Johannes Gutenberg-Universität Mainz Institut für Publizistik

Übung: Einführung in die Publizistikwissenschaft: Grundbegriffe und Theorieansätze Wintersemester 2001/2002

Abgabetermin: 11.3.2002

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Inhaltsverzeichnis .................................................................................................................. 3

  Abkürzungsverzeichnis  4

1.  Einleitung  5

2.  Eine Definition  5

3.  Zur Geschichte des Deutschen Presserates  6

3.1.  Die Entwicklungen im Ausland  6

3.2.  Die Entwicklung in Deutschland  6

4.  Das Selbstverständnis des Deutschen Presserates  8

4.1.  Der Aufbau des Deutschen Presserates  8

4.2.  Die Aufgaben des Deutschen Presserates  9

4.3.  Der Deutsche Presserat und die Pressefreiheit  9

4.4.  Der Deutsche Presserat und der Schutz des Ansehens der deutschen Presse  10

4.4.1.  Der Beschwerdeausschuss  11

4.4.2.  Der Pressekodex  11

5.  Die Arbeit des Deutsche Presserates  12

5.1.  Der Fall Joseph  12

5.1.1.  Die Reaktion der Presse  14

5.1.2.  Die Folgen für die Presse  15

5.2.  Der Eingang einer Beschwerde  16

6.  Fazit  16

Anhang 18   

  Literatur  25

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^{$ENU]XQJVYHU]HLFKQLV} Art. -Artikel Aufl. -Auflage BDZV -Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger bspw.beispielsweise bzw.beziehungsweise djuver.di Fachbereich Medien DJV -Deutscher Journalisten-Verband Dr. -Doktor e.V.eingetragender Verein f. -Folgende FAZ -Frankfurter Allgemeine Zeitung ff. -Fortfolgende GG. -Grundgesetz Hrsg. -Herausgeber jr. -Junior Nr. -Nummer Prof. -Professor S. -Seite sog.sogenannte taz -Tageszeitung u.a.unter anderem VDZ -Verband Deutscher Zeitschriftenverleger vgl.vergleiche z.B.zum Beispiel

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Ä'LH3UHVVH6HOEVWNRQWUROOHLVWHLQHYRQGHU3UHVVHXQGIUGLH3UHVVHJHVFKDIIHQH,QVWLWXWLRQ LQ GHU -RXUQDOLVWHQ XQG 9HUOHJHU LQ HLJHQHU IUHLHU (QWVFKHLGXQJ XQG 9HUDQWZRUWXQJ ]XVDP PHQZLUNHQXPGXUFK:DKUXQJGHU%HUXIVHWKLNLP,QQHUHQXQGGXUFK9HUWHLGLJXQJGHU3UHV VHIUHLKHLW QDFK DX‰HQ GDV ULFKWLJH 9HUKlOWQLV GHU 3UHVVH ]X 6WDDW XQG *HVHOOVFKDIW ]X VL

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Aus welchen Gründen wurde ein Presserat auch in Deutschland eingeführt und was waren, bzw. sind die Aufgaben dieser Institution?

In der vorliegenden Arbeit soll eine Erklärung auf diese Fragen gefunden werden. Durch die Beschreibung der Aufgaben und der Erläuterung über den Aufbau des Deutschen Presserates soll die Institution beschrieben werden.

Im Paragraph eins der Satzung des Trägervereins des Deutschen Presserates steht, dass der Presserat für die Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland eintritt und das Ansehen der deutschen Presse wahrt. ² Die Arbeit, die der Presserat in Hinsicht des Schutzes der Pressefreiheit geleistet hat, wird in Kapitel 4.3. beschrieben.

Um die Arbeit des Presserates, die er im Rahmen der Sicherung des Ansehens der deutschen Publizistik geleistet hat, anschaulicher zu machen, soll ein aktueller Fall der deutschen Presse behandelt und diskutiert werden. Es wurde ein Fall ausgewählt, der das Ansehen der Presse sehr ins Wanken brachte.

In einem Fazit wird diskutiert, inwieweit die Arbeit des Presserates sinnvoll ist und wie sich diese Arbeit auf die Inhalte und das Verhalten der deutschen Publizistik auswirkt.

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Der Deutsche Presserat ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Journalisten und Verlegern, um als Selbstkontrollinstanz staatliche Einflüsse von der Presse fernzuhalten und Eingriffen in die Pressefreiheit vorzubeugen. Durch seinen freiwilligen Zusammenschluss basiert der Deutsche Presserat nicht auf Gesetzen, dies ist vor allem in Hinsicht auf das Fernhalten von staatlichen Einflüssen zu beachten. Aus diesem Grund nämlich, jeglichen Einfluss seitens der Regierung zu vermeiden, ist der Presserat eine nach allen Seiten hin offene Institution. Zu Beginn seiner Arbeit setzte sich der Deutsche Presserat vor allem für den Schutz der Pressefreiheit ein. Später konzentrierte er seine Arbeit immer mehr auf den Schutz des Ansehens der deutschen Presse. Ein Vertreter der University of Minnesota kennzeichnete die Eigenart der

¹ Löffler, Martin: Form und Funktion der Presse-Selbstkontrolle. München 1968. S. 11.

² Vgl. Satzung des Deutschen Presserates §1. Bonn 2000.

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europäischen Presseräte u.a. folgendermaßen: ^{Ä6LH VLQG SULYDWH ,QVWLWXWLRQHQ GLH EHVWUHEW VLQG GHQ'UXFNGHU5HJLHUXQJ YRQGHU3UHVVHDE]XZHQGHQ6LHVSLHOHQHLQH5ROOHDOV3XIIHU ]ZLVFKHQ 3UHVVH XQG gIIHQWOLFKNHLW XQG VLH VFKHLQHQ GRUW DP ZLUNVDPVWHQ ZR -RXUQDOLVWHQ}   MHGHQ([WUHPLVPXVYHUPHLGHQ³

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Zur Geschichte des Deutschen Presserates ist zu bemerken, dass sich die Wurzeln einer Selbstkontrolle der Presse im Ausland befinden. Erste Ideen für einen Deutschen Presserat entstanden unter dem Einfluss der alliierten Besatzungsmächte nach dem zweiten Weltkrieg. Gegründet wurde der Deutsche Presserat in den 50er Jahren von einer Gruppe Journalisten nach dem englischen Vorbild des „Press Council“.

3.1. Die Entwicklungen im Ausland

Erste Presseräte gab es bereits 1916 in Schweden, hier fungierte der Presserat als Bindeglied zwischen Presse und Öffentlichkeit. Presseräte waren generell private Institutionen, die den Druck der Regierung auf die Presse abwenden sollten. In Schweden wurde der Presserat vor

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In Großbritannien arbeitet seit 1953 der „British Press Council“. Sein Ziel ist vor allem die traditionelle Freiheit der britischen Presse zu schützen. Des weiteren setzt er sich auch dafür ein, dass der Charakter der britischen Presse in Übereinstimmung mit den höchsten journalistischen und kommerziellen Maßstäben erhalten bleibt. Eine Besonderheit des „British Press Council“ ist, dass er sich für die Verbesserung der journalistischen Ausbildung einsetzt, darüber hinaus sollen Forschungsarbeiten im Bereich der Presse gefördert werden. Ein weiteres Ziel des „British Press Council“ ist es Berichte zu veröffentlichen, in denen der Presserat Rechenschaft über seine Arbeit ablegt. 5

3.2. Die Entwicklung in Deutschland

Unter dem Einfluss der Alliierten wurden die ersten Grundlagen für den Deutschen Presserat gelegt. In der amerikanischen Zone legte man im November 1946 erste Bestimmungen fest, in denen die Bildung für einen Presserat zur gesetzlichen Selbstverwaltungsaufgabe der politischen Presse vorgeschrieben wurde. Es gab bereits hier erste kritische Stimmen. :HUQHU )ULHGPDQQ, damaliger Mitherausgeber der 6GGHXWVFKHQ =HLWXQJ, sah dem Vorhaben der Amerikaner sehr skeptisch entgegen. Seiner Meinung nach gab es zwar einen ersten Ansatz für

³ Frankenfeld, Alfred: Der Deutsche Presserat. In: Koschwitz, H.-J./ Pötter, G.: Publizistik als Gesellschaftswissenschaft. Konstanz 1973. S. 277f.

⁴ ebenda S. 277.

⁵ Vgl. ebenda S. 281.

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rechtliche Grundlagen der Meinungs- und Pressefreiheit, jedoch entsprach der von der Mili- tärregierungfestgelegte Beschluss nicht dem demokratischen Fortschritt. Zudem sollte der Beschluss auch nur für den begrenzten Zeitraum eines halben Jahres, bis März 1947, gültig sein. Der amerikanische Vorschlag scheiterte wenig später. 6

Im Vergleich zur amerikanischen Zone, waren die Bemühungen um eine Regelung in der britischen Zone erfolgreicher. Aus Lizenzträgern, Journalisten und Verlegern wurde ein sogenannter Zonen-Presserat gebildet. Ab Oktober 1947 sollten dann die Ministerpräsidenten in ihren jeweiligen Bundesländern, gemäß der Verordnung Nr. 108, Presseräte bilden. Die Hauptaufgabe dieser Presseräte sollte es sein, die Lizenzierung von Druck-Erzeugnissen zu prüfen, die Militärregierung behielt jedoch ein Vetorecht. Das Problem war hier, dass die Monopolstellung der Presseausschüsse nicht immer nur zur Ausschaltung des Wettbewerbes, sondern auch für eigene Zwecke missbraucht wurde.

Die Entwicklung ging in eine Selbstverwaltungskörperschaft über. Sie taucht erstmals 1949 in den Landespressegesetzen der britischen Zone auf und schließlich in einem Entwurf zu einem Bundespressegesetz im Jahr 1952. Später erwog man in jedem Bundesland einen Ausschuss für das Pressewesen einzuführen. Diese sollten von der jeweiligen Landesregierung ernannt werden. Die Diskussion verlagerte sich immer konzentrierter zugunsten einer freiwillige Selbstkontrolle der Presse. Einen ersten konkreten Schritt unternahm die Berufsvereinigung Hamburger Journalisten während der Jahreshauptversammlung am 21. Mai 1953. Sie schlug die Bildung eines Generalrates der deutschen Presse vor. Er sollte auf Basis einer freiwilligen Übereinkunft zwischen Verlegern und Journalisten aufgebaut werden. Dieser Rat sollte Ä GLH UHSUlVHQWDWLYH 9HUWUHWXQJ GHU RUJDQLVLHUWHQ 9HUOHJHU XQG -RXUQDOLVWHQ LP %XQGHVJHELHW XQGGLH5HJLHUXQJLQDOOHQDOOJHPHLQHUHQ)UDJHQGHU3UHVVHHLQVFKOLH‰OLFKGHU3UHVVHJHVHW]

^¢ JHEXQJ JXWDFKWOLFK EHUDWHQ³ Des weiteren wurde beabsichtigt die Pressefreiheit gegen

Einschränkungen zu verteidigen, um so auch Missstände im Pressewesen zu beseitigen und das Niveau der Presse auf einer angemessenen Ebene zu halten. ⁸ Schließlich gründete die Hamburger Initiative am 20. November 1956 den Deutschen Presserat nach dem britischen Vorbild des „British Press Council“. Die Initiative einigte sich auf fünf Gründungsmitglieder: 'U +HOPXW &URQ 3URI 'U (PLO 'RYLIDW 'U $OIUHG )UDQNHQIHOG 'U (UQVW 0OOHU

0HLQXQJHQMU sowie 'U5XSHUW*LHVVOHU, welcher erster Vorsitzender des Deutschen Presserates wurde. Neben den fünf Journalisten vertraten fünf Verleger die Interessen des Deutschen

⁶ Vgl. ebenda S. 278.

⁷ Fischer, Heinz-Dietrich/ Breuer, Klaus-Detlef R./ Wolter, Hans-Wolfgang: Die Presseräte der Welt. Bonn 1976. S. 110.

⁸ Vgl. ebenda.

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