegenüberstellung der heutigen Struktur und Zielsetzung der WTO, soll die Komplexität und Veränderung der Weltwirtschaft verdeutlicht werden.

1.3 Aufbau

In Kapitel 2 ‚Das GATT `47‘ wird zunächst die Geschichte und die ge- wachsene Struktur der Vereinbarung nachgezeichnet. Im Weiteren we r- den grundlegende Kernbestimmungen und Aufgaben dargestellt und die vereinbarten Ausnahmeregelungen aufgezeigt. Im folgenden Kapitel 3 ‚Das neue GATT/WTO System‘ wird die Entstehung der Welthandelsorga- nisation ab der entscheidenden Verhandlungsrunde in Uruguay beschrie- ben und die 3-Säulen-Struktur dargestellt, auf der das Dach der WTO auf- gebaut ist. Weiter werden die Unterschiede zwischen dem GATT `47 und

1 Vgl. http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/inbrief_e/inbr02_e.htm, Stand 03.06.05

Das GATT `47 Seite 2

dem neuen GATT/WTO System ausgearbeitet. Schließlich folgt im Kapitel

4 ein Ausblick auf aktuelle Themen und Entwicklungen in der WTO.

2 Das GATT `47

2.1 Entstehung und Struktur

Ursprünglich sollte die Weltwirtschaftsordnung der Nachkriegszeit auf drei institutionellen Säulen ruhen: der Weltbank, dem Internationalen Wäh- rungsfonds (IWF) und einer Internationalen Handelsorganisation (ITO). Während die beiden erstgenannten Institutionen 1944 erfolgreich gegrün- det wurden, kam die ITO nie zustande. Durch Widerstände innerhalb der Vereinigten Staaten wurde das Gründungsdokument der ITO, die Charta von Havanna (1947), nicht ratifiziert.

Auf Grund des Bedarfs an Regeln im Welthandel wurde der Teil IV der Charta von Havanna, der die Handelspolitik betraf, schließlich von 23 Staaten anerkannt. Diese als GATT bekannten Bestimmungen traten am

1. Januar 1948 in Kraft. Seitdem wurden acht multilaterale Verhandlungs-

runden geführt mit dem Ziel, den Welthandel weiter zu liberalisieren. Beim Abschluss der achten Runde (Uruguay-Runde) zählte das GATT 123 Ver- tragsparteien. 2 So entstand ein multilaterales völkerrechtliches Abkommen zur Festlegung verbindlicher Rahmenbedingungen für die Handelsbezie- hungen zwischen den Vertragsparteien. 3 Das GATT verfügte über folgende Organe: Die Vertragsparteien, den GATT-Rat, den Generaldirektor, das Sekretariat, sowie die Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Panels. 4 „Art. XXV des GATT umschreibt den Kompetenzbereich der Vertragspar- teien sehr allgemein: Die Vertreter der Vertragsparteien treten periodisch zusammen, um die Durchführung derjenigen Bestimmungen dieses Ab- kommens sicherzustellen, die ein gemeinsames Vorgehen erfordern und

2 Vgl. http://www.europarl.eu.int/factsheets/6_2_2_de.htm, Stand 03.06.05

3 Vgl. Hauser, H., Schanz, K.-U.: Das neue GATT, München, Wien, 1995, S. 39 4 Vgl. Senti, R.: GATT als System der Welthandelsordnung, Zürich, 1986, S. 44